Aufrufe
vor 1 Jahr

Nächster Schritt zum „gläsernen Bürger“!

  • Text
  • Jedermann
  • Wien
  • Sozialbetrug
  • Kogler
  • West
  • Budget
  • Leitfaden
  • Polizei
  • Suender
  • Nachtgastronomie
  • Petschnig
  • Aussetzen
  • Commerzialbank
  • Impfpass
Schwarz-Grün nutzt „Corona-Wahnsinn“ zum Ausbau des Überwachungsstaates

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Asylwerber auf Tour „Die Ampel steht auf rot für ÖVP-Innenminister Nehammer!“, kritisierte der burgenländische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ries. Während heimkehrende österreichische Urlauber nach einem Auslandsaufenthalt vielfach in Quarantäne müssen, werden Asylwerber ohne Schutzmaßnahmen quer durch Österreich verschickt. Vergangene Woche etwa wurden an einem Tag mehr als 20 illegal aufhältige Fremde aufgegriffen. Sie wurden nach Eisenstadt ins dortige Kompetenzzentrum der Polizei verbracht. Obwohl eine Person Covid-positiv war, wurde ein Teil der Aufgegriffen mit der Bahn weiter nach Salzburg verbracht. VORARLBERG Maske für alle – wozu? FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi sprach sich klar gegen eine Ausweitung der Maskenpflicht in Vorarlberg aus. „Bei aktuell 23 Christoph Bitschi Corona-Infizierten im Land macht es keinen Sinn, 400.000 Menschen in Vorarlberg die Maske wieder aufzuzwingen.“ Der FPÖ-Chef betonte, dass jetzt alles getan werden müsse, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Rekord-Arbeitslosigkeit zu senken. NIEDERÖSTERREICH S Einladung zum Samstag, 05. September 2020 von 16 bis 24 Uhr in der Kellergasse am Gänsberg in 2203 Großebersdorf mmerausklang der Freiheitlichen Großebersdorf Ehrenschutz: Michael Schnedlitz Christian Lausch Gottfried Waldhäusl Karl Wurzer Erich Königsberger für Speis , Trank ist gesorgt! (freie Spende) Die FPÖ Großebersdorf freut sich auf Euren Besuch! IMPRESSUM | FPÖ Ortsgruppe Großebersdorf Medieninhaber | FPÖ Niederösterreich | Purkersdorfer Straße 38, 3100 St. Pölten Folgenummer 401977|2020 Foto: FPÖ Vorarlberg FPÖ fordert verschärfte Kontrollen beim Sozialleistungsbezug Betrügereien in der Steiermark zeigen akuten Handlungsbedarf auf Klubobmann Herwig Mahr fordert nach dem Skandal in der Steiermark schärfere Kontrollmaßnahmen im Kampf gegen den Sozialleistungsbetrug. „Auch in unserem Bundesland sind derartige Betrügereien nicht ausgeschlossen“, kommentierte Mahr den kürzlich aufgedeckten organisierten Sozialleistungsbetrug in der Steiermark. Für den groß angelegten Betrug mit mehr als einer Million Euro Schaden sollen Scheinadressen erfunden und eine eigene Buslinie zwischen Graz und dem Kosovo gegründet worden sein. Foto: FPÖ Niederösterreich NIEDERÖSTERREICH „E-Autos sind alles andere als umweltfreundlich. In Wahrheit haben sie eine verheerende Ökobilanz“, erklärte der Landtagsabgeordnete Reinhard Teufel bei der Vorstellung einer Info-Broschüre und kritisierte die neuen E-Mobilitätsförderungen als Steuergeldverschwendung: „Wir brauchen das Teufel: „Wir informieren die Bürger über die Mogelpackung E-Auto.“ OBERÖSTERREICH E-Autos sind Mogelpackung Foto: FPÖ Oberösterreich Mahr: „Weg mit Scheuklappen im Kampf gegen den Sozialbetrug!“ Geld zur Rettung österreichischer Betriebe und Existenzen. Mit der Elektromobilität fördert man aber nicht die regionale Wirtschaft, sondern nur die Chinas und die Abhängigkeit Österreichs von Peking im Namen des Klimaschutzes!“ Die Schwachstelle der E-Autos sei eindeutig die Batterie. Für deren Herstellung benötigt man Kobalt aus dem Kongo und Lithium aus Chile. Beides werde unter menschenunwürdigen Bedingungen, zum Teil von Kindern, abgebaut, kritisierte Teufel. Zudem sei die Batterie nach spätestens acht Jahren unbrauchbar. Dann würden die Kosten des Batterietausches den Zeitwert des Autos weit überschreiten. „Daher fordern wir ein Ende aller staatlichen Förderungen der E-Mobilität. Wir Freiheitliche stehen für ehrliche und praktikable Lösungen in Sachen Klimaschutz, aber wir lehnen weltfremde Schwärmereien ab“, betonte Teufel. Foto: FPÖ Tirol Konsequente Kontrollen nötig „Damit solche kriminellen Machenschaften unterbunden werden, sind konsequente Kontrollen unausweichlich“, fordert Mahr eine Ausweitung der Kontrolltätigkeiten beim Bezug von Sozialleistungen des Landes. Im Umgang mit Steuergeld liege eine strenge Kontrollinstanz auf der Hand. Es dürfen hier nicht länger die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen werden. Die FPÖ hat schon im Frühjahr auf verschärfte Kontrollen gedrängt, aber sei bei SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer auf taube Ohren gestossen. „Gerstorfer muss ihre Scheuklappen ablegen und endlich vernünftige Kontrollmechanismen in ihrem Ressort schaffen“, fordert Mahr. TIROL Markus Abwerzger ÖVP-Platter im Elfenbeinturm In den letzten Tagen wurden alle Tiroler Haushalte von ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter mit Briefen beglücktn. Sowohl die Art und Weise, als auch der Inhalt wird von der FPÖ heftig kritisiert. „In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und einer drohenden Weltwirtschaftskrise nie gekannten Ausmaßes, die unseren Wohlstand massiv gefährdet, wissen Platter und seine Konsorten nichts Besseres zu tun, als von ihrem Elfenbeinturm eine Botschaft der Selbstbeweihräucherung auszusenden“, empörte sich FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger.

Nr. 32/33 Donnerstag, 13. August 2020 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: FPÖ Salzburg FPÖ unterstützt Initiative „Jede Minute zählt“ Sperrstunde bis 4.00 Uhr und Fixkostenübernahme von 100 Prozent Die Salzburger Freiheitlichen stehen hinter der überparteilichen und unabhängigen Initiative „Jede Minute zählt“, um Nachtlokalen das Überleben zu sichern. Ganz besonders hart von den Covid-Maßnahmen betroffen ist die heimische Abend- bzw. Nachtgastronomie, die neben den strengen Auflagen derzeit noch mit einer anhaltenden Sperrstundenregelung zu kämpfen hat. „Zuerst wurde für August eine Lösung zugesagt. Und jetzt hält man uns ohne Ergebnisse hin“, erläuterte FPÖ-Gastronomiesprecher Andreas Teufl. Durch die Ungewissheit und finanzielle Probleme haben viele Wirte bereits das Handtuch geworfen, und die Übrigen stehen vor dem Bankrott. Initiative für Nacht-Gastronomie Teufl kritisierte die Bundesregierung hart, die frei nach dem Motto „Augen zu und durch“ hofft, dass alles von alleine gut geht. Ebenfalls wenig Unterstützung kommt von der schwarzen Wirtschaftskammer, die ÖVP-hörig schon beim Rauchverbot ihre Branche verraten hat und lediglich als verlängerter und beschwichtigender Arm der Bundesregierung agiert. Hiobsbotschaft für Bezirk Laut Medienberichten droht bei der voestalpine AG ein massiver Stellenabbau. Davon betroffen sollen bis zu 550 Mitarbeiter der steirischen Standorte Kindberg und Kapfenberg im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag sein. „Die Ankündigung der Konzernführung stellt für den Bezirk Bruck-Mürzzuschlag und die gesamte Steiermark eine absolute Hiobsbotschaft dar“, zeigte sich der aus dem Bezirk stammende FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer entsetzt. Aufgrund der Ereignisse in den letzten Monaten waren solche Entwicklungen zu befürchten, aber das Ausmaß sei dennoch erschreckend, betonte Amesbauer: Jetzt seien Bundesund Landesregierung gefordert, sofort Gespräche mit dem voestalpine-Vorstand zu führen, um den Stellenabbau zu verhindern oder zumindest zu reduzieren. „Sollte es trotzdem zu einem Personalabbau kommen, braucht es ein lückenloses soziales Netz, um die unverschuldet betroffenen Arbeitnehmer aufzufangen“, forderteAmesbauer. Salzburgs freiheitlicher Gastronomiesprecher Andreas Teufl (im Bild rechts) unterstützt die überparteiliche Initiative zur Rettung der Nachtgastronomie. Daher unterstützt die FPÖ die überparteiliche Initiative „Jede Minute zählt“, die die „alte Sperrstunde“ bis 4.00 Uhr fordert sowie eine 100-prozentige Fixkostenübernahme. Es soll jedenfalls die Definition des Betretungsverbots über Gastronomiestätten nach 1.00 Uhr juristisch geprüft und gegebenenfalls beim Verfassungsgerichtshof bekämpft werden, erklärt Teufl: „Jede Minute, in der Wirte nicht wissen, wann und ob es weitergeht, kostet Geld und Existenzen. Jede Minute hingegen, die Nachtlokale länger geöffnet haben dürfen, bringt jene Umsätze, die ihre Zukunft sichern.“ STEIERMARK Amesbauer fordert Auffangmaßnahmen von Bund und Land. Foto: NFZ Es gibt sie heuer also doch, die 100. Salzburger Festspiele. Salzburg als großes Welttheater, das die Landeshauptstadt in diesen Wochen in den künstlerischen Mittelpunkt rückt. Festspiele des kleinen Mannes Die Bühnen voll künstlerischer Darbietungen, die Gassen voll der Reichen und Schönen und jener, die sich als solche gebärden. Ein Stück Normalität, die Salzburgs Wirtschaft, Hotellerie, Gastronomie und Innenstadt so dringend braucht wie einen Bissen Brot. Nicht jeder aber hat dieser Tage die Möglichkeit, Kunst, Kultur und Kulinarik zu frönen und will das auch gar nicht. In freudiger Erwartung auf einen Herbst der Volksfeste. Eine Hiobsbotschaft stellt also die Absage des Rupertikirtags zu Ehren unseres Landespatrons dar. Jenes Engagement des Salzburger Landeshauptmanns und seiner Entourage zugunsten der Salzburger Festspiele vermisst man zugunsten der Festspiele des kleinen Mannes, unserer Volksfeste, gänzlich. Für Salzburgs Kultur, Tradition und vor allem für den Salzburger ist jedoch das Kirchweihfest zu Ehren Ruperts ebenso wichtig wie die weltberühmten Sommerfestspiele. Mut und politischer Wille hätten auch diesen Termin möglich gemacht, doch was der Landeshauptmann nicht will, das darf auch nicht sein. Leidtragende sind die Aussteller, Wirte und nicht zuletzt die Salzburger, deren Kirtag auf dem Altar der Mutlosigkeit geopfert wird.

Sammlung

FPÖ-TV