Aufrufe
vor 3 Monaten

Kostenlawine: Keine Entlastung in Sicht!

  • Text
  • Mieterhoehung wien
  • Inseratenskandal vorarlberg
  • Impfschaeden deutschland
  • Wahlerfolg orban
  • Schlepperkriminalitaet
  • Sobotka und wksta
  • Klimaticket behinderte
  • Krankmachende lockdowns
  • Parteitag oberoesterreich
  • Sondersitzung kostenlawine
  • Abschiebung krimineller
Freiheitliche entlarven in der Sondersitzung die Untätigkeit der Bundesregierung

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Kein Flüchtlingslager Ein großes Aufatmen ging nach der Gemeinderatsitzung vom 31. März durch Bruckneudorf. Es wird kein Flüchtlingsquartier im Bruckneudorfer-Containerdorf geben. Auch keine Ukraine-Flüchtlinge. „Die Unterbringung wäre für Frauen und Kinder einfach suboptimal. Neben den beklemmenden Platzverhältnissen, mangelnden Hygiene- und Kindereinrichtungen, ist auch die Lage direkt neben einer höchstaktiven Kaserne für Kriegsflüchtlinge mit Sicherheit nicht die beste Lösung“, erklärte FPÖ-Ortsparteiobmann Mario Jaksch. NIEDERÖSTERREICH Selbstbedienung Offensichtlich missbrauchte die ÖVP Niederösterreich Landesunternehmen zur Finanzierung des inzwischen aufgelösten Vereins „Alois Mock Institut“, Udo Landbauer an dessen Spitze Wolfgang Sobotka lange stand, kommentierte FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer die Geldflüsse von EVN, Hypo NÖ, Flughafen Wien und der Landeskliniken Holding an das Institut flossen. SALZBURG Rekord-Boni „Die Salzburger werden von der Energieteuerungswelle erfasst, Salzburg AG Vorstand Leonhard Schitter hingegen schwimmt im Geldregen“, kommentierte Salzburgs FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek den Montag veröffentlichten Jahresbericht der Salzburg AG. Im Krisenjahr 2021 hat die Salzburg AG einen Rekordumsatz in Höhe von 1,7 Milliarden eingefahren, den sich der Vorstand in Form von Boni ordentlich habe abgelten lassen. „Die zwei Vorstände des Unternehmens, das großteils in Landes- sowie Stadteigentum steht, haben sich im Vorjahr zum Managergehalt von 480.000 Euro rund 197.000 Euro an Bonuszahlungen gegönnt“, zitierte Svazek aus dem Geschäftsbericht. Den Kunden der „Gold-Manager“ drohe dieses Jahr hingegen die höchste Strompreiserhöhung der Geschichte. Foto: FPÖ Niederöstereich Nach den Rücktritten im ÖVP-Wirtschaftsbund im Gefolge des Parteispenden-Skandals fordert die FPÖ auch Konsequenzen in der Landes-ÖVP. Foto: NFZ Jetzt muss auch die ÖVP in Vorarlberg Konsequenzen ziehen Landeshauptmann Wallner kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen „Angesichts der mittlerweile bekannten ÖVP-Sauereien kann ich mir nicht vorstellen, dass die Vorarlberger noch Vertrauen in Landeshauptmann Wallner und seine ÖVP haben“, erklärte FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi und forderte Konsequenzen. Was wusste Wallner? Wie berichtet, hat der – die Wirtschaftskammer dominierende – ÖVP-Wirtschaftsbund Einnahmen aus „Inseraten“ für ein Magazin unversteuert an die Mutterpartei als Parteispende überwiesen. Die Rücktritte von Wirtschaftskammerpräsident Hans Peter Metzler und Wirtschaftsbund-Direktor Jürgen Kessler wertete Bitschi NIEDERÖSTEREICH VORARLBERG Wahrheit zu Coronazahlen Wegen oder mit Corona im Spital? Diese zentrale Frage für das Gesundheitssystem will FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer vom zuständigen ÖVP-Landesrat Stephan Pernkopf und der SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig geklärt wissen. Wie die Landesgesundheitsagentur mitteilte, sind weit Niederösterreichs ÖVP betreibt Schindluder mit Corona-Zahlen. Foto: FPÖ Vorarlberg Bitschi: Wann zieht Landesparteichef Wallner endlich Konsequenzen? mehr als die Hälfte der vermeintlichen Corona-Patienten in Niederösterreichs Spitälern nicht wegen Corona in Behandlung. Die Infektion war eine Zufallsdiagnose in Folge der betrieblichen Testungen. „Hier wird ein unglaubliches Schindluder getrieben. Wie kann es sein, dass Personen in der Statistik als Corona-Patienten geführt werden, die gar keine sind, aber die Landesregierung damit ihre Maßnahmen rechtfertigt“, empörte sich Landbauer. Die Freiheitlichen wollen die Wahrheit über die echten Corona-Zahlen in den Spitälern wissen. Denn tausende Operationen wurden ja angeblich deswegen verschoben, Patienten nicht behandelt oder Lockdowns verordnet, erinnerte Landbauer: „Es muss jetzt Schluss sein mit dem Kasperltheater. Die Maßnahmen gehören aufgehoben, die Impfpflicht ersatzlos gestrichen und den Bürgern ihre Freiheit zurückgegeben!“ Foto: als klares Schuldeingeständnis im Parteispenden-Skandal: „Jetzt müssen auch auf Seiten der ÖVP Vorarlberg die notwendigen Konsequenzen gezogen werden.“ Bitschi empörte sich über das „völlige Abtauchen“ von ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Markus Wallner: „Mittlerweile nimmt dieser Skandal Ausmaße an, wie wir es in Vorarlberg noch nie erleben mussten. Aber der ÖVP-Parteichef verweigert jede Aussage und stiehlt sich aus der Verantwortung!“ TIROL Markus Abwerzger Gegen den „Bodenfraß“ Reserviert äußerte sich Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zu den vorliegenden Tourismus-Richtlinien des Landes Tirol: „Dass der Tourismus der Lebensmotor Tirols ist, liegt auf der Hand. Wie er sich aber nach der Pandemie weiterentwickelt, das gilt es, abzuwarten.“ Er sprach sich zugleich dafür aus, dass die „neue raumverträgliche Tourismusentwicklung“ auch den Bodenfraß minimieren sollte, da bestehe hoher Bedarf. „Neue Bettenburgen unter Umgehung des Grundverkehrsrechtes brauchen wir in Tirol sicher nicht“, stellte Abwerzger klar.

Nr. 14 Donnerstag, 7. April 2022 g Länder 13 OBERÖSTERREICH Foto: FPÖ Oberösterreich LÄNDER- SACHE Manfred Haimbuchner FPÖ-Landesparteiobmann Oberösterreich Foto: FPÖ/Wolfgang Kunasz-Herzig Herbert Kickl und Manfred Haimbuchner wollen gemeinsam die FPÖ wieder auf den Erfolgskurs bringen. Dafür steht die FPÖ: Heimat, Freiheit, Zuverlässigkeit 35. Ordentlicher FPÖ-Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich Ein halbes Jahr nach der Landtagswahl positionieren sich die Freiheitlichen für die Regierungsarbeit und mit der Wiederwahl Manfred Haimbuchners. „Heimat. Freiheit. Zuverlässigkeit“ – unter diesem Motto stand der 35. Ordentliche Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich am vergangenen Samstag im Linzer Design-Center. Dass die unterschiedliche politische Verantwortung - im Land in Regierungsverantwortung, auf Bundesebene in Opposition - der Geschlossenheit der Partei keinen Abbruch tut, demonstrierten Manfred Haimbuchner und Herbert Kickl in ihren Reden vor den Delegierten. Erfolg auf kommunaler Ebene Der Bundesparteiobmann gratulierte der Landesgruppe zum Ergebnis bei den Landtagswahlen, das ein erstes Signal für das Wiedererstarken der Partei darstellte. „Die FPÖ Oberösterreich hat mehr Mitglieder als je zuvor. Wir stellen mit 15 Bürgermeistern so viele wie noch nie. Mit Andreas Rabl, der in Wels schon im ersten Wahlgang bestätigt wurde, auch Sozialbetrug bei Wohnbeihilfe Wohnen wird nicht erst jetzt für viele Österreicher schier unerschwinglich. Daher ist eine ausreichende Wohn-Unterstützung für bedürftige Staatsbürger unverzichtbar. Aber seit Jahren erteilt die zuständige steirische SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus jedoch nur sehr spärliche Informationen über die Leistungsempfänger im Land. Eine aktuelle Beantwortung einer Anfrage der Freiheitlichen durch das Sozialressort offenbart, dass inzwischen bereits 23 Prozent der Wohnbeihilfe-Bezieher Ausländer sind. Bei der höchstmöglichen Unterstützung beträgt ihr Anteil schon fast ein Drittel der Bezieher. „Die Zahlen beweisen, dass sich diese Sozialleistung in Richtung der Mindestsicherung entwickelt. Wir Freiheitlichen treten für ein österreicherfreundliches Modell ein. Es kann nicht sein, dass diese Mittel Fremden aus aller Herren Länder zugutekommen und es bereits 2,1 Millionen Euro an Rückforderungen gibt, wegen ungerechtfertigten Bezugs“, kritisierte FPÖ-Sozialsprecher Marco Triller. weiterhin den Bürgermeister in der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs“, bilanzierte Landeschef Haimbuchner. Das Vertrauen in ihren Landesparteichef bestätigten die Delegierten mit 93,4 Prozent Zustimmung für Haimbuchner. Zu seinen Stellvertretern wählten sie Hermann Brückl, Gerhard Deimek, Rosa Ecker, Andreas Rabl und Michael Raml. Als weitere Mitglieder des Landesparteivorstandes wurden die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder, Stefan Lang und Landesparteisekretär Erwin Schreiner gewählt. STEIERMARK Triller: Wohnbeihilfe bestätigt Einwanderung ins soziale Netz. Foto: FPÖ Steiermark Die brutale Gruppenvergewaltigung einer 16-Jährigen in Linz durch vier Asylanten aus Afghanistan und dem Iran zeigt deutlich, wovor die FPÖ bereits seit Jahren warnt: Gescheiterte Integration lässt die Kriminalität explodieren und gefährdet die Sicherheit der heimischen Bevölkerung. Konsequent abschieben Die Vergewaltigung ist ein weiterer unüberhörbarer Weckruf an alle Integrations-Tagträumer. Die Integration ist nicht nur gescheitert, sie hat in großen Teilen gar nicht stattgefunden. Internationale Verpflichtungen dürfen uns nicht länger davon abhalten, wirksam gegen kriminelle Gefährder aus fernen Ländern vorzugehen. Leider kann Österreich derzeit aus formalrechtlichen Gründen niemanden nach Afghanistan abschieben, aber ich bin nicht bereit, diese jugendlichen Schwerstkriminellen hierzubehalten oder sie auf Kosten des Steuerzahlers bei uns durchzufüttern. Wenn die EU und die UNO dubiose Migrationspakte schließen, durch die Europa mit Terroristen und Kriminellen geflutet werde, dann sollen sie sich auch um die Früchte ihrer Arbeit kümmern und diese Straftäter unter internationaler Aufsicht in Brüssel oder anderswo verwahren. Es gibt echte Vertriebene wie ukrainische Frauen und Kinder, und es gibt Glücksritter und Schwerstkriminelle, die die europäische Gutmütigkeit und Naivität ausnutzen. Wir müssen deshalb mit dem Schwert des Rechtsstaats eine klare Trennlinie zwischen Vertriebenen und Kriminellen ziehen und jedem die Behandlung zukommen lassen, die er verdient.

Sammlung

FPÖ-TV