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Nach VfGH-Urteil: Worauf wartet ÖVP-Karner noch?

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Verfassungsrichter ermöglichen jetzt doch Abschiebungen nach Afghanistan

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung Kein Friede in Sicht Aus heutiger Sicht scheint es schlecht um den Frieden in Europa zu stehen. Die EU nahm Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine auf, deren Beitritt jedoch fatale Folgen für sie und Österreich hätte. Ein Spiel mit dem Feuer, weil im EU-Vertrag festgeschrieben ist, dass alle Mitgliedsländer im Falle eines „bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet“ das betroffene Land unterstützen müssen. Dies hätte zur Folge, dass auch Öster- TERMINE JULI 18 JULI 25 Donaustädter Sommergespräche Donaustädter Sommergespräche LESER AM WORT reich gegen Russland in den Krieg ziehen müsste. Die Friedensunion von gestern ist heute scheinbar zur Kriegsunion mutiert. Der Friede in Europa ist anscheinend für die EU kein vordringliches und erstrebenswertes Ziel. Anstatt sich zumindest für einen Waffenstillstandsverhandlung zu engagieren, zündelt man lieber an der Lunte zum 3. Weltkrieg weiter. Da frägt man sich, ob es nicht besser wäre, dieser EU den Rücken zu kehren und so wie die Schweiz neutral zu bleiben. Franz Vorderwinkler, Ferschnitz Am Eigenwohl interessiert „Die Polizei rüstet sich für Bandenkrieg in Wien“ titeln Zeitungen. Seit Monaten ufert die Migrantenkriminalität aus. Der gelernte Österreicher kann sich vorstellen wie diese Maßnahmen ausschauen. Der Personenschutz für die Regierungsmitglieder wird vermutlich erhöht und der Bundespräsident wird wieder gute Ratschläge erteilen, so wie er es schon getan hat: Frauen und Mädchen sollen sich verschleiern und nicht ohne Kopftuch und ohne männliche Begleitung das Haus verlassen. Bei Überfällen sollen die Überfallenen – wie es in den Empfehlungen der Polizei steht – alle Wünsche der Täter erfüllen und ihnen gleich die Bankomatkarte samt Code übergeben. Die Polizei selbst hat sich schon gerüstet – sie hat einen großen Teil der Wachzimmer nachts geschlossen. Die Justiz hat sich auch schon auf die Scharia eingestellt – man muss nur vergleichen, über wen eine U-Haft verhängt wird. Messerstecher und Vergewaltiger mit Migrationshintergrund werden immer öfter auf freiem Fuß angezeigt, aber Einheimische sperrt man wegen lächerlichen Vergehen ein. Wer nicht die Meinung der Regierung zu 100 Prozent teilt, läuft ohnehin Gefahr, vor Gericht gestellt zu werden und von einem Richter zur Höchststrafe verdonnert zu werden. Traurig, wie die Regierung und die Justiz mit unserer Sicherheit umgehen. Stephan Pestitschek, Strasshof Krieg oder Frieden Eine eurokratisch veranlagte Postenschachergemeinschaft, die von ihr nicht genehmigte Friedensmissionen einfach anprangert, ist in ihrer Verbissenheit durchsichtig geworden. Menschen wie Viktor Orbán müsste ohne Nachdenkpau- Foto: EU se der Friedensnobelpreis nachgetragen werden. Wer sind nun die Gewinner, wer die Verlierer? Friedenstüchtigkeit braucht auch Kontaktfähigkeit untereinander, so schwer es auch fällt. Die Aufrechterhaltung der Kriegstüchtigkeit, egal von welcher Seite propagiert, ist ein Mordinstrument zur Fortsetzung der Grausamkeiten gegen jegliche Wertevernunft. Ach ja, Frieden produziert keine Rüstungsgewinner. Alois Neudorfer, Vöcklabruck Grün und dumm Der grüne Gesundheitsminister muss ja die Österreicher für Vollidioten halten, wenn er einen „Hitzeschutzplan“ vorstellen muss. Was kommt als nächstes? Eventuell, wie man sich in richtiger Haltung die Schuhbänder bindet, um einem Rückenschaden vorzubeugen? Hat mir meine Mutter schon vor über 50 Jahren beigebracht. Man beugt sich nicht stehend runter, sondern man geht in die Knie, ebenso beim Lasten aufnehmen zum Tragen. Das Kreuz und der Rücken bleiben gerade, während man in die Knie geht und das Gewicht lastet auf den Beinen. Insofern kann man sich gut vorstellen, dass Gesundheitsminister Rauch von den Grünen bei 90 Grad in der Sauna wie ein Teekessel am Herd zu pfeifen beginnt! Stefan Scharl, Klosterneuburg Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at AUGUST 6 Stammtisch mit LR Luisser Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: Bank Austria, IBAN: AT41 1200 0006 0257 4105 Bestellungen auch per E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 29/30 Donnerstag, 18. Juli 2024 g WIEN Was tut Ludwig gegen Asylantenbandenterror? Nach Brigittenau und Meidling, jetzt wilde Schießerei in Ottakring Wien 11 WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Die Bandenkriege im arabischtschetschenischen Asylantenmilieu weiten sich auf die ganze Stadt aus, aber SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig scheint sich dadurch nicht seinen Sommerurlaub vergälen lassen zu wollen. „Was muss denn noch alles passieren, damit der SPÖ-Bürgermeister endlich aufwacht und die Wienerinnen und Wiener vor diesen Verbrecherbanden schützt? Offenbar ist ihm die Sicherheit der eigenen Bevölkerung inzwischen bereits völlig wurscht“, kritisierte Wiens FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp das dröhnende Schweigen im Rathaus. Die „Ernte roter Asylpolitik“ Am Sonntag Abend kam es am Yppenplatz in Ottakring bereits zum dritten blutigen Bandenkrieg innerhalb einer Woche in der Bundeshauptstadt. „Es ist schon bittere Ironie, dass sich die Schießerei ausgerechnet im angeblichen roten Integrationsmusterviertel am Yppenplatz abgespielt hat“, betonte Nepp. Nepp: „Herr Bürgermeister, diese Gewalttäter haben Sie angelockt!“ Neben den blutigen Gewaltexzessen mit neun Schwerverletzten macht in den sozialen Medien auch ein Video die Runde, das zeigt, wie drei Afghanen in der Vorwoche in einem Meidlinger Supermarkt randalieren und Kunden attackieren. „Nach der Messerstecherei am Bahnhof Meidling, der nächste Gewaltexzess von Asylanten. Die Bewohner des Bezirks können sich nicht einmal mehr am helllichten Tag beim Einkaufen sicher fühlen“, kritisierte die FPÖ-Bezirksparteiobfrau Petra Steger. Klubobmann Maximilian Kraus machte den Schuldigten dafür aus: „Jetzt sieht man, wohin die Willkommenspolitik des SPÖ-Bürgermeisters geführt hat, der mit seinen Geldgeschenken die illegalen und kriminellen Asylanten nach Wien lockt: Als Dank verbreiten sie Angst und Schrecken in der Stadt!“ Foto: NFZ Mein Wirt in der Wattgasse hatte diesmal sein Extrazimmer an eine Gruppe von diskutierenden Germanisten vergeben. Die Herren waren sich, wie ich erkannte, gerade nicht ganz einig. Die Gäste im Speiseraum hörten wie auch ich aufmerksam zu. Grammatik „Das wird alles anders, wenn der Kickl gewählt ist,“ sagte einer. „Ja, Sie meinen schon das Richtige. Aber nicht ‚wenn’,“ hörte man einen anderen. „‚Wenn’ hieße ja: ‚für den Fall, dass’! Es wäre also zweifelhaft. Er wird aber gewählt werden. Drum heißt es besser ‚Sobald der Kickl gewählt ist’.“ Jetzt meldete sich ein weiterer Germanist. „Herr Kollege, überlegen Sie doch. Richtig ist bittschön ‚Sobald der Kickl gewählt sein wird.’ Vorzukunft!“ „Moment“, sagte nun Nummer vier. „Völlig falsch. Hier geht’s um die Unterscheidung zwischen Futur eins und Futur zwei. Richtig ist daher ‚Sobald der Kickl gewählt worden sein wird’. Nur so kann der Satz konstruiert werden.“ „Jawohl“, mischte sich ein Fünfter ein. „Es ist das Futurum exactum. Und ‚exactum’ heißt ‚genau’, ‚richtig’. Diese Bezeichnung ist also gerade was die Wahl Kickls betrifft, wirklich exakt.“ Und da applaudierte das ganze Wirtshaus.

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10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung Kein Friede in Sicht Aus heutiger Sicht scheint es schlecht um den Frieden in Europa zu stehen. Die EU nahm Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine auf, deren Beitritt jedoch fatale Folgen für sie und Österreich hätte. Ein Spiel mit dem Feuer, weil im EU-Vertrag festgeschrieben ist, dass alle Mitgliedsländer im Falle eines „bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet“ das betroffene Land unterstützen müssen. Dies hätte zur Folge, dass auch Öster- TERMINE JULI 18 JULI 25 Donaustädter Sommergespräche Donaustädter Sommergespräche LESER AM WORT reich gegen Russland in den Krieg ziehen müsste. Die Friedensunion von gestern ist heute scheinbar zur Kriegsunion mutiert. Der Friede in Europa ist anscheinend für die EU kein vordringliches und erstrebenswertes Ziel. Anstatt sich zumindest für einen Waffenstillstandsverhandlung zu engagieren, zündelt man lieber an der Lunte zum 3. Weltkrieg weiter. Da frägt man sich, ob es nicht besser wäre, dieser EU den Rücken zu kehren und so wie die Schweiz neutral zu bleiben. Franz Vorderwinkler, Ferschnitz Am Eigenwohl interessiert „Die Polizei rüstet sich für Bandenkrieg in Wien“ titeln Zeitungen. Seit Monaten ufert die Migrantenkriminalität aus. Der gelernte Österreicher kann sich vorstellen wie diese Maßnahmen ausschauen. Der Personenschutz für die Regierungsmitglieder wird vermutlich erhöht und der Bundespräsident wird wieder gute Ratschläge erteilen, so wie er es schon getan hat: Frauen und Mädchen sollen sich verschleiern und nicht ohne Kopftuch und ohne männliche Begleitung das Haus verlassen. Bei Überfällen sollen die Überfallenen – wie es in den Empfehlungen der Polizei steht – alle Wünsche der Täter erfüllen und ihnen gleich die Bankomatkarte samt Code übergeben. Die Polizei selbst hat sich schon gerüstet – sie hat einen großen Teil der Wachzimmer nachts geschlossen. Die Justiz hat sich auch schon auf die Scharia eingestellt – man muss nur vergleichen, über wen eine U-Haft verhängt wird. Messerstecher und Vergewaltiger mit Migrationshintergrund werden immer öfter auf freiem Fuß angezeigt, aber Einheimische sperrt man wegen lächerlichen Vergehen ein. Wer nicht die Meinung der Regierung zu 100 Prozent teilt, läuft ohnehin Gefahr, vor Gericht gestellt zu werden und von einem Richter zur Höchststrafe verdonnert zu werden. Traurig, wie die Regierung und die Justiz mit unserer Sicherheit umgehen. Stephan Pestitschek, Strasshof Krieg oder Frieden Eine eurokratisch veranlagte Postenschachergemeinschaft, die von ihr nicht genehmigte Friedensmissionen einfach anprangert, ist in ihrer Verbissenheit durchsichtig geworden. Menschen wie Viktor Orbán müsste ohne Nachdenkpau- Foto: EU se der Friedensnobelpreis nachgetragen werden. Wer sind nun die Gewinner, wer die Verlierer? Friedenstüchtigkeit braucht auch Kontaktfähigkeit untereinander, so schwer es auch fällt. Die Aufrechterhaltung der Kriegstüchtigkeit, egal von welcher Seite propagiert, ist ein Mordinstrument zur Fortsetzung der Grausamkeiten gegen jegliche Wertevernunft. Ach ja, Frieden produziert keine Rüstungsgewinner. Alois Neudorfer, Vöcklabruck Grün und dumm Der grüne Gesundheitsminister muss ja die Österreicher für Vollidioten halten, wenn er einen „Hitzeschutzplan“ vorstellen muss. Was kommt als nächstes? Eventuell, wie man sich in richtiger Haltung die Schuhbänder bindet, um einem Rückenschaden vorzubeugen? Hat mir meine Mutter schon vor über 50 Jahren beigebracht. Man beugt sich nicht stehend runter, sondern man geht in die Knie, ebenso beim Lasten aufnehmen zum Tragen. Das Kreuz und der Rücken bleiben gerade, während man in die Knie geht und das Gewicht lastet auf den Beinen. Insofern kann man sich gut vorstellen, dass Gesundheitsminister Rauch von den Grünen bei 90 Grad in der Sauna wie ein Teekessel am Herd zu pfeifen beginnt! Stefan Scharl, Klosterneuburg Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at AUGUST 6 Stammtisch mit LR Luisser Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: Bank Austria, IBAN: AT41 1200 0006 0257 4105 Bestellungen auch per E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 29/30 Donnerstag, 18. Juli 2024 g WIEN Was tut Ludwig gegen Asylantenbandenterror? Nach Brigittenau und Meidling, jetzt wilde Schießerei in Ottakring Wien 11 WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Die Bandenkriege im arabischtschetschenischen Asylantenmilieu weiten sich auf die ganze Stadt aus, aber SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig scheint sich dadurch nicht seinen Sommerurlaub vergälen lassen zu wollen. „Was muss denn noch alles passieren, damit der SPÖ-Bürgermeister endlich aufwacht und die Wienerinnen und Wiener vor diesen Verbrecherbanden schützt? Offenbar ist ihm die Sicherheit der eigenen Bevölkerung inzwischen bereits völlig wurscht“, kritisierte Wiens FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp das dröhnende Schweigen im Rathaus. Die „Ernte roter Asylpolitik“ Am Sonntag Abend kam es am Yppenplatz in Ottakring bereits zum dritten blutigen Bandenkrieg innerhalb einer Woche in der Bundeshauptstadt. „Es ist schon bittere Ironie, dass sich die Schießerei ausgerechnet im angeblichen roten Integrationsmusterviertel am Yppenplatz abgespielt hat“, betonte Nepp. Nepp: „Herr Bürgermeister, diese Gewalttäter haben Sie angelockt!“ Neben den blutigen Gewaltexzessen mit neun Schwerverletzten macht in den sozialen Medien auch ein Video die Runde, das zeigt, wie drei Afghanen in der Vorwoche in einem Meidlinger Supermarkt randalieren und Kunden attackieren. „Nach der Messerstecherei am Bahnhof Meidling, der nächste Gewaltexzess von Asylanten. Die Bewohner des Bezirks können sich nicht einmal mehr am helllichten Tag beim Einkaufen sicher fühlen“, kritisierte die FPÖ-Bezirksparteiobfrau Petra Steger. Klubobmann Maximilian Kraus machte den Schuldigten dafür aus: „Jetzt sieht man, wohin die Willkommenspolitik des SPÖ-Bürgermeisters geführt hat, der mit seinen Geldgeschenken die illegalen und kriminellen Asylanten nach Wien lockt: Als Dank verbreiten sie Angst und Schrecken in der Stadt!“ Foto: NFZ Mein Wirt in der Wattgasse hatte diesmal sein Extrazimmer an eine Gruppe von diskutierenden Germanisten vergeben. Die Herren waren sich, wie ich erkannte, gerade nicht ganz einig. Die Gäste im Speiseraum hörten wie auch ich aufmerksam zu. Grammatik „Das wird alles anders, wenn der Kickl gewählt ist,“ sagte einer. „Ja, Sie meinen schon das Richtige. Aber nicht ‚wenn’,“ hörte man einen anderen. „‚Wenn’ hieße ja: ‚für den Fall, dass’! Es wäre also zweifelhaft. Er wird aber gewählt werden. Drum heißt es besser ‚Sobald der Kickl gewählt ist’.“ Jetzt meldete sich ein weiterer Germanist. „Herr Kollege, überlegen Sie doch. Richtig ist bittschön ‚Sobald der Kickl gewählt sein wird.’ Vorzukunft!“ „Moment“, sagte nun Nummer vier. „Völlig falsch. Hier geht’s um die Unterscheidung zwischen Futur eins und Futur zwei. Richtig ist daher ‚Sobald der Kickl gewählt worden sein wird’. Nur so kann der Satz konstruiert werden.“ „Jawohl“, mischte sich ein Fünfter ein. „Es ist das Futurum exactum. Und ‚exactum’ heißt ‚genau’, ‚richtig’. Diese Bezeichnung ist also gerade was die Wahl Kickls betrifft, wirklich exakt.“ Und da applaudierte das ganze Wirtshaus.