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Bereits über 100.000 Asylwerber, aber ÖVP-Kanzler und Innenminister tun nichts!

Herbert Kickl spitzt

Herbert Kickl spitzt schon aufs Kanzleramt. Die FPÖ hat den Ibiza- Absturz verdaut und liegt wieder bei 25 Prozent Du’s mit der FPÖ? Wer der SPÖ bzw. ihrer Parteiführung diese Frage ste lt, wird seit geraumer Zeit auf den „Wertekompass“ verwiesen. In diesem Kriterienkata- ata log definiert die Sozialdemokratie ganz a lgemein, welche inhaltlichen An- sprüche man an Reste lt jedenfa ls zu. SOZIALDEMOKRATIE in eines klar: Was die Zuwanderungsund Asylpolitik angeht, wird man als SPÖ wohl einen Mi te-Rechts- Kurs ei geteilt wird. kste Landespartei, Oberösterreich, hat zu dem Parteichef ein durchwachsenes Verhältnis. ngefähr man sich selbst bei einer Koalition mit der ÖVP „nicht so auf die Zusammenarbeit mit einer Person festlegen“. FREIHEITLICHE war sonnenklar, dass er als Kanzler nicht durchgegangen wäre.“ nicht so weit. Aber die Frage, was die Norbert Hofer. Sympathien und Nähe zur SPÖ als zur bürgerlichen ÖVP ha te. aufgerichtet und auf mi tlerweile 25 Prozent bei der Sonntagsfrage gebracht zu haben. en, und je tiefer sie bei Umfragen sinken wird, desto größter dürfte die Kurz-Nostal- gie werden. Tatituation Wähler zu. VOLKSPARTEI nun aus Rot, Grün und Kickl? werden. APA/HELMUT FOHRINGER VON DANIELA KITTNER Proporzsystem besetzt wird. MAG Ganter. AKTIV POSITIV 19 Uhr. APA/HANS KLAUS TECHT GENESEN GESAMT POSITIV 248.140 TESTUNGEN 7.260.241 Vorarlberg Aufrechter Impfschutz Die Umfrage Die SPÖ-Burgenland hat bei Peter Hajek eine bundesweite Umfrage beauftragt: 800 Befragte, Schwankungsbreite +/–3,5 % – 1474 51,90 % Der Dosko-Bonus Laut der Umfrage bekäme die SPÖ mit einem Spitzenkandidaten Doskozil 32 Prozent, mit Pamela Rendi-Wagner 27 % Der Dosko-Malus Der Burgenländer kann zwar Stimmen von der FPÖ und der ÖVP abziehen, er ist aber bei den eigenen SPÖ-Wählern (vor a lem in Wien) sehr umstri ten Öste reich Aufrechter Impfschutz Bevölkerung 54,86 % Robert Spiegel Impfkoordinator Die Zahl der Intensivbe ten ka n auf 104 aufgestockt werden. aufzunehmen und sich beraten zu lassen.“ Geimpft wird der Kleinkinderimpfstoff von Biontech/Pfizer. Im Impfzentrum in Dornbirn werden nur Kinder ab fünf Jahren geimpft. IM SPITAL DAVON INTENSIV +/– 0 INSGESAMT: 52 BE TEN RESERVE: 50 BE TEN VERSTORBEN AKTIV INFIZIERTE IN DEN GEMEINDEN 7-TAGES- INZIDENZ Alberschwende 7 Altach 13 Andelsbuch 9 Au Bartholomäberg Bezau 3 Bildstein Bizau Blons 1 Bludenz 32 Bludesch 2 Brand 0 Bregenz 46 Buch Bürs 3 Bürserberg 0 Dalaas 2 Damüls 1 Doren 0 Dornbirn 123 Düns 3 Dünserberg 0 Egg 10 Eichenberg 0 Feldkirch 54 Fontane la 0 Frastanz 12 Fraxern 0 Fußach 1 Gaißau 9 Gaschurn 3 Göfis 2 Götzis 24 Hard 25 Hittisau 2 Höchst 24 Hohenems 36 Hohenweiler 7 Hörbranz 18 Innerbraz 5 Kennelbach 12 Klaus 4 Klösterle 0 Koblach 4 Krumbach 0 Langen b. B. 2 Langenegg Laterns 0 Lauterach 15 Lech 1 Lingenau 0 Lochau 12 Lorüns 0 Ludesch 3 Lustenau 45 Mäder 5 Meiningen Me lau Mittelberg 4 Möggers 0 Nenzing 5 Nüziders 7 Raggal 0 Rankweil 29 Reuthe 1 Riefensberg Röns 0 Röthis 2 Satteins 4 Schlins Schnepfau Schnifis 1 Schoppernau Schröcken 0 Schruns 2 Schwarzach 8 Schwarzenberg 5 Sibratsgfä l Silbertal 2 Sonntag 5 St. Anton i. M. St. Ga lenkirch St. Gerold Sta lehr 0 Sulz Sulzberg 3 Thüringen 2 Thüringerberg 3 Tschagguns 2 Übersaxen 0 Vandans 7 Viktorsberg 1 Warth 0 Weiler Wohnsitz n. i. V. 3 Wolfurt 17 Zwischenwasser 2 Gesamt 725 246 187 337 165 210 148 0 178 281 239 116 261 175 499 117 0 186 292 0 294 704 0 328 0 177 0 225 0 101 577 192 90 250 209 96 326 244 493 331 600 753 130 0 165 0 133 263 0 173 62 0 213 0 137 260 143 206 320 97 0 125 181 0 306 145 0 91 181 118 207 126 0 50 332 270 442 232 781 0 136 0 76 163 88 417 91 0 289 228 0 216 192 88 216,2 QUELLE: COVID-19-DASHBOARD DES LANDES VORARLBERG, 7-TAGES-INZIDENZ RECHERCHE: O. LERCH, DEN LETZTEN 7 TAGEN - DAMIT EINE INZIDENZ VON 0. 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Stephan Lackner @slackner81 So viel zur christlich-sozialen Volkspartei NÖ. In NÖ sperren 4 Pfarrkindergärten zu. Grund: Inflation, Teuerung, zu wenig Förderung. Schönes Weihnachtsgeschenk! A. Van der Bellen 18. Nov 2022 12:18 Zugleich läuft eine Werbekampagne des Landes, also der ÖVP-NÖ. Titel: Kein Bundesland unterstützt die Kinderbetreuung so toll wie die Volkspartei in Niederösterreich. @vanderbellen Ich habe den Eindruck, vielen ist nicht klar, dass unsere Existenz auf dem Spiel steht. Ein Lichtblick ist die Errichtung eines Fonds zur Entschädigung von Klimaschäden. Das ist historisch und ein wichtiger Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit. 20. Nov. 2022 10:09 Klar doch Sascha, Milliarden für Dritte-Welt-Diktatoren von Österreichs „Klimaschädlingen“. TELEGRAM ORF-Zwangsgebühren abschaffen, nicht an Rekordinflation anpassen! Dreiste Forderung des ORF-Redakteursrats nach Inflationsanpassung Weil vernünftig wirtschaften im ORF verpönt ist, will man das Unternehmen mit jährlichen Erhöhungen der GIS über Wasser halten. „Während die Österreicher unter der noch nie dagewesenen Kostenlawine leiden, wollen ihnen die Herrschaften am Küniglberg mit den ORF-Zwangsgebühren noch tiefer in die Tasche greifen. Das ist schlichtweg dreist und unverfroren“, erteilte FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker der Forderung des ORF-Redakteursrats nach regelmäßigen Inflationsanpassung der GIS-Gebühren eine klare Absage. Unfähigkeit, zu wirtschaften Nicht die Inflation sei die Ursache dafür, dass dem ORF offensichtlich 700 Millionen pro Jahr ORF soll wirtschaften lernen, statt ständig mehr Geld einzufordern. an Einnahmen durch die Zwangsgebühren nicht ausreichen, sondern das Unvermögen der Verantwortlichen, vernünftig zu wirtschaften, betonte Hafenecker. Den Sparstift ansetzen könnte man etwa bei den 23 Dienstwagen, bei Bedarf mit Chauffeur, für die ORF-Chefetage oder bei der geplanten Image-Kampagne, über die wieder Unsummen an Werbeagenturen gehen werden. Als „Schauermärchen aus der linken Mottenkiste“ bezeichnete er das Argument, dass eine ORF-Finanzierung aus dem Budget der „Unabhängigkeit von Staats- und Parteieneinfluss“ widerspreche: „Der ORF ist das beste Beispiel, dass das nicht stimmt. Es braucht vielmehr dem Vorbild Großbritanniens und Frankreichs folgend eine ersatzlose Abschaffung der GIS und eine ORF-Reform!“ Foto: NFZ GEFÄLLT MIR Herbert Kickl 21. November 2022 ÖSTERREICH SCHAFFT SICH UNTER SCHWARZ-GRÜN AB! 3.903 Personen gefällt das. Das „beste aus zwei Welten“ befördert Österreich auf das Niveau eines Dritte-Welt-Landes. FPÖ IN DEN MEDIEN Das Krisenchaos der schwarzgrünen Koalition hat der FPÖ beständigen Aufwind in den Umfragen beschert. Der „Kurier“ fragt daher schon: „Wer bremst Herbert Kickl?“ Die ÖVP ist im freien Fall, die Asylkrise kickt die Partei in den Umfragen auf Vor-Kurz-Werte und 4 I Thema des Tages Irgendwie scheint sich beim ORF der feine Unterschied zwischen Asyl und kontrollierter Zuwanderung noch nicht herumgesprochen zu haben. So brachte die Moderatorin des „Report“ zum Thema Fachkräftemangel, die Massen an Tunesiern vor, die derzeit illegal nach Österreich kämen und eigentlich „arbeiten wollen“, aber nur über das Asyl herein dürften. Die junge Frau hätte einen Blick in den Integrationsreport werfen sollen, um zu erkennen, dass mit den „Asylwerbern“ der Fachkräftemangel nicht zu beheben ist. Denn an die 70 Prozent der jungen Moslems sind Analphabeten und keiner Vorwahlkampf. Der starke Anstieg der FPÖ macht die Parteien nervös. Die SPÖ sieht Platz 1 und die Ampelmehrheit gefährdet. Die ÖVP will zwar Türkis-Blau – aber keinen Kanzler Kickl. Die FPÖ-OÖ legt Kickl gar einen Verzicht nahe W VON CHRISTIAN BÖHMER UND DANIELA KITTNER ahltermin gibt es noch keinen, doch in den Parteien steigt die Nervosität. Der Grund: Die FPÖ legt in den Umfragen kräftig zu, sie hat mit 25 Prozent schon wieder das Niveau von vor Ibiza (26 Prozent bei der Nationalratswahl 2017) erreicht. Die SPÖ hingegen hält mit leich- Kurs zur FPÖ entzweit – immer noch – die Roten Wiener SPÖ irritiert den Rest Kriterien. Sag’, wie hältst gierungspartner ste lt. Das Bequeme daran: Es muss keine Partei ausgeschlossen werden. Das Problem daran: Legt man die Werte sehr streng aus, gibt es einige Hürden, die die SPÖ nehmen müsste, wo lte sie mit der FPÖ koalieren. Ein Beispiel: Während die FPÖ im Hinblick auf die Migrations- und Asylthematik mehrfach erklärt hat, man wo le die Menschenrechtskonvention überarbeiten, steht diese für die SPÖ nicht zur Deba te – so steht’s in der Präambel des Wertekompasses. Auch beim Österreichverständnis (Punkt I) hält die SPÖ fest, dass sie nicht mit Parteien koaliert, die rechtsextreme Haltungen unterstützen – genau das tri ft auf einzelne Proponenten der FPÖ Wer bremst Herbert Kickl? Und letztlich versteht sich die SPÖ laut Wertekompass als klare EU-Befürworterpartei, wohingegen die FPÖ bisweilen andere Töne anschlägt. Unabhängig davon ist in der SPÖ freilich Kurs einschlagen müssen, wi l man bei den Wählern reüssieren. Zuletzt hat sich parte intern gezeigt, dass die tendenzie l zuwanderungskritische Haltung der burgenländischen SPÖ (siehe auch Seite 5) von zahlreichen SPÖ- Landesorganisationen So hat zuletzt auch eine Kampagne der gese lschaftspolitisch eher tem Abwärtstrend bei 27 Prozent. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich die Kurven kreuzen. So lte die Liste Wlazny antreten, wäre die SPÖ bereits auf Platz 2. FPÖ-Obmann Herbert Kickl reagierte auf die guten Umfragen mit einem Posting, in dem er sich schon als Kanzler sieht. Das lässt in den anderen Parteien die Alarmglocken schri len – sogar in Teilen der FPÖ. liberal orientierten Wiener SPÖ für internen Unmut gesorgt: Während Wiens Rote für Erleichterungen beim Staatsbürgerschaftsrecht eintreten, lehnen das SPÖ- Funktionäre in den bald wählenden Bundesländern ab. Die Wiener Forderung komme zur Unzeit, heißt es. „Das ist Gift für unseren Wahlkampf“, sagten Funktionäre bei einem KURIER-Rundruf. Nimmt Kickl Anleihen an Mentor Jörg Haider? FPÖ OÖ bringt Kanzlerverzicht ins Spiel Dri tes Lager. In der Parteifamilie der Freiheitlichen ist Herbert Kickl weitgehend unumstritten – wobei „weitgehend“ ein dehnbarer Begri f ist. Denn ausgerechnet die vermutlich stärkste Nicht von ungefähr war es am Sonntag Michael Gruber, Landesparteisekretär der FPÖ- Oberösterreich, der im KURIER einen bemerkenswerten Vorschlag deponierte. Laut Gruber muss die FPÖ a les tun, eine Dreierkoalition aus SPÖ, Grünen und Neos zu verhindern. Und im Bemühen um die „bürgerliche Mehrheit“ so le In dem Zusammenhang erwähnt Gruber den früheren FPÖ-Chef Jörg Haider, dem Kickl zugearbeitet hat und der 1999/2000 auf den Kanzler verzichtete, um Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. eine Koalition mit der ÖVP zu ermöglichen. Gruber wörtlich: „Ich kann nur sagen, dass das in der SPÖ ist ein Streit um den Asylkurs zwischen Burgenlands Landeshauptmann und der Parteichefin entbrannt. Wer soll da Kickl wirklich noch bremsen können? Ein Kanzler Kickl würde schwer einen Koalitionspartner finden, meint der Geschäftsführer der FPÖ-Oberösterreich, Michael Gruber, und verweist auf Jörg Haider, der im Jahr 2000 zugunsten von Wolfgang Schüssel auf das Kanzleramt verzichtet hat. Die FPÖ-OÖ wi l eine Neuauflage von Türkis-Blau, eine entsprechende Mehrheit ist bei anhaltendem Asylthema absehbar. damals ein Beispiel dafür war, dass Haider sich zurückgenommen hat. Es Gruber ste lt also offen zur Deba te, ob fen sich Kickl im Fa le des Fa les zurücknehmen so l. Noch ist es was die FPÖ tut, so lte sie mit der ÖVP eine Regierungsmehrheit erlangen, ste lt sich mit Kickl vö lig anders als unter Heinz- Christian Strache oder Kickl ist der erste Minister, der aus dem Amt entfernt wurde – auf Vorschlag eines ÖVP-Kanzlers: das ist ein Vertrauensbruch, den Kickl der ÖVP nur schwer nachsehen kann. Das umso mehr, als Kickl Zeit seiner Polit-Karriere bei politischen Themen oft mehr Kickl selbst kann für sich jedenfa ls beanspruchen, die Partei nach der ernüchternden Nationalratswahl kontinuierlich KURIER.at Dienstag, 22. November 2022 Damit bliebe die SPÖ in Opposition. Das wiederum ruft Hans Peter Doskozil auf den Plan: Er bietet sich an, ins Populisten-Match einzusteigen und als Spitzenkandidat für die SPÖ das Kanzleramt zu erobern. Die Situation ist ähnlich wie 2017. Nur, dass damals die ÖVP Sebastian Kurz im Talon ha te. Wer wird diesmal einen FPÖ- Kanzler verhindern? Ohne Kurz ist die ÖVP nur Mehrheitsbeschafferin FPÖ als Partnerin beliebter als die SPÖ Rechtsregierung. In der ÖVP ticken die Uhren anders als in anderen Parteien. Für sa te 75 Prozent ist Sebastian Kurz immer noch glaubwürdig. Je mehr die ÖVP bei Wahlen verlieren sächlich ist die Situation derzeit ähnlich wie 2017: eine starke FPÖ, eine SPÖ, die um den ersten Platz mitkämpft, und eine ÖVP, die dabei ist, unter 20 Prozent zu sinken. 2017 hat die ÖVP das Problem gelöst, indem sie Sebastian Kurz auf den Schild gehoben hat. Der Ausgang des Experiments ist bekannt. Nun wiederholt sich die Situation von 2017, aber die ÖVP hat keinen Sebastian Kurz zur Hand, der ihre kantigen Asylaussagen in Stimmenzuwachs umzumünzen vermag. Geradezu das Gegenteil ist derzeit der Fa l: Als langjährige Innenminister-Partei mit dem Asylproblem nicht fertig zu werden, und das auch noch selbst lautstark zu beklagen, treibt der FPÖ in Scharen die Sehr gut möglich, dass sich in dieser Stimmungslage bei der kommenden Nationalratswahl wieder eine rechte Mehrheit im Nationalrat ausgeht, und die Ho f- nung auf die Ampel Neos verglüht. Aber wie wi l die ÖVP dann eine Rechtsregierung bilden? Als Junior- partner partner der FPÖ? Vielleicht gar mit einem Bundeskanzler Herbert Die Verbindungen zwischen ÖVP und FPÖ sind jedenfa ls vorhanden, es gibt beispielsweise eine starke Achse zwischen ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz aus der gemeinsamen Tätigkeit in Wiener Neustadt. Zwa regieren ÖVP und SPÖ in manchen Bundesländern gemeinsam (Tirol, Kärnten, Steiermark), aber das Verhältnis zwischen ÖVP und SPÖ ist dennoch weit von gegenseitiger Wertschätzung entfernt. Zudem ist gar nicht sicher, ob Rot und Schwarz im neuen Nationalrat überhaupt eine gemeinsame Mehrheit haben Dienstag, 22. November 2022 KURIER.at So könnte Doskozil doch noch ins Kanzleramt einziehen Sozialdemokratie. In die Kandidatur-Debatte kommt – wieder – Dynamik Politik von innen Die Umfrage gleicht einer Kampfansage: Die SPÖ-Burgenland beauftragte Meinungsforscher Peter Hajek abzufragen, wie die SPÖ bei der Nationalratswahl mit Hans Peter Doskozil an der Spitze abschneiden würde. Ergebnis: Eine Doskozil-SPÖ erhielte 32 Prozent der Stimmen, während die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner bei nur 27 Prozent liegt. Die SPÖ-Burgenland ste lt Para lelen zu Sebastian Kurz in Abrede, es gebe keinen „Plan Ba lhausplatz“. Dennoch zeichnet sich der Weg ab, wie Doskozil Kanzler werden könnte: • Das stärkste Argument der Burgenländer: Pamela Rendi-Wagner sei zu schwach, um den Zulauf zur FPÖ zu bremsen. Die FPÖ sei dabei, die SPÖ in Umfragen zu überholen – und das trotz Herbert Kickl an der Parteispitze. Tatsächlich haben die Freiheitlichen bei der jüngsten KURIER- OGM-Umfrage erstmals seit 2017 bei der Sonntagsfrage wieder Platz 1 gescha ft. Doskozil hingegen, so die Lesart in der SPÖ-Burgenland, könne der FPÖ Stimmen wegnehmen und der SPÖ den ersten Platz bei der Wahl doch noch sichern. • Die SPÖ-interne Hürde: Sie zu nehmen ist für Doskozil am schwierigsten. Mit dem Argument, den Sieg der FPÖ zu verhindern, wi l Doskozil interne Kritiker besänftigen. Darüber hinaus wirbt er für sein burgenländisches Programm, a len voran den Mindestlohn, der infolge der Teuerung von 1.700 Euro auf 1.820 Euro ne to gestiegen ist. „Seit wir den Mindestlohn im Burgenland eingeführt haben, hat die Gewerkschaft Hunderte Eintri te gehabt“, sagt Roland Fürst, Doskozils rechte Hand in der Landes-SPÖ. Landtagswahl in Niederösterreich wird die Weichen stellen ÖVP-Kernland. Je heftiger auf Bundesebene über künftige Koalitionen diskutiert wird, desto mehr rückt die niederösterreichische Landtagswahl am 29. Jänner 2023 in den Mi telpunkt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat im Kernland der ÖVP eine absolute Mehrheit zu verteidigen. Fa l sie das nicht scha ft, wovon angesichts der aktue len politischen Lage ausgegangen werden muss, wäre im Landtag eine Abwahl Mikl-Leitners durch die Opposition möglich. Laut jüngsten Umfragen würde eine Koalition aus SPÖ, FPÖ und Neos reichen, um den roten Spitzenkandidaten Franz Schnabl in den Landeshauptmannsessel zu hieven. Gleichzeitig hat FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer am Sonntag angekündigt, selbst das Amt des Landeshauptmanns anstreben zu wollen. Die große Frage dabei: Finden SPÖ und FPÖ in St. Pölten überhaupt einen gemeinsamen Nenner, um die ÖVP von der Spitze stoßen zu können. Dazu kommt, dass die ÖVP trotz der Verluste weiterhin die Mehrheit in der Landesregierung hä te, weil diese noch nach einem • Das „Mode l Scholz“: Dieses so l verhindern, dass es zu einer Auseinandersetzung um den SPÖ-Vorsitz kommt. Fürst: „So wie in Deutschland so l jener zum Spitzenkandidaten gekürt werden, der das beste Wahlergebnis heimbringt.“ Das heißt: Pamela Rendi-Wagner könnte, wie in Deutschland SPD-Chefin Saskia Esken, mangels schlechter Gewinnaussichten auf eine Kandidatur verzichten, aber Parteichefin bleiben. An ihrer sta t könnte ein siegverheißender Spitzenkandidat – eben Doskozil – ins Kanzlermatch gehen. • Doskozils Kehlkopferkrankung: Sie muss nicht als Hindernis für ein bundespolitisches Amt gelten. „Landeshauptmann ist einer der herausforderndsten Jobs in der Spitzenpolitik. Wer das bewältigt, kann jeden anderen Job auch bewältigen“, sagt Fürst. Am Wochenende hat Doskozil in der Krone o fen über seine Erkrankung gesprochen. Er sagt, er leide an einer krankhaften Veränderung des Knorpelgerüsts des Kehlkopfes und müsse wahrscheinlich in regelmäßigen Abständen operiert werden. Am AKH wo lte man ihm den Kehlkopf entfernen, dann hä te er die Politik aufgeben müssen. Deswegen ist er Patient bei einem Spezialisten in Leipzig geworden. Mit den Operationen könne er inzwischen umgehen. Dass er leise reden müsse, sei vie leicht sogar ein Vorteil – weil man zuhöre. Nur auf Zeltfesten mit dem hohen Geräuschpegel tue er sich schwer. Vorarlberg, in die Bredouille und beschert ihr die Schlagzeile „Der Asylanten-Strom reißt nicht ab“, in den „Vorarlberger Nachrichten“, weshalb das Ländle bis Jahresende 500 zusätzliche Unterkünfte aufstellen muss, kritisiert Vorarlbergs FPÖ-Nationalrat Thomas Spalt. Montag, 21. November 2022 Vorarlberger Nachrichten Vorarlberg A5 Asylanten-Strom reißt nicht ab BREGENZ WIEN Die Zahl der Asylwerber, die nach Österreich drängen, reißt nicht ab. Im Gegenteil. Sie übertrifft inzwischen sogar die Gesamtzahl von 2015, dem Jahr der großen Migrationsbewegungen mit 88.340 Anträgen. Bis Oktober dieses Jahres wurden fast 90.000 Asylanträge geste lt. Das geht aus der in Auszügen vorgelegten vorläufigen Asylstatistik des Innenministeriums hervor. Dazu kommen noch über 80.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Sie fa len a lerdings unter die EU-Richtlinie „Temporärer Schutz“. Bundesweit positiv beschieden wurden heuer 17.602 Anträge. Der Vorarlberger Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) spricht von einer herausfordernden Situation, besonders, was die Unterbringung der Geflüchteten betrifft. „Es ist nicht nur unsere Verpflichtung, sondern auch unsere Verantwortung, für entsprechende Unterkünfte zu sorgen“, bekräftigt Ha len statt Zelte Er betont neuerlich seine Ablehnung gegen das Aufste len von Zelten. Unabhängig davon konnten in den vergangenen drei Wochen über 200 zusätzliche Plätze aufgetan werden, bis Jahresende so len weitere 300 dazukommen. „Wir sind Die Auswirkungen des Versagens ihres Innenministers bringt auch die ÖVP im äußersten Westen des Landes, in GISBÄRS TV-NOTIZ 725 + 79 247.193 + 160 Thema des Tages I 5 CORONAVIRUS IN VORARLBERG mit Veränderungen zum Freitag Mobile Impfstraße macht im Walgau und im Montafon Station. + 133 + 1069 Hans Peter Doskozil sagt, dass ihn seine Krankheit nicht hindere, als Politiker tätig zu sein Fakten IMPFUNGEN vn.at/impftracker 209.264 4.900.381 Anteil in der Bevölkerung Anteil in der 23 +/– 0 671 +/– 0 QUELLE: COVID-19-DASHBOARD DES LANDES VORARLBERG; AGES-DASHBOARD; VN.AT-IMPFTRACKER; STAND 14 UHR Wieder eine Vier-Tage-Impfwoche im Land NÜZIDERS, ST. GALLENKIRCH, DORNBIRN „Impfen schützt vor einer schweren Corona-Erkrankung, auch vor dem Tod und reduziert das Risiko, an Long Covid zu erkranken“, bekräftigt Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher einmal mehr. Es sei daher wichtig, dass jeder und jede die Grundimmunisierung abschließe und sich die Auffrischungsimpfung hole. Diese Woche findet eine Vier- Tage-Impfwoche statt. Die mobile Impfstraße hält morgen, Dienstag, im Sonnenbergsaal in Nüziders, Schulgasse 12: Hier wird mit Termin von 15 bis 19 Uhr geimpft, ohne Termin von 17 bis 19 Uhr. Am Donnerstag ist die mobile Impfstraße in der St. Ga lenkircher Markthalle, Silvretta Park Montafon 198a: Personen mit Termin können sich zwischen 15 und 19 Uhr impfen lassen, ohne Termin zwischen 17 und Es wird auch ohne Termin geimpft Das Dornbirner Impfzentrum (Messeha le 11) hat am Mittwoch geöffnet: Hier kann man mit Termin zwischen 15 und 19 Uhr eine Corona-Schutzimpfung abholen, ohne Termin zwischen 17 und 19 Uhr. Am Freitag wird mit Termin von 15 bis 18 Uhr geimpft, ohne Termin von 16 bis 18 Uhr. Kleinkinder im Alter von sechs Monaten bis fünf Jahren können ausschließlich bei Kinderärzten und Hausärzten gegen Sprache als der eigenen mächtig. Aber das ist eben die Folge dessen, dass der ORF bisher die Asylkrise als reine „Unterbringungskrise“ schönzufärben versucht. Wohl auch, weil die derzeitige Massenzuwanderung sich nicht wie die 2015/16 mit „Willkommens-Berichten“ schönreden lässt. auf der Suche nach Großquartieren“, erläutert der Sicherheitslandesrat und meint damit vornehmlich gewerbliche Ha len. Jene, die 2015 als Flüchtlingsunterkünfte dienten, stehen jedoch nicht mehr zur Verfügung. Diese Optionen seien bereits im vergangenen Herbst geprüft worden. Nun gelte es, neue das Coronavirus geimpft werden. Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher empfiehlt den Eltern „direkt mit ihrem Kinderarzt Kontakt Ha len zu finden. „Wir sind diesbezüglich in Gesprächen“, merkt Christian Gantner an. Er moniert einmal mehr, dass Vereinbarungen nur funktionieren, wenn a le Beteiligten ihre Hausaufgaben machen, nimmt er den Bund, aber auch die EU in die Pflicht. Es gehe nicht an, a les Impfbereite Personen können zwischen den zur Verfügung stehenden Impfstoffen frei wählen: Der Variantenimpfstoff BA1 von Pfizer und Moderna sowie der Variantenimpfstoff BA4/5 von Pfizer kann auf der Anmeldeplattform als Impfstoff für Auffrischungen ausgewählt werden. „Der neue angepasste Impfstoff ist auf die derzeit vorherrschende Virusvariante Omikron BA4/5 zugeschnitten. nach unten, also zu den Ländern und Gemeinden zu verlagern. Die bekannten Forderungen: gleichmäßige Aufteilung der Flüchtlinge in der EU, rigoroses Vorgehen gegen i legale Migranten und Schlepper an den EU-Außengrenzen, schnellere Asylverfahren (das funktioniere), wirkungsvo le Rückführungsabkommen sowie ein einheitliches Visaregime. Laut Innenministerium reisen etwa 40 Prozent der irregulären Migranten visafrei nach Serbien ein und werden von Schleppern in die EU gebracht. „Hier hat Serbien angekündigt, seine Visaregeln an jene der EU anzugleichen. So brauchen seit Sonntag Tunesier ein Visum für Serbien, erläuterte das Innenministerium. Weitere Nationen wie Indien so len demnächst folgen. Betont wurde, dass Asylanträge von Migranten aus Indien und Tunesien de facto chancenlos sind: Heuer gab es nur fünf Schutzgewährungen für Tunesier. Gleichzeitig haben die Anträge von Migranten aus diesen Ländern stark zugenommen. Der Vorarlberger FPÖ-Nationalratsabgeordnete Thomas Spalt ließ Innenminister Karner (ÖVP) unterdessen ausrichten: „Mit diesem unverantwortlichen Asyl-Chaos zulasten unserer Bevölkerung muss endlich Schluss sein.“ VN-MM Vorarlberg sucht gewerbliche Hallen als Unterkünfte. Jene von 2015 nicht mehr verfügbar. „ Wir haben den aktuell richtigen Impfstoff zur richtigen Zeit.“ Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 2 Wir haben den aktue l richtigen Impfstoff zu richtigen Zeit. Damit ergibt sich erstmals seit Beginn der Pandemie die Chance die Mutationen einzuholen und ,vor‘ das Virus zu kommen, für die vo lständig Geimpften“, so Impfkoordinator Dr. Robert Spiegel. Für Erst- und Zweitimpfungen werden die herkömmlichen Impfstoffe verwendet. Diese sind Comirnaty von BioNTech/Pfizer (mRNA-Impfstoff) und Spikevax von Moderna (mRNA-Impfstoff ) sowie der Impfstoff Valneva (Ganzvirus-Totimpfstoff). Long-Covid Das Nationale Impfgremium (NIG) empfiehlt die Corona-Auffrischungsimpfung a len Menschen ab zwölf Jahren, wenn die Grundimmunisierung (3. Dosis) mehr als sechs Monate zurückliegt. „Eine Infektion mit Omikron kann durch eine Covid-19-Impfung zwar nur teils vermieden werden, eine Covid-19-Erkrankung verläuft bei geimpften Personen in der Regel jedoch deutlich milder“, erklärt die Gesundheitslandesrätin. Long Covid kommt bei geimpften Personen mit symptomatischer Erkrankung wesentlich seltener vor. Komplikationen und Todesfä le werden weitestgehend vermieden. Personen, die pflegebedürftig, bettlägerig und nicht mobil sind, können sich direkt zu Hause impfen lassen. Ein mobiles Impfteam kommt nach Hause und impft vor Ort. Der Impfstoff ist dabei frei wählbar. Eine Anmeldung für die Impfung „zu Hause“ ist unter impfleitste le@vorarlberg.at oder der a lgemeinen Corona-Hotline unter 0800 201 360 möglich. Denn diesmal sind 90 Prozent der Illegalen junge Männer, da lassen sich keine rührseligen Geschichten über Familien mit Kindern drechseln. Wohl versehentlich ist diese Woche ein Bericht über die „Segnungen der feministischen Politik“ in Spaniens linker Regierungskoalition in die „ZiB“ hineingerutscht. Da hat nämlich die linke Gleichstellungsministerin das neue Sexualstrafrecht nach allen Regeln der Kunst verpfuscht. Als Folge der Gesetzesänderung sind mehrere verurteilte Vergewaltiger vorzeitig freigekommen und das nun verhängte Strafausmaß für das Delikt ist deutlich gesunken. 0 1 *GEMEINDE MIT AKTIVEN FÄLLEN OHNE NEUINFIZIERTE IN 0 2

Nr. 47 Donnerstag, 24. November 2022 g Frau Harrison wünscht sich ein Kleid Der Weg ist das Ziel – auch im Film „Mrs. Harrison und ein Kleid von Dior“ Christian Dior wurde 1905 geboren und starb bereits im Jahr 1957. Die Gnade der frühen Geburt hat ihm demnach einiges erspart Zu den Ereignissen, denen er nicht ausgeliefert war, gehört der Film „Mrs. Harrison und ein Kleid von Dior“. Diese Frau Harrison lebt in den 50er Jahren in London, ist dort Bedienerin oder Putzfrau und sieht eines Tages ein Kleid von Dior. Stehenden Fußes verliebt sie sich in das Kleidungsstück und ist von dem Gedanken besessen, es für sich zu kaufen. Der Wunsch spießt sich jedoch an dem kargen Verdienst der Frau. Aber sie setzt sich in den Kopf, ihren Wunsch trotzdem wahrzumachen. Sie spart sogar am Essen. Zufälle gibt’s! Die Hindernisse und Zwischenfälle unterwegs zu diesem Vorhaben sind der Stoff, aus dem der Märchenfilm gemacht wurde. Das Dr. Harald Ofner zum 90. Geburtstag Am 25. Oktober 2022 feierte der langjährige Gemeinderat, Vizebürgermeister, Nationalratsabgeordnete und ehemalige Justizminister Harald Ofner seinen 90. Geburtstag. Geboren und aufgewachsen in Wien, erlernte Ofner nach dem Krieg den Beruf des Starkstrommonteurs. Neben dem Beruf absolvierte er die Maturaschule und studierte anschließend Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Foto: Privat ist bis hierher eine gute Idee. Doch der Weg ist lang und – langweilig. Zufälle, Begegnungen, Glücksmomente und der Starrsinn der Frau begleiten die Fadesse. Allzu breit werden die Ereignisse ausgewälzt, so etwas wie Überraschungen finden eigentlich nicht statt. Und man kommt drauf, dass auch ihr Charme dazu beitragen soll, den für den Kauf des Kleides nötigen Betrag langsam anwachsen zu lassen und schließlich das glückliche Ende zu erreichen. Wobei von der oktroyierten Anmut und Grazie eigentlich wenig zu erkennen ist. Das, was da ihr Charme sein soll, ist eher eine Mischung aus sagenhaften Zufällen, Glück und der sturen Konsequenz, mit der Frau Harrison auf ihr Kleid hinarbeitet. Höhere Gewalt? Außer dass das unglaublich freundliche Schicksal schon wieder ein Plus für die zielstrebige Putzfrau bereithält, passiert nichts. Nach Abschluss seines Studiums und der Ablegung der Rechtsanwaltsprüfung war er 52 Jahre als Rechtsanwalt im 16. Bezirk tätig. 1975 wurde Ofner, inzwischen in Mödling ansässig, für die FPÖ in den Gemeinderat gewählt und auf Anhieb Vizebürgermeister. Dem Nationalrat gehörte er fast 20 Jahre hindurch an und war damit einer der „dienstältesten“ Mandatare. 13 Jahre hindurch war er Landesparteiobmann der FPÖ Niederösterreich und führte dieses Amt mit großem persönlichen Einsatz. Von 1983 bis 1987 war er Bundesminister für Justiz. In jungen Jahren war Ofner ein begeisterter Bergsteiger, Skifahrer und Fallschirmspringer, bis er aufgrund eines Unfalls diesen geliebten Sport aufgeben musste. In all seinen Tätigkeiten war und ist er für viele ein großes Vorbild: hart in der Sache, aber stets freundlich, zuvorkommend und mit einem trockenen Humor gesegnet. Wir wünschen dem Jubilar alles Gute. Thomas Seger Foto: Universal / 2021 Ada Films Ltd - Harris Squared Kft Es gibt zwar zuletzt eine romantische Ironie, aber auch die hat keine Folgen für das Ende, das ebenfalls nicht gerade überraschend eintritt. Halt! Die schauspielerischen Leistungen, besonders jene von Lesley Manville als Frau Harrison, Den Rubbellos Adventkalender gibt es heuer erstmals in zwei Varianten: Erstens jene, die sich seit mehr als 20 Jahren großer Beliebtheit erfreut und Gewinne von bis zu 100.000 Euro verspricht. Hier kommt es darauf an, wie viele von den einzelnen Symbolen man insgesamt unter den 24 Türchen zum Rubbeln findet. Und dann gibt es einen neuen Kalender, unter dem Motto: 24 Tage, 24 Spiele. Er besteht nämlich aus 24 voneinander unabhängigen Spielen, das heißt: Jedes Türchen ein Spiel mit einer eigenen Gewinnchance. Bis zu zehn Gewinne pro Kalender sind möglich, der Hauptgewinn beträgt 250.000 Euro. Kultur/Blitzlicht 15 sind als großartig hervorzuheben. Davon profitiert man jedoch innerhalb fast zweier Stunden nicht sehr viel. Aber Märchen werden ja oft als Hilfe zum Einschlafen erzählt. Herbert Pirker „Doppelter Advent“ bei Rubbellos Heuer erstmals zwei Adventkalender zum Rubbeln mit einer Gemeinsamkeit: Jeder Kalender gewinnt In beiden Fällen ist ein Gewinn pro Kalender garantiert, wodurch sich die Adventkalender auch als Geschenk bestens eignen. Die Adventkalender zum Rubbeln sind zum Preis von 10 Euro bzw. 20 Euro in den Annahmestellen der Österreichischen Lotterien erhältlich. Heiße Gewinne im coolen Brieflos Der „Eisbär“ bringt für 1 Euro Gewinne bis zu 100.000 Euro Eisig werden die Temperaturen, frostig im Outfit ist auch das neue Brieflos „Eisbär“. Bei einem Blick auf die Gewinnpyramide ist es mit der Eiszeit aber augenblicklich wieder vorbei. Das neue Los bietet nämlich die Chance auf jede Menge Gewinne, mit der nötigen Portion Glück ist man nur einen Aufriss von einem der zwei 100.000 Euro schweren Hauptgewinne entfernt – und das bei einem Lospreis von 1 Euro. Anzeige Natürlich gibt es auch beim Brieflos „Eisbär“ die 2. Gewinnstufe, das BONUSRAD. Das Brieflos wird in der Annahmestelle gescannt, das virtuelle Bonusrad beginnt sich auf dem Kundenbildschirm zu drehen und kommt auf einem der Gewinnfelder zu stehen. Bis zu 10 Euro können hier gewonnen werden. Es werden sieben Millionen Lose der Serie „Eisbär“ aufgelegt, die Ausschüttungsquote beträgt 48 Prozent (inkl. Bonusrad).

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