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Türkiser Amoklauf gegen die Bürger

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Neuer Stufenplan dient der Vorbereitung einer „Schutzhaft für Ungeimpfte“

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung Sündenbock Ungeimpfte Jetzt hat die Bundesregierung nach 20 Monaten erkannt, wer an der Krise Schuld hat: Es ist nicht das Coronavirus, sondern die „Nichtgeimpften“ unserer Bevölkerung. Darum setzt man noch eine härtere Gangart ein, wie die „3G-Regel“ am Arbeitsplatz. Der Angstmodus darf auf keinen Fall einen Abbruch erleiden. Und weiter geht es mit den unsinnigen Maßnahmen von ÖVP und Grünen. Günther Ortner, Oberwang Der „große Umbruch“ Unsere Regierung betreibt Lockdown, Hetze, Angstmacherei, Ausgrenzung und Schikanen gegen gesunde Menschen. Man will alle Menschen zur Impfung zwingen, wobei die Regierung bei der Wahl der Mittel nicht gerade gesetzeskonform oder gar zimperlich vorgeht. Aus Gesundheitsgründen kann es nicht sein, denn Gesunde können niemanden anstecken, und es gibt kaum „Gefährdete“, denn die „Vollimmunisierten“ können ja nicht angesteckt werden, sonst wäre ja die Impfung sinnlos. Man sperrt also die falsche Gruppe weg und benachteiligt sie aufs Gröbste. Man könnte Bücher mit den vielen Lügen füllen, die wir seit bald zwei Jahren von den Regierenden täglich rund um die Uhr über die Medien hören. Gewünscht sind unkritische Menschen, die brav alles machen, was ihnen die Regierung vorschreibt. Man will nur noch eine große Masse an Konsumenten und ein Ende der kulturellen Hochblüte in Europa. Äußerlich ist das durch die Einführung des Genderns, durch die CO2-Hysterie, durch die Corona-Angstmacherei, durch Bildungsreformen, die das Bildungswesen zerstören, durch Frühsexualisierung und eine noch nie dagewesene Werte-Umkehr deutlich zu sehen. Die über Jahrhunderte gewachsene Kultur soll in wenigen Jahren völlig ausgelöscht werden. Dafür nimmt man sogar die Islamisierung und den Islamterror in Kauf. Frauen werden damit entrechtet, der Kampf gegen Drogen und Kriminalität wird heruntergefahren, Kriminelle und Terroristen werden unkontrolliert ins Land gelassen, Mehrfach- und Kinderehe werden geduldet, Verbrecher werden geschont, aber um die Opfer kümmert sich niemand mehr. Das zerstört die Moral, die Kultur LESER AM WORT und jede positive Entwicklung, hilft aber bei der Umsetzung der Pläne für eine „neue Weltordnung“ nach chinesischem Vorbild. Stephan Pestitschek, Strasshof Menschenrechtsbruch Die FPÖ fordert den Bundespräsidenten zur Verweigerung der Unterschrift zur Novellierung des Covid-19-Maßnahmengesetzes auf, die den Grundstein für ein 3G-Regime am Arbeitsplatz legen soll. Dieser Brief könnte in die Geschichte eingehen, wenn der Bundespräsident die Grund- und Freiheitsrechte sowie die Menschenrechtskonvention respektiert und verteidigt. Berühmt wird er auch, wenn er sie missachtet und sich damit bereitwillig einem – vom Europarat in der Resolution 2361 bereits detailliert konkretisierten – Menschenrechtsbruch Hilfestellung leistet. Die Gründerväter unserer Verfassung haben gerade für solche Fälle dem Bundespräsidenten die Möglichkeit einer Unter- schriftsverweigerung gegeben. Der Europarat hat am 27. Jänner 2021 in der Resolution 2361 verabschiedet, dass jeder Mitgliedsstaat dazu verpflichtet ist, dafür zu sorgen, dass die Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte. Und sie müssen dafür sorgen, dass Personen nicht diskriminiert werden, die nicht geimpft sind, egal ob aus Gesundheitsgründen, oder die betreffende Person dies nicht möchte. Es ist nicht schwer zu erkennten, dass die Umsetzung dieser Novelle zum Covid-19-Maßnahmengesetz gleich mehrfach gegen die Resolution 2361 des Europarats verstößt. All jene, die diese verantworten – dazu gehört auch das Abnicken durch den Bundespräsidenten – machen sich bei einem dadurch induzierten Menschenrechtsbruch mitschuldig. Alois Neudorfer, Vöcklabruck Bedenkliche Opposition In Ungarn wird im April nächsten Jahres gewählt. Seit geklärt wurde, wer die „vereinigte“ ungarische Opposition gegen Orban anführen wird, ist eine merkbar „hoffnungsvolle“ parteiische Berichterstattung in den österreichischen Medien zu erkennen. Um Orban zu stürzen, haben fünf Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: Bank Austria, IBAN: AT41 1200 0006 0257 4105 Bestellungen auch per E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Foto: EU BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: oppositionelle Parteien ein Bündnis geschlossen. Die Vorwahl hat Marki Zay mit etwa 60 Prozent gegenüber Klara Dobrev, der Frau des früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, gewonnen. Marki Zay hat aber keinen „Apparat“ hinter sich, wogegen sich die von Gyurcsany angeführte DK (Demokratische Koalition) bereits jetzt als stärkste Oppositionspartei betrachtet und versucht, die Führung zu beanspruchen. Üblicherweise werden Koalitionsregierungen erst nach einer durchgeführten Wahl durch Verhandlungen ausgehandelt. Dadurch steckt im Falle eines Wahlsieges, welche Partei wie viele und welche Ministerien bekommen soll, viel Sprengstoff drinnen. Ein Hinweis auf diese äußerst labile Situation bleibt jedoch von den österreichischen Berichterstattern wie Ernst Gelegs oder Raimund Löw dezent unerwähnt. Bemerkenswert ist die in der linken Zeitung „Népszabadság“ abgedruckte Meinung des in Österreich lebenden ungarischen Verfassungsrechtlers András Jakab: Die Orban-Regierung habe verfassungsrechtliche Schweinereien gemacht, jedoch nie in so einem Ausmaß, wie sie jetzt die Opposition vorbereitet: Die will im Falle eines Sieges die von der Orban-Regierung mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossenen Gesetze mit einfacher Mehrheit abschaffen! Stephan Szekely, Wien * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 43/44 Donnerstag, 28. Oktober 2021 g Wien 11 WIEN Inseratenvergabe der Stadt Wien transparenter machen! FPÖ Wien: Inseratenvergabe nur durch den Presseinformationsdienst Eine der FPÖ zugespielte Strafanzeige gegen SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und Stadträtin Katrin Gaal in Sachen Inseratenvergabe birgt Sprengstoff für die Wiener Landesregierung. Die FPÖ Wien fordert, endlich Transparenz zu schaffen. In der anonymen Strafanzeige geht es um die intransparente Vergabe von Inseraten der Stadt Wien, insbesondere durch stadtnahe Unternehmen wie Wien Holding, Wiener Wohnen und andere, erklärte FPÖ-Klubobmann Maximilian Krauss: „Offensichtlich reicht es nun auch den Wienern, sodass sie gegen den Bürgermeister selber aktiv werden und eine Anzeige einbringen.“ Medienbestechung durch Inserate In der kommenden Gemeinderatssitzung werde die FPÖ einen Antrag einbringen, mit dem sie Illegale Bauten der „Umweltaktivisten“ Auf den drei illegal besetzten Baustellen für die Stadtstraße im 22. Bezirk und der ebenfalls illegal in Beschlag genommenen Parkanlage hinter dem Schloss Hirschstetten werden Gesetze am Fließband gebrochen und Verordnungen dutzendweise übertreten, kritisierte FPÖ-Stadtrat Toni Mahdalik. Aber die Behörden bis hin zur Polizei schauen dabei – offensichtlich auf Geheiß der Wiener SPÖ – tatenlos zu. Jeder kleine Häuslbauer, der auf seinem Grundstück ein illegales Bauwerk errichte, bekomme vom Magistrat ganz flott einen Abbruchbescheid. „Aber illegal errichtete, beheizbare Holzungetüme auf ei- Krauss: FPÖ-Antrag zu Tansparenz bei Inseratenvergabe der Stadt. Transparenz in dem Bereich einfordern, betonte Krauss: „Sämtliche Inserate sollen künftig über den Presseinformationsdienst der Stadt laufen. Nur so ist die Kontrolle vom Umgang mit dem Steuergeld gewahrt.“ In diesem Zusammenhang verwies er auf den Rechnungshofbericht „Wohnbau in Wien“ aus dem heurigen Jahr. „Faktisch wird das Medienkooperations- und Medien- nem illegal besetzten Grundstück sind für die MA-37 – eventuell sogar auf Weisung von SPÖ-Wohnbaustadträtin Gaal? – kein Problem“, empörte sich Mahdalik über die „Bautätigkeit“ der angeblichen „Umweltaktivisten“. Dass die grüne Verkehrsministerin Leonore Gewessler bei den zwei besetzten Baustellen auf Bundesgrund an der A23 kein Ohrwaschel rühre, ist zwar auch skandalös, aber nicht weiter verwunderlich, bemerkte der FPÖ-Gemeinderat: „Der finanzielle Schaden von bisher bereits 22 Millionen Euro scheint bei den Grünen auch niemanden zu jucken. Denn brennen muss den Schaden ja eh nur der Steuerzahler!“ förderungstransparenzgesetz umgangen, indem steuergeldfinanzierte Inserate und (faktisch scheinbar) redaktionelle Berichterstattung miteinander kombiniert werden“, zitierte der FPÖ-Klubobmann. Die Stadt Wien verzeichnete im Jahr der Gemeinderatswahl 2020 einen Anstieg der Werbeausgaben auf 24,2 Millionen Euro, inklusive der Beteiligungen der Stadt Wien waren es rund 35,2 Millionen Euro. Mahdalik: Werden „Schwarzbauten“ von der SPÖ gedeckt? Foto: Foto: NFZ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Am Sonntag bin ich über den Hohen Markt gegangen. Da ist grad ein Fiaker mit zwei wissbegierigen Touristen vorbeigefahren. Der Kutscher hat sich zu seinen Gästen nach hinten gewendet und erklärt: „Das is der sogenannte Vermählungsbrunnen. Er erinnert an die Hochzeit von Jesus und Maria.“ Und die beiden Fahrgäste nickten interessiert dazu. Monumente Da kam mir eine Idee. Den Fremden in unserer Stadt könnte man durch kundige Fiaker ja unsere derzeitige Lage zu Gemüt führen. Bei der Sisi im Volksgarten könnten sie sagen: „Das ist die fest im Sattel sitzende Chefin der SPÖ.“ Der Text für den Lueger wäre: „Hier unser Finanzminister, wie er grad die Staatskassa für Pensionisten gegen Eingriffe verteidigt.“ Am Lugeck könnte der Kutscher für das Gutenberg-Denkmal erklären: „Sie sehen da den derzeitigen Chefredakteur der Kronenzeitung, den Erfinder der inseratenabhängigen Berichterstattung.“ Die Pestsäule mit ihren Wolken wäre „das Monument für die künstlich aufgeblasene Zahl von Intensivpatienten“, bei der Ankeruhr wüsste der Pferdelenker: „Und hier zählt Altbundeskanzler Kurz die Sekunden bis zu seiner Inhaftierung“. Ich wär da gern der Goethe, den nix aus der Ruhe bringt.

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