Impressum: Freiheitliche
Impressum: Freiheitliche Partei Wien, Rathausplatz 8, 1010 Wien Es wird darauf hingewiesen, dass am Veranstaltungsort Fotos und / oder Videos angefertigt werden und zu Zwecken der Dokumentation der Veranstaltung veröffentlicht werden können. 10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung Wann handelt die ÖVP? Wenn schon Karl Nehammer nicht die Einsicht aufbringen kann oder will, dass er mit seinem dümmlichen Verhalten den Blockierer für eine – im wahrsten Sinne des Wortes – notwendige Reformregierung darstellt, sollte doch zumindest die ÖVP als Partei nun aktiv werden und ihn endlich durch eine besser geeignete, weniger egoistische Person ersetzen! Im Austausch von Obmännern hat sie schließlich genügend Erfahrung. Nehammer ist ein Verlierer, dem die Schuhe eines Bundeskanzlers ohnehin von Anfang an um drei Nummern zu groß waren, der sich aber aus persönlicher Eitelkeit an das Amt des Regierungschefs klammert! So wird er zwar seiner Tradition als „Sitzenbleiber“ weiterhin gerecht, im Sinne Österreichs und der Verantwortung für den Staat ist all dies allerdings in keiner Weise! Arno Malik, Gunskirchen 30 Prozent Wenn ständig von Journalisten, Medien und sonstigen Personen darauf herumgeritten wird, dass ja 70 Prozent der Wähler die FPÖ nicht gewählt haben und der Meinung sind, dass diese Partei nicht unbedingt demokratisch einen Auftrag bekommen hat, eine Regierung zu bilden, ja dann kann die FPÖ mit Stolz behaupten, dass es zumindest 30 Prozent der Österreicher gibt, die für die Neutralität von Österreich einstehen und ge- LESER AM WORT gen Kriege sind, die mit unserem Steuergeld mitfinanziert werden! Stefan Scharl, Klosterneuburg Nehammers Bilanz Seit der Ägide von Karl Nehammer als ÖVP-Bundeskanzler taumelt die ÖVP von einer Wahlniederlage zur anderen. Ein chronologischer Abriss zeigt den Verlust an Wählerstimmen und Mandaten für die ÖVP. Bei den Landtagswahlen in Tirol, Salzburg, Niederösterreich, Kärnten und Vorarlberg hat die ÖVP schwere Verluste an Wählerstimmen und Mandaten hinnehmen müssen, oft im zweistelligen Prozentbereich. Bei der EU-Wahl gab es wieder schwere Verluste an Stimmen und Mandaten, man ist auf Platz zwei abgestürzt, die FPÖ wurde erstmals zur Nummer eins. Bei der Nationalratswahl fuhr die ÖVP mit Karl Nehammer wieder eine ordentliche Wahlniederlage ein, mit dem Verlust von 11,2 Prozent an Wählerstimmen und 16 Nationalratsmandaten und erneut Rang zwei hinter der FPÖ, die erstmals Wahlsieger wurde. Der geneigte Leser und Wähler stellt sich daher die Frage, wie lange kann sich die ÖVP einen Obmann Karl Nehammer leisten, der politisch von der Mitte nach links ausschert und mit einem SPÖ Marxkisten Andreas Babler in eine Koalition gehen möchte. Damit hatte die ÖVP jeglichen Anspruch auf eine wertkonservative Partei verloren. Weitere Wahlniederlagen der ÖVP in der Steiermark, dem Burgenland und in Wien sind mit absoluter Sicherheit zu erwarten. Nehammer hat seine Befindlichkeit gegenüber Herbert Kickl hintanzustellen. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, hat er unverzüglich und ohne Wenn und Aber seinen Rückzug aus der Politik bekanntzugeben. Franz Vorderwinkler, Ferschnitz Machtversessener Kanzler Zeitungen berichten über „verhärtete Fronten bei Nehammer und Kickl“. Wieso bei Kickl? Kickl möchte seine Aufgabe als Bundeskanzler erfüllen und mit der ÖVP eine Koalition eingehen. Das ist die vernünftigste Lösung, wenn man sich die Programme der Parteien anschaut. Das Problem dabei ist die sture Haltung von Herrn Nehammer, der um jeden Preis seine Pfründe verteidigt und den Platz als Bundeskanzler nicht räumen will. Für seine persönliche Eitelkeit opfert er sogar das Programm der ÖVP und biedert sich bei dem Altkommunisten Babler und der machtgeilen EU-Fanatikerin Meinl-Reisinger an. Er fällt damit den eigenen konservativen Wählern in den Rücken. Nehammer ist kein – wie er sagt – „Steigbügelhalter für Kickl“, sondern der größte Wahlverlierer mit völlig übersteigertem Ego und extremer Macht- gier. Bei „staatsmännischem“ Auftreten kann er von Herrn Kickl viel lernen – auch beim guten Benehmen. Ich erinnere mich noch genau an seine Worte im Parlament, als Herr Nehammer hunderttausende Corona-Kritiker wüst als Idioten, Verschwörungstheoretiker und Nazis beschimpft hat. Ein ähnliches Niveau haben die Herren Babler und Kogler: ordinär, ausfällig und unter jeder Kritik. Stephan Pestitschek, Strasshof Das demokratische Prinzip Gleich zu Beginn unserer Bundesverfassung steht, „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“. Wenn nun unser Herr Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung an Karl Nehammer erteilen würde, dann würde er seine Kompetenzen überschreiten und das demokratische Prinzip verletzen. Der Fall müsste dann vor dem Verfassungsgerichtshof landen. Unser Herr Bundespräsident ist nicht legitimiert, den Regierungsauftrag nach seinem persönlichen Empfinden an irgendeine Partei zu erteilen, sondern nach dem demokratischen Prinzip unserer Bundesverfassung hat das (Wähler-) Volk darüber bereits entschieden, sprich: Das Recht geht vom Volk aus! Sollte das anders sein, müsste unsere Bundesverfassung erst geändert werden. Hermann Winkler, Salzburg Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at TERMINE OKTOBER 24 Enquete der FPÖ-Akademie Wien BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. 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Nr. 43 Donnerstag, 24. Oktober 2024 g WIEN Neos-Versagen bei Bildung und Integration Neos-Vizebürgermeister Wiederkehr ist nur „Meister der hohlen Phrasen“ Die Missstände in der Bildungs-, der Einwanderungs- und der Integrationspolitik wachsen Wien über den Kopf. Nach vier Jahren Amtszeit kündigte Neos-Vizebürgermeister Christof Wiederkehr zum x-ten Mal deren Behebung an. „Vizebürgermeister Wiederkehr entlarvt sich selbst als Totalausfall in der Wiener Bildungs-, Einwanderungs- und Integrationspolitik. Er hat vier Jahre Zeit gehabt, die bekannten Missstände zu beheben“, kritisierte Wiens FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp den „Meister der hohlen Phrasen“. Geförderte Bildungskatastrophe Die dramatischen Zahlen wie etwa der explodierende Anteil an Kindern mit mangelnden Deutschkenntnissen sind ein klarer Beweis für das Scheitern Wiederkehrs auf allen Ebenen. „Nun gute Ratschläge erteilen zu wollen, aber dabei nicht einmal im eigenen Verantwortungsbereich Taten zu setzen, ist geradezu grotesk und macht deutlich, dass Wiederkehr vollkommen ungeeignet ist“, betonte Nepp. BEITRETEN Nepp: Außer hohlen Phrasen fällt Wiederkehr nichts ein. Die untragbaren Zustände in Wien sind direkte Folgen der von der Stadt geförderten unkontrollierten Masseneinwanderung und der Weigerung der Stadtregierung, klare Regeln durchzusetzen. „Es braucht endlich klare Konsequenzen, nicht nur schöne Reden, vor allem im Umgang mit integrationsunwilligen Einwanderern und radikalen Einwanderern und Islamisten. Sozialleistungen sollten ausschließlich an Österreicher gezahlt werden. Zudem echte Reformen im Bildungssystem wie etwa Deutsch vor Schule, um unseren Kindern die besten Chancen zu ermöglichen“, forderte Nepp. UNTERSTÜTZE UNS AUF TELEGRAM! Schluss mit der Verschwendung! FPÖ-Klubobmann Maximilian Krauss übte scharfe Kritik an den jährlich 93.400 Euro Ausgaben der Stadt Wien für eine sogenannte Mediendiskursstudie an das SPÖ-nahe IFES Institut: „Es gibt bereits die Mediaanalyse, die objektive Reichweiten aller Medien erhebt, mit allen Details auch für Wien. Auch die Webanalyse für den Online-Markt erscheint monatlich. Hier handelt es sich um eine weitere rote Freunderlwirtschaft, die von den Neos mitgetragen wird.“ WERDE JETZT TEIL UNSERER COMMUNITY! Foto: FPÖ Wien Wien 11 WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Diesmal wurde nichts aus meinen Spazierplänen. Als ich am Mittwoch aus dem Haustor trat, fand ich mich mitten in einer Diskussion von etwa dreißig Menschen, alle aus meiner Gasse. Anregung Und schon wurde ich nach meiner Meinung befragt. Zunächst ging’s um die Radfahrer. Heilige Kühe seien die Radler geworden, meinte ein Diskutant. Wie wahr! Nach dem einhelligen Protest gegen die Wahnsinnsradbahn auf der Praterstraße wurde es politisch. Und auch da musste ich der allgemeinen Empörung beipflichten. Eine Dame sagte, der Nehammer mache unsere Heimat mit seinem Ego-Trip kaputt. Nach dem „Besten aus zwei Welten“, der unseligen Allianz von Schwarz und Grün, drohe nämlich ein noch katastrophalerer Zusammenschluss Rot-Schwarz-Pink. Wie kann sowas überhaupt erdacht werden, war die Frage. Und wie kann ein HBP unserem Land derlei zumuten? Wir waren alle derselben Ansicht. Und nicht nur wir dreißig vor meinem Haustor sind es. Wir gingen dann wieder nach Hause. Und das, meine ich, ist unser größter Fehler. Wir alle miteinander sollten jeden Tag, sagen wir um 18 Uhr, eine Stunde am Ballhausplatz einfach spazieren gehen. Damit den fatalen und gefährlichen Kasperln ein Licht aufgeht.
