Aufrufe
vor 1 Jahr

Rücktritt Anschobers: Die Koalition bröckelt

  • Text
  • Farbmanipulation
  • Freien
  • Salzburg
  • Siemens
  • Millionaerin
  • Erdogan
  • Plan
  • Plenum
  • Protokolle
  • Maerchen
  • Verbot
  • Fpoe
  • Anschober
In der Corona-Krise hat die gesamte Regierung versagt – und sollte zurücktreten

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Nach der menschelnden Ungewissheit – „Die nächste Wochen werden entscheidend sein“ – haben wir jetzt einen, so die Tageszeitung „Lockdownreich“, pardon „Österreich“, „Dr. Cool“ im Gesundheitsministerium. War Rudi Anschober noch von Zweifeln geplagt, die sich in seinen Verordnungstexten manifestierten, so ist sein Nachfolger Wolfgang Mückstein der festen Überzeugung, dass ein Lockdown gar nicht hart genug sein kann. Doktor Lockdown Gut, Mückstein ist Arzt. Aber er sieht das Ganze anscheinend auch aus der Petrischalen-Sicht der Virologen. So wie sie darin die Viren „einsperren“, um sie dann zu analysieren, wollen sie das auch mit den Menschen machen, diese in ihre Wohnungen einsperren. Dabei dürfte er aber ein großes Problem haben. Das Verwaltungsgericht Wien hat nämlich die bisherige „faktische“ Basis der politischen Entscheidungen, die Infektionswertfeststellung alleine durch PCRund Antigentests, verworfen – entsprechend den Empfehlungen der Weltgesundheitsbehörde. Und es fallen jetzt – nicht nur in Österreich – immer mehr Gerichtsurteile an, die sich bei der Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte an medizinischen und virologischen Fakten orientieren und damit der Reihe nach die „Corona-Maßnahmen“ der Regierungen aushebeln. Dem will die ÖVP jetzt vorbeugen, indem sie der Justiz gesetzliche Prügel zwischen die Beine werfen will. Aber nicht nur, um ihren „Corona-Wahnsinn“ zu verteidigen, sondern in erster Linie, um Verfahren wegen Machtmissbrauchs und Korruption zu verunmöglichen. Mal sehen, wie die Grünen und ihr Lockdown-Doktor dazu stehen. Erste Konsequenz des „Coro Hofer: „Nach dem Desaster bei der Pandemie-Bekämpfung wäre der Rück Die schwarz-grüne Koalition hat einen weiteren Minister verschlissen: Gesundheitsminister Rudolf Anschober, neben Bundeskanzler Sebastian Kurz hauptverantwortlich für das Corona-Desaster der Koalition, warf vergangenen Dienstag das Handtuch. Für die FPÖ eine logische Konsequenz des „Corona-Gewurschtels“. Nachdem Anschober letzte Woche schon zum zweiten Mal in diesem Jahr gesundheitsbedingt nicht amtsfähig war, wurde dieser Schritt bereits erwartet. In einer „persönlichen Erklärung“ gestand er vor der versammelten Presse dann seine gesundheitlichen Probleme ein: „Ich habe gemerkt, da muss ich jetzt für mich eine Notbremse ziehen. Ich bin überarbeitet und ausgepowert – das ist es.“ Von Seiten der FPÖ gab es Genesungswünsche an den scheidenden Minister, aber auch eine sehr kritische Bilanz zu dessen Amtsführung. Von Anfang an überfordert „Ich habe den Minister aufgrund erheblicher Fehlentscheidungen mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Er war nicht die richtige Besetzung für ein Ministerium, das in der Pandemie die Hauptverantwortung trägt“, erklärte FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer. Und so habe Anschobers Rückblick denn auch einer Bilanz des Scheiterns geglichen. Vor allem im Pflegebereich sei der von der FPÖ initiierte Reformschub völlig ins Stocken geraten, erinnerte Hofer. Aber auch bei der Pandemie-Bekämpfung selbst habe der grüne SPITZE FEDER Politiker überfordert gewirkt, bemerkte Hofer. Er habe reihenweise Verordnungen erlassen, die dann vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig eingestuft und aufgehoben worden seien. „Der legendäre ‚Oster-Erlass‘ im Vorjahr war nur ein skurriler Höhepunkt“, bemerkte Hofer. Opfer der ÖVP-Skrupellosigkeit Anschober sei im Grunde aber nicht nur Opfer seiner eigenen Überforderung und der dramatischen Fehleinschätzung seiner eigenen Leistungsfähigkeit, fügte dem Klubobmann Herbert Kickl hinzu: „Er war vor allem auch ein Opfer der Zermürbungs-Strategie seines Koalitionspartners, der ihn systematisch und gezielt ramponiert hat.“ Denn stets hätten Kurz & Co kurzzeitige positive Aspekte in ihrer „Pandemie-Bekämpfung“ für sich reklamiert, alle Fehler und offensichtliches Versagen auf Anschober abgeladen: „Anschober ist somit auch ein Opfer der moralischen Skrupellosigkeit von Kurz und Co.“ Und dieses Versagen habe sich in einer schier unglaublichen Pannenserie von Beginn der Corona-Krise weg manifestiert. Im Sommer des Vorjahres sei unter Anschobers Weil der Maskenzwang nicht wirkt ... Foto: NFZ „Und Ihnen sag‘ ich auf Wiedersehen.“ lichen für die „Corona-Krise“ ab. Geht e Verantwortung wohl die schwerwiegendste Panne passiert. Vor lauter Hysterie um die gefürchtete „zweite Welle“ habe man jegliche Vorkehrungsmaßnahmen für die gefährdeten Personengruppen unterlassen, insbesondere für die älteren Menschen in Alten- und Pflegeheimen, erinnerte FPÖ-Obmann Hofer: „Da wurden etwa Millionen Stück an chinesischen Schutzmasken an Altenwohn- und Pflegeheime geliefert – getestet wurde aber nur eine Charge. In der Folge kam es im Herbst es zu einer verheerenden Infektions- und Sterbewelle in IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Geschäftsführung: Ing. Mag. Joachim Stampfer Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: andreas.schoen@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 14/15 Donnerstag, 15. April 2021 g na-Gewurschtels“ tritt der gesamten Bundesregierung notwendig!“ KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Impfzwang für Schüler? Innenpolitik 3 „ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann macht nun ernst und will aus der allgemeinen Schulpflicht eine allgemeine Impf- und Testpflicht schaffen“, kritisierte FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl (Bild) die Ankündigung des Ministers in der „ZIB2“ vom vergangenen Freitag, dass im nächsten Schuljahr allen Schülern ab 16 eine Impfung angeboten werden soll. Brückl appellierte eindringlich an Faßmann: „Finger weg von unseren Kindern, denn sie dürfen nicht zu Versuchskaninchen werden!“ – Mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober trat einer der Hauptverantworts nach der FPÖ, so sollte die Regierung Kurz geschlossen zurücktreten. Nehammers Selbstanklage Den Auftritt von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer in der ORF-„Pressestunde“ am Sontag kommentierte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer (Bild) als „Selbstanklage einer Pleiten- und Pannenpolitik in seinem eigenen Ressort“. Vor allem die nach außen gerne als restriktiv dargestellte Haltung der ÖVP in der Asyl- und Einwanderungspolitik sei wie ein Kartenhaus zusammengebrochen, erklärte Amesbauer. Denn bis heute könne der Innenminister kein Konzept für einen Rückgang der Asylwerberzahlen vorlegen. Foto: NFZ diesen Institutionen.“ Aber die Verantwortung dafür habe Minister Anschober auf das Wirtschaftsministerium und das Rote Kreuz abzuwälzen versucht. Impf-Pleite ist „Chefsache“ Auch bei der Impfstoffbeschaffung sei der Minister überfordert gewesen – trotz seines Spitzenbeamten Clemens Martin Auer, der auch auf EU-Ebene im höchsten Beschaffungsgremium gesessen sei. Der Mann wurde als erster Sündenbock geopfert, für die Konzentration der Regierung auf den billigeren Impfstoff von Astra- Zeneca, dessen Liefer-Engpässe den Impfplan komplett über den Haufen geworfen hätten. „Der Rücktritt von Anschober ist eine logische Konsequenz. Damit ist das Thema allerdings nicht erledigt“, erklärte Hofer und erinnerte, dass Bundeskanzler Kurz im Jänner das Thema Impfen zur „Chefsache“ erklärt habe: „Das Kabinett Kurz hat in der Pandemie-Bekämpfung keine gute Arbeit geleistet. Die logische Konsequenz kann daher nur der Rücktritt der gesamten Bundesregierung sein.“ Foto: FPÖ Gewessler weiß von nichts Nach mehreren Erdbeben in Kroatien wurde der Betrieb im slowenischen Atomkraftwerk Krško bis Ende Mai unterbrochen. Offiziell, um Instandhaltungsarbeiten am Uralt-AKW durchzuführen. „Warum wird die österreichische Bevölkerung über die Außerbetriebnahme des Schrott-AKWs nicht informiert? Es scheint aber, als ob die grüne Umweltministerin Gewessler wie immer in der Pendeluhr schläft, wenn es um das nur 70 Kilometer von der Grenze entfernte AKW geht“, kritisierte FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch (Bild) die „Vogel-Strauß-Politik“ der Umweltministerin in Sachen Krško. SPRUCH DER WOCHE „Klar ist, dass es Geld brauchen wird. Aber wir werden uns das leisten können.“ Foto: NFZ Gernot Blümel 12. April 2021 Der ÖVP-Finanzminister mit problematischem Zahlenverständnis schafft es mit seiner aufreizenden Art immer wieder, die Steuerzahler in Rage zu versetzen. BILD DER WOCHE Die Zeiten ändern sich: Die Revolution frisst ihre Kinder, hieß es früher. Heute mästet sie diese zu Millionären. Foto: twitter.com/arginerd

Sammlung

FPÖ-TV