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Ein Denkmal für Kurz‘ langjähriges Versagen

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Integrationsbericht zeigt nur „Baustellen“ auf, aber keine gelungenen Lösungen

DIE PARTEI DER WIENER 16

DIE PARTEI DER WIENER 16 Blitzlicht Neue Freie Zeitung SEI DABEI! Einladung zum WAHLAUFTAKT Ing. Norbert Hofer Bundesparteiobmann Dominik Nepp Landesparteiobmann Donnerstag, 10. September Kardinal-Rauscher-Platz, 1150 Wien (Wasserwelt-Meiselmarkt) Ab 16.00 Uhr: Musik mit der „John Otti Band“ Ab 17.30 Uhr: Rede Stadtrat Maximilian Krauss Rede Vizebürgermeister Dominik Nepp Rede Bundesparteiobmann Norbert Hofer Am 11. Oktober Inserat_NFZ_Regierung.qxp_Layout 1 09.09.20 09:36 Seite 1 fpoe-wien.at Politische Bildung aktuell 4 Partei Parlament Publikationen Seminare Veranstaltungen Die Organisation der FPÖ – ein Überblick In unserer neuen Serie beleuchten wir jede Woche die inneren Strukturen der im Jahr 1956 gegründeten Partei. Im Detail betrachten wir die Bundespartei, die neun Landesparteien, die politischen Vorfelder sowie die FPÖ als Teil der Gesetzgebung in Österreich. Die FPÖ in der Regierung Die drei Staatsgewalten in Österreich sind Gesetzgebung, Vollziehung und Gerichtsbarkeit. Die Vollziehung respektive Exekutive besteht dabei aus der Regierung sowie der öffentlichen Verwaltung und führt Gesetze aus. Abseits der Gemeindeebene übernimmt beziehungsweise übernahm die FPÖ in diesem Zusammenhang auch Regierungsverantwortung in Bund und Land. Aktuell ist die FPÖ nicht in der Bundesregierung – sie besteht aus dem Bundeskanzler, dem Vizekanzler und den übrigen Bundesministern – vertreten. Historisch betrachtet regierte die FPÖ aber von 1983 bis 1987 in einer Koalition mit der SPÖ, in den Jahren 2000 bis 2005 in einer Koalition mit der ÖVP und von 2017 bis 2019 abermals in einer Koalition mit der Volkspartei. In allen Regierungen stellte die FPÖ den Vizekanzler. Die Landesregierung ist das oberste Organ der Landesverwaltung, wobei der Landeshauptmann an der Spitze steht. Derzeit ist die FPÖ in zwei Bundesländern in der Landesregierung mit eigenen Ressorts vertreten – in Niederösterreich durch einen Landesrat und in Oberösterreich durch einen Landeshauptmann-Stellvertreter und zwei Landesräte in einer Koalition mit der ÖVP. Den Landeshauptmann selbst konnte die FPÖ in der Vergangenheit bisher nur in Kärnten stellen. Im Bundesland Wien besteht ein besonderes System: Die Landesregierung ist zwar proporzmäßig zusammengesetzt, sie umfasst aber „amtsführende“ Stadträte sowie Regierungsmitglieder ohne eigenes Aufgabengebiet beziehungsweise „ohne Portefeuille“. Die FPÖ stellt in Wien insgesamt vier nicht amtsführende Stadträte sowie den Vizebürgermeister. Die Nationalratswahlen bestimmen die jeweilige Bundesregierung FBI: Im Auftrag der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit. fbi-politikschule.at

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