Aufrufe
vor 4 Jahren

FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“

  • Text
  • Kickl
  • Nulldefizit
  • Eu
  • Pflegedebatte
  • Frauen
  • Oberwart
  • Regierungserklaerung
  • Burgenland
Gefahr durch ÖVP-Machtfülle und grüne Einschränkungen der Meinungsfreiheit

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung TERMINE Jänner 22 Jänner 30 Februar 10 Februar 22 Stammtisch der FPÖ Landstraße Die FPÖ Landstraße lädt am Mittwoch, dem 22. Jänner 2020, zur Vorstellung des neuen Obmanns Werner Grebner und der neuen Bezirksleitung ins Bezirksparteilokal ( Am Modenapark 8-9, 1030 Wien). Beginn: 19.30 Uhr. Jänner 24 8. Wiener Akademikerball Stammtische der FPÖ Penzing Die FPÖ Penzing lädt am Donnerstag, dem 30. Jänner 2020, zu ihren Stammtischen in „Edis Weinkeller“ (Linzer Straße 91, 1140 Wien“ ein. Der Seniorenstammtisch startet wie gewohnt um 15:00 Uhr, der Stammtisch mit Bezirksfunktionären um 17:00 Uhr. Stammtisch der FPÖ Simmering Die FPÖ Simmering lädt am Montag, dem 10. Februar 2020, zum Stammtisch mit FPÖ-Vizebürgermeister Domnik Nepp ins Gasthaus Pistauer (Ravelinstraße 3, 1110 Wien). Beginn: 19.00 Uhr. 29. Blaue Ballnacht in der Donaustadt LESER AM WORT Sind Migranten besser? Hasskampagnen und Mordrohungen sollte es überhaupt keine geben, egal, um welchen Politiker es sich handelt. Aber mich würde gerne interessieren, was genau für uns Österreicher der Vorteil sein soll, dass wir jetzt eine Justizministerin mit Migrationshintergrund haben. Ist sie alleine deswegen eine bessere Ministerin? Oder werden jetzt Österreicher und Nichtösterreicher von der Jusitz nicht mehr gleich behandelt? Wer sich anhand der vor-ministeriellen Aussagen der Frau Zadic sicher freut, ist unser Bundespräsident – und natürlich die EU. Ernst Pitlik, Wien Der „feine“ Unterschied Den ganzen Tag hört man im ORF Umerziehungspropaganda für Menschen, die die schwarzen Schafe bei Ausländern, Einwanderern oder Illegalen kritisieren. Es gibt auch bereits viele Richter, die auf mindestens einem Auge blind sind, und die ihre persönliche politische Meinung oder teilweise sogar die Scharia über das Gesetz stellen. Wie sonst ist die oft eklatante Ungleichbehandlung zu erklären? Diese Ungleichbehandlung sieht man sehr deutlich an vielen Urteilen. Und auch die Polizei schaut bei Migranten immer öfter weg, weil ihnen ständig Ausländerfeindlichkeit unterstellt wird, um von Übertretungen und Straftaten abzulenken. Stephan Pestitschek, Strasshof Jugendbande Eine Bande Jugendlicher (mit Migrationshintergrund) erpresst Schutzgeld. Hat die linke Gutmenschgesellschaft nicht diese Nachwuchsverbrecher importiert? Also liebe Gutmenschen, übernehmt ihr dann auch die Kosten und lastet sie nicht der Gesellschaft auf? Ich sehe nicht ein, warum die österreichischen Steuerzahler für Kosten wie Unterbringung und Betreuung dieser eingewanderten Nachwuchskriminellen aufkommen soll. Klaus Weiß, Eferding Charaktersache Hätte Herr HC Strache wirklich Charakter und Würde, dann müsste er sagen: „Ich STEHE – noch immer – zu meiner Partei. Punkt!“ – statt sich Abspaltern anzudienen. Alois Neudorfer, Vöcklabruck Linksindoktrienierung Bei dem Lied „meine Oma ist eine Umweltsau“, das dem Kinderchor des politisch schwer linkslastigen regionalen Fernsehsenders WDR auferlegt wurde, ist es durchaus legitim, dass man sich vor allem als Österreicher ein gewisses Lächeln nicht verkneifen kann. Allein der Gedanke, wie dieser politisch indoktrinierte Nachwuchs länderübergreifend mit diesem Lied der österreichischen Initiative „Omas gegen rechts“ verbal in den Vorgarten „gackerlt“, ist unbezahlbar! Stefan Scharl, Klosterneuburg Kurz‘ Legende Gerade habe ich das Doppelinterview Kurz/Kogler im ORF gesehen. Was mich vor dieser Klarstellungs-Orgie jedoch wundert, ist, dass Herr Kurz wieder unwidersprochen behaupten durfte, Türkis-Blau sei an „Ibiza“ gescheitert. Jürgen Jauch, Linz Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Foto: NFZ BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: PSK, IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Bestellungen auch per E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Foto: NFZ Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 3 Donnerstag, 16. Jänner 2020 g Wien 11 WIEN Rot-grünes „Nulldefizit“? Der Wahlkampfgag 2020! Für FPÖ ist „ausgeglichenes Budget“ an den Haaren herbeigezogen Als reinen „Wahlkampf-Gag“ bezeichnet der Klubobmann der Wiener FPÖ, Toni Mahdalik, das von SPÖ-Finanzstadtrat Peter Hanke und SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig hinausposaunte Nulldefizit 2019: „Schönfärberei für die Wahl!“ „Dass im Jahr 2019 seitens der rot-grünen Koalition in Wien keine Schulden gemacht wurden, entspricht schlicht und einfach nicht den Tatsachen“, reagierte Mahdalik auf diese Jubelmeldung der Wiener Genossen. „Schöngerechnetes“ Nulldefizit Er gehe davon aus, dass beim Rechnungsabschluss 2019 der gleiche Trick angewandt wurde wie beim Budgetvoranschlag 2020. „Das angebliche Nulldefizit ist nämlich nicht durch das operative Ergebnis zustandegekommen, sondern lediglich durch die Auflösung Linker Förderskandal wurde vertuscht! Die auf Verlangen der FPÖ eingesetzte Untersuchungskommission über Förderungen der Stadt Wien hat brisante Unterlagen zur „Geschäftsverbindung“ der Stadt Wien mit dem privaten „okto-TV“ erhalten. Der Medieninhaber des Senders ist die „Community TV-GmbH“, in deren Vorstand unter anderem „Falter“-Herausgeber Armin Thurnher sitzt. Diese Unterlagen belasten den Geschäftsführer des Senders. „Er steht im Verdacht, Förderungen mit seinem eigenen Unternehmen abgeschöpft und als Gewinn an sich ausgeschüttet zu haben“, macht FPÖ-Klubobmann Toni Mahdalik aufmerksam. Wegen fehlender Un- Mahdalik: „Nulldefizit-Märchen ist an den Haaren herbeigezogen.“ von Haushaltsrücklagen. Wenn die SPÖ dabei von einem ausgeglichenen Budget spricht, dann ist das an den Haaren herbeigezogen“, kritisiert der FPÖ-Klubobmann. Die Erklärung der beiden, wonach das angebliche „Nulldefizit“ unter anderem auf die mit dem Bevölkerungswachstum verbundenen Mehreinnahmen zurückzuführen sei, offenbare deren Realitätsgehalt: „Man muss hier schon die Kehrsei- terlagen hat die MA13 deshalb einen Wirtschaftsprüfer beauftragt, der eine Rückzahlungsforderung in Höhe von 620.000 Euro festgestellt hat. Nur hat der Magistrat den Skandal unter die Tuchent gekehrt und zur Schadenswiedergutmachung die 500.000-Euro-Förderung für das Jahr 2018 einbehalten, empört sich Mahdalik. Der Magistrat habe im Wissen um den Missbrauch aber nicht den Gemeinderat informiert, der deshalb weiterhin Förderungen für das Unternehmen beschlossen hat. „Hätte der Gemeinderat von den Vorwürfen gewusst, hätte er eine weitere Förderung nie genehmigt“, kritisierte Mahdalik. te der Medaille betrachten, nämlich dass aufgrund der rot-grünen Einladungspolitik -zigtausende Sozial-Einwanderer nach Wien gekommen sind, die nichts zum Haushalt der Stadt beitragen, sondern nur unser Sozial- und Gesundheitssystem massiv belasten. 300.000 mehr Einwohner bedeuten auch längere Wartezeiten im Gesundheitsbereich, Kapazitätsengpässe bei den Öffis und größere Schulklassen!“ Förderskandal um Okto-TV wurde vom Magistrat vertuscht. Foto: Franz M.Haas Foto: okto-tv WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Am letzten Samstag war’s so schön, dass ich mich – zur Sicherheit unter einem „Schwammerl“ – am Graben ins Freie setzte. Bald hatte ich einen Nachbarn, und der redete zu mir. Dialog „Schaun S’“, sagte er, in der Hand den Standard, „mia ham jede Menge Grund zum Freuen.“ „Zum Sich-Freuen“, sagte ich, „Freuen ist wie entspannen rückbezüglich.“ „Na guad“, meinte mein Nachbar. „Also schaun S’. De neue Regierung wird die Steuern senken.“ Ich blickte auf sein rosa Blatt. „Ja,“ sagte ich, „aber da steht, die unterste Steuerstufe wird 2021 abgesenkt. Ab, no na. Aufgesenkt wird s’ werden.“ „Se san a Oberlehrer, des is a Zeitung und ka Schulbüachl.“ „Is recht,“ ich sah es ein. „Aber jetzt hamma 2020. 2021 is erst in an Jahr. Und des is’s a ganzes Jahr lang. Bis Dezember 2021.“ „Se san a Pessimist. Aber schaun S’ weiter. Da. De Frau Zadic wird in Bosnien gfeiert. Gfreut Ihna des ned?“ „Na freilich. Irgendwo muss sie ja gefeiert werden,“ antwortete ich. Drauf er: „Und unsere Europaministerin sagt, die neue Regierung is a Chance. Is des nix?“ „Oja, des is was,“ antwortete ich brav, „und i bin da Kaiser von China.“ Da verließ mich mein Nachbar. Freund hatte ich mir keinen gemacht.

Sammlung

FPÖ-TV