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Nur FPÖ verhindert eine Politik à la Merkel!

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Spitzenkandidat Norbert Hofer warnt im ORF-„Sommergespräch“ vor Schwarz-Grün

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12 Länder Neue Freie Zeitung VORARLBERG Mehr Forschung Auch wenn die Forschungs- und Entwicklungsquote in Vorarlberg in den vergangenen Jahren leicht angestiegen ist, liege das Bundesland österreichweit gesehen nach wie vor nur auf Platz sieben, kritisierte der freiheitliche Wirtschaftssprecher Hubert Kinz die Untätigkeit der schwarz-grünen Landesregierung: „Die Forschungs- und Entwicklungsarbeit ist für die Attraktivität eines Standortes von wesentlicher Bedeutung. Und auch wenn wir keine Universität im Lande haben, darf sich die schwarz-grüne Landesregierung in dieser Frage nicht weiter zurücklehnen, sondern muss ein verlässlicher Partner für die Wirtschaft sein!“ SALZBURG Nicht durchdacht Als „ausgesprochene Steuergeldverschwendung“ bezeichnete FPÖ-Gesundheitssprecherin Karin Berger die Pläne der Landesregierung zum Bau eines neuen Zentral- Karin Berger krankenhauses im Salzburger Stadtteil Mülln. „In seiner Zentralisierungswut hat der Gesundheitslandesrat auf die Verkehrsbedingungen vergessen. Bei Großveranstaltungen wird es – entsprechend der aktuellen Situation – zu erheblichen Beeinträchtigungen in der Erreichbarkeit des Spitals kommen.“ FPÖ Bezirksgruppe Amstetten und die FJ Niederösterreich laden zur Samstag, 24. August 2019 Beginn: 14 Uhr Schlossmauer Gstadt 1 3342 Opponitz IMPRESSUM | FPÖ Niederösterreich | Purkersdorfer Straße 38, 3100 St. Pölten | Folgenummer 491967/2019 Foto: FPÖ Salzburg Foto: NFZ Anfrage zu gemeinnützigen Tätigkeiten von Asylwerbern Aktuelle Zahlen sollen Klarheit zu „Anerkennungslohn“ bringen Die FPÖ Oberösterreich will herausfinden, was die Rücknahme des Anerkennungsbeitrags für Asylwerber von 1,50 Euro dem Land kostet. Mit aktuellen Zahlen aus Oberösterreich will die FPÖ die Diskussion wieder vorantreiben, erklärte FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: „Interessant könnte dabei sein, ob Asylwerber nach einem positiven Aufenthaltsbescheid und damit verbundenem Zugang zur Mindestsicherung auch noch weiterhin gemeinnützig tätig bleiben, sich um Integration bemühen.“ Bezahlte Gemeinnützigkeit? Die Zuverdienstgrenze für Asylwerber liege grundsätzlich bei 110 Euro pro Monat. „Hier geht es weder um fixe Jobs, noch müssen Asylwerber davon ihren Lebensunterhalt bestreiten. Dafür gibt es die Grundversorgung, mit der sie NIEDERÖSTERREICH Werner Herbert: Die Behörde hat den Willen der Bürger ignoriert. OBERÖSTERREICH kostenfrei untergebracht und ausreichend versorgt werden“, stellt Mahr klar. Knapp die Hälfte aller Österreicher verrichtet gemeinnützige Arbeit. Das ist auch notwendig für einen funktionierenden Sozialstaat. Land gegen Gemeinde Foto: Andreas Maringer/cityfoto.at Mahr: Welche Kosten verursacht der ÖVP-Alleinentscheid? Der freiheitliche Spitzenkandidat im Wahlkreis Niederösterreich-Ost, der Nationalratsabgeordnete Werner Herbert, wunderte sich über die Entscheidung der Grundverkehrsbehörde zu dem umstrittenen Ankauf eines Hauses in Weikendorf zugunsten einer Moslem-Familie: „Das ist weder politisch nachvollziehbar, noch der Bevölkerung, die sich klar dagegen ausgesprochen hat, erklärbar.“ Diese und die Gemeindeführung hatten ihre Bedenken wegen der unterschiedlichen Kulturkreise und der damit divergierenden Sitten und Gebräuche geäußert, aber auch die Einflussnahme außenstehender moslemischer Personen und Vereine kritisiert, erinnerte Herbert. Offenbar werde hier vor der Nationalratswahl im September versucht, kritische Stimmen gegen den beabsichtigten Zuzug der Familie mit dem „Vorschlaghammer der Behörde“ eines Besseren zu belehren, vermutet Herbert: „Ob derartige Entscheidungen dem Dorfleben in Weikendorf und einer zukünftigen Integration der betroffenen Familie in der Gemeinde hilfreich sein werden, ist zu bezweifeln. Die realpolitischen Konsequenzen derartiger Entscheidungen haben ideologisch geprägte Weltverbesserer ohnedies noch nie interessiert!“ Foto: FPÖ Finanzielle Entschädigungen gibt es aber nur in den allerseltensten Fällen, erinnerte der FPÖ-Klubobmann: „Warum es also für Asylwerber anders sein soll, sie extra dafür bezahlt werden sollen, ist für mich unerklärlich.“ TIROL Peter Wurm Schluss mit den Messerattacken! Der Tiroler FPÖ-Spitzenkandidat zur Nationalratswahl, Peter Wurm, kritisiert nach dem jüngsten „Macheten-Attentat“ die „neue Qualität der Gewalt“ durch Asyl-Einwanderer in Innsbruck: „Anscheinend ist man auch in Europa und Österreich nirgends mehr sicher.“ Er fragt die Masseneinwanderungs-Fetischisten, was denn nun der neue Sicherheitsabstand sei: „Eine Armlänge scheint ja überholt zu sein. Eine Machetenlänge oder eine Zuglänge? Für mich ist jedenfalls klar, dass der Optimalabstand für maximale Sicherheit eine Mittelmeerlänge ist.“

Nr. 34 Donnerstag, 22. August 2019 g Länder 13 KÄRNTEN Foto: FPÖ Kärnten LÄNDER- SACHE Gernot Darmann FPÖ-Landesparteiobmann Kärnten Foto: PhJ/wikimedia.CC BY-SA 3.0 Schluss mit Diskriminierung der Altösterreicher! Anerkennung der Minderheit in der slowenischen Verfassung In einer Reaktion zum Start eines Dialoges zur gemeinsamen Geschichte Österreichs und Sloweniens fordert Kärntens FPÖ die Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien ein. Das von ÖVP und SPÖ geplante Prestigeprojekt „Zentralkrankenhaus“ in Stainach-Pürgg könnte laut der in Medien zitierten Experten doppelt so teuer kommen als die bisher veranschlagten 250 Millionen Euro. „Wir Freiheitliche sehen unsere Warnungen bestätigt und werden daher abermals den sofortigen Stopp des Zentralisierungsprojekts beantragen“, kündigt FPÖ-Landeschef Mario Kunasek an. Das von ÖVP und SPÖ im Rahmen ihres „Gesundheitsplans 2035“ Kärntens FPÖ-Landesobmann Gernot Darmann begrüßte den von den beiden Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka und Dejan Zidan vereinbarten Start eines Dialoges zur gemeinsamen Geschichte Österreichs und Sloweniens. „Statt eines Historiker-Symposiums sollten Nägel mit Köpfen gemacht und raschest die deutschsprachige Minderheit in der slowenischen Verfassung anerkannt und abgesichert werden. Dies hätte in der Tat einen Mehrwert“, erklärte dazu der Kärntner FPÖ-Landeschef. Widerspruch zu EU-Recht Denn entgegen der Europäischen Konvention zum Schutze der Minderheit und ihrer Grundrechte und im Widerspruch zu den EU-Rechtsstandards gelte für die Altösterreicher in Slowenien und deren Nachkommen bis dato der diffamierende Status der Rechtlosigkeit, erinnerte Darmann. Ein steirisches KH Nord? für den Bezirk Liezen geplante Zentralkrankenhaus war von Anfang an höchst umstritten. Dem Steuerzahler drohen infolge dieser ‚Husch-Pfusch‘-Politik Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe. „So mancher Steirer sieht bereits eine Parallele zur Misswirtschaft der Wiener SPÖ rund um das Krankenhaus Nord heraufziehen. Neben dem unverzüglichen Stopp des Projekts Zentralspital müssen alle Hintergründe, die zu den Fehlplanungen geführt haben, genau untersucht werden“, fordert Kunasek. FPÖ Kärnten fordert von Slowenien die Anerkennung der Altösterreicher in der Verfassung – entsprechend dem EU-Recht Es sei absolut unakzeptabel, dass sich die Vertreter der deutschsprachigen Volksgruppe seit der Eigenstaatlichkeit Sloweniens vergeblich um die Anerkennung als autochthone Minderheit bemühen, obwohl sie eine alteingesessene Volksgruppe sei, betonte Darmann: „Was für andere autochthone Volksgruppen in Slowenien gilt, hat auch für die altösterreichische Volksgruppe zu gelten. Denn besonders eine kleine Minderheit benötigt den verfassungsmäßigen Schutz sowie eine entsprechende finanzielle Ausstattung, um als Volksgruppe bestehen zu können.“ STEIERMARK Kunasek: Steirischen Steuerzahlern droht jetzt ein KH Nord. Foto: FPÖ Steiermark Trotz massivem Gegenwind aus der Bevölkerung und monatelanger FPÖ-Kritik wird zwischen 9. September und 27. Oktober das Wörthersee-Stadion unter dem Titel „FOR FOREST“ von einem künstlich verpflanzten Mischwald bespielt. Die Umsetzung der Kunstinstallation durch den Künstler Klaus Littmann wurde von der SPÖ-regierten Landesund Stadtregierung erst möglich gemacht, wird von dieser auf allen Ebenen gefördert und ist ein Symbol für die Inhaltslosigkeit der SPÖ-Politik in Kärnten. Roter Umweltfrevel Der Skandal: Für das SPÖ-Prestigeprojekt wurden aus den Niederlanden, Deutschland und Italien per Lkw 300 ausgewachsene Bäume nach Klagenfurt angekarrt und ein enorm hoher Einsatz von fossiler Energie in Kauf genommen. Auch der hohe technische und finanzielle Aufwand scheint für diesen Umweltfrevel keine Rolle zu spielen! Für den Fußballsport ist dieses „Kunstprojekt“ eine einzige Katastrophe. Die Fans sind verärgert, und es entstehen Millionen Euro an Verlusten, weil mehrere Fußball-Großereignisse des WAC und des Nationalteams heuer nicht im Klagenfurter Stadion stattfinden können. Nun müssen der WAC, der ein Fixticket für die Europa League besitzt, und der Verein SK Austria Klagenfurt „auswandern“, und die Fußballfans schäumen zu Recht! Es ist erwiesen, dass sich europaweit nirgendwo Politiker finden, die ein sportlich und wirtschaftlich wertvolles Fußballstadion monatelang für einen Kunstwald blockieren, um es den sprichwörtlichen Schildbürgern gleichtun zu wollen.

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