Aufrufe
vor 3 Jahren

Van der Bellen gegen Koalition und die EU?

  • Text
  • Fsg
  • Brd
  • Indexierung
  • Bellen
  • Spoe
  • Egrm
  • Salzburg
  • Recht
Bundespräsident will Schlepper-Route über das Mittelmeer wieder aufmachen

16 Blitzlicht Neue Freie

16 Blitzlicht Neue Freie Zeitung Podiumsdiskussion Mi., 20.2.2019, 19 Uhr Kulturkampf im Klassenzimmer - Wo bleibt die Lösung? Palais Palffy, Figaro-Saal Wien 1., Josefsplatz 6 Diskutanten: Mag. Heinrich H Dipl.-Ing. Birol K KO BR Monika M Klubobfrau der freiheitlichen Bundesratsfraktion Dr. Kurt S Diskussionsleitung: Komm.-Rat Walter Prinz Präsident des Cajetan-Felder-Instituts Eintritt frei! in Kooperation mit Politische Bildung aktuell Partei 4 Regierung Parlament Der neuen Bundesregierung gehören sechs Minister und ein Staatssekretär der Freiheitlichen Partei Österreichs an, die in den nächsten Wochen hier präsentiert werden. Ressort des Vizekanzlers: Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport Eine Zwischenbilanz: Pensionserhöhung: Die Bundesregierung sichert die größte Pensionserhöhung seit über fünf Jahren und setzt dabei auf Nachhaltigkeit. 1.200 Euro Mindestpension: Ab Jänner 2020 kommt für alle, die über 40 Jahre gearbeitet haben, eine Mindestpension von 1.200 Euro pro Monat und eine deutliche Erhöhung für all jene, die über 30 Jahre gearbeitet haben. Familiengeld: Zahlungen für Kinder im Ausland werden an die dortigen Lebenshaltungskosten angepasst – damit bleiben um 100 Millionen Euro mehr für die österreichische Bevölkerung. Kindergartenbetreuung: Mit der 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern will die Regierung mit über 180 Millionen Euro pro Jahr (plus zehn Millionen Euro) die Kinderbetreuung sichern und ausbauen. Wertekatalog und Kopftuchverbot in Kindergärten Mindestsicherungsreform: Wer kein Deutsch kann, nicht in das System eingezahlt hat, keinen Pflichtschulabschluss hat oder auch nicht bereit ist, Schulungen zu besuchen, bekommt weniger Geld und definierte Sachleistungen. Senkung der Arbeitslosigkeit: Das Ziel der Bundesregierung ist die Vollbeschäftigung durch eine eigene Job-Offensive. Schlanker Staat: Einsparungen sollen nur in der Verwaltung vorgenommen werden – nicht beim Bürger. Einführung des Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetzes: Wer im Dienst verletzt wird, soll künftig volle finanzielle Unterstützung bekommen. Heinz-Christian Strache wurde am 18. Dezember 2017 als Vizekanzler der Republik Österreich und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport angelobt. Er ist damit der fünfte Vizekanzler aus den Reihen der FPÖ in der Geschichte der Zweiten Republik. Gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP will Heinz-Christian Strache einen neuen Stil des positiven Miteinanders in der Regierung leben, um Österreich in eine gute Zukunft zu führen. FBI: Im Auftrag der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit. Heinz-Christian Strache Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport

Sammlung

FPÖ-TV