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Schwarz-Grün: Die Koalition der Spalter

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Den Forderungen zu „mehr Gemeinsamkeit“ folgen immer nur neue Schikanen

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Thema der Woche Fotos: Alois Endl/demofotos.at „Der Platz der Freiheitlichen ist an de Freiheitsrechte nicht spalten lassen“, Demokrati FPÖ-MEGA-Demonstration In allen Landeshauptstädten gingen am vergangenen Wochenende wieder zigtausende Menschen auf die Straße, um gegen den von ÖVP und Grünen mit Zustimmung von SPÖ und Neos geplanten Impfzwang zu protestieren. Die beeindruckendste Demonstration war die der FPÖ in der Bundeshauptstadt mit an die 100.000 friedlich, aber lautstark protestierenden Bürgern. Ein Abbild der Gesellschaft und nicht, wie von der Regierung behauptet, deren rechter Rand, zog am letzten Samstag friedlich protestierend über die Ringstraße. Die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, die jetzt im „Impfzwang“ gipfeln, lassen diese Menschen zusammen für ihre Freiheitsrechte und gegen deren Einschränkungen auf die Straße gehen. Knapp vor 18 Uhr trat FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl nach dem Absingen der Bundeshymne am Heldenplatz noch einmal sichtlich bewegt vor das Mikrofon: „Die FPÖ bedankt sich bei rund 100.000 friedlichen Teilnehmern, die einmal mehr gezeigt haben, dass Demokratie und Freiheit unteilbar und nicht verhandelbar sind!“ Ein Protest der Bürger Begonnen hatte die angekündigte MEGA-Demonstration zur Mittagszeit mit einer Kundgebung auf dem Heldenplatz. Die Polizei sprach um 13 Uhr von „rund 20.000 Teilnehmern“ die sich auf dem historischen Platz zwischen den beiden Reiterdenkmälern von Prinz Eugen

Nr. 50 Donnerstag, 16. Dezember 2021 g Innenpolitik 5 r Seite jener Menschen, die sich durch völlig sinnbefreite Corona-Maßnahmen und durch die unverhältnismäßige Einschränkung der Grund- und betonte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl unter dem Jubel zigtausender Demonstrationsteilnehmer. e und Freiheit sind unverhandelbar! in Wien krönte das österreichweite Protest-Wochenende gegen den geplanten Impfzwang und Erzherzog Karl eingefunden hatten. Es war nicht die letzte Fehleinschätzung der Wiener Behörden, um das Narrativ der Regierung und der Medien am Leben zu halten: Es würden in erster Linie „Rechtsradikale, Hetzer, Zündler oder Narren“ diesen Protest organisieren, um die enttäuschten Bürger zu „missbrauchen“, hat der neue ÖVP-Niederösterreicher im Innenministerium, Gerhard Karner, erklärt. Lautstark, aber friedlich Die später von der Polizei geschätzen und von den Medien übernommene Zahl von 44.000 war, gelinde gesagt, untertrieben. Die letzten Teilnehmer verließen gerade den Heldenplatz, als die Spitze des Demonstrationszuges bereits auf den Stubenring einbog. Und nicht nur die vierspurige Ringstraße war rappelvoll, auch auf den parallel verlaufenden Fußgeherpromenaden „staute“ sich die Menge vorwärts. Kickl dankte in diesem Zusammenhang auch den Polizeibeamten, die den enormen Strom an Menschen sicher durch die Stadt geleitet hat. Es war ein friedlicher Protest, den lediglich ein paar unbelehrbare linksextreme Störenfriede auszunutzen versuchten, was aber von der Polizei sofort unterbunden wurde. Die von ÖVP und Grünen herbeiphantasierte zunehmende „Radikalisierung“ und „Gewalttätigkeit“ bei den Demonstrationen gab es nicht. Und es war nicht der letzte Protest der Freiheitlichen an der Seite der Bürger, kündigte Kickl an: „Die Bürger werden wiederkommen und an ihrer Seite die Freiheitlichen, um sich gegen die Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte zur Wehr zu setzen!“ Gerald Hauser, eine Abordnung der Schweizer „Freiheitstrychler“ und viele Familien zogen am Samstag über die Wiener Ringstraße.

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