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Widerstand gegen die Impf-Apartheid!

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FPÖ will Lockdown für Ungeimpfte juristisch und mit Demonstration bekämpfen

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12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Falsche Prioritäten Die Grenzen im Burgenland sind seit Monaten ungenügend gesichert, weil vom Innenminister zu wenige Exekutivbeamte für den Grenzschutz abgestellt werden und daher seit Monaten täglich hunderte Illegale diese Grenze ungehindert überqueren können, kritisierte FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig: „Nehammer soll die zusätzlichen 800 Exekutivbeamten nicht zur Einhaltung der ,2G-Regel‘ mobilisieren, sondern zum Schutz unserer Bürger vor dem Massenzustrom an illegalen moslemischen Einwanderern!“ So aber zeigten der Innenminister und die türkis-grüne Koalition erneut ihr wahres Gesicht, indem sie die eigene Bevölkerung schikanieren, aber die Illegalen hofieren würden. OBERÖSTERREICH Neue Seniorenobfrau Am 22. Ordentlichen Landestags des Oberösterreichischen Seniorenrings vergangene Woche in Aspach kam es zu einem Wechsel an der Spitze. A. Hoppenberger Dem langjährigen Landesobmann Dr. Walter Ratt, der den Seniorenring seit 2003 erfolgreich geleitet hatte, folgt die Braunauerin Anneliese Hoppenberger. Die bisherige Stellvertreterin Ratts hatte zu Jahresmitte provisorisch die Geschäftsführung übernommen und wurde jetzt von den Delegierten einstimmig zur neuen Landesobfrau gewählt. Samstag, 13. November Smokers Bar 17 Uhr Schlossgasse 23 Raab Freunde und Interessierte sind wie immer herzlich willkommen! Wir bitten um Anmeldung/Tischreservierung: Tel.: 0676 / 440 48 59 E-Mail: nike.fischer@gmail.com Foto: FPÖ Oberösterreich Niederösterreichs Asylquartiere sind voll, aber der Illegalenzustrom hält ungebremst an. FPÖ-Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl schlägt Alarm. Foto: FPÖ Kärnten Österreich steht vor zweitgrößter Einwanderungswelle seit 2015! FPÖ-Landesrat Waldhäusl: Situation ist völlig außer Kontrolle geraten Die mittlerweile von 10 auf 20 aufgestockten Bundesbetreuungsquartiere haben mit 4.149 Bewohnern bereits eine Auslastung von 110 Prozent erreicht. Laut den vorliegenden Zahlen gibt es in Bundesländern nach den bereits hereingeströmten 34.000 Asylwerbern auch nur noch 350 bis 500 freie Quartierplätze, warnte Waldhäusl: „Als Feuerwehrmann würde ich sagen, es ist höchst an der Zeit, Dämme zu errichten, um der Flut Einhalt zu gebieten.“ KÄRNTEN Kärntens Landwirte haben am vergangenen Sonntag ihre Standesvertretung in der Landwirtschaftskammer gewählt. Bei rund 17.000 Betrieben in Kärnten waren mehr als 62.000 Personen zur Wahl berechtigt. Aber gerade einmal 22.521 haben auch ihre Stimmen abgegeben. Damit ist die Wahlbeteiligung Muhr: Schmerzhafte Verluste, aber respektables Ergebnis. NIEDERÖSTERREICH Asylquartiere sind voll Nach Berechnungen des Innenministeriums sollte am 15. November, dem niederösterreichischen Landesfeiertag, die Vollauslastung aller in Österreich bestehenden Quartiere erreicht werden, betonte Waldhäusl. Er forderte einen Asylgipfel auf dem nur eine einzige Maßnahme beschlossen werden sollte: „Die Grenzen müssen sofort geschlossen werden. Die an Respektables Ergebnis Foto: FPÖ Niederösterreich Waldhäusl: Die Asylquartiere von Bund und Ländern sind bereits voll! auf den historischen Tiefststand von 36,02 Prozent gefallen. Die Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft errreichte dabei 20,5 Prozent, was aber einen Verlust von zwei der bisher neun Mandate in der Kammer bedeutet. „Dass sich mit dem Antreten einer neuen Liste die Stimmen verschieben würden, war klar. Der Verlust von zwei Mandaten schmerzt. Aber trotzdem konnten wir ein respektables Ergebnis erzielen“, erklärte Landwirtschaftskammer-Vizepräsident und Spitzenkandidat Manfred Muhr zum Wahlergebnis. FPÖ-Landesparteiobmann Erwin Angerer gratulierte der freiheitlichen Bauernschaft, fand aber auch kritische Worte zur extrem niedrigen Wahlbeteiligung: „Dieser historische Tiefststand sollte allen zu denken geben. Strukturreformen und eine Reform der Wahlordnung wären ein Gebot der Stunde. Denn unsere Bauern brauchen eine starke Interessenvertretung.“ Foto: FPÖ Tirol den Grenzen eingesetzten Einheiten von Polizei und Bundesheer müssen im übertragenen Sinn dringend ‚Sandsäcke füllen‘ und einen Damm errichten. Denn sonst heißt es Ende November dann tatsächlich ,Land unter‘!“ TIROL Markus Abwerzger Baugründe für Tiroler sichern Die geringe Zahl von Gemeinden, die Vorbehaltsflächen gewidmet haben, beweist für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, dass das Thema leistbares Wohnen für die Landesregierung ein politisches Stiefkind sei: „ÖVP, aber auch die SPÖ, die jahrzehntelang Teil des Systems war, haben kein Interesse an Änderungen.“ Abwerzger forderte kompetenzrechtliche Änderungen: Die Widmungsangelegenheiten sollten von den Gemeinden zum Land verlagert werden, denn die Bürgermeister seien in diesen komplexen Rechtsmaterien vielfach überfordert.

Nr. 45 Donnerstag, 11. November 2021 g Länder 13 STEIERMARK Foto: FPÖ Steiermark LÄNDER- SACHE Mario Kunasek FPÖ-Landesparteiobmann Steiermark Foto:BMI War ÖVP-Innenminister Karl Nehammer (r.) die PR wenige Tage nach dem Terroranschlag in Wien wichtiger als das Ergebnis des größten Polizeieinsatzes des Landes? Wo sind die Ergebnisse der „Operation Luxor“? FPÖ kritisiert in Vergessenheit geratene Islamistengefahr in Graz Ein Jahr nach dem „Schlag gegen Islamisten“ gibt es weder Anklagen, noch Maßnahmen gegen den Islamismus in der Steiermark, kritisiert die FPÖ. Vor einem Jahr stürmten nach dem blutigen Terroranschlag in Wien an die 900 Polizeibeamte rund 60 Objekte in ganz Österreich, deren Besitzer unter dem Verdacht standen, die Muslimbruderschaft oder die Hamas zu unterstützen. Dabei wurden mehr als 25 Millionen Euro in bar sichergestellt. Die steirischen Freiheitlichen nahmen den Jahrestag der „Operation Luxor“ zum Anlass, um Aufklärung rund um die Beschuldigten in der Causa einzufordern sowie auf die nach wie vor existierende Gefahr des politischen Islam in Österreich aufmerksam zu machen. Islamisten-Zentrum Graz „Dass die steirische Landeshauptstadt seit Jahren einen Ruf als europaweite Hochburg des politischen Islam genießt, ist hinlänglich bekannt“, betonte FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek. Unter den Verdächtigen befänden sich auch zahlreiche Grazer. Durch die Corona-Thematik sei die latente Bedro- Keine „2G-Regel“ an Unis! Bereits im August haben die Salzburger Freiheitlichen gegen Zutrittsverbote an der Universität und den Fachhochschulen protestiert, erinnerte FPÖ-Landesparteisekretär Andreas Schöppl: „Jetzt macht die Universität ernst, akzeptiert keine Heimtests mehr und bereitet bereits Zugangsbeschränkungen nach der ,2G-Regel‘ vor.“ Für Schöppl steht fest, dass ein Studium mit einer Arbeitstätigkeit gleichzusetzen sei und daher allerhöchstens eine „3G-Regel“ angewendet werden dürfe. Denn eine „2G-Regel“, die bei einer Studiendauer von mindestens acht Semestern in Wirklichkeit eine „1G-Regel“ darstelle, sei mit einem Impfzwang gleichzusetzen und bedeute das Ende des freien Hochschulzugangs. Für Schöppl wird dadurch das Recht auf freie Bildung und der freie Hochschulzugang zu Grabe getragen: „Die Vorbereitung auf die Impfpflicht bedeutet explizit eine Zwangsexmatrikulation. Solch ein Vorgehen ist nicht mehr zu rechtfertigen.“ hung durch den Radikal-Islam aber in Vergessenheit geraten. „Trotz mehrerer Studien und zahlreicher Hinweise des Verfassungsschutzes, wie brandgefährlich die Szene in Graz ist, kam es bisher kaum zu ernsthaften Verbotsmaßnahmen oder Einschränkungen seitens der Justiz“, kritisierte Kunasek. Daher werden die steirischen Freiheitlichen über Anfragen ihres Abgeordneten Hannes Amesbauer an Justizministerin Alma Zadić Aufklärung über gerichtliche Folgen der „Operation Luxor“ und zu Maßnahmen gegen den politischen Islam in Graz verlangen. SALZBURG Schöppl: Freier Uni-Zugang muss erhalten bleiben! Foto: FPÖ Salzburg Nach wie vor sind das Maßnahmenchaos und die Beschränkung von Freiheitsrechten aufgrund des Coronavirus die beherrschenden Themen in der Wahrnehmung der Bürger. Abseits der nahezu täglich neu verkündeten Verordnungsentwürfe und Regelungen zeichnet sich aber eine sich massiv zuspitzende Einwanderungsproblematik ab. Ablenkungsmanöver Wir haben im Sommer aufgedeckt, dass seitens des ÖVP-geführten Innenministeriums in der Grünen Mark eine sogenannte „fremdenpolizeiliche Schwerpunktdienststelle“ zur Registrierung von Asylwerbern eingerichtet wurde. Die Masse der mittlerweile 826 registrierten Asylwerber stammt aus Syrien, Afghanistan und Bangladesch. Sie werden auf Steuerzahlerkosten extra aus dem Burgenland nach Graz transportiert zur Aufnahme der Daten. Die hohe Zahl der bisher registrierten Fremden und die gleichzeitige Wiedereröffnung von Asylgroßquartieren wie dem Haus Semmering belegen, dass wir es bereits jetzt mit einer neuerlichen Masseneinwanderung aus vornehmlich islamisch geprägten Ländern zu tun haben. Zu diesen Entwicklungen hüllen sich die türkis-grünen Regierungspartner weitgehend in Schweigen. Einzig Innenminister Karl Nehammer propagiert regelmäßig seine substanzlose Showpolitik. Solange nicht ein völliger Paradigmenwechsel in der Grenzsicherungs- und Asylpolitik vorgenommen wird, ist zu befürchten, dass sich hinter den Kulissen der Corona-Situation ähnliche Zustände wie 2015 und 2016 anbahnen.

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