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Wie gehabt: Ostern wieder im Lockdown!

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Nach Impfstoff-Beschaffungsskandal ist Kurz beleidigt und sperrt Österreicher ein

VON C.BÖHMER, E. HOFER

VON C.BÖHMER, E. HOFER UND R. LINDORFER Am Ende war der Druck zu groß: Clemens Martin Auer, der Sonderbeauftragte des Gesundheitsministeriums für das Impfen, nahm am Montagübe raschend denHut. Ein Rückblick auf ein turbulentes Wochenende: Freitag, 12. März: Kanzler Sebastian Kurz beruft eine Pre sekonferenz ein und prangert an, da s die EU beste lte Impfdosen nicht nach Bevölkerung schlü sel aufgeteilt hat. Es geb eine Art „Basar“, auf dem sich einige EU-Länder Extra-Impfdosen besorgen. Das widerspreche der Vereinbarung der St atsund Regierungschefs. Verantwortlich dafür sei jene Steuerungsgruppe (St ering Board), in der für Öste reich Clemens MartinAuer sitzt. Samstag, 13. März: Mehrere VON DOMINIK SCHREIBER UND KID MÖCHEL Analyse fen, in dem Personen ohne Wa fen die Hälfte der Belegschaft ste len werden. Sie werden für Analyse und Auf- dieser Form noch nie gegeben. Das Land braucht deshal beim Aufbau Hilfe von Partnerdiensten etw aus Israel oderFrankreich. Kommt das a lesso, wie es derzeit auf dem Papier steht, dann hat Innenminister Karl EU-Länder ste len klar, da s auf diesem „Basar“ bloß ungenutzte Kontingente weitergegeben werden. Die Generalsekretärin des Gesundheitsministeriums, Ines Stilling, lä st via Ö1 wi sen, die Vergabe sei „transparent“ abgelaufen. Kurz darauf fordert die ÖVP die Suspendierung von Sti ling und Auer. Dies kommt einem Tabubruch innerhalb der Koalition gleich. Doch das betro fene Ministerium sagt nichts, weil Gesundheitsminister Rudolf Anschober indieser Woche im Krankenstand und kaum e reichbar ist–auchnicht für Vizekanzler Werner Kogler. Sonntag, 14. März: Minister Anschober lädt Auer zu einem Gespräch. Montag, 15. März: Anschober ist zurück und verkündet im Ö1-Morgenjournal, da s er vom „Impfbasar“ nichts wu ste. Sti ling bleibt, weil sie Beamtin ist–man mü ste ihr schon grobe Fehler nachweisen, um sie zu suspendieren. Auer geht freiwi lig. O fizie l heißt es, er habe dem Minister nicht mitgeteilt, da s Öste reich zusätzlich zuden 31 Mi lionen Impfdosen, die man für gut sieben Mi lionen zu Impfende besorgt hat, weitere 100.000 hä te kaufen können. Das hä te die Impfkampagne nac heutigem Stand (50.000 bis 100.000 Impfungen pro TagimMai) um ein APA/GEORG HOCHMUTH Nehammer (ÖVP) einen großen Wurf geliefert. Es darf aber nicht unterschätzt werden, da s die Grünen im Hintergrund wochenlang lästig gefa len sind, um nur jeden Anschein einer politischen Entscheidung (vor a lem der ÖVP) fernzuhalten. So werden der künftige Direktorund seinezweiSte l- REUTERS /LISI NIESNER bis zwei Tage verzögert. Dem KURIER vorliegende Kalkulationen gehen von einem noch deutlich größeren „Schaden“ aus: Wäre der 2-Prozent-Bevölkerungsschlü sel angewandt worden, solegen die Unterlagen nahe, wäre es theoretisch möglichgewesen,da s Österreich bis Ende Juni eine Chance auf weitere 760.000 Impfdosen gewahrt hä te. Vorausgesetzt, man hä te dies bei der EU deponiert, was Auer un das Verhandlungsteam so nicht gemacht haben. Krisentre fen Biontech/Pfizer AstraZeneca Moderna CureVac Johnson&Johnson* Novavax Valneva Sanofi Grafik: Künz Aber nicht nur wegen der Impfsto fbescha fung ist das Gesundheitsministerium gefordert. Am Montag setzten einig europäische Länder die Impfung mit Astra Zenec aus, in Öste reich wurde ein Krisentre fen einberufen (sh. Seiten 4/5). Das Impfgremium empfahl eine Fortsetzung der Impfung. Indes gilt es für Anschober,dem Chaosbei der Impfpriorisierung in den Ländern beizukommen. Damit künftig geregelter abläuft,wer wo Nicht nur Nehammer entscheidet über den neuen DSN-Direktor, sondern auch Vizekanzler Kogler 0,2 1,2 3,0 2,5 1,9 wann geimpft wird, hat er den Landeshauptleuten am Montag bei den Beratungsgesprächen über weitereÖfnungen nach Ostern einen Erla s mit einer Aktualisierung des Covid-19-Impfplans vorgelegt. Dieser enthält gewi sermaßen eine Dienstanweisung des Ministers an die Länder, da s es bei den Impfungen ab nun konsequent Vo rang für Menschen über 65 und Risikopatienten geben mu s. Ö fnungsschri te 4,7 *Lieferung ab 2. Quartal In der kommenden Woche mu saußerdem entschieden werden, wie es bezüglich weiterer Ö fnung schri te au sieht. Am Montag fanden dazu Gespräche mit Ländern, Experten und Opposition sta t. Wi l man die Infektionszahlen senken, sind zumindest regional verschärfte Maßnahme notwendig. Dagegensträubensichalerdings die Länderchefs. Mit ihnen wi l die Regierung noch diese Woche Einzelgespräche 5,9 vertreter von einer eigenen Beste lkommi sion ausgewählt.Von vierKöpfenindiesem Gremium ste lt das Innenministerium selbstgerade mal einen. Ein weiterer wird durch den zuständigen Minister für den Ö fentlichen Dienst (aktue l Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen) ausgewählt. Zwei Vertreter werden von der Gewerkschaft kommen, nach derzeitigem Stand wohl der (schwarze) FCG-Vorsitzende Reinhard Zimmermann wie sein Ste lvertreter Hermann Greylinger von der (roten) FSG. Fest steht auch: Der neue Direktor mu s kein Jurist sein, impolizeilichen Bereich eigentlich ungewöhnlich. Trotz dieser Öfnung ist die Zahl der Kandidaten überschaubar. Das Bundesamt für Verfassung schutz und Te rorismusbekämpfung (BVT) bekommt jedenfa ls einen neuen Namen: Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). Es ist schon bemerkenswert, da s man es tatsächlich gescha ft hat, einen fast noch spe rigeren Namen 1,1 Que le: Gesundheitsministerium führen, um „maßgeschneiderte Lösungen für betro fene Regionen zu finden“. Vorarlberg hat am Montagbereits teilweise geö fnet, in Tirol so l der Status quo beibehalten werden, in Salzburg und den östlichen Bundesländernhingegen mü sen Gegenmaßnahmen zur Infektionsausbreitung überlegt werden. In einigen Regionen ist schon jetzt die Grenze der Spitalskapazitäten e reicht, Intensivmediziner schlagen Alarm. Obwohl die Kurveder Neuinfektionen noch linear und nicht exponentie l anwachse, steige die Gefahr, „gegen die Wand zu fahren“, so l Anschober in den Gesprächsrunden am Montag gesagt haben. Die Opposition zeigtesich pe simistisch, was Öfnungsschri te angeht. Bei täglich 3.000 Neuinfektionen mit steigender Tendenz gebe es keinen Spielraum für weitere Lockerungen, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Während sie voreiner dri ten Welle warnt, die „auf leisen Sohlen“ daherkomme, istfür FPÖ- Chef Norbert Hofer schon ein vierter Lockdown Mi te April in Sicht. für den neuen Verfa sungsschut zu finden als den bisherigen … Türkis-Grün ist es jedenfa ls gelungen, die SPÖ unter Druck zusetzen. Denn man braucht sie zwar,umTeile des Gesetzes inden Verfa sungsrang zu heben, aber diesebe- tre fenvor a lem die Kontro l- rechte des Parlaments. Ist die Opposition also geschlo sen dagegen, kann das Gesetz offenbar durchgepeitscht werden, nur eben ohne Kontro l- rechte für das Parlament. Am Ende des Tages wird esdie Opposition nichtwo len, da s diesanihr scheitert. Der bisherige Gesetzesentwurf hat erstmals auch eineechte Ausbildung für a le Mitarbeiterals Vorschrift.Dazu gibt es für Führungskräfte „Öste reich Trend“. Könnte man den Regierungschef direkt wählen, würden laut aktue lem „Öste reichTrend“ (Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV )47 Prozentfür Kanzler Sebastian Kurz wählen. Im April 2020 lag Kurz’Wertbei 62 Prozent. Der ÖVP-Chefliegt trotz gesunkener Wertevoran, SP- Chefin Pamela Rendi-Wagner e reicht 24 Prozent, FP-Chef NorbertHofer 15, Neos-ChefinMeinl-Reisinger 8und Grünen-Chef Werner Kogler 6. Ermi tlungen. Der Leiter der Oberst atsanwaltschaftWien, JohannFuchs,hat seinHandy abliefern mü sen. Dasberichtetdie Kleine unter Berufung auf die zuständige Oberst atsanwaltschaftInnsbruck. Gegen Fuchs, ein Vertrauensmann des suspendierten SektionschefsChristian Pilnacek, so l wegenVerstoßes gegen die Verschlu sachenverordnungermi telt werden. NEOS und FPÖ ha ten seine Suspendierung gefordert. Karenzende. Am 6. Jänner 2021 brachtedie grüne Justizministerineinen Buben zur Welt. Heute, Dienstag, kehrt AlmaZadić aus der Babypause zurück. IhreAgenden ha te in den vergangenen Monaten Vizekanzler und Grünen-ChefWerner Kogler übernommen. AufZadić wartetviel Arbeit. Unteranderem wurde während ihrer Absenz der Sektionschef fürStrafrecht, Christian Pilnacek,suspendiert.Zudem wurde das BVTneu aufgeste lt. das Verbot, in den vergangenen Jahren ein politisches Amt innegehabt zu haben. Ein entsprechender KURIER- Bericht von vergangener Woche wurde am Montag bei einer Pre sekonferenz von Minister Nehammer bestätigt. A l diese Dinge waren jedenfa ls dringend nötig, um wieder mehr Vertrauen seitens der ausländischen Geheimdienste zu erlangen. Denn der Verfa sung schutz ist ohne Hilfe der großen Nachbarn de facto kaum handlungsfähig. Die entsprechenden Gesetzesänderungen so len bis zum Sommer durch sein. Bis der Verfa sung schutz wieder vo l einsatzfähig sein wird, wirdeswohl mindestens fünf Jahre dauern. APA/HELMUT FOHRINGER 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Harald Vilimsky @vilimsky Während Kurz auf die EU schimpft, ist Österreich als eines von nur sieben Mitgliedsländern nicht in der Lage, seinen Wiederaufbauplan für EU-Hilfen einzureichen. Schwachmat in Türkis. 13. März 2021 17:25 Auch dafür wird der Schwafelkanzler einen Sündenbock finden, wie schon diese Woche für das Debakel bei der Impfstoffbestellung. WDR aktuell @WDRaktuell Wegen der immensen Nachfrage nach Mallorca-Reisen bietet die Lufthansa-Tochter Eurowings 300 Zusatzflüge zu den Osterferien an. GEFÄLLT MIR 14. März 2021 13:17 Raus aus „Mutti Merkels Klappsmühle“. Die Deutschen versuchen zumindest über die Osterfeiertage ein Stück Normalität zu finden. TELEGRAM Ministerien schalteten im Vorjahr Inserate um 47 Millionen Euro Neuer Höchstwert mit 222,5 Millionen für öffentliche Werbung 2020 Koste es, was es wolle. Dieses Motto schöpfte die schwarz-grüne Bundesregierung zumindest bei ihren Ausgaben für Inserate voll aus. Die Medienbehörde KommAustria hat am vergangenen Montag die Werbeausgaben der mehr als 5.000 öffentlichen Stellen und staatsnahen Unternehmen für das letzte Quartal des vergangenen Jahres veröffentlicht. Mit 222,5 Millionen Euro wurde diesmal der höchste Wert seit Einführung des Medientransparenzgesetzes im Jahr 2012 gemessen. Koste es, was es wolle Die Bundesregierung allein hat im „Corona-Jahr“ Werbung für 47,5 Millionen Euro platziert. Spitzenreiter war nicht, wie eigentlich zu erwarten gewesen wäre, das 2 Politik Kurz in Kanzlerfrage weiterhin konkurrenzlos Könnte man den Regierungschef direkt wählen, würden sich derzeit 47 Prozent für den amtierenden Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) entscheiden. Laut dem aktuellen „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV ist Kurz in der Kanzlerfrage mit einem sinkenden Wert konfrontiert, liegt aber immer noch deutlich vor der Konkurrenz. Hinter ihm folgt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler erreicht nur sechs Prozent. Damit hält Kurz nun wieder bei seinem Niveau vor Corona im Jänner 2020. Rendi-Wagner punktet offenbar mit ihrer medizinischen Expertise und konnte sich während der Pandemie verbessern, von 14 Prozent im Jänner 2020 auf nunmehr 24 Prozent. FPÖ IN DEN MEDIEN Hubschrauber-Übungen des Heeres in NÖ und OÖ Im „Oberösterreichischen Volksblatt“ echauffiert man sich ganz im Stil des Eigentümers, der ÖVP, über die geradezu bösartige „oppositionelle Vorabablehnung“ der BVT-Reform. Dass man das Parlament – und die damit auch die Opposition – zur „Re- Das Bundesheer übt in den kommenden Wochen in Niederösterreich und Oberösterreich mit Hubschraubern. Vorgesehen sind im März und April laut Militärkommando Niederösterreich in Summe 14 Trainingstage (22. bis 26. März, 6. bis 9 und 12 bis 16. April). Zum Einsatz kommen Militärluftfahrzeuge, die komplexe Manöver auch außerhalb von verlautbarten Tiefflugstrecken und -gebieten ausführen. Geplant sind die Flüge jeweils von 9 bis 20 Uhr. Stand.punkt VON HERBERT SCHICHO Oppositionelle „Vorabablehnung“ Dienstag, 16. März 2021 BVT wird künftig eine Direktion Gesetzesentwurf fertig — Soll nun mit der Opposition diskutiert werden Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist demnächst Geschichte. ÖVP und Grüne haben einen Gesetzesentwurf fertig, durch den die Organisationseinheiten getrennt werden sollen. Folgerichtig wird das Amt künftig „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) heißen. Man sei die Reform unter größtmöglicher Transparenz und ohne Tabus angegangen, betonte gestern Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Nachdem der Verfassungsschutz, die „Schutzmauer der Republik“, schwere Risse gezeigt habe, gehe man nun daran, brüchige Steine zu entfernen und die Mauer komplett neu zu errichten. Bereiche getrennt Wie im Regierungsprogramm vereinbart, sollen Gefahrenforschung und -abwehr voneinander getrennt werden. Der Nachrichtendienst-Bereich wird zentralisiert und obliegt nicht mehr den bisherigen Landesämtern. Eine Verbindungsstelle, die direkt beim Direktor angesiedelt ist, Noch bevor das Begutachtungsverfahren begonnen hat, noch bevor mit der Opposition in echte Verhandlungen über die Neuaufstellung des BVT getreten wurde, war sich die Opposition in ihrer Ablehnung schon einig. Für die SPÖ ist das Trennungsgebot weiterhin fraglich und die parlamentarische Kontrolle dürftig, FPÖ und Neos ärgern sich über die „Alibi-Einbindung“. Vielleicht sollte man auch für Gesetzesentwürfe eine Art „Unschuldsvermutung“ andenken, damit es nicht zu Vorverurteilungen kommt, die die weiteren Verhandlungen erschweren. Wobei, die Unschuldsvermutung interpretiert das rot-pink-blaue Trio leider oft sehr eigenwillig. Unter dem Motto: Ich selbst bin unschuldig, bis mir das Gegenteil bewiesen ist, die anderen sind schuldig, solange nicht ihre Unschuld bewiesen ist. „Koste es, was es wolle!“ – Bei Inseraten hielt er Wort. Gesundheitsministerium, sondern – welch Überraschung – das Amt für „Message Control“, vormals Bundeskanzleramt. Nicht umsonst hatte ja der Bundeskanzler höchstpersönlich das Motto vorgegeben: „Koste es, was es wolle!“ Das Gesundheitsministerium war übrigens mit unter 500.000 Euro an Inseratenausgaben das zweitsparsamste Ministerium hinter dem Justizministerium, das gar keine In- soll den notwendigen Informationsaustausch sicherstellen. Organisatorisch angesiedelt bleibt die DSN weiter in der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit. „Damit erfüllen wir die Erwartungshaltung des Berner Klubs“, hob die grüne Klubchefin Sigrid Maurer hervor. Es wird einen Direktor und zwei Stellvertreter geben, die jeweils für die beiden Bereiche zuständig sein werden. Für Führungskräfte soll es jedenfalls das Verbot der Ausübung politischer Ämter samt Cool-Down-Phase geben, auch Nebenbeschäftigungen werden für die Mitarbeiter Ibiza-U-Ausschuss ist Heute bereits 40. Sitzung über das Video — Für Heute tagt wieder der Ibiza- U-Ausschuss und auch diesmal gab es im Vorfeld bereits Aufregungen, Neos und FPÖ fordern etwa die sofortige Suspendierung des Leiters der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, Johann Fuchs. Für NR-Abg. Klaus Fürlinger, lediglich ein weiterer Sturm im Wasserglas. VOLKSBLATT: Sie haben im Sommer eine erste Zwischenbilanz zum Ibiza- verboten. Geplant ist darüber hinaus eine weisungsfreie Kontrollkommission nach Vorbild des Menschenrechtsbeirats, bei der sich auch Whistleblower anonym melden können. Die parlamentarische Kontrolle wollen ÖVP und Grüne durch erweiterte Berichtspflichten an den ständigen Unterausschuss des Innenausschusses garantieren. Der Rechtsschutz soll durch mehr Personal beim Rechtsschutzbeauftragten im Innenministerium gestärkt werden. Foto: APA/ Fohringer Ausschuss gezogen und gemeint, dass zumindest bis damals keine „Smoking Gun“ aufgetaucht ist — heute ist die 40. Sitzung Interview Mit NR-Abg. KLAUS FÜRLINGER sprach Herbert Schicho 6 I Politik form“ des Verfassungsschutzes oder anderen staatstragenden Entscheidungen gar nicht mehr einbindet, zeigt in erster Linie das Machtverständnis der ÖVP in der „neuen Normalität“ auf – und auch deren (mangelhafte) Lösungskompetenz. Wenig Sinn erblickt der „Kurier“ im schwarz-grünen Sündenbock-Abschuss bei der Suche nach Impf-Koordinator geht, Probleme bleiben KURIER.at Dienstag, 16. März 2021 Überblick der Verantwortung des Impfdesasters. „Impfkoordinator geht, Probleme bleiben“ beschreibt die Zeitung geradezu ungeniert das schwarz-grüne Lösungsmodell „Schuld sind immer andere“ für alles und jedes in dieser Republik. Und sie ist einer Meinung mit FPÖ-Chef Norbert Hofer, dass der nächste Lockdown bevorsteht. Impfungen. Abgang vonSonderbeauftragtem Auer.Fehlen statt 100.000 sogar über 700.000 Dosen? Kanzler Kurz (li.) ging während Anschobers Krankenstand in die O fensive DSN statt BVT: Wie weit die Verfassungsschutz-Reform wirklich geht Kurz sinkt in Kanzlerfrage Staatsanwalt muss Handy abliefern Alma Zadić zurück im Justizministerium Es gibt nicht nur einen neuen Namen, sondern ein komple t neues Konzept. Auch der Vizekanzler darf beim Chef mitentscheiden Die neue Direktion. Die Reform des Verfa sung schutzes ist eigentlich eine komple te Neugründung. Es wird ein echter Geheimdienstgeschaf- klärung zuständig sein. So etwas hat es in Öste reich in serate geschaltet hat. An der Spitze der mitteilungswütigen Ministerien waren ausschließlich jene, die sich die ÖVP gesichert hatte. Hinter dem Kanzleramt foltgen Finanz-, Verteidigungs-, Innen-, Wirtschafts- und Bildungsministerium. Mit rund 8,4 Millionen Euro bekam die „Kronen Zeitung“ das größte Stück vom öffentlichen Werbekuchen ab. Soviel zu unabhängiger Berichterstattung. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. IMPFSTOFF BESTELLUNGEN FÜR ÖSTERREICH Insgesamt 30,5 Mi lionen Dosen, Angaben in Mi lionen Dosen zugela sen nochnicht zugela sen Bei den 1.026.244 bereits verimpften Dosen ist die Aufteilung nach Impfsto fen wie folgt, Stand: 14. 3. 75,34 % 19,96 % 3,92 % BioNTech/Pfizer AstraZeneca Moderna Foto: BKA/ANdy Wenzel Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Herbert Kickl 16. März 2021 Schockierende, aber treffende Analyse von Prof. Filzmaier über ÖVP-Kurz in der ZIB2 am Sonntag. Es ist erbärmlich, bei eigenem Versagen immer die Schuld bei anderen Personen zu suchen. 3.418 Personen gefällt das. Filzmaier hat sich getraut, den Nagel auf den Kopf zu treffen. Liebe Küniglberger, was ist Euch da bloß am Sonntag eingefallen? Den ganzen Tag habt ihr brav Eure Corona-Litanei heruntergebetet. Die Mutanten sind unter uns, die Leute glauben es nicht, die Impfung ist die Lösung, die Nebenwirkungen dabei sind nur der berühmte „Lercherlschas“ gegen die Folgen, wenn einen das Virus erwischt. Und dann unser Bundespräsident! Von der Rede kann sich selbst der Kardinal Schönborn eine Scheibe abschneiden. Der gute Mann hat mich ins Nirwana geredet. Ich habe dabei glatt vergessen, dass ich seit einem Jahr einen Fetzen im Gesicht tragen darf, mir die Nasenlöcher von der Test-Herumstocherei weh GISBÄRS TV-NOTIZ tun und ich mich nicht mehr erinnern kann, wann ich das letzte Mal bei meinem Wirten auf ein Bier war. Aber dann habt ihr diesen Verschwörungstheoretiker Filzmaier unseren seligen Sebastian in der ZiB2 anpatzen lassen. Der hat doch mit Sicherheit gewusst, dass nur der Viagra-Hersteller aus den USA ein potentes Mittel gegen dieses Chinesenvirus hat, und nicht dieser schwedisch-britische Panschkonzern. Die Schweden, diese Corona-Leugner, und die Briten, diese Häretiker am europäischen Friedensprojekt, wie sollen die was Gescheites zusammenbringen? Deren Gebräu hätte der Sebastian nicht einmal geschenkt genommen, selbst wenn sie seinen nächsten Wahlkampf finanziert hätten. Das mit dem Impfstoff kann nur dieser Sektionschef verbockt haben, so wie es der Sebastian gesagt hat. Aber ihr fallt auf diesen Verschwörungstheoretiker Filzmaier herein. Schämt’s Euch! Mein ganzes Corona-Karma ist jetzt beim Teufel!

Nr. 11 Donnerstag, 18. März 2021 g Berühmtheiten auf der Landstraße Auf den Spuren von Mozart, Leopoldi, Zawinul & Co. Es war nicht schwer, die Bedeutung der Überschrift meiner Museums-Betrachtung von voriger Woche zu erkennen. „Schön is so a Ringelspiel, es is a Hetz und kost ned viel“, das kennt wohl jeder. Und den „stillen Zecher“ ebenfalls: Hermann Leopoldi war, wie so viele andere Künstler, für einige Zeit Bewohner der Marxergasse, die nach dem Weihbischof Anton Marxer benannt worden ist. Er hat die Anregung zum Bau der Waisenhauskirche am Rennweg gegeben. Hier im Landstraßer Bezirksmuseum ist fein säuberlich aufgelistet, welch großartige Ereignisse der Bezirk zu verzeichnen hat. Und wenn man Fragen hat, ist der Museumsleiter zur Stelle und gibt Auskunft. Krambambuli und Strudlhofstiege In der eben genannten Waisenhauskirche, auch Maria-Geburt-Kirche, wurde zu ihrer Eröffnung am 7. Dezember 1768 in Anwesenheit von Maria Theresia und unter der Leitung des 12jährigen Wolfgang Amadeus Mozart dessen Waisenhausmesse uraufgeführt. Landstraßer Hauptstraße 75 war im Jahr 1787 die Adresse Mozarts, www.fpoe.at und im St. Marxer Friedhof ist er bekanntlich an einer bis heute unbekannten Stelle begraben. Sankt Marx wurde übrigens nach einer Kapelle benannt, die zum Spital zu St. Marx gehörte, ursprünglich 1267 dem heiligen Lazarus geweiht war und 1370 dem heiligen Markus gewidmet wurde. Und weil wir schon bei Komponisten sind, darf einer der vielen Wohnsitze Ludwig van Beethovens nicht vergessen werden, die Adresse war Landstraßer Hauptstraße 26. Das halbe Burgtheater Im „Dritten“ wohnten auch die Tondichter Richard Strauss, Joseph Haydn, Gustav Mahler, Alban Berg, Franz Schmidt und Carl Michael Ziehrer, die Schriftsteller Robert Musil, Hugo von Hofmannsthal, Ingeborg Bachmann, Jura Soyfer, Adalbert Stifter, Anton Wildgans, Marie von Ebner Eschenbach und Josef Weinheber, nicht zu vergessen steht da aber auch das Elternhaus des eher in den 9. Bezirk gedachten Heimito von Doderer. Einer seiner Aussprüche sei hier erwähnt: „Reif ist, wer auf sich selber nicht mehr hereinfällt.“ NEIN zum türkis-grünen Impfzwang: Jetzt unterschreiben: www.impfzwang.at Kein direkter oder indirekter Corona-Impfzwang Aufnahme der Corona-Impfung in das Impfschadengesetz Keine Sanktionen für Menschen, die sich nicht impfen lassen Volle Aufklärung über Risiken und Nebenwirkung der Impfung Jeder Mensch hat das Grundrecht auf die körperliche Unversehrtheit. Die Corona-Impfstoffe wurden im Eilverfahren zugelassen. Es gibt daher keine Langzeitstudien über Nebenwirkungen. Wer sich nicht impfen lässt, dem drohen Kürzungen von Sozialleistungen, wesentliche Einschränkungen der Reisefreiheit und Zutrittsverbote bei Sport- und Kulturveranstaltungen. Herbert Kickl FPÖ-Klubobmann Foto: NFZ Die Liste der Prominenten der Landstraße geht weiter: Raoul Aslan, Ernst Deutsch, Hans Holt, Lotte Lang, Hans Jaray und Helmut Qualtinger, und ins Gymnasium in der Hagenmüllergasse sind unter anderem Thomas Klestil und Joe Zawinul gegangen, ich füge mich bescheiden hinzu. Im Lied heißt’s zwar „In Wien, da weht ein eig’ner Wind“, angesichts der hier zu nennenden Persönlichkeiten enge ich diese Behauptung auf die Landstraße ein, wo auch Kultur 15 noch auszugsweise Josef Madersperger, Clemens Fürst Metternich, Raphael Donner, Erzherzog Carl, Leopold Kunschak, Heinrich Drimmel und Leopold Figl ihren Wohnsitz hatten. Das Who is Who der Großen wird aus Platzgründen hier beendet, ein dritter dem Bezirksmuseum Landstraße gewidmeter Teil kommt nächste Woche, da sind dann vorwiegend die wichtigsten Gebäude des dritten Wiener Gemeindebezirks dran. Herbert Pirker Spielformel der Verantwortung: 5 aus 5 Österreichische Lotterien sind internationaler Vorreiter in Sachen Spielerund Jugendschutz, dem wichtigsten Teilaspekt des „Responsible Gaming“ (RG) Die Unternehmensgruppe verfügt über eines der strengsten und effektivsten Spielerschutzprogramme Europas, das über die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinausreicht und nach einem Fünf-Punkte-Programm umgesetzt wird: 1. Schutz der Spielteilnehmer: Er hat oberste Priorität. Zahlreiche Maßnahmen stellen sicher, dass die Altersgrenzen für die Teilnahme an den Glücksspielen lückenlos eingehalten werden. 2. Regelmäßige und nachhaltige Schulungen: RG-Schulungen sind für Mitarbeiter und Vertriebspartner verpflichtend. Jährliches Highlight der Fortbildung ist die „Responsible Gaming Academy“ für Führungskräfte sowie Mitarbeiter mit direktem Kundenkontakt. 3. Verantwortungsvolle Werbung: Ein freiwillig erstellter „Code of Conduct Responsible Advertising“ stellt sicher, dass sich Werbeaktivitäten an strengen Richtlinien orientieren. 4. Forschungsförderung und Kooperation mit Beratungsund Behandlungseinrichtungen: Sie dienen als Grundlage für wirkungsvolle präventive Spielerschutz-Maßnahmen. 5. Qualitätssicherung der Inhalte und Prozesse: Responsible-Gaming-Maßnahmen werden regelmäßig einer Zertifizierung nach internationalen Standards unterzogen. Wenn alle vorgelagerten Maßnahmen in Sachen Spielerschutz nicht greifen, sind mehrstufige Spielbeschränkungen bzw. Spielersperren vorgesehen. Ausführliche Informationen zum Spielerschutz findet man auf www.lotterien.at sowie auf der „Spiele-mit-Verantwortung“-Seite www.smv.at Märchenhafte Gewinne Mit dem Rubbellos „Goldesel“ bis zu 20.000 Euro gewinnen Anzeige Dass Esel etwas mit Gold zu tun haben und ihre Besitzer reich machen können, wissen alle Leser der Märchen der Gebrüdern Grimm. Bei Rubbellos ist der sprichwörtliche „Goldesel“ jetzt Namensgeber, Bildmotiv und Glücksbringer des neuen Loses und kann seinen Besitzer um bis zu 20.000 Euro reicher machen. Außerdem spuckt er noch weitere Gewinne in Höhe von 2 bis 1.000 Euro aus. Rubbelt man auf dem Los dreimal den gleichen Geldbetrag auf, hat man diesen einmal gewonnen. Das Rubbellos „Goldesel“ ist zum Preis von 2 Euro in allen Annahmestellen der Österreichischen Lotterien erhältlich. Foto: Österreichische Lotterien

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VON C.BÖHMER, E. HOFER

VON C.BÖHMER, E. HOFER UND R. LINDORFER Am Ende war der Druck zu groß: Clemens Martin Auer, der Sonderbeauftragte des Gesundheitsministeriums für das Impfen, nahm am Montagübe raschend denHut. Ein Rückblick auf ein turbulentes Wochenende: Freitag, 12. März: Kanzler Sebastian Kurz beruft eine Pre sekonferenz ein und prangert an, da s die EU beste lte Impfdosen nicht nach Bevölkerung schlü sel aufgeteilt hat. Es geb eine Art „Basar“, auf dem sich einige EU-Länder Extra-Impfdosen besorgen. Das widerspreche der Vereinbarung der St atsund Regierungschefs. Verantwortlich dafür sei jene Steuerungsgruppe (St ering Board), in der für Öste reich Clemens MartinAuer sitzt. Samstag, 13. März: Mehrere VON DOMINIK SCHREIBER UND KID MÖCHEL Analyse fen, in dem Personen ohne Wa fen die Hälfte der Belegschaft ste len werden. Sie werden für Analyse und Auf- dieser Form noch nie gegeben. Das Land braucht deshal beim Aufbau Hilfe von Partnerdiensten etw aus Israel oderFrankreich. Kommt das a lesso, wie es derzeit auf dem Papier steht, dann hat Innenminister Karl EU-Länder ste len klar, da s auf diesem „Basar“ bloß ungenutzte Kontingente weitergegeben werden. Die Generalsekretärin des Gesundheitsministeriums, Ines Stilling, lä st via Ö1 wi sen, die Vergabe sei „transparent“ abgelaufen. Kurz darauf fordert die ÖVP die Suspendierung von Sti ling und Auer. Dies kommt einem Tabubruch innerhalb der Koalition gleich. Doch das betro fene Ministerium sagt nichts, weil Gesundheitsminister Rudolf Anschober indieser Woche im Krankenstand und kaum e reichbar ist–auchnicht für Vizekanzler Werner Kogler. Sonntag, 14. März: Minister Anschober lädt Auer zu einem Gespräch. Montag, 15. März: Anschober ist zurück und verkündet im Ö1-Morgenjournal, da s er vom „Impfbasar“ nichts wu ste. Sti ling bleibt, weil sie Beamtin ist–man mü ste ihr schon grobe Fehler nachweisen, um sie zu suspendieren. Auer geht freiwi lig. O fizie l heißt es, er habe dem Minister nicht mitgeteilt, da s Öste reich zusätzlich zuden 31 Mi lionen Impfdosen, die man für gut sieben Mi lionen zu Impfende besorgt hat, weitere 100.000 hä te kaufen können. Das hä te die Impfkampagne nac heutigem Stand (50.000 bis 100.000 Impfungen pro TagimMai) um ein APA/GEORG HOCHMUTH Nehammer (ÖVP) einen großen Wurf geliefert. Es darf aber nicht unterschätzt werden, da s die Grünen im Hintergrund wochenlang lästig gefa len sind, um nur jeden Anschein einer politischen Entscheidung (vor a lem der ÖVP) fernzuhalten. So werden der künftige Direktorund seinezweiSte l- REUTERS /LISI NIESNER bis zwei Tage verzögert. Dem KURIER vorliegende Kalkulationen gehen von einem noch deutlich größeren „Schaden“ aus: Wäre der 2-Prozent-Bevölkerungsschlü sel angewandt worden, solegen die Unterlagen nahe, wäre es theoretisch möglichgewesen,da s Österreich bis Ende Juni eine Chance auf weitere 760.000 Impfdosen gewahrt hä te. Vorausgesetzt, man hä te dies bei der EU deponiert, was Auer un das Verhandlungsteam so nicht gemacht haben. Krisentre fen Biontech/Pfizer AstraZeneca Moderna CureVac Johnson&Johnson* Novavax Valneva Sanofi Grafik: Künz Aber nicht nur wegen der Impfsto fbescha fung ist das Gesundheitsministerium gefordert. Am Montag setzten einig europäische Länder die Impfung mit Astra Zenec aus, in Öste reich wurde ein Krisentre fen einberufen (sh. Seiten 4/5). Das Impfgremium empfahl eine Fortsetzung der Impfung. Indes gilt es für Anschober,dem Chaosbei der Impfpriorisierung in den Ländern beizukommen. Damit künftig geregelter abläuft,wer wo Nicht nur Nehammer entscheidet über den neuen DSN-Direktor, sondern auch Vizekanzler Kogler 0,2 1,2 3,0 2,5 1,9 wann geimpft wird, hat er den Landeshauptleuten am Montag bei den Beratungsgesprächen über weitereÖfnungen nach Ostern einen Erla s mit einer Aktualisierung des Covid-19-Impfplans vorgelegt. Dieser enthält gewi sermaßen eine Dienstanweisung des Ministers an die Länder, da s es bei den Impfungen ab nun konsequent Vo rang für Menschen über 65 und Risikopatienten geben mu s. Ö fnungsschri te 4,7 *Lieferung ab 2. Quartal In der kommenden Woche mu saußerdem entschieden werden, wie es bezüglich weiterer Ö fnung schri te au sieht. Am Montag fanden dazu Gespräche mit Ländern, Experten und Opposition sta t. Wi l man die Infektionszahlen senken, sind zumindest regional verschärfte Maßnahme notwendig. Dagegensträubensichalerdings die Länderchefs. Mit ihnen wi l die Regierung noch diese Woche Einzelgespräche 5,9 vertreter von einer eigenen Beste lkommi sion ausgewählt.Von vierKöpfenindiesem Gremium ste lt das Innenministerium selbstgerade mal einen. Ein weiterer wird durch den zuständigen Minister für den Ö fentlichen Dienst (aktue l Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen) ausgewählt. Zwei Vertreter werden von der Gewerkschaft kommen, nach derzeitigem Stand wohl der (schwarze) FCG-Vorsitzende Reinhard Zimmermann wie sein Ste lvertreter Hermann Greylinger von der (roten) FSG. Fest steht auch: Der neue Direktor mu s kein Jurist sein, impolizeilichen Bereich eigentlich ungewöhnlich. Trotz dieser Öfnung ist die Zahl der Kandidaten überschaubar. Das Bundesamt für Verfassung schutz und Te rorismusbekämpfung (BVT) bekommt jedenfa ls einen neuen Namen: Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). Es ist schon bemerkenswert, da s man es tatsächlich gescha ft hat, einen fast noch spe rigeren Namen 1,1 Que le: Gesundheitsministerium führen, um „maßgeschneiderte Lösungen für betro fene Regionen zu finden“. Vorarlberg hat am Montagbereits teilweise geö fnet, in Tirol so l der Status quo beibehalten werden, in Salzburg und den östlichen Bundesländernhingegen mü sen Gegenmaßnahmen zur Infektionsausbreitung überlegt werden. In einigen Regionen ist schon jetzt die Grenze der Spitalskapazitäten e reicht, Intensivmediziner schlagen Alarm. Obwohl die Kurveder Neuinfektionen noch linear und nicht exponentie l anwachse, steige die Gefahr, „gegen die Wand zu fahren“, so l Anschober in den Gesprächsrunden am Montag gesagt haben. Die Opposition zeigtesich pe simistisch, was Öfnungsschri te angeht. Bei täglich 3.000 Neuinfektionen mit steigender Tendenz gebe es keinen Spielraum für weitere Lockerungen, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Während sie voreiner dri ten Welle warnt, die „auf leisen Sohlen“ daherkomme, istfür FPÖ- Chef Norbert Hofer schon ein vierter Lockdown Mi te April in Sicht. für den neuen Verfa sungsschut zu finden als den bisherigen … Türkis-Grün ist es jedenfa ls gelungen, die SPÖ unter Druck zusetzen. Denn man braucht sie zwar,umTeile des Gesetzes inden Verfa sungsrang zu heben, aber diesebe- tre fenvor a lem die Kontro l- rechte des Parlaments. Ist die Opposition also geschlo sen dagegen, kann das Gesetz offenbar durchgepeitscht werden, nur eben ohne Kontro l- rechte für das Parlament. Am Ende des Tages wird esdie Opposition nichtwo len, da s diesanihr scheitert. Der bisherige Gesetzesentwurf hat erstmals auch eineechte Ausbildung für a le Mitarbeiterals Vorschrift.Dazu gibt es für Führungskräfte „Öste reich Trend“. Könnte man den Regierungschef direkt wählen, würden laut aktue lem „Öste reichTrend“ (Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV )47 Prozentfür Kanzler Sebastian Kurz wählen. Im April 2020 lag Kurz’Wertbei 62 Prozent. Der ÖVP-Chefliegt trotz gesunkener Wertevoran, SP- Chefin Pamela Rendi-Wagner e reicht 24 Prozent, FP-Chef NorbertHofer 15, Neos-ChefinMeinl-Reisinger 8und Grünen-Chef Werner Kogler 6. Ermi tlungen. Der Leiter der Oberst atsanwaltschaftWien, JohannFuchs,hat seinHandy abliefern mü sen. Dasberichtetdie Kleine unter Berufung auf die zuständige Oberst atsanwaltschaftInnsbruck. Gegen Fuchs, ein Vertrauensmann des suspendierten SektionschefsChristian Pilnacek, so l wegenVerstoßes gegen die Verschlu sachenverordnungermi telt werden. NEOS und FPÖ ha ten seine Suspendierung gefordert. Karenzende. Am 6. Jänner 2021 brachtedie grüne Justizministerineinen Buben zur Welt. Heute, Dienstag, kehrt AlmaZadić aus der Babypause zurück. IhreAgenden ha te in den vergangenen Monaten Vizekanzler und Grünen-ChefWerner Kogler übernommen. AufZadić wartetviel Arbeit. Unteranderem wurde während ihrer Absenz der Sektionschef fürStrafrecht, Christian Pilnacek,suspendiert.Zudem wurde das BVTneu aufgeste lt. das Verbot, in den vergangenen Jahren ein politisches Amt innegehabt zu haben. Ein entsprechender KURIER- Bericht von vergangener Woche wurde am Montag bei einer Pre sekonferenz von Minister Nehammer bestätigt. A l diese Dinge waren jedenfa ls dringend nötig, um wieder mehr Vertrauen seitens der ausländischen Geheimdienste zu erlangen. Denn der Verfa sung schutz ist ohne Hilfe der großen Nachbarn de facto kaum handlungsfähig. Die entsprechenden Gesetzesänderungen so len bis zum Sommer durch sein. Bis der Verfa sung schutz wieder vo l einsatzfähig sein wird, wirdeswohl mindestens fünf Jahre dauern. APA/HELMUT FOHRINGER 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Harald Vilimsky @vilimsky Während Kurz auf die EU schimpft, ist Österreich als eines von nur sieben Mitgliedsländern nicht in der Lage, seinen Wiederaufbauplan für EU-Hilfen einzureichen. Schwachmat in Türkis. 13. März 2021 17:25 Auch dafür wird der Schwafelkanzler einen Sündenbock finden, wie schon diese Woche für das Debakel bei der Impfstoffbestellung. WDR aktuell @WDRaktuell Wegen der immensen Nachfrage nach Mallorca-Reisen bietet die Lufthansa-Tochter Eurowings 300 Zusatzflüge zu den Osterferien an. GEFÄLLT MIR 14. März 2021 13:17 Raus aus „Mutti Merkels Klappsmühle“. Die Deutschen versuchen zumindest über die Osterfeiertage ein Stück Normalität zu finden. TELEGRAM Ministerien schalteten im Vorjahr Inserate um 47 Millionen Euro Neuer Höchstwert mit 222,5 Millionen für öffentliche Werbung 2020 Koste es, was es wolle. Dieses Motto schöpfte die schwarz-grüne Bundesregierung zumindest bei ihren Ausgaben für Inserate voll aus. Die Medienbehörde KommAustria hat am vergangenen Montag die Werbeausgaben der mehr als 5.000 öffentlichen Stellen und staatsnahen Unternehmen für das letzte Quartal des vergangenen Jahres veröffentlicht. Mit 222,5 Millionen Euro wurde diesmal der höchste Wert seit Einführung des Medientransparenzgesetzes im Jahr 2012 gemessen. Koste es, was es wolle Die Bundesregierung allein hat im „Corona-Jahr“ Werbung für 47,5 Millionen Euro platziert. Spitzenreiter war nicht, wie eigentlich zu erwarten gewesen wäre, das 2 Politik Kurz in Kanzlerfrage weiterhin konkurrenzlos Könnte man den Regierungschef direkt wählen, würden sich derzeit 47 Prozent für den amtierenden Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) entscheiden. Laut dem aktuellen „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV ist Kurz in der Kanzlerfrage mit einem sinkenden Wert konfrontiert, liegt aber immer noch deutlich vor der Konkurrenz. Hinter ihm folgt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler erreicht nur sechs Prozent. Damit hält Kurz nun wieder bei seinem Niveau vor Corona im Jänner 2020. Rendi-Wagner punktet offenbar mit ihrer medizinischen Expertise und konnte sich während der Pandemie verbessern, von 14 Prozent im Jänner 2020 auf nunmehr 24 Prozent. FPÖ IN DEN MEDIEN Hubschrauber-Übungen des Heeres in NÖ und OÖ Im „Oberösterreichischen Volksblatt“ echauffiert man sich ganz im Stil des Eigentümers, der ÖVP, über die geradezu bösartige „oppositionelle Vorabablehnung“ der BVT-Reform. Dass man das Parlament – und die damit auch die Opposition – zur „Re- Das Bundesheer übt in den kommenden Wochen in Niederösterreich und Oberösterreich mit Hubschraubern. Vorgesehen sind im März und April laut Militärkommando Niederösterreich in Summe 14 Trainingstage (22. bis 26. März, 6. bis 9 und 12 bis 16. April). Zum Einsatz kommen Militärluftfahrzeuge, die komplexe Manöver auch außerhalb von verlautbarten Tiefflugstrecken und -gebieten ausführen. Geplant sind die Flüge jeweils von 9 bis 20 Uhr. Stand.punkt VON HERBERT SCHICHO Oppositionelle „Vorabablehnung“ Dienstag, 16. März 2021 BVT wird künftig eine Direktion Gesetzesentwurf fertig — Soll nun mit der Opposition diskutiert werden Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist demnächst Geschichte. ÖVP und Grüne haben einen Gesetzesentwurf fertig, durch den die Organisationseinheiten getrennt werden sollen. Folgerichtig wird das Amt künftig „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) heißen. Man sei die Reform unter größtmöglicher Transparenz und ohne Tabus angegangen, betonte gestern Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Nachdem der Verfassungsschutz, die „Schutzmauer der Republik“, schwere Risse gezeigt habe, gehe man nun daran, brüchige Steine zu entfernen und die Mauer komplett neu zu errichten. Bereiche getrennt Wie im Regierungsprogramm vereinbart, sollen Gefahrenforschung und -abwehr voneinander getrennt werden. Der Nachrichtendienst-Bereich wird zentralisiert und obliegt nicht mehr den bisherigen Landesämtern. Eine Verbindungsstelle, die direkt beim Direktor angesiedelt ist, Noch bevor das Begutachtungsverfahren begonnen hat, noch bevor mit der Opposition in echte Verhandlungen über die Neuaufstellung des BVT getreten wurde, war sich die Opposition in ihrer Ablehnung schon einig. Für die SPÖ ist das Trennungsgebot weiterhin fraglich und die parlamentarische Kontrolle dürftig, FPÖ und Neos ärgern sich über die „Alibi-Einbindung“. Vielleicht sollte man auch für Gesetzesentwürfe eine Art „Unschuldsvermutung“ andenken, damit es nicht zu Vorverurteilungen kommt, die die weiteren Verhandlungen erschweren. Wobei, die Unschuldsvermutung interpretiert das rot-pink-blaue Trio leider oft sehr eigenwillig. Unter dem Motto: Ich selbst bin unschuldig, bis mir das Gegenteil bewiesen ist, die anderen sind schuldig, solange nicht ihre Unschuld bewiesen ist. „Koste es, was es wolle!“ – Bei Inseraten hielt er Wort. Gesundheitsministerium, sondern – welch Überraschung – das Amt für „Message Control“, vormals Bundeskanzleramt. Nicht umsonst hatte ja der Bundeskanzler höchstpersönlich das Motto vorgegeben: „Koste es, was es wolle!“ Das Gesundheitsministerium war übrigens mit unter 500.000 Euro an Inseratenausgaben das zweitsparsamste Ministerium hinter dem Justizministerium, das gar keine In- soll den notwendigen Informationsaustausch sicherstellen. Organisatorisch angesiedelt bleibt die DSN weiter in der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit. „Damit erfüllen wir die Erwartungshaltung des Berner Klubs“, hob die grüne Klubchefin Sigrid Maurer hervor. Es wird einen Direktor und zwei Stellvertreter geben, die jeweils für die beiden Bereiche zuständig sein werden. Für Führungskräfte soll es jedenfalls das Verbot der Ausübung politischer Ämter samt Cool-Down-Phase geben, auch Nebenbeschäftigungen werden für die Mitarbeiter Ibiza-U-Ausschuss ist Heute bereits 40. Sitzung über das Video — Für Heute tagt wieder der Ibiza- U-Ausschuss und auch diesmal gab es im Vorfeld bereits Aufregungen, Neos und FPÖ fordern etwa die sofortige Suspendierung des Leiters der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, Johann Fuchs. Für NR-Abg. Klaus Fürlinger, lediglich ein weiterer Sturm im Wasserglas. VOLKSBLATT: Sie haben im Sommer eine erste Zwischenbilanz zum Ibiza- verboten. Geplant ist darüber hinaus eine weisungsfreie Kontrollkommission nach Vorbild des Menschenrechtsbeirats, bei der sich auch Whistleblower anonym melden können. Die parlamentarische Kontrolle wollen ÖVP und Grüne durch erweiterte Berichtspflichten an den ständigen Unterausschuss des Innenausschusses garantieren. Der Rechtsschutz soll durch mehr Personal beim Rechtsschutzbeauftragten im Innenministerium gestärkt werden. Foto: APA/ Fohringer Ausschuss gezogen und gemeint, dass zumindest bis damals keine „Smoking Gun“ aufgetaucht ist — heute ist die 40. Sitzung Interview Mit NR-Abg. KLAUS FÜRLINGER sprach Herbert Schicho 6 I Politik form“ des Verfassungsschutzes oder anderen staatstragenden Entscheidungen gar nicht mehr einbindet, zeigt in erster Linie das Machtverständnis der ÖVP in der „neuen Normalität“ auf – und auch deren (mangelhafte) Lösungskompetenz. Wenig Sinn erblickt der „Kurier“ im schwarz-grünen Sündenbock-Abschuss bei der Suche nach Impf-Koordinator geht, Probleme bleiben KURIER.at Dienstag, 16. März 2021 Überblick der Verantwortung des Impfdesasters. „Impfkoordinator geht, Probleme bleiben“ beschreibt die Zeitung geradezu ungeniert das schwarz-grüne Lösungsmodell „Schuld sind immer andere“ für alles und jedes in dieser Republik. Und sie ist einer Meinung mit FPÖ-Chef Norbert Hofer, dass der nächste Lockdown bevorsteht. Impfungen. Abgang vonSonderbeauftragtem Auer.Fehlen statt 100.000 sogar über 700.000 Dosen? Kanzler Kurz (li.) ging während Anschobers Krankenstand in die O fensive DSN statt BVT: Wie weit die Verfassungsschutz-Reform wirklich geht Kurz sinkt in Kanzlerfrage Staatsanwalt muss Handy abliefern Alma Zadić zurück im Justizministerium Es gibt nicht nur einen neuen Namen, sondern ein komple t neues Konzept. Auch der Vizekanzler darf beim Chef mitentscheiden Die neue Direktion. Die Reform des Verfa sung schutzes ist eigentlich eine komple te Neugründung. Es wird ein echter Geheimdienstgeschaf- klärung zuständig sein. So etwas hat es in Öste reich in serate geschaltet hat. An der Spitze der mitteilungswütigen Ministerien waren ausschließlich jene, die sich die ÖVP gesichert hatte. Hinter dem Kanzleramt foltgen Finanz-, Verteidigungs-, Innen-, Wirtschafts- und Bildungsministerium. Mit rund 8,4 Millionen Euro bekam die „Kronen Zeitung“ das größte Stück vom öffentlichen Werbekuchen ab. Soviel zu unabhängiger Berichterstattung. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. IMPFSTOFF BESTELLUNGEN FÜR ÖSTERREICH Insgesamt 30,5 Mi lionen Dosen, Angaben in Mi lionen Dosen zugela sen nochnicht zugela sen Bei den 1.026.244 bereits verimpften Dosen ist die Aufteilung nach Impfsto fen wie folgt, Stand: 14. 3. 75,34 % 19,96 % 3,92 % BioNTech/Pfizer AstraZeneca Moderna Foto: BKA/ANdy Wenzel Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Herbert Kickl 16. März 2021 Schockierende, aber treffende Analyse von Prof. Filzmaier über ÖVP-Kurz in der ZIB2 am Sonntag. Es ist erbärmlich, bei eigenem Versagen immer die Schuld bei anderen Personen zu suchen. 3.418 Personen gefällt das. Filzmaier hat sich getraut, den Nagel auf den Kopf zu treffen. Liebe Küniglberger, was ist Euch da bloß am Sonntag eingefallen? Den ganzen Tag habt ihr brav Eure Corona-Litanei heruntergebetet. Die Mutanten sind unter uns, die Leute glauben es nicht, die Impfung ist die Lösung, die Nebenwirkungen dabei sind nur der berühmte „Lercherlschas“ gegen die Folgen, wenn einen das Virus erwischt. Und dann unser Bundespräsident! Von der Rede kann sich selbst der Kardinal Schönborn eine Scheibe abschneiden. Der gute Mann hat mich ins Nirwana geredet. Ich habe dabei glatt vergessen, dass ich seit einem Jahr einen Fetzen im Gesicht tragen darf, mir die Nasenlöcher von der Test-Herumstocherei weh GISBÄRS TV-NOTIZ tun und ich mich nicht mehr erinnern kann, wann ich das letzte Mal bei meinem Wirten auf ein Bier war. Aber dann habt ihr diesen Verschwörungstheoretiker Filzmaier unseren seligen Sebastian in der ZiB2 anpatzen lassen. Der hat doch mit Sicherheit gewusst, dass nur der Viagra-Hersteller aus den USA ein potentes Mittel gegen dieses Chinesenvirus hat, und nicht dieser schwedisch-britische Panschkonzern. Die Schweden, diese Corona-Leugner, und die Briten, diese Häretiker am europäischen Friedensprojekt, wie sollen die was Gescheites zusammenbringen? Deren Gebräu hätte der Sebastian nicht einmal geschenkt genommen, selbst wenn sie seinen nächsten Wahlkampf finanziert hätten. Das mit dem Impfstoff kann nur dieser Sektionschef verbockt haben, so wie es der Sebastian gesagt hat. Aber ihr fallt auf diesen Verschwörungstheoretiker Filzmaier herein. Schämt’s Euch! Mein ganzes Corona-Karma ist jetzt beim Teufel!

Nr. 11 Donnerstag, 18. März 2021 g Berühmtheiten auf der Landstraße Auf den Spuren von Mozart, Leopoldi, Zawinul & Co. Es war nicht schwer, die Bedeutung der Überschrift meiner Museums-Betrachtung von voriger Woche zu erkennen. „Schön is so a Ringelspiel, es is a Hetz und kost ned viel“, das kennt wohl jeder. Und den „stillen Zecher“ ebenfalls: Hermann Leopoldi war, wie so viele andere Künstler, für einige Zeit Bewohner der Marxergasse, die nach dem Weihbischof Anton Marxer benannt worden ist. Er hat die Anregung zum Bau der Waisenhauskirche am Rennweg gegeben. Hier im Landstraßer Bezirksmuseum ist fein säuberlich aufgelistet, welch großartige Ereignisse der Bezirk zu verzeichnen hat. Und wenn man Fragen hat, ist der Museumsleiter zur Stelle und gibt Auskunft. Krambambuli und Strudlhofstiege In der eben genannten Waisenhauskirche, auch Maria-Geburt-Kirche, wurde zu ihrer Eröffnung am 7. Dezember 1768 in Anwesenheit von Maria Theresia und unter der Leitung des 12jährigen Wolfgang Amadeus Mozart dessen Waisenhausmesse uraufgeführt. Landstraßer Hauptstraße 75 war im Jahr 1787 die Adresse Mozarts, www.fpoe.at und im St. Marxer Friedhof ist er bekanntlich an einer bis heute unbekannten Stelle begraben. Sankt Marx wurde übrigens nach einer Kapelle benannt, die zum Spital zu St. Marx gehörte, ursprünglich 1267 dem heiligen Lazarus geweiht war und 1370 dem heiligen Markus gewidmet wurde. Und weil wir schon bei Komponisten sind, darf einer der vielen Wohnsitze Ludwig van Beethovens nicht vergessen werden, die Adresse war Landstraßer Hauptstraße 26. Das halbe Burgtheater Im „Dritten“ wohnten auch die Tondichter Richard Strauss, Joseph Haydn, Gustav Mahler, Alban Berg, Franz Schmidt und Carl Michael Ziehrer, die Schriftsteller Robert Musil, Hugo von Hofmannsthal, Ingeborg Bachmann, Jura Soyfer, Adalbert Stifter, Anton Wildgans, Marie von Ebner Eschenbach und Josef Weinheber, nicht zu vergessen steht da aber auch das Elternhaus des eher in den 9. Bezirk gedachten Heimito von Doderer. Einer seiner Aussprüche sei hier erwähnt: „Reif ist, wer auf sich selber nicht mehr hereinfällt.“ NEIN zum türkis-grünen Impfzwang: Jetzt unterschreiben: www.impfzwang.at Kein direkter oder indirekter Corona-Impfzwang Aufnahme der Corona-Impfung in das Impfschadengesetz Keine Sanktionen für Menschen, die sich nicht impfen lassen Volle Aufklärung über Risiken und Nebenwirkung der Impfung Jeder Mensch hat das Grundrecht auf die körperliche Unversehrtheit. Die Corona-Impfstoffe wurden im Eilverfahren zugelassen. Es gibt daher keine Langzeitstudien über Nebenwirkungen. Wer sich nicht impfen lässt, dem drohen Kürzungen von Sozialleistungen, wesentliche Einschränkungen der Reisefreiheit und Zutrittsverbote bei Sport- und Kulturveranstaltungen. Herbert Kickl FPÖ-Klubobmann Foto: NFZ Die Liste der Prominenten der Landstraße geht weiter: Raoul Aslan, Ernst Deutsch, Hans Holt, Lotte Lang, Hans Jaray und Helmut Qualtinger, und ins Gymnasium in der Hagenmüllergasse sind unter anderem Thomas Klestil und Joe Zawinul gegangen, ich füge mich bescheiden hinzu. Im Lied heißt’s zwar „In Wien, da weht ein eig’ner Wind“, angesichts der hier zu nennenden Persönlichkeiten enge ich diese Behauptung auf die Landstraße ein, wo auch Kultur 15 noch auszugsweise Josef Madersperger, Clemens Fürst Metternich, Raphael Donner, Erzherzog Carl, Leopold Kunschak, Heinrich Drimmel und Leopold Figl ihren Wohnsitz hatten. Das Who is Who der Großen wird aus Platzgründen hier beendet, ein dritter dem Bezirksmuseum Landstraße gewidmeter Teil kommt nächste Woche, da sind dann vorwiegend die wichtigsten Gebäude des dritten Wiener Gemeindebezirks dran. Herbert Pirker Spielformel der Verantwortung: 5 aus 5 Österreichische Lotterien sind internationaler Vorreiter in Sachen Spielerund Jugendschutz, dem wichtigsten Teilaspekt des „Responsible Gaming“ (RG) Die Unternehmensgruppe verfügt über eines der strengsten und effektivsten Spielerschutzprogramme Europas, das über die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinausreicht und nach einem Fünf-Punkte-Programm umgesetzt wird: 1. Schutz der Spielteilnehmer: Er hat oberste Priorität. Zahlreiche Maßnahmen stellen sicher, dass die Altersgrenzen für die Teilnahme an den Glücksspielen lückenlos eingehalten werden. 2. Regelmäßige und nachhaltige Schulungen: RG-Schulungen sind für Mitarbeiter und Vertriebspartner verpflichtend. Jährliches Highlight der Fortbildung ist die „Responsible Gaming Academy“ für Führungskräfte sowie Mitarbeiter mit direktem Kundenkontakt. 3. Verantwortungsvolle Werbung: Ein freiwillig erstellter „Code of Conduct Responsible Advertising“ stellt sicher, dass sich Werbeaktivitäten an strengen Richtlinien orientieren. 4. Forschungsförderung und Kooperation mit Beratungsund Behandlungseinrichtungen: Sie dienen als Grundlage für wirkungsvolle präventive Spielerschutz-Maßnahmen. 5. Qualitätssicherung der Inhalte und Prozesse: Responsible-Gaming-Maßnahmen werden regelmäßig einer Zertifizierung nach internationalen Standards unterzogen. Wenn alle vorgelagerten Maßnahmen in Sachen Spielerschutz nicht greifen, sind mehrstufige Spielbeschränkungen bzw. Spielersperren vorgesehen. Ausführliche Informationen zum Spielerschutz findet man auf www.lotterien.at sowie auf der „Spiele-mit-Verantwortung“-Seite www.smv.at Märchenhafte Gewinne Mit dem Rubbellos „Goldesel“ bis zu 20.000 Euro gewinnen Anzeige Dass Esel etwas mit Gold zu tun haben und ihre Besitzer reich machen können, wissen alle Leser der Märchen der Gebrüdern Grimm. Bei Rubbellos ist der sprichwörtliche „Goldesel“ jetzt Namensgeber, Bildmotiv und Glücksbringer des neuen Loses und kann seinen Besitzer um bis zu 20.000 Euro reicher machen. Außerdem spuckt er noch weitere Gewinne in Höhe von 2 bis 1.000 Euro aus. Rubbelt man auf dem Los dreimal den gleichen Geldbetrag auf, hat man diesen einmal gewonnen. Das Rubbellos „Goldesel“ ist zum Preis von 2 Euro in allen Annahmestellen der Österreichischen Lotterien erhältlich. Foto: Österreichische Lotterien