Vizekanzler H.-C.
Vizekanzler H.-C. Strache, FPÖ SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ANZEIGE Fotos: Harald Dostal (4) www.gewi n.com WIEN APA/HERBERT NEUBAUER Abgelehnte Asylwerber müssen in Grundversorgungsheime WocheZeit 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Primus politicus @politprimat #Polemik ist pfui, außer sie kommt von der #SPÖ. Dann ist Polemik der heroische Abwehrkampf gegen inexistente Vorhaben einer feindlich gesinnten #Regierung. Niklas Reinprecht @NReinprecht GEFÄLLT MIR HC Strache 02.05.2018 02.05.18 09:21 Dieses Problem hatte die SPÖ schon als Regierungspartei: Jede Kritik an ihr galt schon damals als quasi-gotteslästerliche Polemik. Nach dem Motto „do it like Trump“ behauptet die #SPÖ am #1Mai, dass am Rathausplatz 120.000 Menschen waren. Lustig, dass auf dem Rathausplatz nur 25.000 Leute Platz haben. 02.05.18 01:38 Bei den SPÖ-Zahlen zum Maiaufmarsch ist es wie beim Budget der Stadt Wien: Wunschdenken. WHATSAPP Hysterische Überreaktion auf freiheitliche Medienkritik Journalistenvertreterin sieht ihre Kollegen in Österreich bedroht Die Präsidentin von „Reporter ohne Grenzen“ Österreich, Rubina Möhring, sieht in ihrem „Standard“-Blog wegen der FPÖ bereits Journalisten in Gefahr. Grund für diese Lebensängste sind die ORF-Schelte durch FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger und die Anzeige gegen den Kärntner Schriftsteller Josef Winkler, der die Urne von Ex-Landeshauptmann Jörg Haider in einer „bewachten Gefängniszelle“ sehen will. Aber zum Glück zeige sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen besorgt über die „antidemokratische Ideologie“ der FPÖ. FPÖ IN DEN MEDIEN Ein „Rot-Blaues Fernduell“ machte die „Kronen Zeitung“ in Linz aus. Wobei sie diesmal einen Rollentausch bemerkte. HC Straches Auftritt am Urfahranermarkt als Vizekanzler sei diesmal „schaumgebremst“ im Vergleich zu früher ge- Wandzeitung.qxp:Layout 1 18.04.18 16:18 Seite 1 OBERÖSTERREICH Mittwoch, 2. Mai 2018 OBERÖSTERREICH Seite 17 Seite 16 Mittwoch, 2. Mai 2018 Foto: OÖVP Foto: Horst Einöder Der „Tag der Arbeit“ in Linz FPÖ spottete über die SPÖ, die ihrerseits über die Regierung schimpft Rot-Blaues „Fernduell“ am 1. Mai! Die FP-Größen Strache und Haimbuchner umjubelt im Bierzelt LH Thomas Stelzer zu Besuch im Alten- und Pflegeheim Rot-Blaues Fernduell über die Donau: Während sich die FPÖ-Spitze im Bierzelt (5000 Besucher) am Urfahranermarktüber SPÖ und Grüne lustig machte und sich als „die Partei der österreichischen Arbeitnehmer“ präsentierte, sparte die SPÖ-Spitze am Linzer Hauptplatz (12.000 Festgäste)nicht mit Häme gegen die Regierung. Straches traditione ler Auftritt am Urfahranermarkt war diesmal der erste als Vizekanzler, mancher empfand ihn dabei als etwas „schaumgebremst“ im Vergleich zu früher. Was die türkis-blaue Regierung bisher erreicht habe, diese Bilanz prägte Straches Rede – neben Spott und Hohn für Ex-Bundeskanzler Christian Kern: „Ich wünsche Kern, dass er SPÖ-Obmann bleibt, weil dann wird die SPÖ in der Bedeutungslosigkeit verschwinden“, sagteStrache. Die roten Parteigranden und verdiente SPÖ-Mitglieder auf der Bühne am Linzer Hauptplatz Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. LH Stelzer am 1. Mai zu Besuch in Altenheim: Rückhalt für Pflegeberufe Auch FPÖ-„Platzhirsch“ Manfred Haimbuchner hielt eine sachpolitischere Rede als sonst undverteidigte eingangs den Regierungseinzug der Blauen. Amwichtigsten ist ihm das Signal, dass „die Mindestsicherung kein Unterstützungsfonds für Migration“sein darf. „Regierung zerschlägt“ Auch die SPÖ amLinzer Hauptplatz hatte klare Botschaften, die sie selbst so zusammenfasste: „Dort, wo die Industrie lenvereinigung und die wirtschaftshörige Regierung Politik machen, werden Arbeitnehmerrechte und die sozialdemokratischen Errungenschaften der Gese lschaft zerschlagen.“ SPÖ-Landeschefin Birgit Bei der SPÖ herrscht Katzenjammer,ihr laufen die Arbeiter in Scharen davon. Wir sind die Partei der Arbeitnehmer! ÖVP-Politiker besuchen am 1. Mai unterschiedlichste Einrichtungen, eine Delegation mit LH Thomas Stelzer an der Spitze war im Bezirksalten- und Pflegeheim Thalheim bei Wels, um den Mitarbeiterinnen für ihren Einsatz zu danken. Stelzer dabei grundsätzlich: „Um den wachsenden Bedarf an qualifizierten Pflegekräften decken zu können, brauche es verbesserte Ausbildungsangebote, eine höhere gese lschaftliche Wertschätzung und optimale Rahmenbedingungen für die Mitarbeiter.“ Kurzum: „Wir müssen die Pflegeberufe attraktiver gestalten.“ Grüne bei Polizei Ex-ORF-Mitarbeiterin Möhring sieht Journalismus in Gefahr. Das Ausland ist bereits „besorgt“ Und nicht nur er, sondern „auch zunehmend mehr nichtösterreichische Beobachter“ wie die OSZE. Letztere wegen der Ermordung der Journalistin Daphne Galizia auf Malta und des Investigativjournalisten Ján Kuciak in der Slowakei. Ähnliches fürchtet sie anscheinend jetzt auch in Österreich. Dabei verschweigt Frau Möhring eine gewichtige Tatsache: Die beiden Journalisten wurden ermordet, Grünen-Chefin Maria Buchmayr besuchte die Landespolizeidirektion in Linz, um sich für „die herausfordernde Arbeit“ zu bedanken. Gerstorfer formulierte es drastischer: „Die Menschenfeindlichkeit von Schwarz- Blau übertrifft unsere schlimmstenErwartungen!“ Übrigens: Erstmals gab es unter den Zuschauernoffene Kritik an den auffä lig zur Schau geste lten türkischen Flaggen im Festzug: „Das muss wirklich nichtsein!“ pö Für wenarbeitet diese Regierung? Für die österreichische Bevölkerung oder für den Profit der Wirtschaft? wesen, auch FPÖ-„Platzhirsch“ Manfred Haimbuchner habe eine sachpolitischere Rede als sonst gehalten. Demgegenüber die SPÖ-Angriffe: „Die Menschenfeindlichkeit von Schwarz-Blau übertrifft unsere schlimmsten Erwartungen!“ Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl Das perfekte Symbolbild für den Tagder Arbeit liefern die Voestler beim Umzug in Linz Türkische Fahnen bedrängen die österreichische: Da gab’s auch Kritik im Publikum. Besonders stark die Abordnung der Gebietskrankenkasse: Nein zur Zusammenlegung! Immer ein Gewinn Endlich aufbauende Nachrichten! JE ETZT N ! N EU! Dienstag I 1. Mai 2018 VON KATHARINA ZACH Niederösterreich. schafft es in die Schlagzeilen. So widmet ihm der „Kurier“ seine Fakten-Check-Seite zur angekündigten Umquartierung und Abschiebung abgelehnter Asylwerber. Das Ergebnis: „Hinter vorgehaltener Hand sprechen NGOs und Helfer von Populismus und Willkür.“ Gottfried Waldhäuslschlägt harte Gangartbei abgelehnten Asylwerbernein. Die VorgangsweiseimFakten-Check. 405 „i legale Zuwanderer“ wi l der für die Grundversorgung zuständige nö. Landesrat Gottfried Waldhäusl bei Kontro len gefunden haben. Die so len nun in „organisierten Quartieren“ des Landesverlegt werden. Und mit dem „Asylmissbrauch“ so l aufgeräumt werden.HintervorgehaltenerHandsprechen NGOs und Helfer von Populismus und Wi l- kür. Der KURIER hat sich die Fakten angesehen. Wer sind die Betro fenen? Die 405 Personen haben einen rechtskräftig negativen Asylbescheid. Tatsächlich haben sie kein Aufenthaltsrecht mehr.EinigeBetroffeneversuchengegendie- sen Bescheid a lerdings noch mit außerordentlichen Rechtsmitteln beim Verwaltungsoder Verfassungsgerichtshof Einspruch einzulegen. Manche konnten nochnicht ausreisen, weil die notwendigen Papiere fehlen. Doch nicht Waldhäusl hat sie gefunden, die Menschen sind statistischohnehinerfasst. Warum bekommen sie noch Geld? Laut Waldhäusl kosten die Menschen den Steuerzahlernmonatlich221.000 EuroausderGrundversorgung–eineSumme, die Experten aber bezweifeln. Tatsächlich könnten ihnen auch ale Leistungen gestrichen werden, a lerdings würden diese Menschen dann auf der Straße landen. Was bezweckt der Landesrat? Er wi l die Menschen rascher außer Landesbringen. In „organisiertenUnterkünften“ gebe es eine Rückkehrberatung, man arbeitegemeinsam an der Ausreise.ImprivatenBereichhingegen habe er keine Kontrolle, ob die Beratungendurchgeführtwerden, erklärtWaldhäusl. Da könnten dann Formalfehler passieren. Experten erklären aber, dass eine Rückkehrberatung verpflichtend istund die Menschen auchinprivaten QuartierengemeldetundfürdieBehördengreifbar seien. AufAbschiebungen etwa hat die Quartierfragekeinen Einfluss. Expertenglauben, dass das Kalkül dahinter ist, dass die Menschen selbstdas Land verlassen. Ist der Waldhäusl-Plan bi liger? kurier.at Die „illegalen Zuwanderer“ und der FPÖ-Landesrat ? ? ? ? weil sie über die Involvierung der in ihren Ländern regierenden Sozialdemokraten (!) in Korruptionsaffären recherchiert und deren Verwicklungen aufgedeckt hatten. Oder war das ein verklausulierter Hilferuf Möhrings an die Freiheitlichen, falls heimische Journalisten jetzt doch die SPÖ-Skandale aufarbeiten wollen? Expertensagen Nein. Viele der Betroffenenwohnenprivat.SieerhaltenproMonat 365 Euro für Mietzuschuss und Verpflegung. In einem Vo lversorgungsquartier (Unterkunft, drei Mahlzeiten proTag) erhält derQuartiergeber21EuroproTag.Dasmacht 630EuroproMonat.Dazukämen40EuroTaschengeld sowie Bekleidungs-und Schulbeihilfe. Das streicht ihnen Waldhäusl aber. Er meint, dass es bi liger käme, da die Menschen rasch in Rückkehreinrichtungen in 70-Jähriger floh mit Tresor in Park Einbruch. Ein Verdächtiger im pensionsreifen Alter hat in der Nachtauf Sonntag in der Wiener Innenstadt die Aufmerksamkeit zweier Zeugen auf sichgelenkt:Bei einem Einbruch in das Lokal „3Raum“ gegenüber der Hauptuni hatteermit einemMesser hantiert. Zuerst hatten die Männer versucht, den Einbrecher im Lokal einzusperren, indem sie die Glastür vonaußen zuhielten. Der 70-Jährige schlug daraufhin mit einem Werkzeug die Glasscheibe des Lokals ein und suchtedas Weite–samt Tresor.Bei seiner Flucht in den Rathausparkversuchteerdann seine Verfolgerdurch Schlägeabzuschütteln –alerdings erfolglos. Die Polizei, die zuerst beim Lokal war, nahmdenMannschließlichimParkfest. Schwechat und Fieberbrunn kommenso len (DortversorgtsiedannderBund.).BisJahresende so len so die Geldleistungen auf 40.000 bis50.000EuroproMonatsinken.LautExperten braucht esfür die Überste lung in eine Rückkehreinrichtung einen Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, der auchprivateQuartiereerreiche. ? Was kritisieren Helfer? Die Vorgangsweise schockiert. So müssensichdie Betroffenen bis 4. Mai in den neuen Quartieren einfinden. Der Umzug ist selbst zuzahlen. Helfer fürchten, dass es dort keine ausreichende psychologische Betreuung gibt. Das sei fahrlässig, viele abgelehnteAsylwerberbefänden sichinAusnahmesituationen, heißt es. Hier meint Waldhäusl:„WirhelfenihnenimRahmenderRückkehrberatung.“ Er unterste lt NGOs, die Menschen ohne Aufenthaltstitel unterstützen, FRÜHJAHRSAKTION bis 31. 7. 2018 Mehr dazu auf www.steinwerke.at/aktionen Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Beihilfezum „Asylmissbrauch“.Familien seien (noch) nicht betroffen. DerenKinder dürften das Schuljahr abschließen. Grün-Landtagsabgeordnete Helga Krismer: „Wenn Waldhäusl so weitermacht und verursacht, dass Menschen in den Untergrund gehen, dann hat er gänzlich versagt, dann ist erzu einem Sicherheitsrisikogeworden.“ FÜR IHRE GARTENTRÄUME CHRONIK Was sind das für Quartiere? Entdecken Sie unsere Vielfalt an Pflastersteinen und modernen Terrassenplatten, die große Auswahl an Steinen für Zäune, Mauern, Hochbeete und vieles mehr in unserem aktue len Katalog sowie auf www.steinwerke.at. Tel. 02618/3208-0 | weppersdorf@steinwerke.at ? 23 ziehen. Sie haben dafür eine Offizie l hat Waldhäusl diese nicht bekannt gegeben. Recherchen ergaben, dass es mindestens acht Pensionen sind. Manche sind abgelegen, wie GasthöfeinTexing, Opponitz, Altenmarkt/Triesting oder Frankenfels.AuchMitterndorfbeiTu ln,Poysdorf,Baden und Greifenstein werden genannt. Foto: youtube.com 2.331 Personen gefällt das. Endlich Fairness für uns Österreicher Der von SPÖ geduldete und in Wien sogar mit Aber-Millionen an Steuergeldern geförderte Islamismus ist eine Gefahr für Demokratie und Gesellschaft. Heinz-Christian Strache Vizekanzler
Nr. 18 Freitag, 4. Mai 2018 g Neue Spitze im Freiheitlichen Familienverband Vergangene Woche hat der Freiheitliche Familienverband Oberösterreich seine Hauptversammlung abgehalten und dabei einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Obmann-Stellvertreter und Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer folgt in dieser Funktion der 3. Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller, die zwanzig Jahre lang an der Spitze der blauen Vorfeldorganisation gestanden war. „Anneliese Kitzmüller und unserem langjährigen Finanzreferenten Wolfgang Waltner gebühren grosser Dank für mehr als zwei Jahrzehnte großartigen Einsatzes“, stellt Wimmer fest. Sämtliche Vorstandsmitglieder, darunter auch die FPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Binder als Obmann-Stellvertreterin, wurden einstimmig gewählt. „Familien sind das Fundament unserer Zukunft und damit eines der zentralen Handlungsfelder der Politik. Das ‚klassische‘ Familienbild hat sich gerade in letzter Zeit stark gewandelt, und damit steigt auch der Bedarf für Beratung und Angebote“, betonte der neu gewählte Obmann in seiner Antrittsrede. Sudetendeutscher Pressedienst (SdP) Österreich Foto: HBF/Pusch Verteidigungsminister Mario Kunasek ließ es sich nicht nehmen, den Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneten Alexander Pawkowicz persönlich zum Oberstleutnant zu befördern. Pawkowicz ist seit vielen Jahren Blitzlicht 15 Minister Mario Kunasek überreichte persönlich die Beförderungsurkunde an den Oberstleutnant der Miliz, Alexander Pawkowicz. Beförderung zum Oberstleutnant der Miliz als stellvertretender Bataillonskommandant in der Miliz engagiert. Umso mehr zeigte er sich hocherfreut, den neuen Dienstgrad direkt aus den Händen „seines“ zuständigen Ministers zu erhalten. Auch die NFZ gratuliert herzlich. Der neue Obmann Detlef Wimmer (5.v.l.) und seine Vorgängerin Anneliese Kitzmüller (6.v.l.) mit der neuen Fühungsmannschaft. 69. Sudetendeutschen Tag in Augsburg Foto: FFV OÖ Podiumsdiskussion Di., 8.5.2018, 19 Uhr Wien, am 26. April 2018 Sicherheit, Verkehrsnetz, Nahversorgung Wo fehlt‘s in Simmering? Festsaal des Amtshauses Simmering Wien 11., Enkplatz 2 Diskutanten: Dipl.-Ing. Mathias CREMER Wiener Linien Komm.-Rat Margarete GUMPRECHT WKO, Obfrau des Wiener Lebensmittelhandels Eintritt frei! LAbg. Gerhard HASLINGER Polizeibeamter, FPÖ BV-Stv. Peter KRIZ Bezirksvorsteher-Stv. Simmering, SPÖ BV Komm.-Rat Paul STADLER Bezirksvorsteher Simmering, FPÖ Diskussionsleitung: Komm.-Rat Walter Prinz Präsident des Cajetan-Felder-Instituts in Kooperation mit im Anschluß kleines Buffet i n d e n B e z i r k e n e / Höhepunkte aus dem Programm:
