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Grenzschutz gegen Asylanten-Ansturm!

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Türkise „Show-Politik“ lässt Asylwerberzahlen heuer geradezu explodieren

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12 Länder Neue Freie Zeitung VORARLBERG Energieautonomie Der Weg der erneuerbaren Energien müsse weiter ausgebaut und gleichzeitig neue Technologien noch in viel stärkerem Maße forciert werden, forderte FPÖ-Energiesprecher Daniel Allgäuer: „Vorarlberg darf hier im Vergleich zu anderen Regionen nicht zurückfallen.“ Das ambitionierte Ziel der „Energieautonomie 2050“ könne aber nur über die Einbindung der Bevölkerung und der Wirtschaft über Bewusstseinsbildung und attraktive Förder- sowie Anreizsysteme erreicht werden, betonte der FPÖ-Energiesprecher. TIROL Wohnbau-Größenwahn Im Bemühen um leistbares Wohnen vermischen sich in Tirol sozialer, geförderter und privater Wohnbau auf ungesunde Weise miteinander, kritisierte FPÖ-Wohnbausprecherin Evelyn Aichhorner Evelyn Achhorner: „Das Beispiel in Gerlos zeigt, wie ein gemeinnütziger Wohnbauträger mit einem Wohnbaugroßprojekt jede Grenze überschreitet.“ STEIERMARK Umfassende Aufklärung In den letzten Tagen kamen immer mehr Details rund um den vermeintlichen Fördermissbrauch durch den gemeinnützigen ÖVP-nahen Verein WIKI ans Tageslicht. So soll es zu vermeintlich rechtswidrigen Zahlungsflüssen der „WIKI Kinderbetreuungs GmbH“ an den Trägerverein in Millionenhöhe gekommen sein. Mehrere Millionen sollen aus der steuergeldfinanzierten und gemeinnützigen Gesellschaft vom Mutterverein abgezweigt worden sein. „Nachdem die Landeshauptstadt bereits den Stadtrechnungshof eingeschaltet hat, ist es an der Zeit, auch den Landesrechnungshof mit der Gebarungskontrolle des Vereins und seiner Gesellschaften zu befassen“, forderte FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek eine umfassende Untersuchung dieses Subventionsskandals. Foto: FPÖ Tirol FPÖ Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer kritisiert die türkis-grüne Schikanier-Wut gegen die eigene Bevölkerung. Wer sich eine Auszeit im Schanigarten gönnen will, sollte sich auf regelmäßige Kontrolle der Gesundheitsbehörden und der Polizei einstellen. Mit einem normalen Sommer, wie von der ÖVP angekündigt, habe das nichts zu tun, kritisierte Niederösterreichs FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer: „Die Kontrollfreaks von ÖVP und Grünen erfinden wöchentlich neue Schikanen, um den Landsleuten den Sommer endgültig zu vermiesen!“ „Soko Schanigarten“? Denn ab sofort sollen die Gesundheitsbehörden gemeinsam mit der Polizei die Kontrollen der „3G-Regeln“ in der Gastronomie Foto: FPÖ Burgenland ÖVP-Kontrollfreaks setzen Polizei für Gastgarten-Schikanen ein FPÖ fordert Veto der Landeshauptfrau gegen „Soko Schanigarten“ BURGENLAND NIEDERÖSTERREICH verstärken. In Niederösterreich seien 99,97 Prozent der Gesamtbevölkerung nicht infiziert, 13 Personen hospitalisiert, wovon sich fünf auf einer Intensivstation befänden, verwies Landbauer auf die aktuellen Corona Zahlen des Landes. Asyl: Alle schauen weg! Nach dem neuerlichen Aufgriff von 147 Illegalen an Burgenlands Grenze, forderte FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz eindringlich ein rasches Handeln von der Bundesregierung ein: „Dieser Migrantenzustrom muss gestoppt werden – jetzt sofort! Nach den steigenden Aufgriffszahlen in den letzten Tschürtz: Wir brauchen einen effektiven Grenzschutz! Foto: FPÖ Niederösterreich Landbauer: Grenzen schützen, statt Schanigarten-Kontrollen! Jahren war vorhersehbar, dass uns heuer wieder ein Ansturm der Superlative drohen wird. Davor haben wir Freiheitliche mehrmals gewarnt. Dass trotzdem täglich unzählige Flüchtlinge ungehindert über die ungarische Grenze wandern können, ist der Fahrlässigkeit der Bundesregierung geschuldet!“ Tschürtz wertete den Einsatz von Polizei und Bundesheer positiv, jedoch gingen ihm diese Kontrolleinsätze nicht weit genug. Flüchtlinge sollten sofort nach Aufgriff nach Ungarn zurückgeschickt werden, forderte der FPÖ-Klubobmann: „Und sollte dies nicht möglich sein, muss wieder ein Grenzzaun entlang der ungarischen Grenze gebaut werden.“ FPÖ-Landeschef Alexander Petschnig kritisiert dazu auch das Wegschauen des burgenländischen SPÖ-Landeshauptmannes. Denn in Oberpullendorf soll jetzt sogar eine Notaufnahmestelle für aufgegriffene Flüchtlinge errichtet werden. Den Missbrauch der Polizei für „Schanigarten-Kontrollen beim Wirtn“ hält Landbauer für letztklassig: „Unsere Polizisten haben mit Sicherheit besseres zu tun. Aber bei Asylanten, die illegal einreisen, schaut die ÖVP ja weg!“ Foto: FPÖ Oberösterreich OBERÖSTERREICH Manfred Haimbuchner Wohnen: Gerichte bestätigen FPÖ! Seit 2018 müssen Drittstaatsangehörige, die Wohnbeihilfe erhalten möchten, in Oberösterreich gewisse Voraussetzungen erfüllen. Ein türkischer Staatsbürger fühlte sich diskriminiert und klagte. Das Landesgericht Linz wies – nach Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) – diese Klage nun ab und sah die behauptete Diskriminierung nicht. „Weder der EuGH, noch das Landesgericht erblickten in der Verknüpfung von Wohnbeihilfe und Deutschkenntnissen eine Diskriminierung“, erklärt FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner.

Nr. 30/31 Donnerstag, 5. August 2021 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: FPÖ Salzburg Mit einem Kraftwerk samt Rückhaltebecken könnten die Bewohner in Obersulzbach vor Hochwasser nach einem Unwetter endlich geschützt werden. Hallein-Katastrophe: Grüne gegen Hochwasserschutz! FPÖ: Ablehnende Haltung des Naturschutzes ist völlig unverständlich Nach den Unwetterschäden des heurigen Jahres braucht es Maßnahmen, um Gemeinden präventiv vor den Wassermassen nach Starkregen zu schützen. Die geplante Errichtung des Wasserkraftwerks in Obersulzbach im Pinzgau biete dazu eine Schutzmöglichkeit, erklärte Salzburgs Landesparteiobfrau Marlene Svazek: „Man muss dabei die Vorteile von Naturdämmen und die Errichtung eines Rückhaltebeckens unbedingt berücksichtigen.“ Eine derartige Variante biete Vorteile für alle Beteiligten. Doch der Naturschutz im Land Salzburg sträube sich gegen die Errichtung eines Hochwasserschutzes, kritisierte Svazek: „Die jüngsten Ereignisse vor wenigen Wochen haben uns deutlich veranschaulicht, dass sich die Aussagen von Naturschützern bestenfalls auf Greenpeace-Mitgliederzeitungen beschränken sollten. Aus der politischen Entscheidungsfindung zum Schutz der Bevölkerung sollten sie aber strikt herausgehalten werden.“ Bürger wollen Kraftwerk Die Errichtung des Kraftwerks samt Hochwasserschutz werde Impfzwang-Fantasien Abermals hat sich der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer für eine Impfpflicht ausgesprochen. In einer Tageszeitung fantasierte der Landeschef von einer „bundesweiten Zwangsimpfung“ für Lehrer. „Es ist unerträglich, dass Landeshauptmann Schützenhöfer inzwischen nahezu täglich Werbung für eine Zwangsimpfung macht. Als würde es nicht reichen, dass in der Steiermark mit der Bevorzugung von geimpften Personen für die Aufnahme in den Landesdienst bereits eine solche Impfpflicht durch die Hintertüre eingeführt wurde, möchte der Landeshauptmann nun bundesweit Angestellte und Bürger drangsalieren“, empörte sich FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek. Die Freiheitlichen fordern den ÖVP-Landeshauptmann daher auf, sich auf seine Aufgaben in der Steiermark zu konzentrieren. Denn die Frage, ob sich jemand impfen lässt oder nicht, sei eine höchstpersönliche Entscheidung, in die man nicht eingreifen dürfe, betonte Kunasek. speziell von der Bevölkerung gewünscht, betonte die FPÖ-Landesparteichefin. Denn neben dem finanziellen Schaden wirkten sich Naturkatastrophen auf die Lebensqualität in der Region aus: „Wer will in einer Gemeinde leben, die in regelmäßigen Abständen vom Hochwasser erreicht wird?“ Die Abwehrhaltung der Naturschützer sei für die Freiheitlichen keineswegs verständlich, sagte Svazek: „Einerseits fordert man den Ausbau der E-Mobilität und damit einen erhöhten Strombedarf, andererseits schikaniert man notwendige Kraftwerksbauten.“ STEIERMARK Kunasek: Schützenhöfer soll Impfzwang-Fantasien abstellen. Foto: NFZ Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Klimakrise, Coronakrise und dann wieder Klimakrise. Wir sind wohl die erste Generation seit Ende des Zweiten Weltkriegs, deren persönliches Leben so stark von weltpolitischen Phänomenen beeinflusst wird. Dabei gab es diese Krisen doch schon immer. Lediglich die Perspektive auf diese Ereignisse war eine andere. Generation Krise Die Nachkriegsgeneration war eine Sorte Mensch, deren Grundlage durch Rückführung, Aufbau und schwere Entbehrungen gekennzeichnet war. Dankbarkeit und die Unkenntnis, wohin diese Reise führt, waren wohl die wesentlichen Momente einer Generation, der wir unsere vielgerühmten Standards zu verdanken haben. So konservativ, sparsam und bedacht sie auch war, keine zwei Generationen später war das Mantra, dass es ihre Kinder doch einmal besser haben sollten, schon verhallt. Denn wer denkt noch an jene, die das Haus gebaut haben, in dem wir alle so vorzüglich leben? Ähnlich dem luxuriösen E-Auto, in dem wir rasch vergessen, dass es doch Kinderhände sind, die das Kobalt für die Akkus schürfen. Oder das erschwindelte Fairtrade-Etikett, das den moralisch-ungestörten Kaffeegenuss garantiert. Egal ob nun Flüchtlingskrise, Klima- oder Coronakrise. Sie sind alles nur Synonyme für die tatsächliche Krise, in der wir uns befinden. Eine Krise, verursacht durch Respektlosigkeit und geringe Wertschätzung. In der man leichtsinnig alles verspielt, was keinen Wert hat, da es selbst keine Bemühung forderte. Eine Gesellschaftskrise, die durch fehlende Dankbar- und Wachsamkeit zu einer Krise der Freiheit werden kann.

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