Aufrufe
vor 3 Jahren

Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide

  • Text
  • Asylanerkennung
  • Finnlandwahl
  • Logo
  • Usa
  • Tugendterror
  • Wahl
  • Asylwerber
  • Salzburg
Heuer bisher bedeutend weniger Asylwerber und Anerkennungen des Asylstatus

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung STEIERMARK Abgehobener Landesrat Obwohl die Volksbefragung im Bezirk Liezen ein eindeutiges Votum für den Erhalt der bestehenden Spitalstandorte brachte, zeigt sich die schwarze-rote Landesregierung geschlossen uneinsichtig, kritisiert der steirische FPÖ-Gesundheitssprecher Arnd Meißl: „Die Freiheitlichen haben in der Debatte auf die Schwachstellen der schwarz-roten Zentralisierungspläne hingewiesen. Sachliche Kritik jetzt als ,Verunsicherungspolitik‘ abzutun, zeugt zweifelsohne von einer gewissen Abgehobenheit der Landesregierung!“ VORARLBERG Saisonnier-Regelung „Ich freue mich, dass es der FPÖ-Sozialministerin in Abstimmung mit dem Tourismusmi- gelungen nisterium ist, eine neue Saisonnier-Regelung auf den Weg zu bringen“, erklärte Vorarlbergs Wirtschafts- und Tourismussprecher Hubert Kinz. Das Ganzjahreskontingent bringe die notwendige Planungssicherheit und eine enorme bürokratische Vereinfachung. KÄRNTEN Fehlinterpretation Hubert Kinz „Kärntens SPÖ-Sozialreferentin Beate Prettner versucht, beim Thema Sozialhilfe die Öffentlichkeit zu täuschen, so lange es irgendwie geht“, kritisiert Kärntens FPÖ-Landesparteichef Gernot Darmann. Prettner verzerre in der Gesetzesanalyse aufgrund politischen Drucks den Gesetzesentwurf bewusst, um politisches Kleingeld zu sammeln. Anders ließen sich Prettners unwahre Behauptungen nicht erklären, urteilte Darmann. Selbstverständlich könne auch das Land Kärnten die gesamten Wohnkosten inklusive Heizung als Sachleistung für Sozialhilfe-Bezieher übernehmen, sodass sich ein gesonderter Heizkostenzuschuss erübrigt. „Die FPÖ wird darauf achten, dass Prettner das Grundsatzgesetz nicht so haarsträubend umsetzt, wie sie es derzeit fehlinterpretiert“, kündigt Darmann an. Foto: FPÖ Voralrberg Foto: FPÖ Niederösterreich Tiroler Freiheitliche präsentieren sich als mutige Alternative zur ÖVP Wiedergewählter Landeschef schloss jede Koalition mit Platter aus Als mutige Alternative zur Landes-ÖVP präsentierte Markus Abwerzger die Tiroler FPÖ und wurde dafür mit 98,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Auf dem 32. Ordentliche Landesparteitag der Tiroler FPÖ im Congresspark in Innsbruck-Igls wurde Landesparteiobmann Markus Abwerzger mit 98,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Für ihn sei die hohe Zustimmung eine Bestätigung für die „Erfolgsgeschichte der Tiroler FPÖ seit 2013“. Allein bei den Mitgliedern habe man um 50 Prozent zugelegt, genauso wie bei den Wählerstimmen bei der Landtagswahl im Februar, wo die Freiheitlichen auf 15,53 Prozent kamen. NIEDERÖSTERREICH TIROL Integration eingefordert Niederösterreich setzt Zeichen bei den Intgerationsbemühungen von abgewiesenen Asylwerbern, die aber einen Aufenthaltstitel als „subsidär Schutzberechtigte“ erhalten haben. In einem von der Koordinationsstelle für Ausländerfragen verfassten Schreiben hat FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl: „Integration ist auch Bringschuld der Zuwanderer.“ Foto: Facebook/;arkusAbwerzger Abwerzger: Freiheitliche sind der Reformmotor – auch in Tirol. Waldhäusl die rund 740 subsidiär Schutzberechtigten, die in Niederösterreich in Grundversorgungseinrichtungen leben, aufgefordert, diese Einrichtungen bis 20. Juni zu verlassen. Quartiergeber werden darauf hingewiesen, dass nach Ablauf der Frist keine Leistungen mehr mit der Koordinationsstelle abgerechnet werden dürfen. Man wolle den Flüchtlingen damit zu „mehr Eigenverantwortung, Selbsterhaltungsfähigkeit und somit zu einer optimalen Integration“ verhelfen, reagierte Waldhäusl auf Kritik von NGOs, SPÖ und Grünen an diesem Vorhaben. Zudem sei diese Aufforderung, sich nach einer gewissen Zeit in den Arbeitsmarkt zu integrieren und selbst für den Lebensunterhalt zu sorgen, in Niederösterreich üblich, betonte Waldhäusl: „Integration ist auch eine Bringschuld!“. Sollten es Einzelne nicht schaffen, sich Arbeitsplatz und Unterkunft zu verschaffen, werde es eine Einzelfallprüfung geben. Foto: iFF Steiermark Gegen die „Verplatterung Tirols“ Für eine Regierungsbeteiligung reichte es nicht, da ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter auf einer Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition bestand. In seiner Rede schloss Abwerzger jede Koalition mit einer ÖVP unter Landeshauptmann Günther Platter aus: „Ich will keine ,Verplatterung‘ Tirols. Mit Herrschaften wie Platter, Arbeiterkammer-Präsident Erwin Zangerl und Landesrätin Beate Palfrader wird es auch nach der nächsten Landtagswahl 2023 keine Zusammenarbeit geben!“ Denn Platter verweigere die Reformen, die die Bundesregierung mutig angehe. STEIERMARK iFF Steiermark geht in Offensive. Klausur der steirischen IFF Vergangenes Wochenende fand die Generalversammlung der Initiative Freiheitliche Frauen (IFF) Steiermark beim „Kutscherwirt“ in Vorau (Bezirk Hartberg-Fürstenfeld) statt, bei der die bisherige Landesobfrau Nationalratsabgeordnete Andrea-Michaela Schartel in ihrem Amt bestätigt wurde. Im Zuge der Klausur wurden die Themenschwerpunkte für die nächsten Monate erarbeitet. Neben der Festlegung neuer Ziele wurde an der internen Struktur und dem Öffentlichkeitsauftritt gefeilt, um in Zukunft thematisch noch breiter aufgestellt zu sein.

Nr. 16/17 Donnerstag, 18. April 2019 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: Archiv der Stadt Salzburg Die FPÖ will ein Denkmal für alle Opfer des 2. Weltkriegs in Salzburg. Land gegen Mahnmal für die Bombenopfer Opferdifferenzierung verhöhnt die zivilen Opfer des 2. Weltkrieges An die 500 Salzburger starben im Bombenhagel alliierter Luftangriffe. Ein FPÖ-Prüfantrag zur Schaffung eines Denkmals wurde jedoch abgelehnt. Im Zuge eines Antrages der Neos, einem NS-Widerstandskämpfer ein Denkmal zu widmen, forderte die FPÖ in einem Zusatzantrag, allen Opfern aus dieser Zeit eine bleibende Erinnerung zu schaffen. „Der Respekt vor den Toten des 2. Weltkrieges gebietet es, auch den zivilen Opfern der 15 Luftangriffe alliierter Bombergeschwader auf die Stadt Salzburg zu gedenken“, bemerkte FPÖ-Landtagsabgeordneter Andreas Schöppl. Jedoch war der Landtag nicht dazu bereit, die eigene Geschichte zu verarbeiten und differenziert zwischen eigens definierten Opferklassen. Für Schöppl eine „Verhöhnung der Bombenopfer“. Opfer-Differenzierung So lautstark die ÖVP bei der Ablehnung des FPÖ-Prüfantrages war, umso stiller wurde es in ihren Reihen, als ein weiterer Zusatzantrag, die Opfer des Austrofaschismus in die Diskussion miteinzubeziehen, behandelt wurde. „Das Neue Schritte zu Integration Bei der Arbeitsklausur des freiheitlichen Landtagsklubs in Grünau im Almtal wurden mit den FPÖ-Landesregierungsmitgliedern die wichtigsten inhaltlichen Aspekte für die weitere politische Tätigkeit in der Landespolitik erarbeitet. Das Thema war natürlich die Integration, die ganz Österreich vor herausfordernde Aufgaben stellt. „So rosig, wie unsere politischen Mitbewerber die Integration darstellen, ist es in Wahrheit nicht“, bemerkte Klubobmann Herwig Mahr nach Anhörung von Experten. Der Kurs der FPÖ sei aber von diesen ausnahmslos bestätigt worden, betonte Mahr: „Die Überarbeitung des oberösterreichischen Integrationsleitbildes war überfällig. Das ist aber nur der erste Schritt für eine gelingende Integration in unserem Land. Es braucht einen klaren Rahmen für all jene, die in unserem Land leben wollen.“ Das betreffe vor allem den Bildungsbereich, der aufgrund der enorm wachsenden Zahl von Schülern nichtdeutscher Muttersprache vor großen Problemen stehe. Unwohlsein bei der Aufarbeitung ihrer eigenen Geschichte war der ÖVP ins Gesicht geschrieben“, betonte Schöppl. Als Auftrag und Pflicht wider das Vergessen und zur Erinnerung der zivilen Opfer des Bombenkrieges brachte die FPÖ diese Woche einen Antrag ein und hofft auf entsprechende Unterstützung im Ausschuss. „Angesichts der Ablehnung durch seine Partei sei Landeshauptmann Wilfried Haslauer angeraten, demnächst seine Pflichtbesuche bei Veranstaltungen des Kameradschaftsbundes zu vermeiden“, erklärte der FPÖ-Mandatar. OBERÖSTERREICH Mahr (l.) und Haimbuchner: Integrationsprobleme lösen. Foto: FPÖ Oberösterreich Zeig‘ mir deine Freunde, und ich sag‘ dir, wer du bist. Ein im Bezug auf den SALK-Aufenthalt des Emirs von Kuwait treffendes Bonmot. Der ÖVP-Freund residierte nämlich vergangene Woche in Salzburg. Aufgrund seines Gesundheitschecks wurde dort ein Termin vereinbart, ein ganzes Stockwerk abgeriegelt und erhebliche personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Kurz: Ein Aufwand wurde betrieben, von dem Steuerzahler nur träumen dürfen. Weiße Pferde Standard-Procedere oder Freundschaftsdienst? Von Seiten des Gastes heißt es, dass es kein offizieller Staatsbesuch sei. Wie etwa der Besuch Kanzler Sebastian Kurz‘ am persischen Golf 2018. Als der dort Lipizzaner-Hengste verteilte. Oder etwa der Besuch des Emirs im Jahr 2016 in Salzburg, als er am Flughafen von Landesrat Christian Stöckl empfangen wurde. Die Menschenrechtslage im Kuwait ist, so Experten, prekär. 2007 wurde zwar offiziell die Todesstrafe ausgesetzt, dennoch werden seitdem noch immer im Beisein von Publikum Verurteilte mittels Strang hingerichtet. Ein Umstand, über den sich die beiden Herrschaften trotz freudiger Laune bestimmt austauschten. Andere Geschichte. Auf meine vorsichtige Anfrage nach dem Ressourcenaufwand reagierte Landesvize Stöckl unwirsch, man möge sich bitte an Minister Kickl wenden. Ist das etwa schon die argumentative Blendgranate eines in die Ecke Getriebenen? Oder um es mit den Worten eines berühmten Austropop-Interpreten zu sagen: „Woran glauben wir noch?“ Bestimmt nicht mehr den Worten eines schwarzen Gesundheitslandesrats.

Sammlung

FPÖ-TV