Aufrufe
vor 1 Woche

ÖVP-Chaos beenden - Neuwahlen jetzt!

  • Text
  • Metalle zu energiewende
  • Duengermangel
  • Sondersitzung noe
  • Wohnumgsvergabe innsbruck
  • Reform wiener wohnen
  • Bruessels embargoplaene
  • Eu zukunftskonferenz
  • Asyl und zuwanderung
  • Umfragen finanzministerium
  • Landwirtschaftspolitik
  • Pressestunde kickl
  • Energieembargo
  • Interview angerer
  • Energieabhaengigkeit
  • Transparenz managervertraege
  • Neuwahlforderung fpoe
  • Regierungsumbildug
Nach 14 Rücktritten bei Schwarz-Grün fordern die Freiheitlichen Neuwahlen

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Harald Vilimsky Angriff der EU-Zentralisten Folge der Energiekrise: Kein Dünger, keine Ernte „Die Versorgung sehe ich bis zum Frühjahr 2023 gesichert. Für den Zeitraum danach wage ich keine Prognose.“ Mit dieser Aussage verschreckte Joachim Rukwied, Landwirt und Präsident des Deutschen Bauernverbandes, die deutsche Medienlandschaft. Denn der Mann sieht die Lebensmittelversorgung nicht irgendeines Landes in Gefahr, sondern jene Deutschlands. Der Grund: die Gasknappheit im wichtigsten Wirtschaftsland der Europäischen Union. Ist in diesem Frühjahr ausreichend Gas verfügbar, um genug Dünger zur Herstellung von Lebensmitteln zu produzieren? „Die entscheidende Frage ist: Haben wir im Herbst genügend Düngemittel, um die Ernte für 2023 auf den Weg zu bringen?“, fragte sich Rukwied angesichts der spärlich gefüllten Gasspeicher in Deutschland und dem Wink der EU mit einem Gasembargo gegen Russland. Daher appellierte der Agrarfunktionär an FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT Die EU-Zukunftskonferenz hat geliefert, was sich Brüssels Zentralisten wünschen: Viele Vorschläge, um die Souveränität der Mitgliedsstaaten weiter zu beschneiden und Macht nach Brüssel zu verlagern. Darunter die Abschaffung der Einstimmigkeit in der Außen-, Steuer- und Haushaltspolitik, eine Kompetenz für Gesetzesinitiativen des Europaparlaments, die teilweise Abgabe der bisher bei den Mitgliedsstaaten verankerten Gesundheitspolitik an Brüssel oder die dauerhafte Finanzierung von EU-Investitio- nen durch gemeinsame Schulden. Die Konferenz ist das Musterbeispiel einer pseudodemokratischen Veranstaltung, mit der die Zentralisierung legitimiert werden soll. Es haben rund 53.000 Personen aus der EU teilgenommen, was Brüssel als Bürgerbeteiligung zu verkaufen versucht. Das sind 0,01 Prozent der EU-Bürger. Die Teilnehmer kamen mit Masse aus Pro-EU-Lobbygruppen, sind also nicht im Mindesten repräsentativ für die Gesamtbevölkerung. Die Vorschläge, die teilweise Änderungen der EU-Verträge brauchen, will man bei einem Verfassungskonvent umsetzen. Immerhin regt sich auch Widerstand: Rund die Hälfte der EU-Staaten haben diese Woche in einem gemeinsamen Papier abgewunken. Die Konferenz sei nie auf Vertragsänderungen hin ausgerichtet gewesen, man unterstütze keine „unüberlegten und verfrühten Versuche“ in diese Richtung. Bleibt zu hoffen, dass sich die Vernunft durchsetzt. Foto: reporter.co.at die Politik, jetzt eine entsprechende Vorsorge zu treffen, damit die Gasversorgung und damit auch die Lebensmittelversorgung Deutschlands gesichert wird. Denn die Lage auf dem Düngermarkt ist schon seit dem Vorjahr angespannt. Für alle Bestandteile mineralischen Düngers, ob Ammoniak, Kalkammonsalpeter, Harnstoff oder Phosphor, werden derzeit Rekordpreise bezahlt: Sie kosten im Vergleich zum Vorjahr zum Teil das Drei- bis Fünffache. Dünger ist bereits Mangelware. Foto: gazprom Was will Brüssel m Embargo gegen Ru Ohne Öl und Gas aus Russland droht Gefahr für Eur In ihrer moralischen Überheblichkeit - oder doch zur Rettung ihres „Green D verhängen. In einigen Ländern würde das Ausbleiben von russsichem Gas u Die moralische Überheblichkeit, die Brüssel beim Ukraine-Konflikt an den Tag legt, könnte Europa teuer zu stehen kommen. Ohne Öl und Gas aus Russland drohen nicht nur Industrieöfen und Heizungen auszugehen und der Spritpreis zu steigen. Es fehlt Europa dann auch an Düngemitteln, um die Lebensmittelversorgung zu sichern. Je länger die Energiekrise dauert, umso mehr Zweifel kommen am Handeln der EU-Kommission auf: Geht es ihr wirklich um die Sicherstellung der Energieversorgung und damit des Wohlstands der Union, oder nützt sie diese Krise, um ihren „Green Deal“ doch noch durchzubringen? Dies zeigt sich klar beim Vorantreiben des Öl- und Gasembargos gegen Russland. Dass Frankreich, das von russischen Lieferungen nicht abhängig ist, dies tut, ist klar. Aber was ist mit den Ländern, deren Wirtschaft und damit hunderttausende Arbeitsplatze davon abhängig sind wie etwa Deutschland, Österreich oder Ungarn? Embargo triftt die EU härter Ungarns Außenminister Peter Szijjártó hat das auf den Punkt gebracht: „Dieser Brüsseler Vorschlag kommt einer Atombombe gleich, die auf die ungarische Wirtschaft abgeworfen wird.“ Allein die Ankündigung der Union, auf russisches Öl zu verzichten und andere Quellen zu suchen, hat den Rohölpreis um neun US-Dollar in die Höhe schnellen lassen. Erst das angekündigte ungarische Veto sorgte für Beruhigung auf den Märkten. Dass Russland das Embargo härter treffen wird als die EU, bezweifelt das renommierte Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW). „Die Hoffnungen auf ein zeitna- Was bezwecken Frankreichs Präsident von der Leyen mit dem Vorantreiben d

Nr. 19 Donnerstag, 12. Mai 2022 g it dem Energiessland erreichen? opas Wirtschaft und sein Lebensmittelversorgung eal“ - wollen die EU-Institutionen ein Energieembargo gegen Russland nd Öl jedoch zu einer wirtschaftlichen Katastrophe führen. hes Einlenken Russlands im Ukraine-Krieg angesichts der einschneidenden westlichen Sanktionen dürften enttäuscht werden”, stellte dessen Handelsexperte Rolf Langhammer klar. Langwierige, teure Umstellung Für den von der „New York Times“ zitierten Experten Richard Bronze vom Energieversorgungsanalysten Energy Aspects stünde der Verlierer des Embargos fest: Europas Wirtschaft und die Bürger, da die wirtschaftliche Erholung von den Pandemie-Jahren ein- Macron und Kommisionspräsidentin es Energieembargos wirklich? Foto: brechen würde. Er verweist auch darauf, dass ein Umstieg auf andere Lieferländer bei Europas Raffinerien Milliardenkosten verursachen würden, da sie auf bestimmte Rohölsorten ausgelegt seien. Ungarns MOL bestätigte, dass es Jahre dauern und mehrere hundert Millionen Euro kosten werde, die Raffinerien umzustellen. Und es ist auch ungeklärt, welches Land einspringen, die Ölförderung hochfahren und damit den aktuellen Preis „zerstören“ soll. Der Thinktank European Council on Foreign Relations (ECFR) verweist in einem Artikel in der letzten Woche wiederum darauf, dass Russland bereits im April angekündigt hatte, mehr Energie Richtung Asien, Afrika und Lateinamerika zu exportieren. Völlig ungeklärt sind die Probleme in Folge des von Brüssel avisierten Gasembargos, nicht nur für Wirtschaft und Haushalte, sondern für Europas Lebensmittelversorgung. Die Düngemittelpreise sind bereits durch die Decke gegangen, mehrere Produktionsstandorte in der EU sind bereits geschlossen worden, weil mit dem aktuellen Gaspreis keine kostendeckende Produktion möglich ist. Deutschlands Bauernvertreter fürchten bereits um die Ernte im kommenden Jahr. KURZ UND BÜNDIG „Blackout-Förderung“ Außenpolitik 9 Eigentlich hatte Deutschlands bunte Koalition geplant, die Förderung für Elektroautos bis 2025 auslaufen zu lassen. Nun will FDP-Verkehrsminister Volker Wissing sie sogar noch drastisch erhöhen: Wer ein Auto mit einem Kaufpreis von maximal 40.000 Euro kauft, soll statt bisher 6.000 Euro demnächst 10.800 Euro Zuschuss bekommen. Das könnte die deutschen Steuerzahler laut einem Gutachten bis zu 73 Milliarden Euro kosten. Woher der Strom für die Autos kommen soll, blieb Wissing schuldig. Der Erneuerbarenausbau (Wind und Solar) stockt und zu Jahresende werden auch noch die letzten drei verbliebenen Atomkraftwerke vom Netz genommen. Digitale Lahmlegung Foto: NFZ Die Folgen der von Brüssel und Berlin forcierten Digitalisierung bekam der deutsche Traktorenhersteller Fendt im bayerischen Marktoberdorf auf besondere Art zu spüren: Nach einem Hacker-Angriff stehen am Stammsitz des Herstellers seit Montag die Bänder still. Der US-amerikanische Mutterkonzern AGCO des Traktorenehrstellers hatte am Freitag der Vorwoche mitgeteilt, dass der Angriff mit einer Art Erpressungs-Software mehrere Produktionsstandorte betreffe. Der US-Konzern gehe davon aus, dass die Produktion zumindest über mehrere Tage beeinträchtigt sein wird. Scheitert „Klimarettung“ an benötigten Metallen? Eine Studie der niederländischen Universität Leuven, die von der EU-Industrie in Auftrag gegeben wurde, spiegelt die Probleme bei der Umstellung der Energieproduktion und der Wirtschaft weg von den fossilen Brennstoffen hin zu Strom aus erneuerbarer Produktion wider. Um die „Klimarettung“ nicht zu gefährden, warnte die Internationale Energieagentur (IEA) dann auch prompt vor einem „zu starken Wettbewerb“, der Europas Klimaziele gefährden könne. Zur Umsetzung des Brüsseler „Green-Deal“, die „Klimaneutralität“ bis 2050, werden allein in Europa 35 Mal mehr Lithium und bis zu 26 Mal mehr der knappen Seltenerdmetalle benötigt als derzeit. Das heißt, die mit „schmutziger Energie“ (Kohle) betriebene chinesische und indonesische Metallproduktion wird das weltweite Wachstum der Raffineriekapazitäten für Batteriemetalle und seltene Erden dominieren. Und bei der Versorgung mit Aluminium, Nickel und Foto: KU Leuven Kupfer wird sich Europas Rohstoffabhängigkeit auch noch von Russland verstärken. Denn für die Energiewende wird auch der jährliche Bedarf an Aluminium um 30 Prozent steigen, der von Kupfer um 35, von Silizium um 45 und von Nickel bereits um 100 Prozent erhöhen sowie der von Kobalt sogar mehr als verdreifacht. Und das alles nur für Elektrofahrzeuge, Batterien, Wind-, Solar- und Wasserstoffanlagen sowie den Ausbau des Stromnetzes. Viel Aluminium für „Klimarettung“. Foto:: EP

Sammlung

FPÖ-TV