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Eigenverantwortung statt Verbotspolitik!

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FPÖ will Abkehr von Lockdown-Politik und mehr Bürgereinbindung wie in Schweden

VON JULIA WENZEL auch

VON JULIA WENZEL auch gegen regionale Abschottungen. Jetzt auch noch? punktgenau reagieren zu können. agiert wird, hat sich nun endgültig verfestigt. kann da und dort abwarten. Wir sind davon abhängig, dass die Bevölkerung mitgeht. Diesen Balanceaktmüssen wirscha fen. Woher kommen die großen Unterschiede? Wirschauen, dasswir schne l sind, aber wir können nur das verimpfen, was wir über den Bund bekommen. funktioniert das? Dafür gibt es die rechtliche Grundlage, aber noch nicht den Impfsto f. Der von AstraZeneca, der bei niedergelassenen Ärzten Sinn ergäbe,ist gerade erst in ersten Tranchen nach Öste reich geliefert VON MARTIN FRITZL Wien. Die Macht der „Landesfürsten“ ist inÖste reich sprichwörtlich – nicht umsonst gelten die Bundesländer als wesentlicher Faktor in der Innenpolitik. Nurselten bricht ein Konflikt zwischen Bund und Ländern soofen aus, wie das am Wochenende rund um die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in Tirol passiert ist. Meist werden die Dinge schon im Vorfeld abgeklärt. Wenn ein Konflikt einmal ausbricht, zeigt sich aber, dass die Bundesländer dabei gute Karten haben, sich durchzusetzen, wie Beispiele aus der Vergangenheit beweisen: Karl Renner Eher als Groteske darf imNachhinein die A färe um die Taufe eines Bodensee-Schi fes im Jahr 1964 bezeichnet werden. Der Verkehrsminister wo lte das ÖBB-Schi f Ro le spielen, ummit dem Impfen in die Breite zu kommen. chen. Viele Firmen testen ihre Mitarbeiter seit Monaten auf eigene Faust und Kosten. Kommt das nicht viel zu spät? Tests auch anerkannt werden, also dass man damit auch zum Friseur gehen darf. Ich bin dafür, dass die Tests bei Ärzten, so wienun in den Apotheken, vom Bund bezahlt werden. Aber ja, es hä te zügiger nicht, wie von der Landesregierung gewünscht, „Vorarlberg“ nennen, sondern nach dem früheren Bundespräsidenten und SPÖ- Politiker „Karl Renner“, was viele im „Ländle“ erzürnte. Bei der Schi fstaufe kam eszum Eklat, Demonstranten gri fen Wiener Politiker tätlich an–und setzten sich durch. Das Schi f erhielt letztlich den Namen Vorarlberg. Eine Verfolgung der Übeltäter scheiterte am passiven Widerstand der lokalen Sicherheitsbehörden. Der 8. Dezember ist ein Feiertag mi ten in der Vorweihnachtszeit, wasviele Öste reicher zu Einkaufsfahrten ins Ausland nutzten. Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer –Vater des heute amtierenden gleichnamigen Landeshauptmannes – wo lte den Händlern in Salzburgdas Geschäft sichern und erlaubte 1984 eine gehen können. Tests anbieten. wird, umso besser. Vie leicht meinen wirjadasselbe. da. Mit 7,6 Prozent ist sie aber auch hier ungewohnthoch. Ste len. Aber wenn ich steigende Ö fnung der Geschäfte am Marienfeiertag –und zwar entgegen einer am 8. Dezember bundesweit die Geschäfte geö fnet. Semmering-Basistunnel gab es hindert hat den Bau lange Zeit die niederöste reichische Landesregierung unter Erwin Prö l, für den für das Gemeindepaket des Bundes,weil die Gemeinden die klassischen Investoren vor Ortsind. ein Prestigeprojektwie diemedizinische Fakultät von Ihrem Vorgänger Josef Pühringer? verzögert. vertrag zu erfü len und zweisprachige Ortstafeln in Kärnten aufzuste len, nicht durchsetzen können. Europa nur dann ein industrie ler Produktionsstandort bleiben können, wenn wir inder Digitalisierung voranschreiten. Wann und wo startet dieUni? Corona werden wir viele Fachkräfte brauchen. der Schließung steht und 2300 Jobswackeln. ihre Fühler ausstrecken. Es gibt also Ersatzfür MAN? Den mussesimmer geben. Ichbin zuversichtlich, dass wir es schaffen, Arbeitsplätze zu sichern. wünschen. Hat sich das inzwischen geändert? weitergeht,ist noch o fen. Wird es im Herbst noch Türkis- Grün im Bund geben? weiterhin stabile Regierung ist. Sie istfür mich ein guter Partner. Auch ein Vorbild? mit uns umsetzt. erfolgreich. Zu Lebzeiten Haiders wurden keine zweisprachigen Aufschriften aufgeste lt. weniger Ortstafeln als vom Verfassungsgerichtshof zugestanden. Wien Madrid heiter London Gemessen am 1. 2. 2021, 13 Uhr MEZ Paris Wettervorschau für heute, 2. 2. 2021 * Tiefste Temperatur der Nacht auf den 1. 2. Tunis Oslo Berlin Rel. Luftfeuchte Temp. 13 Uhr Tagesmin.* Höchstwert** Tiefstwert** 68% 2° -4° 15° ('00) Erik Famler 07242 /248-721 e.famler@nachrichten.at senen Einnahmenverluste überprüfen. Hilfe angewiesen. andere Wels-Transparent mehr dort“, skizziertBürgermeisterAndreas Rabl (FPÖ). in Ihr Tel. 0676 / 55 10 986 www.malermeisel.at m.krenn-aichinger@nachrichten.at nicht bezi fert. Haarausfa lsdiagnostik &Behandlung -21° ('56) Innsbruck heiter 73% 5° 1° 13° ('74) -19° ('54) Klagenfurt bedeckt 77% 2° -2° 9° ('55) -25° ('87) Rom Stockholm Wien Warschau Budapest Sofia Athen Warmfront Kaltfront Okklusion Kiew Istanbul -15° -10° -5° 0° 5° 10° 15° 20° 25° 30° 35° ** Höchster bzw. tiefster gemessener Wert, Jahreszahl in Klammer Mozartstra se 6-10/2/3, 4020 Linz 0732 /7805-500 anzeigen@nachrichten.at des Kuchens vorgesehen. Inh. Isabe la Wolf Bethlehemstraße 1d, 4020 Linz www.teekoenig.at WERBUNG 4020 Linz Estermannstr. 8 Tel. 0732 /778583 www.ruha.at fa l muss mehr als 5000 Euro betragen. Die Ausgaben so lten annähernd gleich bleiben. ÜBERBLICK Rabl (FPÖ) verärgert. Arbeiten im Beiruter Hafen Teufelberger Berlin Brüss Bueno Genf Jerusa Johan Londo Los An Madri Mosk Neu D New Y Paris Pekin Rom A U in Koop 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Rudi Anschober @rudi_anschober ...Krebserkrankungen sind für etwa ein Viertel der jährlichen Todesfälle verantwortlich. Daher braucht es Engagement und Initiative, um dazu beizutragen, diese Zahlen zu senken. #Weltkrebstag Heimo Lepuschitz @heimolepuschitz 4. Feb. 2021 07:53 Wie denn? In den Spitälern dreht sich doch alles nur mehr um Corona, Herr Minister. Kleiner Tip an die Journalisten. Heute mal Recherche in den Apotheken. Die „Rudi Ratlos“ Anschober Botschaft „Gratistests in Apotheken“ war offenbar „erfolgreicher“, als das unterkommunizierte „nur Pilotprojekt in einigen Apotheken“. Der gewohnte Pfusch mit tausenden Verärgerten. 8. Feb. 2021 09:37 Ankündigen, und glauben, dass sich die Umsetzung dessen von alleine erledigt. Koalitionstraum. TELEGRAM Tränendrücker-Artikel auf Basis von falschen Fotografien Rührselige Artikel in „Falter“ und „Standard“ zu Abgeschobenen Ihre Geschichte über die armen, per Gerichtsentscheid abgeschobenen Kinder spannen linke Medien mit falschen Bildern weiter. Von der noblen Stadtschule in eine verfallene Schulruine in einem Bergdorf. So ähnlich lautete die rührselige Geschichte über das Kind einer abgeschobenen georgischen Familie im „Standard“ und im „Falter“. Sie wollten damit ihre Tränen-Story von der Abschiebung der Familien „bei Nacht und Nebel“ weiterspinnen. Gewünschte, statt echte Fotos Den Protest der georgischen Botschafterin, dass die Fotos nicht die Schule des abgeschobenen Mädchens zeigten, wischten die Blätter noch weg. Erst als diese und ein Reporterteam von „Servus TV“ 8 | DIENSTAG, 2. FEBRUAR 2021 Inland In dieser Schule soll die zwölfjährige Tina künftig die Schulbank drücken. Georgisch muss sie laut ihrem Anwalt von Grund auf lernen. Das Distance-Learning in der Wiener Stubenbastei wird vorerst noch aufrechterhalten – man hofft auf Tinas Rückkehr. Von der Stubenbastei in die Dorfschule Vergangene Woche wurde die Schülerin Tina mit ihrer Familie abgeschoben. Die Schule in Georgien sei ein Abstieg, meint ihr Anwalt Wilfried Embacher. Das könne vor ihrer Abschiebung niemals geprüft worden sein, beklagt er. Eine rührende Geschichte, nur mit falschen „Fotobeweisen“. Jan Michael Marchart, Johannes Pucher m Montag telefonierte Rechtsanwalt handelt wurde. Der direkte Vergleich zwischen den beiden Schulen werde wohl zu- Wilfried Embacher mit Tina, jener A Schülerin, die vergangenen Donnersgunsten der Stubenbastei ausgehen. „Ange- tag mit ihrer Mutter und ihrer Schwester nach sichts dieser Situation hätte die Abschiebung Georgien abgeschoben wurde. Und Embacher niemals stattfinden dürfen“, sagt Embacher. staunte nicht schlecht, als ihm die Zwölfjährige davon erzählte, unter welchen Umstän- anwalt. Sondern auch, dass das Innenminis- Aber nicht nur das ärgert den Rechts - den sie künftig lernen solle. Sie besuche nun terium und das BFA kürzlich in einer gemeinsamen Aussendung darauf hinwiesen, „zur eine augenscheinlich heruntergekommene Aufnahmen Dorfschule in einer der Abwanderungsgemeinde. „echten“ strengen Schule Einhaltung der Gesetze verpflichtet“ Dort lebt ihre Großmutter. Diese unterrichtet zu sein – bezogen auf diesen Fall auf die in der Schule, von die Familie über Embacher Bilder an den STANDARD übermittel- Tina allerdings einen Antrag auf humanitäres ehestmögliche Abschiebung. Am 12. Mai habe brachten, te. In der ruderten Schule gebe es nur die drei weitere linken Bleiberecht Leitblätter Nicht zurück. auf Tina vorbereitet Immerhin. nachgekommen. Vom Die letzte negative Ent- eingebracht. Dieser hätte ohne Schüler, die Tinas Jahrgang entsprechen. unnötigen Aufschub und spätestens nach Etwa 50 Kinder sollen dort unterrichtet werden – die Altersklassen seien durchgemischt. Die Behörde sei dieser Frist allerdings nicht sechs Monaten behandelt werden müssen. scheidung des Bundesverwaltungsgerichts Die Schule, in der nur teilweise ausgebildetes Lehrpersonal arbeitet, sei auch nicht Das Innenministerium ließ eine Anfrage, stamme aus dem Jahr 2019. darauf eingestellt, dass das junge Mädchen dazu und ob die Bildungsmöglichkeiten in ORF, noch der von die Grund auf falschen Georgisch lernen Bilder muss. Georgien ebenfallmutet präsentiert Embacher in der georgischen hatte, Haupt- war Innenminister keine Karl Nehammer (ÖVP) vor der Abschiebung jemals geprüft Bis vor kurzem war Tina in der 3B des GRG 1 wurden, unbeantwortet. Stubenbastei in Wien. Ihre Muttersprache ist Nur zum Wohl der Kinder Deutsch. Die nächstbessere Lehrstätte verstadt Tiflis. Die soll aber etwa achtzig Kilometer von Tinas Dorf entfernt sein. wohl zuletzt Tinas Mutter zu. Die habe selbi- schob die Verantwortung bezüglich Kindes- Dieser Kontrast zeige aus Embachers Sicht, ges durch ihr mehrmaliges Beantragen von Entschuldigung dass das Bundesamt für zu Fremdenrecht hören. und Asyl, trotz fehlender Aussichten, ignoriert, Asyl (BFA) die Qualität der Schulmöglichkeiten im Vorfeld der Abschiebung nicht geprüft Das stimme absolut nicht, sagt der Vater sagte er in der ZiB 2. haben kann und wider das Kindeswohl ge- von Tina, der als Möbelmonteur mit gültigem Ganz beleidigt reagierte der WETTER Unbeständig „Falter“-Chef: „Weil mich einige Ein Atlantiktief steuert an seiner Vorderseite feuchte und zunehmend milde Luft zu den Alpen. An der Alpennordseite fällt Kritik anfangs erreicht etwas Regen, oberhalb bezüglich der Fotos von 1100 bis 1300 m Schnee. Am Vormittag trocknet es vorübergehend ab, nachfolgend breitet sich von Westen her aber der Schule. neuerlich Regen aus Vielleicht und die muss man Schneefallgrenze steigt auf über 1500 m an. Im Osten und Süden bleibt es meist trocken und es noch abseits lokaler einmal Nebelfelder dezidiert aussprechen. zeitweise sonnig. Die Temperaturen steigen auf 4 bis 11 Grad. BIOWETTER Mit Ja, der Annäherung da eines habe ich WETTERWERTE einen Fehler Atlantiktiefs werden Kopfschmerzen häufiger, auch die Kreislaufbelastung nimmt zu. Manche Personen sind müde, ein Spaziergang an der frischen Luft kann Abhilfe schaffen. Aufenthalt in der Slowakei lebt. Seine Ex- Frau habe stets zum Wohl ihrer Töchter gehandelt. Auf die Frage, warum sie trotz mehrmaliger Ablehnungen immer wieder Asyl beantragt habe, sagt Tinas Vater: „Weil uns unsere Anwälte dazu geraten haben.“ Einer davon war Michael Vallender. Er hat die Vertretung der Familie, nach eigenen Angaben, 2019 übernommen. Der Darstellung von Innenminister Nehammer, es seien hier immer wieder aussichtslose Asylanträge gestellt worden, widerspricht er. Der Fluchtgrund, den Tinas Mutter bei den mehrmaligen Asylanträgen angab, hat mit einer Gewalttat im Familienkreis zu tun. Mehr kann man zum Schutz der Familie dazu nicht sagen. Verlassen habe sie Georgien jedenfalls aus Angst um ihr Leben, gab sie vor dem Bundesverwaltungsgericht an. Eine Anzeige bei der Polizei in Tiflis sei nicht aufgenommen worden, sagt Vallender. Es stimme zwar, dass die folgenden Asylanträge auf dem gleichen Fluchtgrund basiert haben, es seien gegenüber der Mutter aber auch immer wieder neue Drohungen aus Georgien dazugekommen, sagt der Anwalt. Er habe es deshalb nicht für sinnlos gehalten, einen Asylantrag zu stellen. Schlussendlich ändert auch dies nichts an der Tatsache, dass Tina und ihre Schwester in Österreich geboren wurden und hier aufgewachsen sind. Allein deshalb hätten sie humanitäres Bleiberecht bekommen müssen, meint Embacher. Kommentar Seite 24 gemacht. Wie kam es dazu? Die Fotos wurden an Anwalt Embacher geschickt, den ich seit 20 Jahren kenne und dem ich traue.“ Journalismus, der Berichte aufgrund von Aussagen von Personen bringt, denen man „vertraut“, nannte man früher „Gerüchtekü- Di Mi Do Fr Sa -1° 2° 4° 4° 5° Wien 5° 9° 13° 8° 9° 5° 5° 5° 2° 2° Bregenz che“. Deshalb gab 10° es 11° früher 12° so 13° etwas wie Recherche, Graz also Nachfor- 13° -2° 2° 3° 1° 4° Eisenstadt 6° 8° 13° 9° 9° -3° 0° 2° 1° 1° 7° 9° 14° 10° 15° 2° 2° 2° 1° 1° Innsbruck 9° 10° 11° 13° 13° schung, ob -6° -4° -1° -1° Klagenfurt das Mitgeteilte auch 1° 4° 6° 8° 8° 10° 1° 3° 6° 2° 3° Linz 8° 10° 12° 10° 11° stimmt. Aber das war 3° vor 4° Twitter. 5° 2° 1° Salzburg 10° 11° 12° 13° 14° St. Pölten Foto: privat Foto: NFZ Kein für Al mit We Pflegefä Salzburg – für die neu Salzburg is Monat in K Kritik. Das siert, dass mutsbetrof hinderunge voller Wuc geld als E werde. Die davor, dass king Poor, d weniger G schen, den berecht gew plett um al Konkret erziehende dern. Sie w Ende des Ja gung. Seit i berecht gew versorgt. D Büro des zu rats Heinr Die Frau se Aufenthalt der Grund auch kein Aufgrund down wu aber die Gr 28. Februar Eine Üb sich die Fr hantelt. Au verlieren tärem Ble auf jeglich Landes. In im Härtef schaffen, a Grundvers Härtefall In Salzb ge Versorg „weil die stimmt ha horns Büro bundeswei Die Sozia einem gem den Bunde regelung ei ist, wolle m ner für ein winnen. Auch P nannte Wo oder ihre k zialunterst sen, bekom tont die A Monaten d oder Gehal gar keine L kürzte Leis verschärfe Berichte über Unwetter und weltweite Klimaveränderungen a -2° 5° 2° 9° 4° 12° 1° 8° 4° 9° INTER Werte für SONN am 2. 2. 2 MOND GEFÄLLT MIR Norbert Hofer 9. Februar 2021 Die Endlosschleife der Lockdowns ist nicht durchzuhalten. Daher soll die Bevölkerung direkt entscheiden, ob und in welcher Form mit Lockdowns umgegangen werden soll. 1.257 Personen gefällt das. Direkte Demokratie und ÖVP bzw. Grüne? Das passt leider schon lange nicht mehr zusammen. FPÖ IN DEN MEDIEN Vor den Landtagswahlen im Herbst geht jetzt auch ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer auf Distanz zur Koalition aufgrund der katastrophalen Folgen der „Corona-Maßnahmen“ für sein Bundesland. Er übernimmt dabei die Kritik der Freiheitlichen Punkt DIENSTAG, 9.FEBRUAR 2021 THEMA DES TAGES 3 Interview. Oberösterreichs Landeshauptmann, Thomas Stelzer,spricht sich gegen die Abschottung einzelner Regionen aus. Die türkis-grüne Bundesregierung nennt er „Partner“, aber kein „Vorbild“für die Zeit nach der Landtagswahl im Herbst. „InWien wirdkommentiert, in Ländern agiert“ Die Presse: Nach tagelangem Streit hat dieRegierung nun eine Reisewarnung für Tirol ausgesprochen. Sie waren bis zuletzt Thomas Stelzer: Man kann einmal ganz vorn sein bei den Infektionszahlen und dann wieder hinten. Das haben wir auch in Oberöste reich erfahren. Fakt ist, dass das sich die Bundesregierung für eine Reisewarnung entschieden hat. Von zentraler Bedeutung ist jetzt, dass wir das Fa lgeschehen genau beobachten, um rasch und Das„rasche“ und „punktgenaue“ Reagieren wirkt von außen oft nicht schne l genug. Der Eindruck, dass in Tirol zu zögerlich Wir machen oft die Erfahrung, dass man mancherorts in Wien sehr viel kommentiert. Wir inden Ländern können nicht kommentieren, wir müssen agieren. Das wird auch sehr schne l gemacht. Aber man darf Corona nicht auf den Leim gehen und glauben, man Die Länder müssen beim Bund Impfsto f anfordern. Oberösterreich führt bei den Geimpften pro Einwohner (2,9 Prozent), während die Steiermark (1,5 Prozent) weit dahinter liegt. Wir haben eine Woche hinter uns, in der die Menge, die uns zugesichert wurde, umein Dri tel reduziert wurde, zuvor um die Hälfte. Seit 1. Februar dürfe niedergelassene Ärzte impfen. Wie gut „Ich bin zuversichtlich, dasswir es scha fen, Arbeitsplätzezusichern“: ThomasStelzer (ÖVP)zur Schließung desMAN-Werks. [APA ] worden. Aber ja, die niedergelassenen Ärzte werden eine wichtige DieneueTeststrategie(„Reintesten“) erfordert einen massiven Testausbau. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck hat Betrieben einen Kostenersatz von zehn Euro pro Test verspro- Im staatlichen „Corona-TV“ wird bis zum Nicht-mehr-hören-können die PR-Walze der schwarz-grünen Koalition nachgebetet. „Über unser aller Zukunft entscheiden die Impfstoffe“, plapperte die Moderatorin am Sonntag, um dann – Achtung Klimaretter – einen Lobbericht über Styropor anzukündigen. Eine sächsische Firma hat den Klimakiller zum intelligenten Impfstofftransportmittel gemacht, Temperaturregulierende Styroporbehälter für den Rettungssaft der Menschheit. Da muss halt das Klima doch einmal zurückstecken. Und dann am Montag die Hiobsbotschaft: Der Impfstoff von Astra- E spricht für die Kraft des Standortes Oberöste reich, dass die Betriebe da schon lange selbst machen. Wichtig wäre bloß, dass die Gesundheitsminister Rudolf Anschober wi l in jeder Gemeinde Wenn ich wi l, dass ich in einem Land wie Oberöste reich mit 438 Gemeinden in jedereinen Testanbiete,dann ergibt es Sinn, Apotheken und Ärzte zu nutzen und nicht mit einem unglaublichenAufwand eine Para lelstruktur hochzuziehen. Wenn das vom Bund bezahlt Oberösterreich steht bei der Arbeitslosigkeit aktue l am besten In der Industrie ist der Motor schon wieder in die Gänge gekommen, da suchen viele Betriebe Mitarbeiter. Wir haben 18.000 o fene Arbeitslosenzahlen habe und gleichzeitig so viele o fene Ste len, dann ist das mit Sicherheit ein Schulungs-und Bildungsthema. In die Qualifizierung investieren wir massiv. Ich bin auch sehr dankbar In Oberösterreich so l eine „Digital-Uni“ gegründet werden. Mit der Johannes-Kepler-Universität und Hagenberg gibt es schon zwei Hochschulen mit Technikund IT-Fokus. Ist die neue Uni Das ist eine Entscheidung des Kanzlers und des Bildungsministers und für uns eine große Chance. Mit dem LIT (Linz Institute of Technology; Anm.) an der JKUund in Hagenberg haben wir zwei Wenn die Bundesländer am längeren Ast sitzen Standorte, die sehr innovativ unterwegs sind. Aber wir werden in Der Studienbetrieb so l 2023/24 beginnen. Über den Standort werden wir erst entscheiden. Daso l auch Platz sein für Spin-o fs und Start-ups. Die Uni so l auch internationale Strahlkraft haben. Nach Diewird man womöglich in Steyr finden, wo das MAN-Werk vor Wir stehen mit den Eigentümerfamilien in Kontakt. Der Standort war für MAN bis heute sehr profitabel, die Auftragsbücher sind auch jetzt vo l. Wir haben sehr starkinden Standortinvestiert, die Verkehrsverbindungen wurden attraktiviert und die FH Stey rasant ausgebaut. Andererseits gibt es auch schon andere Investoren, die Im Sommer haben Sie betont, dass Sie sich eine Fortführung der Koalition mit der FPÖ nach der Landtagswahl im Herbst Ich kann nur sagen, es läuft sehr gut, das ist eine verlässliche Partnerschaft. Aber sie wurde für diese Periode geschlossen. Wi es dann Es ist soineiner Koalition, noch dazu in Ausnahmezeiten, dass man manchmal sehr gefordert ist. Ich gehe davon aus, dass das eine In Sachen Koalition gibt es keine Vorbilder, damöchte ich niemanden nachahmen. Ich wünsche mir einen Partner,der unsere Anliegen Geschichte. Vergangene Konflikte zeigen: Regierung und Höchstgerichte können wenig machen, wenn ein Bundesland etwas durchsetzen wi l. Einkaufsfeiertag Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. ausdrücklichen Weisung des damaligen Sozialministers Alfred Da linger. Haslauer wurde dafür unter Ministeranklage geste lt und vom Verfassungsgerichtshof schuldig gesprochen –alerdings ohne Sanktion. Langfristig gesehen hat er sich durchgesetzt:Seit 1995 sind Semmering-Basistunnel Der Semmering ist quasi das Nadelöhr im heimischen Bahnnetz. Die Ghega-Bahn, zur Zeit ihrer Errichtung ein technisches Meisterwerk, verzögert heute Bahnreisen in den Süden. Pläne für einen schon lang,inden 90er-Jahren gab es auch ein baureifes Projekt. Ver- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten. für Punkt, nämlich dass „in Wien sehr viel kommentiert“ werde und dann zu spät und zu undifferenziert gehandelt werde. Mit der FPÖ in der Landesregierung laufe es sehr gut, hier im Land werde nämlich gehandelt. der Semmering-Basistunnel das perfekte Projekt war, umauf der Klaviatur des Populismus zu spielen. Prö l hat vorgezeigt, dass Landesbehörden a les verhindern können, wenn sie nur wo len. Mehrmals wurden Bescheide von Höchstgerichten aufgehoben, es folgten neue negative Bescheide. Erst als der Verwaltungsgerichtshof sich anschickte, Niederösterreich die Sache aus der Hand zu nehmen und selbsteinenBescheid zu erlassen, lenkte Prö l ein und stimmte dem Semmering-Basistunnel zu – a lerdings in Form eines neuen Projekts, was die Fertigste lung wieder um etliche Jahre ZweisprachigeOrtstafeln Schon Bruno Kreisky hat sich 1972 mit seinem Versuch, den Staats- Und der ha te immerhin den damaligen Landeshauptmann Hans Sim an seiner Seite. Als der Verfassungsgerichtshof 30 Jahre später slowenischen Aktivisten das Recht auf zweisprachige topografische Aufschriften zusprach, war esLandeshauptmann Jörg Haider, der mit juristischen Tricks eine Umsetzung verhinderte. Dass mit dem „Ortstafel-Ve rücken“ das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs unwirksam wird, war zwar juristischer Unfug, aber in der Praxis Erst 2011 fand der damalige Kanzleramtsminister Josef Ostermayer eine politische Lösung, der auch Haiders Nachfolger Gerhard Dörfler zustimmte. Für die slowenische Volksgruppe ha te der Kompromiss einen bi teren Beigeschmack: Sie erhielten deutlich Wie zur Bestätigung der Stelzerschen Kritik an den Wiener Plaudertaschen berichten die „OÖ Nachrichten“ über einen handelnden GISBÄRS TV-NOTIZ Zeneca soll gegen die „gefährliche“ Südafrika-Mutation des Virus nicht schützen, wie erhofft. Diese Zweifel hat man auch schon gegenüber der britischen Mutation geäußert. Großbritannien hat davon unbeirrt seine Bevölkerung dennoch mit diesem Serum geimpft. Also musste der Wissenschafts- Bürgermeister, nämlich Andreas Rabl in Wels. Der Freiheitliche hat einen 250.000-Euro-Rettungsschirm für die Vereine in der Stadt organisiert, die bisher vergeblich auf Geld aus dem grünen Vizekanzleramt gewartet haben. KONTAKT REDAKTION: KONTAKT ANZEIGEN Michaela Krenn-Aichinger 07242 /248-416 chef über die „unübersichtliche Studienlage“ Auskunft geben. Wobei „unübersichtlich“ ein Euphemismus ist, schließlich gibt es zu keinem einzigen der Impfstoffe wissenschaftliche Studien dazu, sondern nur Erklärungen der Hersteller. Aber der Wissenschaftschef beruhigt: Nix genaues weiß man nicht. Das Serum sei dennoch gut, böse hingegen die Menschen, die derartige Mutation ins Land bringen. Schließlich ist Österreichs Impfplan auf die AstraZeneca-Lieferungen aufgebaut. Bis der Plan umgesetzt ist, wird die „ZiB“ noch viele Beruhigungsberichte senden dürfen – und ich zu den „Servus-TV“-Nachrichten flüchten. 25 LWE DIENSTAG, 9. FEBRUAR 2021 250.000 Euro Covid-Hilfe: Stadt Wels spannt Rettungsschirm über Vereine Weil seit einem Jahr Einnahmen wegbrechen, wurde nun ein Förderpaket geschnürt WELS. Viele der circa 500 Welser Vereine kämpfen in der Coronakrise ums blanke Überleben. Die Stadt hat deshalb ein Hilfspaket geschnürt, das einen Teil der entstandenen Einnahmenausfä le kompensieren so l. 250.000 Euro werden dafür lockergemacht. Ab sofort können Ansuchen geste lt werden. Bis spätestens 31. März werden Anträg entgegengenommen. Nach der Einreichung wird die Finanzdirektion dieausgewie- Am stärksten leiden unter den Beschränkungen die vielen Sportvereine: Keine Kantinen-Umsätze, Ausfä le von Sponsoren, keine Eintri tsgelder. Die immer größer werdenden Budgetlöcher in den Vereinskassen bedrohen deren Existenz. Aber auch kleinere Vereine sind zunehmend au fremde Das Ausmaßder jeweiligenFörderung richtet sich nach der Gesamtschadenssumme. Je mehr Verluste gemeldet werden, desto kleiner das einzelne Kuchenstück. Die Höhe der Unterstützung bemisst sich wiederum nachder Vereinsaktivitätund an den sonstigen Förderungen, die an Vereine ausbezahlt werden. Um nicht mit den Richtlinien des NPO-Unterstützungsfonds zu ko lidieren, der eine Mehrfachförderung untersagt, werden in Bedarfsfa lSponsorleistungen vorgeschrieben: „Dann hängt eben das eine oder Sportvereine tragen große Lasten Die mit Abstand größten Finanzlasten tragen Sportvereine wie Hertha Wels, FC Wels, die Flyers oder die SPG Walter Wels. Bei den Basketba lern, die überwiegend Profis beschäftigen, so lder Fehlbetrag bei 80.000 Euro liegen. 20.000 Euro fehlen dem Welser Erste Adressen Malereiarbeiten| Wir bringen FARBE Leben! Für alle, die eine unabhängige Zeitung schätzen. Die Sportvereine liegen finanzie l am Boden. Auch die Flyers (im Bild Aleksandar Andjelkovic) benötigen Hilfe. (GEPA) Die im Stadtsenat vertretenen Parteien unterstützen das Förderpaket. Stadt Wels Tischtennis-Bundesligisten. Bei den beiden Fußba l-Regiona ligisten werden die Ausfä le o fizie l Prekär ist die Lage auch in der Kultur. Rund 200 Welser Vereine sindkulture laktiv.18von ihnen, darunter die großen Welser Chöre, Perücken| Fachinstitut für Perücken &Haarästhetik 0732 /280252 0676 /5162720 office@headdre s.at, www.headdre s.at Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. sind für die Stadtkulture lsystemrelevant. Auch für diese ist ein Teil Mehr als 5000 Euro Ausfa l Nicht jeder Verein hat Anspruch auf Förderung. Die Voraussetzungen für eine Gewährung von Zu- Tee| Unter den Guten einer der Besten 0664 /88233251 |office@teekoenig.at Schwimmbad &Sauna| Schwimmbad • Sauna • Whirlpool 40 Jahre Kompetenz Wetter heute: Einzelne Schneeschauer,bisschen Sonne.-2 bis 4Grad schüssen sind im Wesentlichenin drei Punkten zusammengefasst: Der Verein muss seinen Sitz in Wels haben. Der Einnahmenaus- Keine Förderung bekommen Vereine, die Pflichtsubventionen beziehen. In besonderenHärtefällen sind Sonde regelungen vorgesehen.IndiesemFä lenbeträgt die Unterstützung maximal 1000 Euro. Laut Rabl (FPÖ) bilden die Vereine bei der neuerdings verhängten 15-Prozent-Budgetspe re eine Ausnahme. Für sie gibt es 2021 die gleichen Budgetmi tel wie im Vorjahr. (fam) Informationen zum Re tungsschirm erteilen die Mitarbeiter der Finanzdirektion unter 07242/ 235-5610 oder per E-Mail unter vereinshilfspaket@wels.gv.at Kritik an Streichung von Zügen auf der Westbahn WELS. Der am Wochenende bekannt gewordene Ausfa lvon Zügen zwischen Linz und Salzburg ärgert die Welser Stadtpolitiker. „In Zeiten der Corona-Krise ist es wichtig, Projekte zu forcieren und nicht zukunftsfähige Strecken auszudünnen“, erklärte dazu Verkehrsreferent Klaus Hoflehner (SPÖ). Diee grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler verweist dieKritikerauf Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), der für die Einsparungen verantwortlich sei. „Der Streit in der Bundesregierung so l nicht auf dem Rücken der Pendlerausgetragen werden“, reagiert Bürgermeister Andreas Teufelberger hilft bei Aufbau in Beirut WELS. Die ExplosionimHafen von Beirut kostete am 4. August 2020 mindestens 100 Menschen das Leben. Der Sachschaden ging indie Mi liarden. Beim Aufbau der zerstörten Infrastruktur spielt der Welser Stahlseil-Herste ler Teufelbergereine wesentliche Ro le. Der Containerterminal wurde derart in Mitleidenschaftgezogen, dass der Hafenbetreiber Teufelberger mit der Inspektion und der Instandsetzung beauftragt hat. Da rund 90 Prozent der Versorgung der gesamten Region über diesen Hafen abgewickeltwerden, mussterasch gehandelt werden. Die zwölf Hafenkräne waren außer Betrieb. Nach mehr als zwei Monaten Sti l- stand und aufwendigen Reparaturen konnte Teufelberger die sicherheitsrelevanten Seilprüfungen durchführen und grünes Licht für die Inbetriebnahme geben. 10.000ster Kunde aus Steinhaus Prominenten Besuch bekam kürzlich Erwin Ploier (3.v.l.) aus Steinhaus bei Wels. Be ihm zu Hause klopften Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (l.) und Energie-AG Generaldirektor Werner Steinecker(2.v.r.) an. Ploier konsumiert neuerdings Internet über Glasfaser. Die Energie AG feiert ihn als 10.000sten Kunden. „In der Vergangenheit hat es in unserem Haus immer wieder Probleme mit Internetverbindungen gegeben –egal, ob über Festnetz oder mobil. Mit dem neuen Glasfaser-Anschluss hat sich die Qualität massiv verbessert. Jetzt können wir ohne jede Einschränkung zu Hause arbeiten, lernen, aber auch streamen und gamen“, berichtet Ploier. In Oberöste reich macht der Glasfaserausbau bis 2022 rund 650 Mi lionen Euro an Investitionen locker. Foto: Energie AG/Wakolbinger

Nr. 6 Donnerstag, 11. Februar 2021 g Kultur 15 Wissenschaft wehrt sich gegen politische Einflußnahme Auftreten für die verfassungsrechtlich verbürgte Freiheit von Forschung und Lehre Vor acht Jahren hat der amerikanische Sozialpsychologe Jonathan Haidt in einem Buch dargelegt, warum die einen Menschen politisch nach links tendieren und die anderen nach rechts. Haidt, selbst ein Linker, fiel dadurch auf, weil er sich darum bemühte, die Andersdenkenden zu verstehen, und nicht nur deren Meinung oder sie sogar persönlich abzulehnen. Quasi-religiöser Fanatismus Haidts zentrale Erkenntnis war, dass beide, Linke wie Rechte, aus moralischen Motiven zu ihrer Position gelangen und das Leben aller Menschen so gestalten wollen, dass es „möglichst gut für alle“ ist. Nur die Linke hält sich per se für moralisch überlegen und glaubt daher, in einer Art religiösem Fanatismus ihre Ansichten mit allen Mitteln durchsetzen zu können, auch gesetzeswidrigen oder gar mit Gewalt. Mit Schlagwörtern von der „politischen Korrektheit“, „Genderismus“ oder der „weißen Vorherrschaft“ hat sie den Unversitäts- und Wissenschaftsbetrieb in den USA praktisch okkupiert und versucht dies nun auch an den europäischen Universitäten. Der Fall Höbelt In bester Erinnerung ist hierzulande der Versuch linker Gruppen, den Historiker Lothar Höbelt aus der Uni Wien hinauszuekeln. Im Jänner des Vorjahres störten diese selbsternannten „Antifaschisten“ eine Vorlesung, bis diese abgebrochen werden musste und kündigten weitere derartige Aktionen für alle weiteren Termine des Seminars an. Und wie reagierte die „Universitätsgesellschaft“? Sie unterstützte großteils die „Antifaschisten“ und deren indiskutable Mobbing-Methode, unliebsame Universitätsprofessoren aus dem Amt zu jagen. Einer merkte im „Standard“ dazu an: „Die Studierenden haben im Gegensatz zu ihm (Höbelt, Anm.d.Red.) wenig andere Optionen, ihre Standpunkte öffentlichkeitswirksam zu inszenieren, als jene, die sie auch genützt haben: durch Proteste und Störaktionen.“ Also wegbrüllen, statt diskutieren. Der „neue“ Ansatz der linken Wissenschaftskultur wird sogar von linken Professoren unterstützt. Foto: NFZ Aber bitte Vorsicht, die Revolution frisst ihre Kinder. Das müssen jetzt in den USA immer mehr „linke“ Akademiker erfahren, da jetzt „Black Lives Matter“ en vogue ist, also „alte weiße Männer/Frauen“ von gestern sind, weil sie die „weiße Vorherrschaft“ über Wissen darstellen. Das linke „Umstritten“-Etikett Dagegen trat letzte Woche nun das „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ mit 70 Wissenschaftlern aus dem deutschsprachigen Raum und unterschiedlichen akademischen Disziplinen auf, mit einem Appell für die Wissenschaftsfreiheit. Sie beklagen ein Klima an den Universitäten, in dem abweichende Positionen und Meinungen an den Rand gedrängt und moralisch sanktioniert werden. Diese Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit folgen häufig einer ideologischen oder politischen Agenda. Hochschulangehörige werden erheblichem Druck ausgesetzt, sich bei der Wahrnehmung ihrer Forschungs- und Lehrfreiheit moralischen, politischen und ideologischen Beschränkungen und Vorgaben zu unterwerfen. Gastredner werden skandalisiert mit dem Ziel der Absage ihres Auftritts, missliebige Forschungsprojekte sollen verhindert und derenn Publikation unterbunden werden, Wissenschafter und deren Forschungsergebnisse werden mit dem Etikett „umstritten“ schrittweise ausgegrenzt: „Wir beobachten damit die Entstehung eines Umfelds, das dazu führt, dass Hochschulangehörige ihre Forschungs- und Lehrfreiheit selbst beschränken, weil sie antizipieren, mit Äußerungen, Themenstellungen oder Veranstaltungen als Person diskreditiert zu werden. Dagegen tritt das Netzwerk auf, um mit seinem Appell die Freiheit der Forschung und Lehre an den Hochschulen zu verteidigen. Den Appell der Wissenschafter können Sie im Wortlaut nachlesen auf: www.netzwerk-wissenschaftsfreiheit.de Andreas Ruttinger Anzeige Lotto Bonus-Ziehung am Freitag, den 12. Februar Die Freitagsziehung von Lotto „6 aus 45“ bringt wieder 300.000 Euro extra. Kristina Inhof moderiert. Wenn Kristina Inhof am Freitagabend die Lotto Bonus-Ziehung startet, wird es glamourös, und das liegt nicht nur am 300.000 Euro schweren Bonus, der der Ziehung ihren Namen gibt. Die Sportjournalistin und zuletzt auch Dancing-Star-Moderatorin ist auch im Reporter-Team des Wiener Opernball, der ja heuer coronabedingt nicht stattfinden kann. Die Robe muss natürlich trotzdem ausgeführt werden und der Auftritt als Glücksengerl bei einer Lotto Ziehung kommt hier gerade recht. Die Regeln der Lotto Bonus-Ziehung bleiben gleich: Als komplette Spielrunde gliedert sie sich in den Ziehungsrhythmus ein, es erfolgen gleichzeitig auch die Ziehungen von LottoPlus und Joker. Auch eventuelle Jackpots werden in die Runde mitgenommen. Die Quittungsnummer des Gewinnscheins der Zusatzausspielung in Höhe von 300.000 Euro wird im Anschluss an die Bonus-Ziehung ermittelt. Annahmeschluss für die Bonus-Ziehung ist am Freitag, den 12. Februar um 18.30 Uhr, die Ziehung ist um 18.47 Uhr live in ORF 2 zu sehen. Elefantastische Gewinne Mit dem neuen Rubbellos „Glückselefant“ bis zu 30.000 Euro gewinnen Elefanten symbolisieren nicht nur Weisheit und Stärke und seit neuestem auch Abstand, sie verheißen vor allem auch Glück. Im Falle des neuen Rubbelloses der Österreichischen Lotterien sogar doppeltes Rubbelglück. Denn der „Glückselefant“ bietet mit gleich zwei Rubbelflächen die Chance, pro Los zweimal zu gewinnen. Die Serie bringt zwei Hauptgewinne in Höhe von 30.000 Euro und viele weitere Gewinne von 3 bis 1.000 Euro. Findet man pro Spiel unter der Rubbelfläche dreimal den gleichen Geldbetrag, hat man diesen einmal gewonnen. Das neue Rubbellos „Glückselefant“ ist zum Preis von 3 Euro in allen Annahmestellen der Österreichischen Lotterien erhältlich. Foto:ORF / Thomas Ramstorfer

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