Foto: FPÖ Foto: FPÖ
Foto: FPÖ Foto: FPÖ Foto: FPÖ Salzburg 4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Freiheitliche Reaktionen zum Landtagswahlergebnis in Kärnten Herbert Kickl FPÖ-Bundesparteiobmann „Ich möchte mich bei Kärntner FPÖ-Wählern ganz herzlich bedanken und gratuliere Erwin Angerer und seinem Team zum besten Ergebnis in der Geschichte der FPÖ Kärnten in der Zeit nach Jörg Haider. Die Menschen haben gespürt, wer sich wirklich für die Kärntnerinnen und Kärntner einsetzt und wer umgekehrt alles dafür tut, um das Leben unserer Landsleute immer schwieriger zu machen. Nach Tirol und Niederösterreich ist die FPÖ auch in Kärnten im Steigflug. Diese Erfolgsserie unter jeweils anderen regionalen Voraussetzungen gibt uns Freiheitlichen viel Zuversicht für die kommende Landtagswahl in Salzburg im April und natürlich für die nächste Nationalratswahl – wann auch immer diese stattfinden wird. Je eher, desto besser für Österreich.“ Erwin Angerer Landesparteiobmann Kärnten Marlene Svazek Landesparteiobfrau Salzburg „Ich bedanke mich zuallererst bei allen unseren Wählern und unseren Wahlhelfern, die dieses Wahlergebnis möglich gemacht haben. Allen voran natürlich unserem Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Sie haben alle Top-Einsatz gezeigt und hervorragende Arbeit geleistet. Wir sind zufrieden mit den 24 Prozent, auch wenn wir uns mehr gewünscht haben. Aber wir hatten starke Konkurrenz mit dem „Team Köfer“, das thematisch unser Programm de facto kopiert hat, sowie der MFG, die auch zwei Prozent aus unserem Wählersegment abgefischt hat. Das ist der Unterschied zu anderen Bundesländern.“ „Der Trend, wonach die Landeshauptmannparteien für ihre rücksichtslose Politik auf allen Ebenen von den Wählern abgestraft werden, hat auch in Kärnten angehalten. Herzliche Gratulation an Erwin Angerer und die Kärntner Freiheitlichen zum Zugewinn. Haslauers ÖVP, aber auch Grüne und Neos werden sich für ihre Politik in Salzburg genauso verantworten müssen. Bei der SPÖ fehlt neben der Führungsdebatte im Bund auch in Salzburg eine klare Linie. Beliebigkeit und Inkonsequenz sind kein Angebot.“ Foto: Scfreenshot NFZ Thema der Woche Auch in Kä#rnten haben die Wähler d Auch in K Wie schon in Niederösterr Umfragen sind das eine, Wahlergebnisse das andere. Diese Erfahrung lehrten die Kärntner Wähler der regierenden SPÖ von Landeshauptmann Peter Kaiser. Seine Partei stürzte auf unter 40 Prozent ab, die Oppositionsparteien FPÖ und „Team Köfer“ legten zu. Die beiden Regierungsparteien auf Bundesebene kamen zusammen gerade einmal auf 21 Prozent. Wie dramatisch der Absturz der SPÖ in Kärnten war, offenbart sich an den Details der verlorenen neun Prozent. 2018 war die SPÖ in 116 Gemeinden stärkste Kraft, in 32 davon mit absoluter Mehrheit. Nach dieser Wahl ist sie es nur noch in 96, und nur noch in Eisenkappel-Vellach und Zell kam sie auf mehr als 50 Prozent der Stimmen. Die FPÖ ist seit vergangenem Sonntag in 28 Gemeinden auf Platz 1, die ÖVP in acht. Freiheitliche festigen Platz 2 Die FPÖ baute ihren zweiten Platz hinter den Sozialdemokraten weiter aus, Und das habe besonderes Gewicht aufgrund der Kärntner Sondersituation, wie Bundesparteiobmann Herbert Kickl betonte:
Nr. 10 Donnerstag, 9. März 2023 g Innenpolitik 5 en freiheitlichen Erfolgskurs bestätigt: mit einem Plus von 1,4 Prozent festigt die FPÖ ihre Position als zweitstärkste Kraft im Land. ärnten hält der blaue Erfolgskurs an eich wurde die Landeshauptmann-Partei abgestraft, und die FPÖ festigte den 2. Platz „Mit dem ,Team Köfer‘ und anderen Gruppierungen sind quasi politische Plagiate der Freiheitlichen mit am Start gewesen. Auch das ist ein Indiz dafür, dass die FPÖ genau auf die richtigen Themen setzt und gesetzt hat.“ Etwa die völlig überzogenen Corona-Maßnahmen, die SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser voll mitgetragen hat und Ungeimpfte mit einem Armband stigmatisieren wollte. Die FPÖ hat in Kärnten in den impfskeptischen Gemeinden stärker gepunktet als anderswo. Während landesweit knapp ein Viertel der FPÖ ihre Stimme gaben, waren es in den Gemeinden mit besonders geringer Impfbereitschaft fast 35 Prozent. Wahlthema Corona „Die Menschen haben nicht vergessen, dass SPÖ-Landeshauptmann Kaiser bei den Corona-Schikanen an vorderster Front die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben hat“, bemerkte Kickl dazu. Für die Bundespolitik habe die nach Niederösterreich zweite Landtagswahl in diesem Jahr im Wesentlichen bestätigt, dass der SPÖ-Erosionsprozess nicht gestoppt, sondern intensiviert wird und dass die Regierungskombination aus ÖVP und Grün bei den Menschen unwiederbringlich unten durch sei. „Immerhin haben die Regierungsparteien in Kärnten zusammen gerade einmal 21 Prozent bekommen“, merkte der FPÖ-Chef zum Kärntner Wahlergebnis an. Auch „das Hoch der ÖVP“ relativiere sich, wenn man bedenkt, dass die knapp 17 Prozent nur die Hälfte des Wähleranteils bei der Nationalratswahl 2019 entspreche. Das hat ÖVP-Chef Karl Nehammer wohl nicht bedacht, als er am Sonntag Nachmittag extra nach Kärnten aufbrach, nachdem sich abzeichnete, dass es diesmal keine „Wähler-Watschn“ geben wird wie im vergangenen Herbst in Tirol und Ende Jänner in Niederösterreich. Und jetzt noch Salzburg Dafür kam die Bundesparteivorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, erneut zum Handkuss. Die Führungsdiskussion bei den Genossen wird wohl munter weitergehen, denn auch in Salzburg drohen die Sozialdemokraten Ende April von den Freiheitlichen als zweitstärkste Kraft abgelöst zu werden, wie zuvor schon in Tirol und Niederösterreich. Nach der Rotfärbung bei der Wahl 2018 ist Kärnten jetzt „bunter“. Foto: scfreenshot ORF Dass es der Koalitionspartner der ÖVP auf Bundesebene, die Grünen, erneut nicht geschafft haben, in den Klagenfurter Landtag einzuziehen, sorgte für unfreiwillige humoristische Meisterleistungen. Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer posaunte hinaus: „Ziel erreicht!“ – und dürfte damit allerdings nur den Trostpreis des leichten Stimmenzuwachses gemeint haben. Für den Einzug in den Landtag war der allein auf die „Klimarettung“ abgestimmte Wahlkampf den Kärntnern dann doch zu wenig überzeugend. „Als Freiheitliche bauen wir kontinuierlich weiter Vertrauen auf allen politischen Ebenen auf. Ich freue mich jetzt auf die nächsten Herausforderungen in Salzburg und dann natürlich auf die kommenden Nationalratswahlen“, richtete FPÖ-Chef Herbert Kickl den Blick schon auf das nächste Ziel. In Salzburg kämpft Ende April die eigentlich ÖVP-geführte Koalition mit Grünen und Neos ums Überleben. Drohen der ÖVP nämlich die Verluste, die ihr in den Umfragen vorhergesagt werden, dann wäre Schluss mit der „Dirndl-Koalition“. Das wollen Marlene Svazek und ihr Team auch Realität werden lassen - am 23. April.
