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Querschüsse aus der Anti-Kickl-Koalition

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  • Kickl
  • Koalitionsverhandlungen
  • Verliererkoalition
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  • Schnedlitz
  • Infrastruktur
  • Bitschi
  • Gemeinderatswahlen
  • Landbauer
  • Defizitverfahren
  • Budget
  • Fuchs
  • Kolm
  • Hafenecker
  • Gekaufte ngo
  • Green deal
  • Messerangriffe
  • Milei
  • Pflegelehre
  • Zwei klassen medizin
Verhandlungsbeginn von FPÖ und ÖVP von massiven Störversuchen begleitet

4 InnenpolitikNeue Freie

4 InnenpolitikNeue Freie ZeitungWir stellen die Bürger in den Mittelpunkt,sie dankten es uns bei dieser Wahl!Niederösterreichs Landesparteiobmann Udo Landbauer erläutert im NFZ-Interview den „nächstenhistorischen Erfolg“ der Freiheitlichen bei den Gemeinderatswahlen im größten Bundesland. Die Verdreifachungder Mandatszahl verdanke man dem „Schulterschluss mit den Bürgern“: „Denn wir stellendie Bürger in den Mittelpunkt, damit sie wieder selbst entscheiden, was vor ihrer Haustüre passiert!“Herr Landesparteiobmann, zunächsteinmal Gratulation zu diesemWahlerfolg bei der sonntägigenGemeinderatswahl. War dieser Erfolgfür Sie vorhersehbar?Landbauer: Vielen Dank, dieserErfolg hat sich bereits im Vorfeld derGemeinderatswahlen abgezeichnet.Die Dynamik bei uns Freiheitlichen,ausgehend vom Erfolg bei derLandtagswahl Ende Jänner 2023über die Erfolge bei Europa- undNationalratswahl im Vorjahr hatviele bisherigeSympathisantenmotiviert, aufGemeindeebenefür die Freiheitlichenaktivzu werden. Wirsind heuer bereitsin 444 Gemeinden angetreten,davon in 166 Gemeinden zum erstenMal. Das hat sich dann am vergangenenSonntag in einem sattenPlus von 832 Mandataren niedergeschlagen.Wir haben damit fast eineVerdreifachung der Zahl unsererGemeinderäte auf 1.326 erreicht. Inden Gemeinden Enzersdorf an derFischa, Pernitz und Lassee konntenwir sogar sensationell Platzeins holen! Mit diesem historischenWahlerfolg haben wir ein starkesfreiheitliches Fundament in den niederösterreichischenGemeinden geschaffen.Erstmals in der GeschichteNiederösterreichs werden wirlandesweit zu einem ernstzunehmendenund auch bestimmendenFaktor in der Kommunalpolitik.Was sind für Sie die Ursachen fürdiesen Erfolg auf Gemeindeebene,die ja bisher die Achillesferse derFreiheitlichen war?Landbauer: Wir sindmit einer motiviertenMannschaft in dieseWahlauseinandersetzunggestartet. LandesgeschäftsführerAndreas Spanringund LandesparteisekretärAlexanderMurlasits habeneinen echtenWahlmarathonorganisiert,über eine „Heimattour“ durch alleBezirke Niederösterreichs undStammtische, an denen wir unsereThemen wie Bargeld, Sicherheit,Blackout, Jugend und Autofahrerden Menschen nähergebracht haben.Zudem war wieder der erfolgreicheGemüsetraktor mit bestenLebensmitteln aus der Region mituns unterwegs. Und die beliebteSportkampagne „Siegen mit Kickl“war bis 26. Jänner ein Erfolgsdauerläuferin unserem Wahlkampf. Wir„Die Menschen wollen Veränderung: Siespüren, dass wir Freiheitliche Politik fürdie Menschen und nicht für Posten oderMachterhalt machen.“haben den ehrlichen Weg der Hoffnungund Zuversicht, den HerbertKickl auf Bundesebene seit Jahrenerfolgreich geht, auch in die niederösterreichischenGemeinden hineingetragen.Wir haben unheimlich vielZuspruch geerntet, denn die Menschenwollen Veränderung. Und vorallem: Sie spüren, dass wir FreiheitlichePolitik für die Menschen undnicht für Posten oder Machterhaltmachen. Wir sind ausschließlichfür die Bürgerda und nichtwie andereParteien fürihre Bürgermeister.Foto:Erwarten Sie sich landes- oderbundespolitische Auswirkungendurch diesen Wahlerfolg?Landbauer: Auf Landesebenewird das sicher Auswirkungen haben,schließlich müssen ÖVP undSPÖ nach der Niederlage bei derLandtagswahl jetzt neuerliche Verlustehinnehmen. Der ÖVP habenwir 568 Mandate abgeknöpft, derSPÖ immerhin noch 126. In Gerasdorfkonnten wir die Zahl derGemeinderäte von sechs auf zwölfverdoppeln, in Schwechatvon drei auf neun sogarverdreifachen, in Amaliendorfund Strasshof ander Nordbahn legten wirFreiheitliche jeweils einenSatz von zwei auf siebenMandate hin. In Hollabrunnund in Baden gelang der FPÖdas Kunststück, sich von einemauf jeweils sechs Mandate hochzuschrauben.Die Niederösterreicherhaben ein Machtwort gesprochenund ein starkes freiheitliches Fundamentgeschaffen, auf dem wirunseren geradlinigen und ehrlichenWeg jetzt gemeinsam mit der Bevölkerungfortsetzen können. AufBundesebene sind die Ergebnisseder Landtagswahlen ausschlaggebenderund da haben die Österreicherden Freiheitlichen ein starkesMandat gegeben. In fünf Bundesländernsind wir in Regierungsverantwortung,in der Steiermark stellenwir mit Mario Kunasek sogarden Landeshauptmann. Und wennder schwarz-gefärbte „Kurier“ nachder Verdoppelung der StimmenundMandatszahl für unsere Freiheitlichetiteln muss „Kein Triumphin Blau“, dann sieht man schon, wiebei der ÖVP die Nerven blankliegen.Daher erwarte ich auch keineschnelle Einigung bei den Koalitionsverhandlungenauf Bundesebene.Aber ich bin überzeugt, dassHerbert Kickl und sein Team denKurs zur „Festung Österreich“halten werden, um den Österreichernwieder Freiheit, Sicherheit,Wohlstand und Lebensqualitätgeben zu können– also fünf gute Jahre mit denFreiheitlichen.Foto: FPÖ NiederösterreichThemaderWocheDer Lohn harter Arbeit: Seit Novembeden Themen in den Gemeinden anzuDie blaueStarke Zugewinne bei GemDie nächste Wahl, der nächstefreiheitliche Erfolg! Beiden Gemeinderatswahlen im„schwarzen Kernland“ Niederösterreichkonnten die Freiheitlichendie Zahl ihrer Gemeinderäteauf nunmehr 1.326 fast verdreifachen.In drei Gemeinden sinddie Freiheitlichen sogar stärksteKraft! Ein „historisches Ergebnis“,freuten sich der blaue LandesparteichefUdo Landbauerund natürlich auch BundesparteiobmannHerbert Kickl.„Danke an alle Niederösterreicher,die ihr Vertrauen in uns gesetzthaben und diesen historischenErfolg ermöglicht haben“, zeigtesich Niederösterreichs Landesparteiobmannund LandeshauptmannstellvertreterUdo Landbauer amSonntagabend erfreut über das sensationelleAbschneiden der Freiheitlichen.Nach dem historischen Wahlergebnisfür die Freiheitlichen beider Landtagswahl 2023, den sensationellenWahlerfolgen 2024 sowiedem zuletzt starken Zugewinnim Burgenland im Wahljahr 2025konnten die Freiheitlichen ihrenehrlichen Weg der Hoffnung undZuversicht auch in die niederöster-

Nr. 5/6 Donnerstag, 30. Jänner 2025gInnenpolitik 5r tourte der FPÖ-Landesparteiobmann durch Niederösterreich, um an Stammtischen, in Gesprächen mit Funktionären und Bürgern die brennensprechenund Lösungen zu erarbeiten.Welle der Erneuerung rollt weiter!einderatswahlen in Niederösterreich zeigen, dass freiheitliche Politik weiter im Aufwind istreichischen Gemeinden hineintragen.Die FPÖ konnte ihren Stimmanteilmehr als verdoppeln unddas bis dato historisch beste Ergebnisaus dem Jahr 1995, damals 8,22Prozent, mit nun mehr als 13 Prozentdeutlich übertreffen.FPÖ dreimal auf Platz einsIn 200 Gemeinden – das ist imSchnitt mehr als jede dritte Gemeinde– konnten die Freiheitlichenmehr als sechs Prozent zulegen.In 76 Kommunen waren essogar mehr als zehn Prozent.Die Mobilisierungsaktion vorder Wahl, die ein Antreten in 444Gemeinden ermöglicht hat, zeigteam Wahlabend am vergangenenSonntag Erfolg: Von den 166 Gemeinden,in denen die FPÖ heuererstmals angetreten ist, schafftesie in 160 auf Anhieb den Einzugin den Gemeinderat. Oftmals mitgleich drei bis vier Mandaten. Inden Gemeinden Enzersdorf an derFischa, Pernitz und Lassee fandensich die Freiheitlichen sensationellauf Platz eins wieder!Für den geschäftsführenden Gemeindevertreterverbandsobmannund freiheitlichen KommunalsprecherDieter Dorner war dieser historischeErfolg eine logische Kon-sequenz der blauen Handschrift inder Landespolitik nach den Landtagswahlen2023: „Danke an alleKandidaten, Helfer und Wähler.Freiheitliche und Unabhängigekönnen jetzt die Bürgeranliegen inden Gemeindestuben weit besservertreten. Nun haben wir zudemdie Möglichkeit und Fähigkeit, dieKontrolle des Finanzgebarens vielbesser ausüben zu können.“„Platz eins in drei Gemeinden!Dieser grandiose Erfolg ist der Beweisdafür, dass unser ehrlicher undkonsequenter Weg im Bund, imLand und in den Gemeinden vonden Bürgern geschätzt wird. HerzlicheGratulation an Werner Herbert,Stefan Felsleitner und HerbertPemp“, gratulierte Landbauer denblauen Spitzenkandidaten in densiegreichen Gemeinden Enzersdorfan der Fischa, Pernitz und Lassee.Verdreifachung der MandateDiese nahezu Verdreifachungder Mandatszahl von 480 auf 1.316stelle ein starkes freiheitliches Fundamentdar, auf dem „wir unserengeradlinigen und ehrlichen Wegfortsetzen werden. Denn wir stellendie Bürger in den Mittelpunkt, damitsie wieder selbst entscheiden,was vor ihrer Haustüre passiert“,Verdoppelung der Stimmen und (Fast-)Verdreifachung der Mandate.Grafik: Land Niederösterreicherklärte der siegreiche FPÖ-Landesparteiobmann.Parteiobmann Herbert Kicklwertete das Wahlergebnis als einklares Zeichen dafür, dass freiheitlichePolitik auch 2025 weiterhinauf dem Vormarsch ist: „Die blaueWelle der Erneuerung rollt auch inNiederösterreich weiter! Ich bedankemich bei den Wählern für dasstark wachsende Vertrauen in dieFreiheitlichen auf Gemeindeebene.Viele weiße Flecken sind mitheute von der Politik-Landkarteder FPÖ verschwunden. Es gibt imganzen Land viele neue hochmotivierteblaue Vertreter der Bürger.Sie alle sind starke Ankerpunkteauf landes- und bundespolitischerEbene. Ein herzliches Dankeschöndaher an die vielen oftmals ehrenamtlichenMitstreiter, die sich fürdie freiheitliche Familie engagieren.Ohne sie wäre der heutige Tagnicht möglich gewesen.“Kickl blickte daher positiv in dieZukunft, da schon im März auch inder Steiermark bei LandeshauptmannMario Kunasek eine fulminanteFortsetzung des Erfolgkurses anstehe.Bei den Gemeinderatswahlenin der „Grünen Mark“ dürften dieAltparteien in vielen Gemeinden ihrnächstes „blaues Wunder“ erleben.

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4 InnenpolitikNeue Freie ZeitungWir stellen die Bürger in den Mittelpunkt,sie dankten es uns bei dieser Wahl!Niederösterreichs Landesparteiobmann Udo Landbauer erläutert im NFZ-Interview den „nächstenhistorischen Erfolg“ der Freiheitlichen bei den Gemeinderatswahlen im größten Bundesland. Die Verdreifachungder Mandatszahl verdanke man dem „Schulterschluss mit den Bürgern“: „Denn wir stellendie Bürger in den Mittelpunkt, damit sie wieder selbst entscheiden, was vor ihrer Haustüre passiert!“Herr Landesparteiobmann, zunächsteinmal Gratulation zu diesemWahlerfolg bei der sonntägigenGemeinderatswahl. War dieser Erfolgfür Sie vorhersehbar?Landbauer: Vielen Dank, dieserErfolg hat sich bereits im Vorfeld derGemeinderatswahlen abgezeichnet.Die Dynamik bei uns Freiheitlichen,ausgehend vom Erfolg bei derLandtagswahl Ende Jänner 2023über die Erfolge bei Europa- undNationalratswahl im Vorjahr hatviele bisherigeSympathisantenmotiviert, aufGemeindeebenefür die Freiheitlichenaktivzu werden. Wirsind heuer bereitsin 444 Gemeinden angetreten,davon in 166 Gemeinden zum erstenMal. Das hat sich dann am vergangenenSonntag in einem sattenPlus von 832 Mandataren niedergeschlagen.Wir haben damit fast eineVerdreifachung der Zahl unsererGemeinderäte auf 1.326 erreicht. Inden Gemeinden Enzersdorf an derFischa, Pernitz und Lassee konntenwir sogar sensationell Platzeins holen! Mit diesem historischenWahlerfolg haben wir ein starkesfreiheitliches Fundament in den niederösterreichischenGemeinden geschaffen.Erstmals in der GeschichteNiederösterreichs werden wirlandesweit zu einem ernstzunehmendenund auch bestimmendenFaktor in der Kommunalpolitik.Was sind für Sie die Ursachen fürdiesen Erfolg auf Gemeindeebene,die ja bisher die Achillesferse derFreiheitlichen war?Landbauer: Wir sindmit einer motiviertenMannschaft in dieseWahlauseinandersetzunggestartet. LandesgeschäftsführerAndreas Spanringund LandesparteisekretärAlexanderMurlasits habeneinen echtenWahlmarathonorganisiert,über eine „Heimattour“ durch alleBezirke Niederösterreichs undStammtische, an denen wir unsereThemen wie Bargeld, Sicherheit,Blackout, Jugend und Autofahrerden Menschen nähergebracht haben.Zudem war wieder der erfolgreicheGemüsetraktor mit bestenLebensmitteln aus der Region mituns unterwegs. Und die beliebteSportkampagne „Siegen mit Kickl“war bis 26. Jänner ein Erfolgsdauerläuferin unserem Wahlkampf. Wir„Die Menschen wollen Veränderung: Siespüren, dass wir Freiheitliche Politik fürdie Menschen und nicht für Posten oderMachterhalt machen.“haben den ehrlichen Weg der Hoffnungund Zuversicht, den HerbertKickl auf Bundesebene seit Jahrenerfolgreich geht, auch in die niederösterreichischenGemeinden hineingetragen.Wir haben unheimlich vielZuspruch geerntet, denn die Menschenwollen Veränderung. Und vorallem: Sie spüren, dass wir FreiheitlichePolitik für die Menschen undnicht für Posten oder Machterhaltmachen. Wir sind ausschließlichfür die Bürgerda und nichtwie andereParteien fürihre Bürgermeister.Foto:Erwarten Sie sich landes- oderbundespolitische Auswirkungendurch diesen Wahlerfolg?Landbauer: Auf Landesebenewird das sicher Auswirkungen haben,schließlich müssen ÖVP undSPÖ nach der Niederlage bei derLandtagswahl jetzt neuerliche Verlustehinnehmen. Der ÖVP habenwir 568 Mandate abgeknöpft, derSPÖ immerhin noch 126. In Gerasdorfkonnten wir die Zahl derGemeinderäte von sechs auf zwölfverdoppeln, in Schwechatvon drei auf neun sogarverdreifachen, in Amaliendorfund Strasshof ander Nordbahn legten wirFreiheitliche jeweils einenSatz von zwei auf siebenMandate hin. In Hollabrunnund in Baden gelang der FPÖdas Kunststück, sich von einemauf jeweils sechs Mandate hochzuschrauben.Die Niederösterreicherhaben ein Machtwort gesprochenund ein starkes freiheitliches Fundamentgeschaffen, auf dem wirunseren geradlinigen und ehrlichenWeg jetzt gemeinsam mit der Bevölkerungfortsetzen können. AufBundesebene sind die Ergebnisseder Landtagswahlen ausschlaggebenderund da haben die Österreicherden Freiheitlichen ein starkesMandat gegeben. In fünf Bundesländernsind wir in Regierungsverantwortung,in der Steiermark stellenwir mit Mario Kunasek sogarden Landeshauptmann. Und wennder schwarz-gefärbte „Kurier“ nachder Verdoppelung der StimmenundMandatszahl für unsere Freiheitlichetiteln muss „Kein Triumphin Blau“, dann sieht man schon, wiebei der ÖVP die Nerven blankliegen.Daher erwarte ich auch keineschnelle Einigung bei den Koalitionsverhandlungenauf Bundesebene.Aber ich bin überzeugt, dassHerbert Kickl und sein Team denKurs zur „Festung Österreich“halten werden, um den Österreichernwieder Freiheit, Sicherheit,Wohlstand und Lebensqualitätgeben zu können– also fünf gute Jahre mit denFreiheitlichen.Foto: FPÖ NiederösterreichThemaderWocheDer Lohn harter Arbeit: Seit Novembeden Themen in den Gemeinden anzuDie blaueStarke Zugewinne bei GemDie nächste Wahl, der nächstefreiheitliche Erfolg! Beiden Gemeinderatswahlen im„schwarzen Kernland“ Niederösterreichkonnten die Freiheitlichendie Zahl ihrer Gemeinderäteauf nunmehr 1.326 fast verdreifachen.In drei Gemeinden sinddie Freiheitlichen sogar stärksteKraft! Ein „historisches Ergebnis“,freuten sich der blaue LandesparteichefUdo Landbauerund natürlich auch BundesparteiobmannHerbert Kickl.„Danke an alle Niederösterreicher,die ihr Vertrauen in uns gesetzthaben und diesen historischenErfolg ermöglicht haben“, zeigtesich Niederösterreichs Landesparteiobmannund LandeshauptmannstellvertreterUdo Landbauer amSonntagabend erfreut über das sensationelleAbschneiden der Freiheitlichen.Nach dem historischen Wahlergebnisfür die Freiheitlichen beider Landtagswahl 2023, den sensationellenWahlerfolgen 2024 sowiedem zuletzt starken Zugewinnim Burgenland im Wahljahr 2025konnten die Freiheitlichen ihrenehrlichen Weg der Hoffnung undZuversicht auch in die niederöster-

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