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Hilflose Koalition droht mit Lockdown

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FPÖ kritisiert das „absurde Corona-Theater“ und fordert einen Strategiewechsel

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung „Asylpakt“ Wenn man den geplanten EU-Asylpakt von Frau von der Leyen liest, so hat man den Eindruck, dass der entweder von Komödianten, oder von Geistesgestörten verfasst wurde. Da es in den EU-Gremien kaum Humor gibt, ist Letzteres zu befürchten. Die Rückführungs-Patenschaft ist auf Wienerisch gesagt „ein Pflanz“. Wer nicht alle Illegalen freiwillig ins Land lässt, der wird mit „nicht abschiebbaren Illegalen“ bestraft. Dass einige Länder ihre Bürger nicht zurücknehmen, lässt auf die Qualität der „Flüchtlinge“ schließen. Wir geben Verbrechern Asyl, wenn sie in ihrer Heimat schwere Strafen zu befürchten haben. Das sieht man an der Verbrechensstatistik sehr deutlich. Dabei wäre es einfach, diese Länder zur Rücknahme ihrer Bürger zu zwingen – mit Sanktionen und Stopp von Fördergeldern jeder Art. Sonst ist die EU ja auch sehr schnell mit Sanktionen – besonders wenn der Wunsch von der US-Industrie kommt. Stephan Pestitschek, Strasshof „Kriegloser“ Trump Ich bin jetzt kein Trump-Fan, aber er ist immer noch besser als Joe Biden. Denn wir wissen ja, dass vor allem die Transatlantiker nichts lieber haben als Kriege für die Rüstungsindustrie. Trump hat noch keinen neuen Krieg begonnen. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern wie etwa der „Friedens- LESER AM WORT nobelpresiträger“ Barack Obama, der als bisher einziger Präsident jeden Tag seiner Amtszeit Krieg führte. Thomas Rothbauer, Wien 100 Jahre Verfassung Die Kelsen-Verfassung von 1920 hat vier Grundprinzipien, das demokratische, republikanische, bundesstaatliche und rechtsstaatliche, wo der Gewaltentrennung eine besondere Rolle zukommt. Dass letztere durch die Parteibuchwirtschaft oft unterlaufen wird, ist ein trauriges Faktum, kann aber die Verdienste von Hans Kelsen nicht schmälern. Da sich Rot und Schwarz 1920 bezüglich der Rolle des Bundespräsidenten nicht anders einigen konnten, bekam dieser nur repräsentative Kompetenzen. Da sich aber weder der Bundeskanzler Dollfuß, noch der Präsident Miklas (1928 bis 1938) an die Bundesverfassung hielten, kam es 1933 zur Ausschaltung des Parlaments sowie des Verfassungsge- Foto: Haus der Geschichte richtshofes und zur Diktatur des Austrofaschismus. So war die erste Volkswahl des Präsidenten Körner erst im Jahr 1951! Josef Pasteiner, Wr. Neustadt Denunziantentum Bei aller Gesundheitsgefahr durch die Corona-Pandemie. Die unter den Faschisten/Kommunisten hoffähige Denunziation von Menschen darf in einer Demokratie keinesfalls zugelassen werden. Also: „Wehret den Anfängen!“ Alois Neudorfer, Vöcklabruck Verantwortlichkeit? Alle schreien nach offenen Grenzen und wundern sich dann, wenn der Schaden größer ist als jeder Gewinn, den man bisher durch offene Grenzen überhaupt erziehlen konnte. Dabei ist die monatelange, auf unbestimmte Zeit verzögerte harte Maßnahme des „Lockdown“ ebenso teuer wie der „Lockdown“ selbst. Und selbst der kann durch wenige Überträger sinnlos werden. Die Schuldenunion wird sich nach dem Ruin großzügigst weitere Hilfen zugestehen, aber niemand traut sich, China für sein Corona-Desinformation zur Verantwortung zu ziehen. So zeigt sich die Schwäche von Staatsformen, in denen die Verantwortlichkeit abgeschafft wurde. Fälschlicherweise wird die EU-Diktatur immer mit Demokratie verwechselt. Aber nur in einer Diktatur muss sich niemand schmerzhafter, persönlicher und tätiger Verantwortlichkeit stellen – egal, mit welcher Dummheit er eine Katastrophe mit Milliardenschaden verursacht hat. Armin Schütz, Wien Unternehmenskultur Über 4.000 Personen, davon auch Kollegen von Voest und BMW, marschierten in Steyr bei einem Warnstreik für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze. Die MAN-Produktionsstätte war bis zur Corona-Pandemie profitabel. Also warum soll diese nach Polen oder in die Türkei verlagert werden? Für dieses moralische Versagen des Managements im „Abgas-Skandal“ sollen jetzt 2.300 tüchtige Mitarbeiter des MAN-Betriebes in Österreich dafür geopfert werden? Was ist das für eine Unternehmens-Moral? Unternehmens-Kultur ist das sicherlich nicht. Werner Dworschak, Eisenstadt Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Foto: wikimedia/Von Vanellus CC BY-SA 4.0 TERMINE Wanderung mit 26 LR Waldhäusl BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. 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Nr. 43 Donnerstag, 22. Oktober 2020 g Wien 11 WIEN Hofer und Nepp: Abschiebung von Gefährdern! Mord in Frankreich zeigt Scheitern linker Integrationspolitik Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp und Bundesparteiobmann Norbert Hofer fordern nach der Enthauptung eines Lehrers durch einen 18-jährigen Tschetschenen in Paris ein konsequentes Vorgehen gegen islamistische „Sittenwächter“ in Wien. Den Mord an einem französischen Lehrer durch einen jugendlichen tschetschenischen Islamisten nahmen die beiden FPÖ-Politiker zum Anlass, um auf die rund 300 „Gefährder“ in Österreich aufmerksam zu machen. Aus Leihrad-Desaster nichts gelernt Mit Schauern erinnern sich die Wiener an das rot-grüne Debakel mit Leihrädern ohne feste Abstellplätze. In der ganzen Stadt standen und lagen die chinesischen Billigfabrikate herum, Spaßvögel versenkten Dutzende im Wienfluß und im Donaukanal – wo sie auf Kosten der Steuerzahler „geborgen“ wurden. Ein ähnliches Schicksal prophezeit FPÖ-Verkehrssprecher Toni Mahdalik auch dem geplanten E-Bike-Verleih. „Die Stadtregierung darf nicht wieder tatenlos zusehen, wie ein Billig-Verleihsystem ohne feste Abstellplätze für Ärger und vor allem Gefahren auf unseren Straßen sorgt!“ Nepp: Islamistische Gefährder abschieben, zum Schutz der Wiener. Wien muss von Paris lernen „Wien ist ein Brennpunkt von straffälligen islamistischen Tschetschenen. In den vergangenen Wochen haben solche ,Sittenwächter‘ Angst und Schrecken verbreitet. Es braucht endlich ein entschiedenes Vorgehen des Innenministeriums, aber auch der rot-grünen Stadtregierung gegen diese Gruppe, damit nicht auch in Wien eine derartige Bluttat passiert“, erklärte Nepp. Hofer erinnerte daran, dass der Attentäter als „Flüchtlingskind“ nach Frankreich gekommen sei, auf der Suche nach Schutz und Hilfe. Als „Dank“ habe er jetzt im Namen seines Glaubens gemordet. „Der radikale Islam ist mit freiheitlichen Grundwerten wie Meinungsfreiheit nicht vereinbar. Auch Der FPÖ-Klubobmann fordert ein generelles Verbot solcher Geschäftsmodelle mittels Verordnung. Denn er befürchtet, dass die bald überall herumliegenden E-Bikes eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen, insbesondere für ältere und sehschwache Menschen. Auch bei den Leih-E- Rollern sei es nicht anders, gelernt haben SPÖ und Grüne aus diesen Reinfällen aber offenbar nichts, kritisierte Mahdalik: „Das einzig funktionierende Leihrad-System – die City-Bikes – sollte auch das einzige bleiben, wenn Rot-Grün die Gesundheit der übrigen Verkehrsteilnehmer doch ein Anliegen sein sollte.“ wenn diese ,Schutzsuchenden‘ bei uns aufgenommen wurden, halten sie an religiös motiviertem Hass, Intoleranz, Frauenverachtung und blutiger Gewalt fest.“ Paris will jetzt 231 Extremisten des Landes verweisen, dem müssen Wien und Österreich folgen, forderten die beiden FPÖ-Politiker. Diese gewalttätigen Islamisten haben in Wien und in Österreich nichts verloren. Mahdalik: Rot-Grün hat aus Leihrad-Desaster nichts gelernt. Foto: NFZ Foto: NFZ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Mit meinem Neffen war ich diese Woche im Tiergarten Schönbrunn. Als wir in dem Haus mit den fliegenden Hunden waren, hatte Michael, so heißt der Bub, eine Frage: „Muss da auch gelüftet werden?“ Mehr Luft Ich war überrumpelt. Hier wurde doch ein Regenwald simuliert, dachte ich, da wäre Lüften Unsinn. In diesem Sinn gab ich etwas konfus Antwort. „Weißt“, sagte Michael, „ich hab im Fernsehen erfahren, dass unsere Klassenzimmer alle zwanzig Minuten für ungefähr drei Minuten aufgemacht werden müssen. Das hat der Arbeitskreis Innenraumluft beschlossen.“ Dass es einen solchen Arbeitskreis gibt, hatte ich nicht gewusst. Michael fuhr fort. „Ich denk mir, dass das im Winter ganz schön kalt wird. Da kriegen wir dann keine Corona, sondern einen anständigen Husten. In unserer Schule kann man die Fenster aber eh nicht öffnen. Das ist dann so wie da. Die Ärosole schwirren eben lustig herum. Aber fliegende Hunde kriegen eh kein Corona, gell?“ Fliegende Hunde nicht, dachte ich, aber Schüler. Und verkühlen können sie sich auch. Wie also ist das mit dem Lüften? „Michael“, sagte ich deshalb, „ich ruf den Faßmann an und frag ihn.“ Ich fürchte allerdings, der hebt nicht ab.

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