Aufrufe
vor 4 Monaten

Kostenlawine: Keine Entlastung in Sicht!

  • Text
  • Mieterhoehung wien
  • Inseratenskandal vorarlberg
  • Impfschaeden deutschland
  • Wahlerfolg orban
  • Schlepperkriminalitaet
  • Sobotka und wksta
  • Klimaticket behinderte
  • Krankmachende lockdowns
  • Parteitag oberoesterreich
  • Sondersitzung kostenlawine
  • Abschiebung krimineller
Freiheitliche entlarven in der Sondersitzung die Untätigkeit der Bundesregierung

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Zusammen erschienen Herbert Kickl und Manfred Haimbuchner, mit Gattin Anette (Bild oben), um dann den Erfolg gemeinsam zu feiern. Im gleichen Takt: Manfred Haimbuchner und Norbert Hofer beim traditionellen Dirigieren der Musikkapelle Steinhaus zur Einstimmung auf den Landesparteitag. Alle Fotos: FPÖ/Wolfgang Kunasz-Herzig Die FPÖ ist wieder zurück. Bei der Landtagswahl in Oberösterreich im vergangenen Herbst erreichten die Freiheitlichen 20,2 Prozent, auf Bundesebene haben sie ebenfalls die magische 20-Prozent-Hürde übersprungen. Die beiden ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP liegen laut allen Umfragen in Reichweite. „Die richtigen Konzepte, unsere Leidenschaft und Durchsetzungskraft sowie das notwendige Herzblut sind die Kombination, die uns den Erfolg bei den Wahlen beschert haben und zukünftig bringen werden“, erläuterte Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Das Ziel: Regierungsverantwortung. Der Landesparteitag der oberösterreichischen Freiheitlichen am vergangenen Samstag in Linz war eine Demonstration der Einheit und Geschlossenheit der Freiheitlichen. „Eine starke Landespartei und eine starke Bundespartei bilden den gemeinsamen Erfolg der FPÖ“, betonte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl den Zusammenhalt innerhalb der freiheitlichen Familie. Erfolg mit freiheitlichen Tugenden Die Freiheitlichen in Oberösterreich haben bewiesen, dass man mit Konsequenz, Nachhaltigkeit und einem starken freiheitlichen Herz auf allen Ebenen Erfolg haben könne, erläuterte der FPÖ-Obmann: „Trotz der widrigen politischen Vorzeichen ist es den Freiheitlichen in Oberösterreich gelungen, bei der Landtagswahl positiv abzuschneiden. Die richtigen Konzepte, Leidenschaft und Durchsetzungskraft sowie das notwendige Herzblut waren die Kombination, die schließlich Erfolg hatte.“ Die Kraft der oberösterreichischen Landesgruppe sei es auch gewesen, die er bei seinen Auftritten im Landtagswahlkampf 2021 gespürt habe: Der volle Einsatz für dieses Land und seine Menschen sei allgegenwärtig gewesen, und er als Bundesparteiobmann spüre diese Kraft auch bei seiner Arbeit in Wien als Klubobmann, betonte Kickl: „Überall dort, wo es brennt, sind oberösterreichische Nationalratsabgeordnete zur Stelle, um zu helfen.“ Etwa Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak, der wie „ein Fels in der Brandung der Corona-Wahnsinnigkeiten der Regierung“ für eine Pandemiebekämpfung mit Thema der Woche Politik mit Handschlagsqualität: Bund Die Einhei In Oberösterreich trägt di Hausverstand gestanden sei. Oder Verfassungssprecherin Susanne Fürst, die unsere Verfassung verinnerlicht habe, die von den Regierungsmitgliedern und auch dem Bundespräsidenten schon längst verdrängt worden sei. Weitere Stützen des freiheitlichen Parlamentsklub aus Oberösterreich seien auch Bildungssprecher Hermann Brückl, Frauensprecherin Rosa Ecker und der Forschungs- und Technologiesprecher Gerhard Deimek. Gemeinsam durchstarten Dass es unbedingt nötig sei, dass die FPÖ im Bund wieder stärker werde, betonte auch der mit 93,4 Prozent wiedergewählte Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner: „Diese Regierung und ihre Corona-, Klima-, Verkehrs- und Steuerpolitik ruinieren unser Österreich. Wir müssen diese türkis-grüne Koalition auf Bundesebene in die Wüste schicken, bevor der Schaden irreparabel wird.“ Ab jetzt werden die Freiheitlichen auch wieder mit Veranstaltungen durchstarten, kündigte Haimbuchner an. Die 1.-Mai-Feier am Urfahraner Markt werde dazu den Auftakt bilden, den er und Bun-

Nr. 14 Donnerstag, 7. April 2022 g Innenpolitik 5 esparteiobmann Herbert Kickl gratuliert Manfred Haimbuchner zur Wiederwahl als Landesparteichef der oberösterreichischen Freiheitlichen. t der FPÖ ist die Basis für den Erfolg e FPÖ Regierungsverantwortung, auf Bundesebene soll dies nach der nächsten Wahl folgen desparteiobmann Kickl gemeinsam bestreiten werden: „Wir in der FPÖ sind ein Team: der scharf-kantige oppositionelle Politiker im Wiener Parlament und der manchmal etwas Mildere in der Landesregierung in Oberösterreich. Wir beide sind sehr lange in der Politik, wir beide sind leidenschaftliche Kämpfer, die ihr ganzes Herzblut für die Partei und für unsere Heimat Österreich geben.“ „Wir sind wieder zurück!“, stellte dann der Bundesparteiobmann in Richtung der politischen Konkurrenz klar. Der erste Schritt, das Überspringen der 20-Prozent-Hürde in den Umfragen, sei bereits gelungen. Hoffnungsträger der Österreicher „Für Millionen Österreicher stellen wir Freiheitlichen in den Themenbereichen Corona, Teuerungswelle oder Einwanderung den letzten verbliebenen Funken an Hoffnung dar. Das ist unsere grosse Chance. Wir werden diese Menschen nicht enttäuschen!“, betonte der FPÖ-Chef. Denn stets, wenn diese schwarz-grüne Regierung vorgab, als Krisenfeuerwehr auszurücken, habe sie sich in Wahrheit nur als Brandstifter oder Brandbeschleuniger betätigt. So mit ihrem Corona-Wahnsinn, wie auch bei der „Weltklima-Rettung“ oder jetzt bei der Kostenlawine: Nichts sei besser geworden, sondern alles nur schlimmer für die Österreicher. Kickl wandte sich dann an die Kickl und Haimbuchner mit der neugewählten Landesparteispitze: Erwin Schreiner, Sabine Binder, Landesrat Günther Steinkellner, Klubobmann Herwig Mahr, Michael Raml, Andreas Rabl, Gerhard Deimek, Rosa Ecker, Landesgeschäftsführer Hubert Schreiner und Hermann Brückl (im Bild von links). Medien, die zuletzt immer wieder die Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen in Frage gestellt hatten: „Nicht die anderen werden aussuchen, ob wir fein genug sind für eine Regierung, sondern einzig und allein die Österreicher. Wir werden dann mit dem Wähler-Votum im Rücken entscheiden, mit wem wir in Gespräche gehen.“ Um diese Position der Stärke zu erreichen, brauche es jetzt aber vor allem eine knallharte Oppositionspolitik, betonte der FPÖ-Obmann. Die Mehrheitsverhältnisse in diesem Land müssten bei der nächsten Wahl so verschoben werden, dass die Freiheitlichen am Fahrersitz und nicht im Fonds zu sitzen kämen. Die Richtung stimme, sagte Kickl, denn vor zwei Jahren sei die FPÖ noch rund dreißig Prozent hinter der ÖVP gelegen. Jetzt sitze man ihr direkt im Nacken: „Vor einem Jahr habe ich gesagt: ‚Kurz muss weg!‘ Jetzt ist er weg. Die neue Devise lautet daher: ‚Diese Regierung muss weg!‘ Es müssen Neuwahlen her, damit die Menschen Vertrauen und Misstrauen neu verteilen können. Das ist der einzig faire Umgang mit der Bevölkerung, anstatt dieses Elendsprojekt noch weiter zu verlängern.“

Sammlung

FPÖ-TV