Aufrufe
vor 2 Jahren

FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“

  • Text
  • Johnson
  • Daoe
  • Vki
  • Weltklimagipfel
  • Mangergehaelter
  • Jahresrueckblick
  • Salzburg
  • Strache
Ex-Obmann HC Strache wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen

ewegt. Foto: Gemeinde

ewegt. Foto: Gemeinde Der blaue Bürgermeister kann sich in diesem Zusammenhang einen Seitenhieb auf seine roten Amtskollegen in den Statutarstädten Linz und Steyr nicht verkneifen. Dort seien Reformen ausgeblieben, während Wels nun von der Direktion für Inneres und Kommunales mit der Bonitätsstufe 1 versehen werde, erhalten Linz und Steyr die Note „5A“. Und Rabl rechnet vor, dass in Wels die Schuldentilgungszeit unter fünf Jahren liege, in Linz aber bei 496 und in Steyr bei 30 Jahren. Dass es ein Doppelbudget gibt, wird mit der Verhinderung von Wahlzuckerln begründet. Denn vor Wahlen entstehen stets „Begehrensneurosen“, so der Bürgermeister. Foto: Stadt Wels 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Leo Kohlbauer @LeoKohlbauer Unfassbar: Die beiden Regierungsfraktionen @SP_Wien und @gruenewien blockieren die Ladung des zuständigen Magistratsbeamten in der #UKommission um prüfen zu können ob es Flächenwidmungen gegen Spenden an Vereine gegeben hat. Thomas Mayer @TomMayerEuropa GEFÄLLT MIR 16. Dez. 2019 05:30 Für SPÖ und Grüne gelten andere Massstäbe. Denn Korruption und Freunderlwirtschaft gibt es, laut Medien, nur bei der FPÖ. Mehr als vier Millionen Euro Abfertigung für den roten Casinos-Vorstand Hoscher, dem Führung nicht zugetraut wurde - aber alles bestens. Wie gut, dass Neos @BMeinl nur die schwarz-blaue Packelei in staatlich kontrollierten Konzernen prüfen wollen. 16. Dez. 2019 01:01 Da vergißt das rosa Blatt, dass das auch die SPÖ nicht will... TELEGRAM Norbert Hofer 17.12.2019 Bald wird Österreich von einer türkis-grünen Bundesregierung angeführt. Das bedeutet wohl massive Belastungen für die Autofahrer. Warum hörten diese dummen Briten nicht auf unsere Medien? Österreichs Journalisten scheitern am Phänomen Boris Johnson Boris Johnson hat die britische Parlamentswahl gewonnen, obwohl Österreichs Medien den Briten davon ausdrücklich abgeraten haben. Am Vorwahlabend machte „Der Standard“ seinen Lesern noch Mut: „Warum Johnson trotz klarer Umfrageführung noch zittern muss“, denn das britische Mehrheitswahlrecht habe so seine Tücken. Das unmögliche Wahlrecht Nur erwischten diese Tücken diesmal die von unseren Medien favorisierten Sozialdemokraten. Das veranlasste den ORF auf seiner Homepage zur Hinterfragung desselben, denn in Summe hätten die Konservativen ja „nur“ knapp zwei Prozent mehr Stimmen bekommen FPÖ IN DEN MEDIEN In Oberösterreich funktioniert die „alte Koalition“ zwischen ÖVP und FPÖ noch, im Land, wie in der Stadt Wels. Da muss auch das ÖVP-Organ „Neues Volksblatt“ neidlos anerkennen, dass in der zweitgrößten Stadt des Bundeslandes die Reformen des FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl „Früchte tragen“. So wird die Stadt 4 Städte & Gemeinden Pupping bekommt im März neuen Ortschef Wie derzeit in etlichen Gemeinden wird es auch in Pupping (Bezirk Eferding) einen Bürgermeisterwechsel geben. Ortschef Hubert Schlucker (l.) hat in der letzten Gemeinderatssitzung seinen Rücktritt mit Wirkung vom 29. Februar 2020 angekündigt, er stand seit dem Jahr 2008 an der Gemeindespitze. Die OÖVP hat im Gemeindeparteivorstand die Nachfolge schon geregelt und Mario Hermüller einstimmig zum Nachfolgekandidaten von Bürgermeister Schlucker nominiert. Gewählt wird im Gemeinderat am 12. März 2020. Foto: ÖVP Abschied nach 22 Jahren als Bürgermeister An die 150 Gemeinderatssitzungen hat er als Bürgermeister geleitet, doch nun ist Schluss mit der Kommunalpolitik: Am vergangenen Donnerstag, seinem 65. Geburtstag, amtierte Johann Reiter ein letztes Mal als Ortschef von Seewalchen. Seit 1997 übte Reiter das Bürgermeisteramt aus, das er mit 31. Dezember 2019 zurücklegt. Sein designierter Nachfolger wird, wie berichtet, Kulturausschussobmann Gerald Egger, dessen Wahl im Gemeinderat ist für 21. Jänner 2020 terminisiert. Bis dahin führt Vizebürgermeisterin Claudia Haberl die Amtsgeschäfte. Insgesamt war Reiter 32 Jahre kommunalpolitisch tätig — und er bedankte sich in seiner Abschiedsrede auch „für Unterstützung und Lösungsorientiertheit, Kompromissbereitschaft und Kooperationsfähigkeit“. Gemeinsam habe man für Seewalchen viel Dienstag, 17. Dezember 2019 „Die Reformen tragen Früchte“ Überschüsse im Welser Doppelbudget, Pro-Kopf-Verschuldung sinkt Wie auf Landesebene und in der Stadt Linz gibt es auch in Wels für die Jahre 2020 und 2021 ein Doppelbudget, das gestern vom Gemeinderat beschlossen wurde. Bei der Präsentation am Vormittag haben sowohl Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) als auch Stadtparteiobmann Peter Csar für den Koalitionspartner ÖVP unterstrichen, dass seit dem Jahr 2015 die Stadtfinanzen in Ordnung gebracht worden seien. Versprechen eingelöst „Die Reformbestrebungen tragen deutliche Früchte“, sagt Rabl unter Verweis auf die für die nächsten Jahre budgetierten Überschüsse: 9,7 Millionen Euro sollen es 2020 bei einem Volumen von fast 232 Millionen Euro sein, 8,2 Millionen ein Jahr später, da beläuft sich das Volumen auf 235,5 Millionen Euro. Die beim Antritt der Koalition gemachten Versprechen würden eingelöst, so der Bürgermeister, seit 2015 seien 52 Millionen Euro an Schulden getilgt und auch keine neuen Schulden gemacht worden. Auch ÖVP-Chef Csar stößt in dieses Horn: „Etwas stolz sind wir schon, dass Wels mit dem Budget gut dasteht.“ Man habe in den letzten Jahren „geschaut, dass das der Politik anvertraute Geld der Steuerzahler verantwortungsvoll ausgegeben wird“. Fließen wird das Geld insbesondere in die Bereiche Kinderbetreuung, Integration, Verkehr und Klimaschutz. Wichtig sei, „Wels lebensund liebenswerter zu machen“, so Csar, um etwa die Neugestaltung des Wochenmarktes oder des KJ-Platzes hervorzuheben. „Jeder Cent umgedreht“ Dass Wels die Pro-Kopf-Verschuldung von 1160 Euro im Jahr 2015 auf 275 Euro im Jahr 2021 senken konnte, führen der Bürgermeister und der ÖVP-Obmann insbesondere auf die Magistratsreform zurück. „Jeder Cent, jeder Euro wurde umgedreht“, so Csar, und Rabl hebt hervor, dass etwa der Dienstpostenplan nie ausgeschöpft werde. Wels habe „vieles aufgeholt und vieles wettgemacht“, betont Csar und verbindet damit auch den Dank an die Magistratsbediensteten dafür, dass sie bei der Förderungen am Bildungssektor Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Die oberösterreichische Landesregierung hat in ihrer gestrigen Sitzung mehr als fünf Millionen Euro für die Bereiche Elementarpädagogik, schulische Tagesbetreuung und Privatschulbau freigegeben. Damit kann unter anderem an 20 Volks- und Neuen Mittelschulen der Nachfrage gemäß das Angebot an ganztägigen Schulformen ausgebaut werden. Zudem können damit in 20 Gemeinden Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen bei Kindergärten und Krabbelstuben sowie an zwei Höheren Schulen durchgeführt werden. Boris Johnson und die Briten trotzen der EU-Mediokratie. als bei der letzten Wahl, aber dafür 47 Abgeordnete mehr im Parlament. Das geht doch nicht! Weshalb die Briten den „Brexit“-Befürworter mit einem „riesigen Vertrauensvorschuss“ trotz „aller Unzulänglichkeiten“ ausgestattet haben, darauf wusste „Die Presse“ klar die Antwort: „Boris Johnson, der Meister der Inszenie- nach jahrelanger SPÖ-Schuldenwirtschaft in den beiden kommenden Jahren erstmals Überschüsse erwirtschaften und damit Verschuldung senken. Der Lohn der Arbeit: 150 Jahre Verwaltungsreform „konstruktiv mitgemacht haben“. Seitenhieb auf Rot FPÖ und ÖVP freuen sich, dass der im Rathaus verordnete Reformkurs budgetäre Früchte trägt und seit 2015 keine neuen Schulden mehr gemacht wurden. Finanzen im Griff Es sei ihm wichtig, die Finanzen „im Griff“ zu haben, sagt. St. Wolfgangs Bürgermeister Franz Eisl. Heuer und 2020 können jeweils 700.000 Euro Schulden abgebaut werden, die Rücklagen wachsen um 500.000 Euro. Es werde aber auch investiert, so Eisl. Wels hat wieder die höchste Bonitätsstufe. Die von Norbert Hofer angestrebte Reform der FPÖ zeigt in Wiener Neustadt bereits NÖN Woche 51/2019 Wiener Neustadt 9 erste Wirkung: Jürgen Konecny, ehemaliger Regionalkoordinator bei den NEOS und auch Kandidat bei der letzten Gemeinderatswahl, wechselt zur FPÖ – zur Freude von FPÖ-Spitzenkandidat Michael Schnedlitz, der damit einen Von NEOS zur FPÖ Gemeinderatswahl | Ehemaliger NEOS-Kandidat Jürgen Konecny tritt diesmal für die FPÖ an. NEOS schließen Regierung mit FPÖ aus. Von Mathias Schranz rung.“ Bei Sebastian Kurz war ja alles pure Überzeugungsarbeit. Und so riet das „seriöse“ Blatt Johnson, seine „halbwitzigen Sprüche“ zu vergessen und jetzt mit der Union den Brexit „seriös handeln und verhandeln“. Als ob die EU dabei bisher seriös verhandelt hätte, Stichwort: Annexion Nordirlands über den „Backstop“. WIENER NEUSTADT | Das ist eine Überraschung: Jürgen Konecny, ehemaliger Regionalkoordinator bei den NEOS und auch Kandidat bei der letzten Gemeinderatswahl, wechselt zur FPÖ. „Mit Jürgen Konecny haben wir nicht nur einen Profi im Bildungswesen und Wirtschaftsbereich. Wir haben auch einen Kandidaten, der das Thema Bürgerbewegung in seiner DNA mitbringt“, freut sich FPÖ-Spitzenkandidat Michael Schnedlitz über den Neuzugang. Konecny soll als Experte im Bildungssegment unterstützen. „Es geht darum, städtische Programme zu entwickeln, um unseren Kindern ab dem Kinder- Michael Schnedlitz (l.) mit Jürgen Konecny. Foto: zVg garten den Weg zu ebnen, aber auch Jugendlichen und jungen Erwachsenen wieder eine Perspektive Richtung Arbeitsmarkt und Erwachsenenwelt zu geben. Wir brauchen Lösungen in Kindergarten, Schule und Lehre, aber auch völlig neue Wege, wie etwa Mentorenprogramme und weitere Projekte, die unsere Jugend zukunftsfit machen“, so Konecny in einer Aussendung. Seitens der NEOS betont Spitzenkandidat Martin Neureiter, dass Jürgen Konecny seit 2016 keine Funktion bei den NEOS mehr hatte. „Wir wünschen ihm viel Glück in seiner neuen politischen Heimat, die so ganz und gar nicht die unsere ist.“ Und er meint zur FPÖ: „Wir wollen in Wiener Neustadt die Zukunft gestalten, das geht mit dieser FPÖ, wie sie sich in Wiener Neustadt präsentiert, nicht. Wir werden daher nie und nimmer mit der FPÖ in eine gemeinsame Stadtregierung gehen oder eine solche unterstützen.“ Steinbrecher wieder bei FPÖ WIENER NEUSTADT | Ehemals FPÖ, später bei der Bürgerliste von Wolfgang Haberler, bei der letzten Wahl probierte er es mit eigener Liste – Martin Steinbrecher ist kein unbekanntes politisches Gesicht in der Stadt. Jetzt tritt er wieder für die FPÖ an. „Es geht einfach darum, für die Bürger mit Handschlagqualität da zu sein. Das war mir damals wichtig und dafür kämpfe ich auch jetzt. Gemeinsam mit Michael Schnedlitz und der FPÖ können wir in Wiener Neustadt alles erreichen und viele Bürger unterstützen unseren Weg“, so Steinbrecher. Martin Steinbrecher. Foto: Schranz Profi im Bildungswesen und Wirtschaftsbereich dazugewonnen hat. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Foto: facebook.com/borisjohnson 3.292 Personen gefällt das. Wie Grüne mit Autofahrern umspringen, davon können die geplagten Wiener ein Lied singen.

Nr. 51/52 Freitag, 20. Dezember 2019 g FPÖ mit neuem Bezirksgeschäftsführer Einen personellen Wechsel vollzog die FPÖ im Organisationsbezirk Grieskirchen/Eferding. Der Übergang erfolgte schrittweise seit Anfang August und wurde nun im Beisein des Bezirksparteiobmanns und FPÖ-Landesrats Wolfgang Klinger abgeschlossen. Der 37-jährige Gemeindevorstand Thomas Radler aus Aschach/Donau folgt dem bisherigen Geschäftsführer Tilmann Schoberansky nach, der künftig die Geschäfte im Bezirk Vöcklabruck leiten wird. Radler war lange Jahre Mitglied im Landesvorstand der Freiheitlichen Jugend Oberösterreichs. Blitzlicht 15 Foto: FPÖ Ach Foto: FPÖ Grieskirchen/Eferding Bezirksparteiobmann Wolfgang Klinger (Mitte) verabschiedete Tilmann Schoberansky (l.) und begrüßte dessen Nachfolger Thomas Radler (r.). Hofübergabe bei der FPÖ in Hochburg-Ach Mit neuen, jungen Gesichtern startet die Innviertler FPÖ-Ortsgruppe Hochburg-Ach ins Jahr 2020. Der bisherige Gemeindevorstand Otto Wengler wird künftig nur noch als Ersatzgemeinderat tätig sein. An seine Stelle im Gemeinderat rückt der erst 25-jährige Alexander Berer nach, die um ein Jahr ältere Julia Berer übernimmt den frei gewordenen Platz im Gemeindevorstand und ist dort die einzige weibliche Vertreterin in diesem Gremium. „In unserer Gemeinde funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Parteien sehr gut, speziell bei den Jungen. Sie haben gute Ideen und können diese jetzt auch umsetzen“, streute Wengler seinen Nachfolgern Rosen. Der scheidende Ortschef Otto Wengler (rechts) mit den jungen Hoffnungsträgern der Freiheitlichen, Alexander und Julia Berer. Einfach praktisch – die Lotterien App Tippen, wo & wann man will – mit der Lotterien App können alle, die älter als 18 Jahre sind, jederzeit mobil EuroMillionen, Lotto, LottoPlus und Joker spielen. Das Guthaben für die „Glücksbörse“ ist nur bei Vertriebspartnern der Österreichischen Lotterien erhältlich. Wie praktisch: Ab sofort kann man die Lotterien App auch mit dem EuroBon, also der Prepaid-Guthaben-Variante, aufladen. So einfach geht’s: EuroBon in der Annahmestelle kaufen, Lotterien App gratis downloaden, Glücksbörse aktivieren und jederzeit mit dem „Guthaben aufladen“-Button den EuroBon scannen oder manuell eingeben. Natürlich kann die App wie bisher auch direkt in der Annahmestelle aufgeladen werden. Ein Lotterien App-User hat übrigens bei der EuroMillionen-Ziehung am 6. Dezember, im Rahmen der „ÖsterreichSuperBonus“ Promotion, 100.000 Euro gewonnen. Gewinnen per Glücksbörse – ob im Café, unterwegs oder von zu Hause. Jetzt App downloaden: http://bit.ly/Lotterien-App-EuroBon Jetzt auch mit dem EuroBon Guthaben aufladen Frohe Weihnachten mit Rubbellos In den Winter-Rubbellosen stecken Gewinne von 35.000 bis 100.000 Euro Passend zur Weihnachtszeit warten jetzt Rubbellose im winterlichen Design: Beim Rubbellos „1 Jahr Weihnachten“ warten als Hauptgewinn 5.000 Euro monatlich, ein ganzes Jahr lang. Der Hauptgewinn ist in dieser Serie dreimal enthalten. Zusätzlich befindet sich auf dem Rubbellos ein Bonus Spiel und damit die Chance, gleich doppelt zu gewinnen. Der Los kostet 3 Euro. Ebenfalls weihnachtlich präsentiert sich das Rubbellos „Winterzauber“ in edlem Gold. Wahrlich zauberhaft ist der Hauptgewinn in Höhe von 100.000 und die Chance pro Los gleich dreimal zu gewinnen. Das Rubbellos ist für 5 Euro erhältlich. Beim Rubbellos „Adventkalender“ stecken unter 24 Rubbelflächen drei Hauptgewinne in Höhe von 100.000 Euro sowie weitere Gewinne von 3 Euro bis 5.000 Euro. Und das Beste daran, jeder Kalender gewinnt! Mit dem Geschenkebonus in Form von drei kleinen Päckchen hat man die Chance, zusätzlich 10 x 1.000 Euro zu gewinnen. Der Lospreis beträgt 7 Euro. Drei Hauptgewinne zu je 35.000 Euro sowie weitere Gewinne von 3 Euro bis 1.000 Euro stecken im Rubbellos „Winter Cash“ mit Schneemann-Motiv. Mit zwei Spielen und somit zwei Rubbelflächen hat man die Chance, zweimal zu gewinnen. Das Rubbellos ist zum Preis von 3 Euro in allen Annahmestellen erhältlich. Anzeige Foto: Bitsfabrik

Sammlung

FPÖ-TV