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Von Maximilian Mi ler kein einzige Blockade-Aktion durchgeführt, sagt Florian Wagner, der in Öste reich für die Klimabewegung spricht. NACHRICHTEN LAUT VERFASSUNGSSCHUTZ Die Coronapandemie hat sich auf die Bedrohung szenarien imLandausgewirkt. Das besagt der Verfa sung schutzbericht 2021, den die „Direktion StaatsschutzundNachrichtendienst“ Wagner an. 100 auf Autobahnen und ein erklärtes Fracking-Verbot. Mit Anzeigen mü sen er und (sti l und heimlich) erstmals vorgelegt hat. Den „neuen Rechten“ sei es bei Demos gelungen, „verschwörungsideologischeDeutungsmustereiner breiteren Bevölkerung schicht Nach Störaktionen am Montag in Wien sprach die Polizei 38 Anzeigen gegen Klimaaktivisten aus APA in Bayern in Sicherungshaft ge- zugänglichzumachen“ unddas Spaltungspotenzial zu fördern. Rechtsextremismus bleibe ein „nicht zu unterschätzendes Risiko für die demokratischen Institutionen“. Das Risiko von Werner Kogler: Die Anliegen Radikalisierung und entsprechenden Taten „steigt“, auch staatsfeindliche Verbindungen und te roristische Gruppen ste len „erhöhtes Bedrohungspotenzial“ dar. Christina Traar n keinem anderen Bundesland ist der Kreisverkehr so präsent wie in Niederöste reich. Im Wahlkampf vor der Landtagswahl am 29. Jä ner mutiert die Sonderkreuzung zum Standort für Plakate – un damit zur politischen Sebastian Fe lner, Max Stepan Bühne. Zuerst waren es noch die Weihnachtsgrüße, die an den Verkehrsknotenpunkten übermi telt wurden. Schne l kam die Umwandlung hin zu politischen Versprechungen. re Stadt. Und pa sieren, we n sie mit Auto oder Bus fahren, öfter einmal einen Kreisverkehr. Die wahlwerbenden Parteien wi sen das für sich im Wahlkampf zu nutzen. „Mu tersprache: Niederöste reich“, plakatiert die ÖVP, „Am 29. 1. auch gleich die Bundesregierung abwählen“, die SPÖ. Autofahreri nen kö nen sich vor den riesigen Plakatwänden kaum noch re ten. Jeder Meter zählt. So sehr, da s SPÖ und ÖVP in einen Streit geraten sind, welches Plakat nun welche Wahlwerbung eines Mitbewerbers verdeckt. „Koalition gegen das Miteinander“ wird. Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse für die Niederösterreichischen Nachrichten sah die Partei von Landeshauptfrau Joha na Mikl-Leitner zuletzt bei 42 Prozent. Die SPÖ stagniert bei rund 24 Prozent. Die FPÖ liegt bei 19 Prozent – vor fünf Jahren erhielt sie noch 15 Prozent der Stimmen. Grüne und Neos legen in der Umfrage jeweils leicht auf sieben Prozent zu. länder Wien tagswahltermin rückte, desto angri figer wurden sie a lerdings gegenüber ihrer „Partnerin“. Spätesten seit der blau-gelben Inseratencausa ist das Verhältnis vo lkommen ze rüttet: 20 2 äußerten SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos gemeinsam den Verdacht, da s das Land über Inserate in ÖVP-Medien die Partei heimlich querfinanziere. Erste Sonderprüfungen des Rechnungshofs klärten die Frage nicht abschließend, einige weitere stehen noch aus – und werden wohl erst nach der Wahl fertiggeste lt. nicht die ÖVP: Die eigentliche Parteifarbe Schwarz, phasenweise auch Türkis, fehlt. Blau und Gelb, die Farben des Bundeslandes, sind hingegen bei jeder Wahlwerbung der ÖVP präsent. Währen de sen träumt die SPÖ davon, mit Franz Schnabl erstmals den Landeshauptma n zu ste len. Die derzeitige Landeshauptfraupartei so le in O position geschickt werden. Dafür wo le man „Sachkoalitionen“ bilden, um Schwerpunk themen voranzutreiben, darunter Bildung und Gesundheit. Mit Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. welcher Partei die Sozialdemokraten zusammenarbeiten wo len, legen sie nicht fest. Schnabl sei jedenfa ls bereit, Verantwortung zu übernehmen: „A le im Land wi sen, da s e so nicht mehr weitergeht“, sagte Schnabl bei seinem Wahlkampfauftakt. Die FPÖ wiederum erklärt die Landtagswahl zur „Schicksalswahl für ganz Öste reich. Fä lt die letzte schwarze Bastion, da n ist der Weg frei für Neuwahlen auf Bundesebene“, sagte der blaue Spitzenkandidat Udo Landbauer. Es gehe auch darum, „die furchtbarste Regierung a ler Zeiten abzuwählen“. Auch Landbauer ste lt den Anspruch, Landeshauptma n zu werden. Die Grünen konzentrieren sich auf ihre Kernthemen Klima und Umwelt. Die Landtagswahl sei eine Klimawahl, sagte Spitzenkandidatin Helga Krismer. Niederöste reich mü se Europameister in der „Kategorie Energiewende“ werden. ÖVP, SPÖ und FPÖ sind allesamt in der Landesregierung – un dort machten sie sich „a les wunderbar unter - einander aus“, findet Krismer. Die Grünen hingegen betrieben echte O position. Neos verö fentlichen Kosten Die Neos und ihre Spitzenkandidatin Indra Co lini setzen in ihrer Kampagne auf die Themen Teuerung und Ko ruption. Die Folgen der Inflation seien „in der Mi te der Gese lschaft angekommen“, sagte Co lini. Loh nebenkosten sowie Gebühren beim Strom mü sten gesenkt werden. Wer „wie die ÖVP bis zum Hals im Ko ruption sumpf versinkt, hat die Hände nicht frei für die großen Herausforderungen unserer Zeit“, sagte Co lini. Um ihren Transparenzanspruch in die Tat umzusetzen, verö fentlichten die niederöste reichischen Neos am Montag eine detai lierte Aufste lung ihrer bisherigen Wahlkampfkosten. Landeshauptfrau Joha na Mikl-Leitner möchte das Land weiter steuern. Aber auch Udo Landbauer (oben, FPÖ) und Franz Schnabl (unten, SPÖ) wären gerne Landeschef. Fotos: APA / Florian Wieser (2), Tobias Steinmaurer (1) NIEDER- ÖSTERREICH VOR DER WAHL WAHLKALENDER Im aktue len Frühjahr wählen drei Bundesländer ihre Landtage. Ansonsten wählen heuer nur noch die Studierenden – zumindest sind keine weiteren Urnengänge geplant. Ein Überblick, wer wa n abstimmt. 29. Jä ner 2023 Landtagswahl Niederöste reich 5. März 2023 Landtagswahl Kärnten 23. April 2023 Landtagswahl Salzburg Mai 2023 ÖH-Wahl 2024 Gemeinderatswahl Salzburg Gemeinderatswahl I nsbruck Arbeiterkammerwahl EU-Wahl Nationalratswahl 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Balkonmuppet @Schwertfisch11 in der SPÖ Spitze sind verdächtig viele Leute, die anscheinend für fremde Interessen arbeiten, für ihre Wähler sicherlich nicht, das macht der Kickl für sie und das merken die Leute. Barbara Tóth @barbaratoth 9. Jän. 2023 07:39 Die Freiheitlichen etablieren sich seit Jahren als die neue Arbeitnehmerpartei, während die SPÖ ins links-grüne Fantasieland abtaucht. Ein Rechtspopulist, der sich als Militär verkleidet in einer österreichischen Heeres-Phantasiekluft. Lässt man das einfach so stehen, @Bundesheerbauer? Ich finde das sehr problematisch. 7. Jän. 2023 17:05 Jetzt wollen die Linken dem FPÖ-Obmann auch noch vorschreiben, was er anziehen soll. TELEGRAM Nein zu Haushaltsabgabe zum Füllen des ORF-Budgetlochs FPÖ fordert Offenlegung aller Ausgaben des Staatssenders Auch mit fast 700 Millionen Euro GIS-Einnahmen findet der ORF kein Auskommen. Die nun geforderte Haushaltsabgabe wird von der FPÖ abgelehnt. Trotz einer Milliarde Euro jährlichem Gesamtumsatz, wovon 676 Millionen Euro allein aus den Zwangsgebühren stammen, schlittert der ORF scheinbar in ein Finanzdesaster. Deshalb wird jetzt die Einführung einer Haushaltsabgabe nach deutschem Vorbild für die ORF-Finanzierung diskutiert. FPÖ für Totalreform des ORF Dazu kommt ein klares Nein von der FPÖ. „Statt noch mehr Geld zu fordern, muss der ORF zunächst für einen Kassasturz sorgen und alle Ausgaben von den laufenden, operativen Kosten über Personalkosten samt Sonderverträgen bis hin zu ausgelagerten Leistungen und Pensionen offenlegen“, forderten FPÖ-Parteichef Herbert Kickl und Mediensprecher Christian Hafenecker. Es sei blanker Hohn, auch Nicht-ORF-Konsumenten einfach mit 18 Euro monatlich wie in Deutschland zur Kasse bitten zu wollen, wo doch aufgrund der Rekordteuerung und dem völligen Versagen der schwarz-grünen Bun- desregierung immer mehr Österreicher nicht mehr wissen, wie sie finanziell über die Runden kommen sollen, betonte Kickl. Insgesamt werde der ORF nicht um eine Totalreform in Richtung eines modernen Medienunternehmens umhinkommen, sagte Hafenecker. Dazu gehöre auch ein Aus für die GIS-Zwangsgebühren, wie das in den meisten europäischen Ländern schon geschehen sei. Foto: NFZ GEFÄLLT MIR Herbert Kickl 8. Jänner 2023 So ticken die Klimakleber… Um eine Erderwärmung auf 600 Grad Celsius (das wäre deutlich heißer als auf dem Planeten Venus) zu verhindern, muss man sich bei Minusgraden auf die Straßen kleben ... FPÖ IN DEN MEDIEN Die Aktionen der „Klima-Kleber fordern die Politik heraus“ berichtet die „Kleine Zeitung“ über Übernahme der FPÖ-Forderung nach Strafen für die Aktivisten durch die wahlkämpfende niederösterreichische ÖVP-Landehaupt- 2 | Klima-Aktivismus Klima-Kleberfordern die Politik heraus Klimaaktivisten erhöhen Druck mit Blockaden. Regierung wi l das Thema aber aus ihrer Klausur heraushalten. V DAS THEMA Braucht Österreich härtere on den Klimaklebern wi l die Regierung bei ihrer heutigen Klausur im niederöste reichischen Mauerbach nichts hören: Sie berät sich dort lieber mit Experten für Budget-, Energie- und Geopolitik. Niederöste reichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) lädt indes die Blaulichtorganisationen ihres Bundeslandes zum Sicherheitsgipfel. Umfangreiche Störaktionen von Klima-Aktivisten in Wien besorgen di ehemalige Innenministerin. Wie die FPÖ fordert sie für solchen Aktivismus strengere Strafen nach deutschem Vorbild. Klima-Klebern drohen dort lange Haftstrafen. „Reine Propaganda für die Niederöste reich-Wahl“ verortet man darin bei der „Letzten Generation“. Immerhin habe man in Niederöste reich noch In Wien ist die Gruppe dafür umso aktiver. Nach vier kleineren Aktionen am Montag so len die Blockaden im Lauf der Woche größer werden. Man werde nun die Kräfte bündeln und deutlich größere Verkehrsknotenpunkte blockieren, kündigte Das Muster ist dabei meist dasselbe: Aktivistinnen und Aktivisten der „Letzten Generation“ kleben sich auf dem Asphalt fest, der Verkehr steht sti l. So wo len sie auf die Dringlichkeit der Klimakatastrophe hinweisen. Konkret fordern sie Tempo Da s dadurch Blaulichtfahrzeuge blockiert würden, sei „eine Zumutung und brandgefährlich“, findet aber ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Um Derartiges zu verhindern, werde man die Aktionen in den nächsten Tagen den Einsatzkräften kur zuvor bekannt geben, versichert daher Wagner. Strafen gegen Klima-Aktivismus? seine Mitstreiter dennoch rechnen: A lein am Montag wurden 38 Anzeigen gegen 14 beteiligte Personen ausgesprochen. Auch die Kosten für den Polizeieinsatz mü sen die Aktivisten übernehmen. Mit Blick nach Deutschland fürchtet Wagner auc härtere Strafe nicht, im Gegenteil: „Für jede Person, die Coronapandemie bescherte „neuen Rechten“ und „Staatsfeinden“ Aufwind Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Kleine Zeitung Dienstag, 10. Jänner 2023 spe rt wird, kommen zwei neue und setzen sich auf die Straße.“ Unter Druck geraten aber auch die Grünen, denen sozusagen aus ihrem einstigen Ursprungsmilieu nun unerwünschte Konku renz am „noch grüneren“ Rand erwächst. Dementsprechend verschnupft reagiert Vizekanzler frau. Da die Koalition das Thema aber weiterhin ignoriert, wird auch diese Ansage Mikl-Leitners wohl unter die Kategorie „leere Wahlversprechen“ fallen, wie die „Landarzt-Garantie“ vor fünf Jahren. Die Landtagswahl in Niederösterreich erhebt auch der „Standard“ zur „Blau-Gelben Schicksalswahl“ – für die ÖVP. Denn laut aktuellen Umfragen ist die einzige Partei, die in der 12 | DIENSTAG, 10. JÄNNER 2023 DER ∂TANDARD Blau-gelbe Schicksalswahl I In einem kurzen Wahlkampf wo len Niederöste reichs Parteien mit möglichst hohem Einsatz spielen: Bei der Landtagswahl am 29. Jänner gehe es um a les, propagieren die Kandidatinnen und Kandidaten. Die Volkspartei wird danach wohl einen Partner brauchen. Das ist kein Zufa l: Tausende Niederöste reicheri nen und Niederöste reicher pendeln täglich nach Wien oder in die nächste größe- Da s der Wahlkampf immer hitziger wird, zeigt, wie richtungsweisen diese Wahl im Vergleich zu vorangegangenen ist. Nach zwei Jahrzehnten scheint e so gut wie sicher, da s die absolute Mehrheit der ÖVP nicht halten Mikl-Leitner sprach im Vorfeld von einem „Ende der absoluten Mehrheiten in Europa“. Ziel sei es, eine Koalition „gegen das Miteinander“ zu verhindern – gemeint ist eine Koalition ohne ÖVP. Das „Miteinander“ war ihr Wahlkampf- und Regierungsmo to im Jahr 2018. Damals lud Mikl-Leitner a le anderen Parteien zur Mitarbeit für das Land ein. SPÖ und FPÖ, die dank des Proporzsystems automatisch in die Landesregierung eingezogen waren, unterschrieben Arbeitsübereinkommen mit der Volkspartei. Je näher der Land- Im Wahlkampf präsentiert sich die ÖVP als Garantin für niederöste reichische Themen und distanziert sich bewu st von der Bundespartei. Viele Plakate machen den Eindruck, als würde das Bundesland selbst plakatieren und Wählergunst zulegen kann, die FPÖ. Von diesen Zugewinnen wird, so die Zeitung, nicht nur das Schicksal der ÖVP-Landeschefin abhängen, sondern auch das der Bundes-ÖVP. Und damit das der Koalition, der „furchtbarsten Regierung aller Zeiten“, wie FPÖ-Landeschef Udo Landbauer sie bezeichnete. 6.193 Personen gefällt das. Wenn man Freitags demonstriert, statt zur Schule zu gehen, dann ...
Nr. 1/2 Donnerstag, 12. Jänner 2023 g Christian Wehrschütz: Ein einzigartiger Reporter „Mein Journalistenleben zwischen Darth Vader und Jungfrau Maria“ Er ist wohl der bekannteste Auslandskorrespondent des ORF, und er ist es verdientermaßen. Besonders seit dem Beginn des jetzigen Ukraine-Kriegs ist Christian Wehrschütz vom Bildschirm nicht wegzudenken. Und seine Berichte sind jeweils nicht nur spannend, sondern auch von größter Korrektheit. Jetzt hat der vielbeschäftigte Mann ein Buch über sich selber geschrieben. Es heißt „Mein Journalistenleben zwischen Darth Vader und Jungfrau Maria“, und den Sinn dieses Titels erkennt man bald bei der Lektüre. Wehrschütz, dessen Name von Nestroy hätte erfunden werden können, erzählt von seinen Einsätzen in den zahlreichen Ost-Ländern, in denen in letzter Zeit immer wieder Auseinandersetzungen und Kriege stattgefunden haben. Er tut dies mit einer Leichtigkeit, die das Lesen zum Vergnügen macht. Interessante Details werden, ohne deshalb langweilig zu werden drohen, ausführlich berichtet, und gerade diese Details machen das Buch so interessant. Eigenlob findet man in den 265 Seiten so gut wie nie, und wenn ein Bericht scheinbar eines ist, dann mit gutem Recht. Exklusivberichte in Radio und TV Der Reporter versteht es, seine Aufgaben möglichst einzigartig zu erledigen und immer wieder, selbst in aussichtslosen Situationen, Wege zu finden, seine Aufgabe zu erfüllen. Zahlreiche anekdotische Erlebnisse erzählt Wehrschütz mit einfachen Worten und mit viel Humor. Wehrschütz spricht acht Fremdsprachen, und zwar Französisch, Englisch, Serbisch, Slowenisch, Albanisch, Mazedonisch, Ukrainisch und Russisch. Beim anfänglich möglicherweise nicht ganz richtigen Sprechen einer Sprache hat er nach eigenen Angaben „keine Scheu vor Fehlern. Sie erschweren die Fortschritte, und scheu bin ich in meinem ganzen Leben nie gewesen.“ Er war von 1987 bis 1990 Chefredakteur der NFZ, 2002 wandte er sich jedoch von der FPÖ ab, weil diese „seine Erwartungen nicht erfüllt hat“. FPÖ Sierndorf spendete den Erlös ihres Punschabends Ende November veranstaltete die FPÖ Sierndorf/Großmugl einen Punschabend. Auf Grund des tollen Besuchs, darunter der Bürgermeister, viele Gemeinderäte sowie die Ehrengäste wie Landesparteiobmann Udo Landbauer und Bezirksparteiobmann Hubert Keyl, wurde ein Reinerlös von 3.360 Euro erzielt. Diesen haben zu den Weihnachtsfeiertagen Ortsparteiobmann Robert Koppenhauer (r.) sowie Gemeinderat Ernst Hobersdorfer (2.v.r.) an Patrick H. und seine Mutter übergeben. Mit dem Geld soll eine geeignete Stiegen-Aufstiegshilfe für den Rollstuhl von Patrick angeschafft werden. Foto: FPÖ Sierndorf/Großmugl Ein gefährlicher Beruf Es ist ihm unbenommen, und welche Erwartungen es waren, kann ich nicht sagen. Dass die Trennung nicht auf feindliche Art vor sich ging, entspricht völlig Wehrschützens Charakter. Im Jahr 2021 hat er sich übrigens erfolglos um den Posten des ORF-Generaldirektors beworben. Pech, dass es dann Roland Weißmann geworden ist. Man erfährt im Buch, wie er mitunter um ein Haar dem Tod von der Schaufel gesprungen ist, welche Bedeutung sein Kameramann für ihn hat und welche Bindung er an seine Frau, seine beiden Töchter und besonders ans Enkerl er hat. Zum Abschluss schreibt Mariana Manko, die Leiterin der Administration im ORF-Zentrum Kiew: Ich bin dankbar, Teil seines Teams zu sein, und wünsche ihm viel Erfolg für seine weitere Arbeit. Die Bonus-Ziehungen bei Lotto „6 aus 45“ mit der Extra-Chance auf 300.000 Euro und einem prominenten Gastmoderator im Lotto Studio werden auch in diesem Jahr fortgeführt. Den Anfang macht am 13. Jänner Marco Ventre, neben seiner Tätigkeit als Schlagersänger auch als Moderator bei „Radio Kärnten“ und „Guten Morgen Österreich“ bekannt. Kultur/Blitzlicht 15 Dem kann man sich als Informationshungriger nur anschließen. Herbert Pirker Christian Wehrschütz Mein Journalistenleben zwischen Darth Vader und Jungfrau Maria Edition Keiper 2022 265 Seiten, 26 Euro Anzeige Bonus-Ziehungen 2023 starten mit Marco Ventre Am Freitag, den 13. Jänner bringt die erste Lotto Bonus-Ziehung des Jahres wieder 300.000 Euro extra Der „Bonus“ in Form von 300.000 Euro wird im Anschluss an die Ziehung unter allen mitspielenden Tipps der Runde verlost. Die Freitagsziehungen gliedern sich wie gewohnt in den Lotto Ziehungsrhythmus ein und so gibt es auch die Ziehungen von LottoPlus und Joker. Auch eventuelle Jackpots werden in die Runde mitgenommen. Annahmeschluss für die Bonus-Ziehung ist am Freitag, den 13. Jänner 2023 um 18.30 Uhr, die Ziehung mit Marco Ventre ist um 18.47 Uhr live in ORF 2 zu sehen. 42 Neue im Club der Glücksspiel-Millionäre Das war 2022: Mehr als 8 Hochgewinner pro Woche und 42 neue Millionäre dank Lotto, EuroMillionen und Klassenlotterie Insgesamt 441 Spielteilnehmern bzw. Spielteilnehmerinnen gelang es im Vorjahr, bei den diversen Spielen der Österreichischen Lotterien einen Gewinn von 100.000 Euro oder mehr zu erzielen. Damit gab es pro Woche im Schnitt mehr als acht Hochgewinner. Gleich 42 von ihnen durften sich über einen Millionengewinn freuen, wobei sich Oberösterreich mit 13 neuen Millionären bzw. Millionärinnen ganz besonders hervortat und unangefochten auf Platz eins liegt, vor Niederösterreich mit sieben und Wien und der Steiermark mit je sechs. Je drei Millionengewinne gab es in Salzburg und Vorarlberg, zwei in Kärnten sowie je einen in Tirol und im Burgenland. Oberösterreich verzeichnete auch den höchsten Gewinn im Jahr 2022: Ein Linzer knackte im April einen Lotto Siebenfachjackpot im Alleingang und gewann mehr als 9,8 Millionen Euro, was den zweithöchsten Sechser in der Geschichte von Lotto „6 aus 45“ bedeutete. Aufgeteilt auf die diversen Spiele, gab es die meisten Millionäre mit 36 bei Lotto, fünf bei EuroMillionen und einen in der Klassenlotterie. Foto: ORF /Günther Pichlkostner Foto: Edition Keiper Foto: ORF /Günther Pichlkostner
