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U-Ausschuss zum ÖVP-Machtmissbrauch

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„Causa Pilnacek“ und Corona-Aufklärung im Mittelpunkt der Untersuchungen

10 LeserbriefeNeue Freie

10 LeserbriefeNeue Freie ZeitungSparen am falschen PlatzWieder einmal wird in Österreichder Sparstift angesetzt, und wiedertrifft es jene, die ohnehin schonkaum noch ein Auskommen mit ihremEinkommen finden: Familien,Pensionisten, Arbeitnehmer. Wasman in den geplanten Einsparmaßnahmenaber vergeblich sucht, istein kritischer Blick auf die hohenKosten für Asylwerber. Diese Personenhaben nie in unser Sozialsystemeingezahlt, erhalten aber Unterstützungin einem Ausmaß, dasbei der arbeitenden Bevölkerungoft nur Kopfschütteln auslöst. Zugleichscheint für militärische Unterstützungder Ukraine für einenKrieg, der uns überhaupt nichtsTERMINEMai25Frühschoppen inSt. Aegidi/OÖDie FreiheitlichenSt. AegidiFrühschoppenFPÖ & OldtimerfreundeSt. Aegidi25. Mai 2025SONNTAG Ab 10:00 UhrFa. Stuhlberger ReisenGewerbegebiet in SchauernWir freuen uns auf Autos - Motorräder - MopedsMittagstisch + Kuchenbuffet + Musik + HüpfburgLESER AM WORTangeht, immer genügend Geld vorhandenzu sein. Man fragt sich:Warum wird da nicht eingespart?Warum wird das Geld nicht in dringendnotwendige Bereiche im Inlandgesteckt? Es wäre endlich ander Zeit, bei der Verteilung öffentlicherGelder wieder Maß und Gerechtigkeitwalten zu lassen.Ernst Pitlik, WienKurswechsel ist überfälligÜberall wird gespart – nur nichtbei Politikergehältern, bei Politikerreisen,bei Politikerautos, beiMigranten, bei Illegalen, bei Sozialschmarotzern,bei Häfenbrüdern,bei Berufsarbeitslosen, bei linkenHetzvereinen wie Antifa oder „Omasgegen Rechts“, bei Gender- undWokewahn, bei der Regenbogengesellschaft,bei der EU (Nettozahler),bei der Ukraine, bei Geldgeschenkenin alle Welt, bei der Verwaltung,bei diversen Vereinen und beim völligunnötigen „Sky Shield.“ Alleineder kostet mehr, als die Regierungmit allen Maßnahmen heuer einsparenwill. Es gibt tausende Möglichkeiten,um vernünftig zu sparen,aber Steuern erhöhen, Pensionisten,Familien, Kranke und Pflegefälleauszurauben, ist einfach. Wenn dieseRegierung ernst genommen werdenwill, muss sie sofort einen Kurswechselstarten, oder noch besser,sofort zurücktreten und Neuwahlenermöglichen.Stephan Pestitschek, StrasshofWeiter wie bisher in WienWiens Bürgermeister Ludwig hatdie starke FPÖ als Koalitionspartnerausgeschlossen. Lieber machtseine SPÖ eine Koalition mit denNeos. Mit deren immer lächelndenSpitzenkandidatinnen, die außerpinkem Lippenstift nicht vieldrauf haben dürften, hat er sicherein leichteres Spiel. Das Defizit inder Hauptstadt und die „No GoAreas“ werden halt weiter expandieren,hingegen das Niveau inWiens Schulen dank Familienzusammenführungund laxem Grenzschutzweiter sinken.Erich Pitak, WienDienstautosWenn die Beinfreiheit zur Anschaffungneuer Dienstwägen eineso große Rolle spielt, ja dann solltesich diese neue Regierung überlegen,ob sie sich nicht eine Leichenwagenflottezulegen möchte. Dennda würde es sich gemütlich ausgestrecktim Liegen transportierenlassen. Davon abgesehen, könnteFoto: Audiman die Leichenwägen nach Endeder Amtszeit auch sicher gut veräußern.Angesichts dieser linkenKriegstreiberei innerhalb der EUund den jährlich tödlichen Übergriffenhier in Österreich, gäbe essicher genug Abnehmer, die dieseverwenden könnten!Stefan Scharl, KlosternbeuburgMinisterin „Trümmerfrau“Unsere Frau AußenministerinBeate Meinl-Reisinger reist sehr oftin die Ukraine und beweist damit,wie sie es nennt, wirkliche Hilfbereitschaft.Höchstwahrscheinlichhat sie in ihrem Handgepäck einenMaurerhammer, damit sie, ähnlichden „Trümmerfrauen“ vor 80Jahren, jetzt beim „klimafreundlichen“Recycling des Bauschuttsmithelfen kann.Stephan Szekely, WienArbeit und arbeitslosWir haben derzeit beinahe400.000 Arbeitslose in Österreich,davon besonders viele in der Baubranche.AMS-Schulungsteilnehmersind da miteingerechnet. Daverwundert es dann aber schon,dass bei Sanierungsarbeiten anHäusern in Vöcklabruck unüberhörbarvorwiegend „ausländischeArbeitskräfte“ am Werken sind.Wie passt das zusammen?Alois Neudorfer, VöcklabruckLeserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at„Planwirtschaft oderFreie Marktwirtschaft?Wie nehmen mas denn?Das FPÖ-Klubradio„Marterbauers Marterpfahlfürs eigene Volk!Hugh!“Das FPÖ-Klubradio„Die Einheitsparteienmachen VerkehrssünderinGewessler dieMauer!“Das FPÖ-Klubradio„Helfen Sie, denWHO-Pandemievertragzu verhindern!“Das FPÖ-KlubradioPODCAST.FPK.ATIch bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen):Halbjahrespreis € 15,-Auslandsjahresbezug € 73,-Jahrespreis € 30,-Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,-Jahrespreis für Studenten € 20,-Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss.Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird.Bankverbindung: Bank Austria, IBAN: AT41 1200 0006 0257 4105Bestellungen auch per E-Mail: andreas.schoen@fpoe.atName:(Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen)Anschrift:(Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer)BESTELLSCHEINFriedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 WienTel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9E-Mail: andreas.schoen@fpoe.atMitglied in FPÖ-Landesgruppe*:Datum: Geburtsdatum: Unterschrift:Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**:* Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden.** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 21 Donnerstag, 22. Mai 2025gWIENSozialleistungsbetrug vonEinwanderern explodiert!73 Prozent der 2.626 Betrugsfälle von Ausländern begangenDer Anstieg beim Sozialleistungsbetrugist ein Skandal –und dass mehr als die Hälfte allerFälle in Wien stattfinden, sprichteine klare Sprache, reagierteder Wiener FPÖ-SozialsprecherWolfgang Seidl auf die aktuellenZahlen des Bundeskriminalamts.Mit 2.626 angezeigten Betrugsfällenallein in der Bundeshauptstadtim Jahr 2024 sei der Anstiegnicht nur dramatisch, sondern anhandder Tatverdächtigen auchbezeichnend für die Politik derWiener SPÖ: 73 Prozent der Tatverdächtigensind keine österreichischenStaatsbürger.Sozialbetrüger sofort abschieben„Mindestsicherung, Familienbeihilfeoder Grundversorgung sollenden Menschen helfen, die wirklichin Not geraten sind – und nicht zumSelbstbedienungsladen für Ausländerund Kriminelle verkommen!“,empörte sich Seidl. Wer unter falscherIdentität, mit gefälschtenUrkunden oder trotz AuslandsaufenthaltLeistungen kassiere, machesich nicht nur strafbar, sondernnehme wirklich bedürftigen Menschendie dringend benötigte HilfeBEITRETENSeidl: Effiziente Kontrollen im Sozialsystem statt rot-pinker Naivität.weg, erklärte Seidl: „Das zeigt, wiesehr unser Sozialsystem ausgenutztwird.“Sozialleistungen sollten künftignur noch für österreichische Staatsbürgerverfügbar sein, erneuerteSeidl die Forderung der WienerFreiheitlichen.Wer durch Betrug Leistungenaus unserem Sozialsystem erschwindle,der muss nicht nur alleszurückzahlen, sondern sollte auchmit Abschiebung und lebenslangemLeistungsstopp rechnen müssen,stellte Seidl klar: „Unser Wiendarf kein Paradies für Sozialbetrügerbleiben – es braucht endlich effizienteKontrollen statt rot-pinkerNaivität!“UNTERSTÜTZE UNSAUF TELEGRAM!Gebührenerhöhungentreffen Inländer„Es ist schon bemerkenswert,dass die schwarz-rot-pinken Gebührenanhebungennahezu aller Abgaben,die Österreicher betreffen, umrund 50 Prozent steigen, aber jene,die vor allem Ausländer betreffen,deutlich unter 30 Prozent bleiben“,kritisierte der Wiener FPÖ-KlubobmannMaximilian Krauss. DieseUngleichbehandlung trage klar dieHandschrift von Wiens SPÖ-BürgermeisterMichael Ludwig, derschon per Parteitagsantrag einenleichteren Zugang zur Staatsbürgerschaftdurchzusetzen versucht hat.WERDE JETZT TEILUNSERER COMMUNITY!Foto:Wien 11WIENER SPAZIERGÄNGEvon Hannes WolffIch hab mir eine Ausnahme erlaubt.Nicht in Wien, sondern inSalzburg bin ich spazierengegangen.Ach, ich war schon so langnicht dort. Wieder einmal dieFestung sehen, die Franziskanerkirche,den St.-Peters-Friedhof,den Residenzplatz.TaubenDas waren aber nicht meineZiele. Ich hatte gehört, dass dieschwarze Stadtregierung denTauben nicht das Leben vergönnt.Es gibt einen Taubenverschlag, indem man den Viecherln schmähhalberPlastikeier unterschiebt,auf denen dann die Taubendamensinnlos brüten, womit dieTaubenpopulation eingeschränktwird. So eine Vorrichtung kostetfast nix, aber die Bürgermeisterparteiläßt kein Geld dafür aus.Stattdessen gibt’s ein Fütterungsverbot.Die Vögel mögen alsoverhungern.Und tatsächlich sah ich den Erfolgdieser Maßnahme. In einemDurchgang der Getreidegassezum Universitätsplatz lag so einverhungertes Taubenkind. Und inder Goldgasse fand ich in einerEcke eine weitere Vogelleiche.Sie mögen krepieren, meint dieVolkspartei. Das Leid der Vögelist ihr wurscht.Und so schön auch das Glockenspielklang, mir war übel.Was ist das für eine tierliebendePartei, die so was macht. Ausmeinem Spaziergang war einAlptraum geworden.

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10 LeserbriefeNeue Freie ZeitungSparen am falschen PlatzWieder einmal wird in Österreichder Sparstift angesetzt, und wiedertrifft es jene, die ohnehin schonkaum noch ein Auskommen mit ihremEinkommen finden: Familien,Pensionisten, Arbeitnehmer. Wasman in den geplanten Einsparmaßnahmenaber vergeblich sucht, istein kritischer Blick auf die hohenKosten für Asylwerber. Diese Personenhaben nie in unser Sozialsystemeingezahlt, erhalten aber Unterstützungin einem Ausmaß, dasbei der arbeitenden Bevölkerungoft nur Kopfschütteln auslöst. Zugleichscheint für militärische Unterstützungder Ukraine für einenKrieg, der uns überhaupt nichtsTERMINEMai25Frühschoppen inSt. Aegidi/OÖDie FreiheitlichenSt. AegidiFrühschoppenFPÖ & OldtimerfreundeSt. Aegidi25. Mai 2025SONNTAG Ab 10:00 UhrFa. Stuhlberger ReisenGewerbegebiet in SchauernWir freuen uns auf Autos - Motorräder - MopedsMittagstisch + Kuchenbuffet + Musik + HüpfburgLESER AM WORTangeht, immer genügend Geld vorhandenzu sein. Man fragt sich:Warum wird da nicht eingespart?Warum wird das Geld nicht in dringendnotwendige Bereiche im Inlandgesteckt? Es wäre endlich ander Zeit, bei der Verteilung öffentlicherGelder wieder Maß und Gerechtigkeitwalten zu lassen.Ernst Pitlik, WienKurswechsel ist überfälligÜberall wird gespart – nur nichtbei Politikergehältern, bei Politikerreisen,bei Politikerautos, beiMigranten, bei Illegalen, bei Sozialschmarotzern,bei Häfenbrüdern,bei Berufsarbeitslosen, bei linkenHetzvereinen wie Antifa oder „Omasgegen Rechts“, bei Gender- undWokewahn, bei der Regenbogengesellschaft,bei der EU (Nettozahler),bei der Ukraine, bei Geldgeschenkenin alle Welt, bei der Verwaltung,bei diversen Vereinen und beim völligunnötigen „Sky Shield.“ Alleineder kostet mehr, als die Regierungmit allen Maßnahmen heuer einsparenwill. Es gibt tausende Möglichkeiten,um vernünftig zu sparen,aber Steuern erhöhen, Pensionisten,Familien, Kranke und Pflegefälleauszurauben, ist einfach. Wenn dieseRegierung ernst genommen werdenwill, muss sie sofort einen Kurswechselstarten, oder noch besser,sofort zurücktreten und Neuwahlenermöglichen.Stephan Pestitschek, StrasshofWeiter wie bisher in WienWiens Bürgermeister Ludwig hatdie starke FPÖ als Koalitionspartnerausgeschlossen. Lieber machtseine SPÖ eine Koalition mit denNeos. Mit deren immer lächelndenSpitzenkandidatinnen, die außerpinkem Lippenstift nicht vieldrauf haben dürften, hat er sicherein leichteres Spiel. Das Defizit inder Hauptstadt und die „No GoAreas“ werden halt weiter expandieren,hingegen das Niveau inWiens Schulen dank Familienzusammenführungund laxem Grenzschutzweiter sinken.Erich Pitak, WienDienstautosWenn die Beinfreiheit zur Anschaffungneuer Dienstwägen eineso große Rolle spielt, ja dann solltesich diese neue Regierung überlegen,ob sie sich nicht eine Leichenwagenflottezulegen möchte. Dennda würde es sich gemütlich ausgestrecktim Liegen transportierenlassen. Davon abgesehen, könnteFoto: Audiman die Leichenwägen nach Endeder Amtszeit auch sicher gut veräußern.Angesichts dieser linkenKriegstreiberei innerhalb der EUund den jährlich tödlichen Übergriffenhier in Österreich, gäbe essicher genug Abnehmer, die dieseverwenden könnten!Stefan Scharl, KlosternbeuburgMinisterin „Trümmerfrau“Unsere Frau AußenministerinBeate Meinl-Reisinger reist sehr oftin die Ukraine und beweist damit,wie sie es nennt, wirkliche Hilfbereitschaft.Höchstwahrscheinlichhat sie in ihrem Handgepäck einenMaurerhammer, damit sie, ähnlichden „Trümmerfrauen“ vor 80Jahren, jetzt beim „klimafreundlichen“Recycling des Bauschuttsmithelfen kann.Stephan Szekely, WienArbeit und arbeitslosWir haben derzeit beinahe400.000 Arbeitslose in Österreich,davon besonders viele in der Baubranche.AMS-Schulungsteilnehmersind da miteingerechnet. Daverwundert es dann aber schon,dass bei Sanierungsarbeiten anHäusern in Vöcklabruck unüberhörbarvorwiegend „ausländischeArbeitskräfte“ am Werken sind.Wie passt das zusammen?Alois Neudorfer, VöcklabruckLeserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at„Planwirtschaft oderFreie Marktwirtschaft?Wie nehmen mas denn?Das FPÖ-Klubradio„Marterbauers Marterpfahlfürs eigene Volk!Hugh!“Das FPÖ-Klubradio„Die Einheitsparteienmachen VerkehrssünderinGewessler dieMauer!“Das FPÖ-Klubradio„Helfen Sie, denWHO-Pandemievertragzu verhindern!“Das FPÖ-KlubradioPODCAST.FPK.ATIch bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen):Halbjahrespreis € 15,-Auslandsjahresbezug € 73,-Jahrespreis € 30,-Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,-Jahrespreis für Studenten € 20,-Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss.Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird.Bankverbindung: Bank Austria, IBAN: AT41 1200 0006 0257 4105Bestellungen auch per E-Mail: andreas.schoen@fpoe.atName:(Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen)Anschrift:(Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer)BESTELLSCHEINFriedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 WienTel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9E-Mail: andreas.schoen@fpoe.atMitglied in FPÖ-Landesgruppe*:Datum: Geburtsdatum: Unterschrift:Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**:* Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden.** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 21 Donnerstag, 22. Mai 2025gWIENSozialleistungsbetrug vonEinwanderern explodiert!73 Prozent der 2.626 Betrugsfälle von Ausländern begangenDer Anstieg beim Sozialleistungsbetrugist ein Skandal –und dass mehr als die Hälfte allerFälle in Wien stattfinden, sprichteine klare Sprache, reagierteder Wiener FPÖ-SozialsprecherWolfgang Seidl auf die aktuellenZahlen des Bundeskriminalamts.Mit 2.626 angezeigten Betrugsfällenallein in der Bundeshauptstadtim Jahr 2024 sei der Anstiegnicht nur dramatisch, sondern anhandder Tatverdächtigen auchbezeichnend für die Politik derWiener SPÖ: 73 Prozent der Tatverdächtigensind keine österreichischenStaatsbürger.Sozialbetrüger sofort abschieben„Mindestsicherung, Familienbeihilfeoder Grundversorgung sollenden Menschen helfen, die wirklichin Not geraten sind – und nicht zumSelbstbedienungsladen für Ausländerund Kriminelle verkommen!“,empörte sich Seidl. Wer unter falscherIdentität, mit gefälschtenUrkunden oder trotz AuslandsaufenthaltLeistungen kassiere, machesich nicht nur strafbar, sondernnehme wirklich bedürftigen Menschendie dringend benötigte HilfeBEITRETENSeidl: Effiziente Kontrollen im Sozialsystem statt rot-pinker Naivität.weg, erklärte Seidl: „Das zeigt, wiesehr unser Sozialsystem ausgenutztwird.“Sozialleistungen sollten künftignur noch für österreichische Staatsbürgerverfügbar sein, erneuerteSeidl die Forderung der WienerFreiheitlichen.Wer durch Betrug Leistungenaus unserem Sozialsystem erschwindle,der muss nicht nur alleszurückzahlen, sondern sollte auchmit Abschiebung und lebenslangemLeistungsstopp rechnen müssen,stellte Seidl klar: „Unser Wiendarf kein Paradies für Sozialbetrügerbleiben – es braucht endlich effizienteKontrollen statt rot-pinkerNaivität!“UNTERSTÜTZE UNSAUF TELEGRAM!Gebührenerhöhungentreffen Inländer„Es ist schon bemerkenswert,dass die schwarz-rot-pinken Gebührenanhebungennahezu aller Abgaben,die Österreicher betreffen, umrund 50 Prozent steigen, aber jene,die vor allem Ausländer betreffen,deutlich unter 30 Prozent bleiben“,kritisierte der Wiener FPÖ-KlubobmannMaximilian Krauss. DieseUngleichbehandlung trage klar dieHandschrift von Wiens SPÖ-BürgermeisterMichael Ludwig, derschon per Parteitagsantrag einenleichteren Zugang zur Staatsbürgerschaftdurchzusetzen versucht hat.WERDE JETZT TEILUNSERER COMMUNITY!Foto:Wien 11WIENER SPAZIERGÄNGEvon Hannes WolffIch hab mir eine Ausnahme erlaubt.Nicht in Wien, sondern inSalzburg bin ich spazierengegangen.Ach, ich war schon so langnicht dort. Wieder einmal dieFestung sehen, die Franziskanerkirche,den St.-Peters-Friedhof,den Residenzplatz.TaubenDas waren aber nicht meineZiele. Ich hatte gehört, dass dieschwarze Stadtregierung denTauben nicht das Leben vergönnt.Es gibt einen Taubenverschlag, indem man den Viecherln schmähhalberPlastikeier unterschiebt,auf denen dann die Taubendamensinnlos brüten, womit dieTaubenpopulation eingeschränktwird. So eine Vorrichtung kostetfast nix, aber die Bürgermeisterparteiläßt kein Geld dafür aus.Stattdessen gibt’s ein Fütterungsverbot.Die Vögel mögen alsoverhungern.Und tatsächlich sah ich den Erfolgdieser Maßnahme. In einemDurchgang der Getreidegassezum Universitätsplatz lag so einverhungertes Taubenkind. Und inder Goldgasse fand ich in einerEcke eine weitere Vogelleiche.Sie mögen krepieren, meint dieVolkspartei. Das Leid der Vögelist ihr wurscht.Und so schön auch das Glockenspielklang, mir war übel.Was ist das für eine tierliebendePartei, die so was macht. Ausmeinem Spaziergang war einAlptraum geworden.