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Grenzschutz gegen Asylanten-Ansturm!

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Türkise „Show-Politik“ lässt Asylwerberzahlen heuer geradezu explodieren

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2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Kaum nennt ein Kritiker der Corona-Politik Zahlen, brüllt alles: „Fake News!“ So geschehen bei einem Kärtner Pfarrer. Nur war der mit seinen Zahlen näher dran an der Wahrheit als die Schreihälse. Laut WHO sind bereits weit mehr als 10.000 Menschen nach der „rettenden Impfung“ verstorben, und doppelt so viele, als von ihm behauptet, haben gesundheitlichen Schaden durch die Impfung erlitten. Unangenehme Fakten Im Gegensatz dazu können die „Gebt uns Corona-Maßnahmen, je härter desto besser!“-Schreihälse in Österreich keine validen Zahlen vorweisen. Eineinhalb Jahre nach Ausbruch der „Seuche“ gibt es nämlich noch immer keine Angaben zu Alter, Vorerkrankungen oder Einweisungsdiagnosen der in den Krankenhäusern behandelten „Corona-Patienten“ bzw. der „an oder mit Corona“-Verstorbenen. Kurz und seine grünen Steigbügelhalter greifen völlig faktenbefreit in die Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher ein. Für diesen Rückfall in überwunden geglaubte Zeiten gibt es stürmischen Beifall von den Medien. Jetzt drängen sie alle auf die Zwangsimpfung im Namen der „Volksgesundheit“. Kurz‘ „Hahnenschwänzler-Brigade“ aus Graz und St. Pölten treibt das voran, die Medien, angeführt vom Corona-Funk ORF, apportieren brav. Kurz wird, dem „Ruf des Volkes“ folgend, wohl bald den erlösenden Befehl geben: „Alle zur Impfung!“ Womit? Die milliardenteuren Impfseren halten nicht, was sie versprechen, sie helfen dem Immunsystem des Menschen nur wenig und kurzeitig bei der Virusabwehr. Wer ist jetzt eine „Fake-Nuß“? „Willkommenskommando“ Nehammers „Show-Politik statt echtem Grenzschutz“ wird den Asylanten Litauen wird von Asylanten gestürmt, die „Seenotretter“ im Mittelmeer haben Hochsaison und über die nördliche Balkanroute wächst der Zustrom nach Österreich. Die Freiheitlichen fordern effektive Asyl- und Grenzschutzmaßnahmen, um eine Wiederholung der Flüchtlingswelle von 2015/16 zu verhindern. In nur wenigen Wochen hat der weißrussische Potentat Alexander Lukaschenko rund 4.000 illegalen Einwanderern die „Ausreise“ nach Litauen ermöglicht, und in Italien hat sich die Zahl der illegal über das Mittelmeer eingereisten Migranten gegenüber dem Vorjahr verdreifacht. Die ersten Vorboten der Nach- Corona-Einwanderungswelle sind bereits im Burgenland und in Niederösterreich an Österreichs Ostgrenze geschwappt: Pro Woche werden bereits wieder mehr als 400 illegal aus Ungarn bzw. der Slowakei Eingereiste aufgegriffen. SPITZE FEDER Hilflose türkise Show-Politik „Der medial von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer und seiner Parteikollegin Verteidigungsministerin Klaudia Tanner angekündigte Grenzschutz ist kein Grenzschutz. Die zusätzlichen Soldaten und Polizisten, die an der Grenze eingesetzt werden, dürfen für die Illegalen de facto nur die ‚Fremdenführer‘ in unser Asylwesen geben“, kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Und selbst Nehammer dürfte von der Wirksamkeit seiner Aktion nicht allzu überzeugt sein. Laut Medienberichten wird im burgenländischen Oberpullendorf nämlich schon eine neue Notaufnahmestelle für die illegalen Migranten eingerichtet. „Nehammer betreibt eine reine Show-Politik! Den großen Ankündigungen und der Kritik am EU-Asylsystem folgen keine Umsetzungen in Richtung einer restriktiven Asylpolitik im Sinne unserer Bürger. Nehammer verkauft die Österreicher schlicht und ergreifend wieder einmal für dumm“, empörte sich Kickl. Echter Grenzschutz würde nämlich bedeuten, die illegalen Migranten daran zu hindern, auch nur einen Fuß auf österreichischen Boden zu setzen – zumal sie mit Ungarn oder der Slowakei bereits ein sicheres Land erreicht haben. Nehammer außer Rand und Band Kritik an der medial pompös inszenierten Aktion des ÖVP-Innenministers übte auch FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer: „Seit Monaten explodieren die Asylzahlen und genau der gleiche Innenminister, der sich einmal als der ,große Problemlöser‘ präsentiert hat, kümmerte sich bisher nur darum, die eigene Bevölkerung mit Corona-Restriktionen zu gängeln!“ Olympischer Gedanke in der Impfpolitik? Foto: NFZ Schluss mit der türkisen Show-Politik, ma Asyl mit ihrem Latein am Ende ist, Angesichts der steigenden Ausländerkriminalität und insbesondere nach dem schockierenden Mordfall Leonie seien von der türkisen Propagandaabteilung laufend PR-Termine organisiert worden, um die inhaltslosen Floskeln der türkisen Regierungspartei aufzufetten. Als kurios bezeichnete Amesbauer die jüngsten Äußerungen des ÖVP-Innenministers, in denen er mehr Abschiebungen nach Afghanistan gefordert hat: „Anscheinend weiß der Herr nicht mehr, dass er als Innenminister dafür zuständig IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Geschäftsführung: Ing. Mag. Joachim Stampfer Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: andreas.schoen@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. 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Nr. 30/31 Donnerstag, 5. August 2021 g statt Grenzschutz -Ansturm nach Österreich nicht stoppen KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Zu wenig und zu spät Innenpolitik 3 Die Vorschläge, die ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann präsentiert hat, damit die Schüler die verlorenen Bildungsfortschritte während der Schulschließungen aufholen könnten, beurteilte FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl (Bild) als „zu wenig und zu spät“: „Wir haben schon im Mai eine Teilung der Schulklassen in den Kernfächern unter Berücksichtigung des Schultyps ab dem Herbst vorgeschlagen, um die Bildungsrückstäünde aufzuholen. Faßmanns geplante Zusatzförderstunden reichen dazu nicht aus.“ fordern Herbert Kickl und Hannes Amesbauer. Wenn die ÖVP beim Thedann soll sie doch auf den „10-Punkte-Plan“ der FPÖ zugreifen. Im Stich gelassen Irritiert zeigte sich der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl (Bild) über die mediale Vorverurteilung jener Grazer Polizisten, die gegen einen Messerangreifer in Notwehr von ihrer Schusswaffe Gebrauch machen mussten. Gegen diese soll wegen schwerer Körperverletzung ermittelt werden – und der Innenminister schweige. „Gerade in so einer schwierigen, auch psychisch belastenden Situation für den Polizisten braucht es hier die Rückendeckung der Ressortspitze“, forderte Schrangl. Foto: Parlamentsdirektion/Simonis ist, dass Flugzeuge, gefüllt mit verurteilten Straftätern, in Richtung Afghanistan abheben können. Im Grunde genommen ist das eine Selbstanklage des eigenen Versagens.“ „10-Punkte-Plan“ der FPÖ Der freiheitliche Sicherheitssprecher wie auch sein Klubobmann verwiesen einmal mehr auf den „10-Punkte-Maßnahmenkatalog“ der FPÖ, den Kurz, Nehammer & Co. im Juli in gewohnter Arroganz zurückgewiesen haben. „Es wird nicht ausreichen, an den Grenzen eine Protokollierung der illegalen Migration durchzuführen. Die illegalen Grenzübertritte müssen konsequent verhindert und Österreich für Migranten wie Schlepper als Zieldestination unattraktiv gemacht werden. Ebenso haben Asylwerber sowie Asylberechtigte umgehend – bei jeder Form einer Straftat – außer Landes gebracht zu werden“, forderte Amesbauer. Zudem bedürfe es eines Aussetzens des Asylrechts auf österreichischem Boden und die Wiedererrichtung der Ausreisezentren, fügte dem Kickl hinzu. Foto: NFZ Türkise Unverhältnismäßigkeit Gerade einmal 2.000 Euro haben die Hinterbliebenen der Terroropfer vom November 2020 in Wien erhalten, für das Versagen der von ÖVP-Innneminister Karl Nehammer geleiteten Behörden, erinnerte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer (Bild): „Was sagt der ÖVP-Innenminister wohl zu seiner Frau, die von hunderten Österreichern 3.500 Euro wegen der Übernahme eines falschen Postings auf Facebook eingeklagt hat?“ Was die ‚türkise Familie‘ mit ihrem unmoralischen Selbstverständnis in dieser Republik aufführe, sei eine Zumutung für jeden rechtschaffenen Bürger, kritisierte Amesbauer. SPRUCH DER WOCHE „Das Anlegen von Grünflächen und Dachgärten bietet die Chance wertvolle Speicherflächen zu schaffen.“ Foto: NFZ Johann Seitinger 2. August 2021 Geht es nach dem steirischen ÖVP-Umweltlandesrat, dann soll der Hochwasserschutz künftig auf den Hausdächern installiert werden. BILD DER WOCHE Ein Wetterhahn ist gegen jede/n ÖVP-Politiker/in geradezu ein Symbol der Standfestigkeit. Foto: twitter.com/argonerd

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