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Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami!

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Norbert Hofer: Koalition ignoriert die wirkliche „Coronagefahr“ für Österreich

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Zieht man nach sechs Monaten Corona-Krisenmanagement Bilanz, dann lässt der Vergleich zu Schweden die Notstandsverordner Merkel und Kurz ziemlich belämmert dastehen. Die Schweden mit einer rot-grünen Regierung (!) haben ohne Einschränkung der bürgerlichen/wirtschaftlichen Freiheiten die „Corona-Krise“ gemeistert. Sie haben sich mit dem Virus arrangiert. Seit Juni werden nicht mehr Todesfälle mit Covid-19 verzeichnet als in Österreich oder Deutschland. Grüner Oberlehrer In Österreich ist man vom angestrebten Ziel der Ausmerzung des Virus genauso weit entfernt wie im März, als es Schwarz-Grün endlich dämmerte, dass Corona in Österreich angekommen ist. Das große Tamtam um die aktuellen Zahlen zu den positiv getesteten Personen ergibt wenig Sinn. Denn es sind zumeist jüngere, die nicht einmal erkranken und es liegen nicht mehr Menschen mit Covid-19 im Spital als von anderen ähnlich gefährlichen Krankheiten betroffen sind. Das Herumgewusel der Koalition lässt sich nur damit erklären, dass man es noch immer nicht geschafft hat, eine geordnete Datenbank über die Krankheitsverläufe einzurichten. Der Gesundheitsminister gefällt sich eben nicht in der Rolle des Aufklärer sondern in der des Oberlehrer. Das hat Anschober schon als Asyllandesrat in Oberösterreich praktiziert. Mit dem neuen Covid-19-Gesetzespaket kann Anschober dann die grüne Verbotskultur so richtig abfeiern und den Bürgern nach Lust und Laune so ziemlich alles verbieten – nicht mehr nur den Urlaub am Meer. Hofer warnt vor „Pleite-Tsu FPÖ-Bundesparteiobmann fordert im ORF-„Sommergespräch“ einen Sch Am Montag war FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer zu Gast im ORF-„Sommergespräch“. Er kritisierte dabei die Corona-Maßnahmen als völlig überzogen, da sie die heimischen Betriebe nachhaltig geschädigt hätten. Er forderte zur Abwehr des erwarteten „Pleite-Tsunami“ einen Schuldenschnitt für die betroffenen Klein- und Mittelbetriebe. Das Thema Corona-Virus stand natürlich ganz oben auf der Agenda des Gesprächs, wobei der FPÖ-Bundesparteiobmann von vornherein klarstellte, dass er sicher nicht die von der Koalition und dem ORF gewünschten Antworten geben werde. So wies er die seit Montag geltende Reisewarnung für Kroatien als weiteres Puzzle-Teil in der „Angstmacherei-Politik“ der schwarz-grünen Koalition zurück, da es Alternativen gegeben hätte: „Es wäre auch anders gegangen. Dort, wo sich die Österreicher aufgehalten haben, hat es keine erhöhten Zahlen gegeben.“ Entsprechend hätte es wohl auch eine partielle Reisewarnung getan. Und zudem sei völlig unklar, wie denn die Kontrolle an den Grenzen und die Tests für die Rückkehrer durchgeführt werden sollen, da es jetzt schon an Personal dafür fehle. Vernunft statt Hysterie Hofer stellte klar, dass man vorsichtig sein sollte gegenüber dem Virus, aber man nicht so „überziehen“ dürfe, wie es Schwarz-Grün seit Monaten tut. Die positiven Testungen seien in vielen Fällen fehlerhaft, weil es eine geringe Durchseuchung gebe, versuchte Hofer SPITZE FEDER Zurück in die Zukunft. der verdutzten Interviewerin die „Vor-Test-Wahrscheinlichkeit“ zu erklären: Wenn die Positiv-Zahlen insgesamt so gering sind wie derzeit in Österreich, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Positiv-Test richtig ist, damit plötzlich sehr gering, sie liegt dann bei rund 33 Prozent. Aufgrund der ständig befeuerten Hysterie um das Corona-Virus werde übersehen, dass viel mehr Menschen an anderen Krankheiten sterben wie HIV, TBC oder auch an Krankenhauskeimen. Die prompt darauf folgende Frage, wieso er das Coronavirus immer mit anderen Krankheiten vergleiche, bemerkte dieser lapidar: „Ich kann Corona ja nicht mit dem Hustinettenbär vergleichen.“ – Womit solle man das Virus denn sonst vergleichen als mit anderen Krankheiten? Hofer gegen Impfpflicht Einmal mehr sprach sich der FPÖ-Chef gegen eine verpflichtende Covid-19-Impfung aus. Auf den Einwand, dass eine solche auch von der Regierung ausgeschlossen worden sei, erwiderte Hofer: „Es ist schon vieles gesagt worden, in der Politik, was dann nicht so gekommen ist. So hat die Koalition zunächst die Sinnhaftigkeit einer Foto: ORF/Hans Leitner Gelassen reagierte FPÖ-Bundespartei ORF-Journalistin. Er zeigte die Fehler d Maskenpflicht oder von Grenzsperren angezweifelt, um sie dann doch umzusetzen.“ Das befürchte er nun auch für die Impfpflicht, wenn die Impfrate trotz der Angstpolitik der Koalition hinter den Erwartungen zurückbleibe. Kritik übte Hofer dazu an Gesundheitsminister Rudolf Anschober und an dessen „Fehlerorgie“ in Verordnungen sowie beim Krisenmanagement selbst. Er kenne die Regierungsarbeit, man müsse eine Verordnung durchlesen, bevor man sie erlasse. IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Geschäftsführung: Ing. Mag. Joachim Stampfer Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. 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Nr. 34 Donnerstag, 20. August 2020 g nami“ im Herbst uldenschnitt für Klein- und Mittelbetriebe KURZ UND BÜNDIG Foto: FPÖ Innenpolitik 3 Nicht förderungswürdig? Als völlig unverständlich kritisierte FPÖ-Bautensprecher Philipp Schrangl (Bild) den Ausschluss gemeinnütziger Bauvereinigungen vom Zugang zur Investitionsprämie: „Leistbares Wohnen wurde durch die Corona-Krise noch wichtiger denn je. Und gerade hier wird offensichtlich der Sparstift angesetzt.“ So geht aus den Richtlinien zur Abwicklung der Covid-19-Prämie hervor, dass Bau oder Ausbau von Wohngebäuden nicht förderungsfähig sind, wenn sie zur Vermietung oder zum Verkauf an Private bestimmt sind. obmann Norbert Hofer auf die angriffigen Zwischenbemerkungen der er Koalition in der Corona-Krise und deren fatale Folgen detailliert auf. Prämien trotz Fast-Pleite Dass die AUA trotz Kurzarbeit und staatlicher Millionenhilfe Prämien an Vorstände und Manager ausschüttet, empört FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker: „Die türkis-grüne Chaos-Truppe mit einem Finanzminister, der Nullen und Laptop vergisst, betreibt hier auf Steuerzahlerkosten reine Klientelpolitik – zum eigenen Vorteil und zum Nachteil Österreichs.“ Hier werde die Corona-Krise ausgenutzt, um bei Großbetrieben Einfluss zu gewinnen, KMU werde hingegen das Wasser abgegraben. Foto: NFZ Schuldenschnitt für KMU Der Bundesparteiobmann griff dann ein Thema auf, das die Koalition bisher sträflich vernachlässigt hat, die Folgen des „Lockdown“ für Wirtschaft und Arbeitsplätze. Seit Monaten habe die FPÖ davor gewarnt, dass es im Bereich der heimischen Klein- und Mittelbetriebe (KMU) im Herbst zu einer Insolvenzwelle kommen werde. Jetzt bestätigte ein Unternehmensexperte diese Befürchtung. Auf Basis einer Umfrage kam dieser zum Schluss, dass im Herbst bis zu 100.000 KMU vor dem Aus stehen werden. Damit sei erwiesen, dass die Rettungspakete der Regierung ihre Wirkung nicht entfaltet haben, betonte Hofer. Durch Stundungen von Steuern und Abgaben wurde den Betrieben nur eine Atempause verschafft. Es sei aber klar, dass diese Kredite bezahlt werden müssen. Nur fehlen den Unternehmen aufgrund des „Lockdown“ die dafür notwendigen Einnahmen. „Der Staat muss daher ein Modell eines Schuldenschnitts ausarbeiten, um den drohenden Insolvenz-Tsunami abzuwenden“, forderte Hofer. Foto: NFZ ÖVP macht Kassa Kaum ein Tag vergehe, an dem nicht bekannt wird, dass ÖVP-nahe Firmen von Regierungsgeschäften profitieren, kritisiert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz: „Nach einer Reihe von ‚Corona-Deals‘ geht es nun bei der Hubschrauberbeschaffung für das Bundesheer anscheinend munter weiter. Die ÖVP betrachtet die Republik augenscheinlich als Selbstbedienungsladen für ihre Günstlinge“, kommentierte er Medienberichte, wonach eine PR-Agentur von zwei ehemaligen ÖVP-Ländergranden in diesen „transparenten“ Beschaffungsprozess involviert sein soll. SPRUCH DER WOCHE „Wenn ich als Anwalt in meinem Beruf so oft daneben liegen würde wie manche Journalisten, dann wäre ich schon längst pleite.“ Foto: facebook.com/AbwerzgerMarkus Markus Abwerzger 13. August 2020 Der Tiroler FPÖ-Chef über die Kampagne einer „unabhängigen“ Tageszeitung gegen seine Partei. BILD DER WOCHE Trotz massiver Förderungen für E-Autos und gleichzeitiger Abzockerei bei Benzin/Dieselautos bleibt die E-Mobilität ein Hobby für begüterte und/oder überzeugte „Klimaretter“. Grafik: BEÖ

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