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Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!

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FPÖ-Klubchef Kickl kritisiert die willkürliche Verhinderung einer Abschiebung

VON JOSEF GEBHARD UND

VON JOSEF GEBHARD UND JOHANNA HAGER APA/HERBERT PFA RHOFER FRANZGRUBER ist.“ 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Ralph Janík @RalphJanik Ad Heumarkt: Kann mir wer erklären, wieso ausgerechnet SPÖ und Grüne einen „68 Meter hohen Wohnturm mit Luxusresidenzen“ durchboxen? Wegen der Wohnungsknappheit wird es wohl nicht sein. 3. Dez. 2019 02:12 Es ist doch Wohnungsknappheit, und zwar die der gutsituierten rot-grünen Funktionärselite, die dann endlich unter sich ist, ohne störende „Proleten“ oder Migranten. Arnd Diringer @Arnd_Diringer „Wenn jemand sein Opfer von hinten mit Anlauf vor einen einfahrenden Zug stößt, dann ist das ein klassischer heimtückischer Mord. Klassischer geht es gar nicht.“ So sehe ich das auch. 5. Dez. 2019 00:27 Für die Staatsanwaltschaft Frankfurt ist es nur Totschlag. Aber wäre der Täter Deutscher und das Opfer Migrant, dann ... TELEGRAM GEFÄLLT MIR Der wichtige ORF-Kronzeuge mit dem falschen Vornamen Der ORF versucht das FPÖ-Spaltungsmärchen am Leben zu erhalten Ein angeblich wichtiger Kronzeuge des ORF für die Spaltungstendenzen in der FPÖ - und dann weiß die Moderatorin nicht einmal dessen Vornamen. In der „ZIB1“ berichtete der streng aufs Objektivitätskriterium bedachte Staatsfunk im Aufmacher-Beitrag am vergangenen Montag über die dramatische Entwicklung in der FPÖ. Und das anhand der Abberufung des Vorsitzenden der „Freien Wirtschaft Wien“, als wäre das endlich die Ouvertüre zur sehnsüchtig herbeigewünschten Spaltung der Freiheitlichen. Wichtiger Mann, falscher Name Wenn das also so ein „wichtiges Match“ in der Wiener FPÖ gewesen sein soll, dann hätte die FPÖ IN DEN MEDIEN Mit vermeintlich guten Ratschlägen sind die Medien, hier der „Kurier“, im Falle des Parteiverfahrens gegen Ex-Obmann HC Strache nicht sparsam. Das hätte „Zack, zack, zack!“ gehen müssen, die FPÖ hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, ätzt Dienstag I 10.Dezember2019 kurier.at Strache-Ausschluss: Wiener FPÖ hat richtigen Zeitpunkt verpasst Parteileitung tagt. EntscheidungüberPartei-Ausverzögertsicherneut Politik voninnen „Jetzt ist esfür a les zu spät“, heißt es hinter vorgehaltener Hand zum KURIER. Zu spät für den klaren Schlussstrich unter die Ära Heinz- Christian Strache. Dass sich FPÖ- Chef Norbert Hofer und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl Anfang Dezember dafür ausgesprochen haben, bleibt bis datoohne Konsequenz. Zu spät, um–gesichtswahrend für a le Beteiligten–Strache aus der FPÖ auszuschließen. Dass FPÖ- Wien-Chef Dominik Nepp das Partei-Aus nicht mit dem Vorstand beschließen wi l, sondern ein Parteischiedsgericht damit betraut hat, sei eine „unzulässige Umkehrung der Verfahrensweise“,sagt Strache. Zu spät, um nachder verlorenen Steiermark-Wahl, während der Koalitionsverhandlungen vonÖVP und Grünen und vor der FPÖ-Klausur am 8. Jänner 2020 mit neuen Themen sta t mit einer neuen Liste von sichredenzumachen. Dass Heinz-Christian Strache nichtnur dasAnimo, sondernsogar einen Anspruch auf ein Landtagsmandat in Wien hat, so lte jemand wie Karl Baron (sieheunten) für ihn darauf verzichten,lässtdie FPÖ derzeit handlungsunfähig erscheinen. Strache-Intimus Baron abgesetzt Das Schicksal der Freiheitlichen ist untrennbar mit jenem ihres ehemaligen Frontmannesverbunden. Verzichtet Baron zugunsten von Strache, sitzt das noch „einfache Parteimitglied“ im Landtag. Folgen Strache mindestens zwei Mandatare,kann er einen Klub gründen, entsprechend Förderung beziehen und die FPÖ womöglich spalten. „Ich werde mich niemals von der FPÖ abspalten“, sagt Mandatar und Akademikerba l-Organisator Udo Guggenbichler entgegen anderslautender parte interner Gerüchte, wonachereinervon garzehn Mandataren sei, die zu Strache wechseln wo lten. „Eine Spaltung würde dem politischen Mitbewerber nützen und dafür stehe ich nicht zur Verfügung.“ Der eine oder andere spielt aberwohl mit dem Gedanken, denn die FPÖ hat bei der Wien-Wahl mit herben Stimm- und Mandatsverlusten zurechnen. Gelingt es Strache indes, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen, ist ein Platz im Landtag auf seiner Liste womöglich sicherer als auf derfreiheitlichen. Ausschluss vor Weihnachten? Unabhängig von einem baldigen Einzug in den Wiener Gemeinderat auf FPÖ-Ticket steht es Strache natürlichfrei, beider Wien-Wahl 2020 mit einer eigenen Liste anzutreten. Auch das könnt eine Spaltung der FPÖ nach sich ziehen. Heute Dienstagtri ftdie Parteileitung in Wien – ein Gremium aus rund 150 Mitgliedern –zusammen. „Turnusmäßig“, heißt es. Dass der Ausschluss von Heinz-Christian Strache das Thema Die große Sehnsucht nach „Knittelfeld 2“ in der „ZiB 1“. Moderatorin wenigstens auch den richtigen Vornamen des Strache-Rebellen wissen müssen, nämlich Karl und nicht Robert. Um dennoch irgendwie Spannung im Beitrag zu erzeugen, wurde eine Live-Schaltung zu dem vom Küniglberg entsandten Reporter vorgenommen. Der arme hatte die Sendervorgabe, also die Spal- POLITIK Am 23. November tri t Strache auf Raucher-Demo auf und bietet an, die Wiener FPÖ zu übernehmen. Seither ist von einer möglichen Parteispaltung die Rede 5 sein wird, wenn auch ofizie lnicht auf der Tagesordnung, wird nicht bestri ten.Laut KURIER-Informationen wird das Parteischiedsgericht „wenn nicht diese, dann wahrscheinlich inder Woche vor Weihnachten eine Empfehlung für den Vorstand abgegeben haben“. Zu spät,meinenviele in der FPÖ. der „Kurier“. Dass es Parteistatuten gibt, die eingehalten werden müssen, scheint die Herrschaften nicht zu interessieren. Die FPÖ hält sich die Rechtsvorschriften, im Gegensatz zu Medien und Justiz in Fällen mit FPÖ-Beteiligung. Die Allmachtsansprüche der ÖVP in Niederösterreich haben in Pöchlarn ei- nen argen Dämpfer erlitten, berichtet die „NÖN“. Der ÖVP-Bürgermeister wollte ein Auftragsvolumen in Höhe von 390.000 Euro in einer nicht-öffentlichen Sitzung verschachern. Mit ihrem Auszug hat die Opposition das einmal verhindert, sie will Transparenz. NÖN Woche 50/2019 Pöchlarn, Krummnußbaum 15 Opposition verlässt geschlossen Sitzung Paukenschlag | Das gab es noch nie: FPÖ, SPÖ, Grüne und INPÖ räumten das Feld. Sie fordern mehr Transparenz vonseiten der ÖVP. Von Markus Glück tung der FPÖ, herbeizuanalysieren, kam aber zu dem Schluss, dass es derzeit keine gebe. Doch, bei „der FPÖ“ wisse man ja nie. Und dann die – wahrscheinlich – nicht humoristisch angelegte Überleitung zum Bericht über die Grabenkämpfe der Sozialdemokraten: „Geeinter tritt da schon die SPÖ auf.“ Echt jetzt, Herr Wrabetz? PÖCHLARN | Kna le fekt in der vergangenen Sitzung des Pöchlarner Gemeinderats. Nach Unstimmigkeiten mit der ÖVP und VP-Bürgermeister Franz Heisler verließen a le Oppositionsparteien geschlossen den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Dem Streit ging ein Dringlichkeitsantrag der Grünen voraus, den Punkt „Auftragsvergabe Gemeindeerweiterung und Standesamt“ in den ö fentlichen Teil der Sitzung zu verlegen. Gegen die Stimmen a ler anderen Parteien lehnte die ÖVP den Antrag ab. „Fehlende Dringlichkeit“, begründete Heisler das Vorgehen. Gegenüber der NÖN betont er, dass „die Einbringung des Dringlichkeitsantrages der Grünen nicht der gesetzlichen Form“ entsprochen habe. Beim Projekt selbst geht es um eine Erweiterung des Gemeindeamts und ein Gesamt-Auftragsvolumen von rund 390.000 Euro. Für die Opposition ist die Auftragsvergabe intransparent und sie bezieht gemeinsam klar Stellung: „Die ÖVP ist nicht an parteiübergreifender, politischer Arbeit im Gemeinderat interessiert. Sie wi l auf Biegen und VP-Stadtchef Franz Heisler ist über Vorgehen der Opposition verwundert. Foto: Archiv Brechen und ohne Rücksicht auf Verluste ihren Wi len durchdrücken.“ Naturgemäß anders sieht den Fa l Pöchlarns Stadtoberhaupt Franz Heisler. „Wir ha ten das Them auch in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung, da war es kein Problem. Ich verstehe nicht, warum es jetzt eines Heisler: „Verstehe das Problem nicht“ Heisler nimmt die Oppositionspolitiker aber auch in die Pflicht und wirft ihnen politisches Kalkül vor. „Durch dieses Verhalten hat die Opposition nur erreicht, dass einige Wohnungen nicht an Bürger vergeben werden können, die bereits dringend darauf warten. Zudem können wichtige Subventionen an Vereine nicht ausbezahlt werden“, ärgert sich Heisler. KRUMMNUSSBAUM | Jeden ersten Sonntag im Monat findet im Gasthaus Nusserl in Krummnußbaum der Musikantenstammtisch sta t. Dieses Mal waren besondere Gäste mit dabei: Krampus und Nikolaus sta teten den Musikern und den anderen Gästen einen Besuch ab. Foto: privat Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Das Stadtoberhaupt wi l den anderen Fraktionen auch ins Gewissen reden: „Wir sind gewählt worden, um für die Bevölkerung zu arbeiten. Das Verhalten der Opposition ist dieser Verantwortung nicht gerecht geworden.“ Um künftig mehr Transparenz in die Gemeindearbeit zu bekommen, fordern a le Oppositionsparteien Heisler dazu auf, dass künftig nur mehr personenbezogene Angelegenheiten im nicht-ö fentlichen Teil der Gemeinderatssitzung behandelt werden. Türchen öffnen PÖCHLARN | Mit dem Benefiz- Adventkalender des „Lions Club Pöchlarn-Melk“ können Teilnehmer gewinnen und Gutes tun: Hinter jedem Türchen warten Gewinne, der Erlös der Kalender kommt hilfsbedürftigen Menschen zugute. Die ersten Gewinnzahlen: 2986, 2735, 2077, 2978, 2726, 3505, 1046 , 2587, 4164, 1344, 2546, 3597, 1284, 2512, 3208, 1268, 2540, 3209, 1235, 2536, 3280, 1953, 2484, 3210, 3371, 4135, 2193, 3674, 2960, 2427, 3620, 1302, 2394, 3467, 2973, 2703, 3922, 1915, 547, 3724, 1270, 225, 3500, 1210, 226, 4235, 200, 4180, 4094, 514, 4181, 1025, 3474, 1822, 185, 3268, 1277 773, 3874, 4088, 884, 2092, 2987, 860, 2025, 1658, 2279, 3841, 1443, 2108, 3281, 1661, 2103, 3877, 1399, 4076, 419, 2542, 1808, 420, 3656, 1671, 196, 2283, 4080, 2589, 2543, 1012, 2769, 3294, 2974, 2095, 3655, 1852, 4168, 3833, 1714. Foto: Screenshot ORF/NFZ Norbert Hofer 10.12.2019 KEINE TOLERANZ FÜR CHRISTLI- CHE WERTE? Abwahl. Es ist eine Entscheidung, die die Spaltung der Wiener FPÖ vorantreiben und das Polit-Comeback von Heinz-Christian Strache beschleunigen könnte: Karl Baron, einer von Straches engsten Getreuen und Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft (FW) Wien, wurde am Montagabend vom höchsten Gremium der blauen Vorfeldorganisation abgewählt. Der Donaustädter FPÖ-Gemeinderat Baronha tezuletzt mehrfach seine Loyalität gegenüber Strache ö fentlich betont und dessen Rückkehr an die Parteispitze gefordert. Als einziger der 34Mandatare ha te er keine Unterstützungsunterschrift für den Wiener Parteichef Dominik Nepp geleistet. Daherwurde spekuliert, Baron könnteauf sein Mandat verzichten, damit Strache in denGemeinderat einziehen kann. Mit weiteren Überläufern könnte sich Strache vom FPÖ-Klub abspalten –und in Folge eine eigene Partei gründen, mit der er 2020 bei der Wien-Wahl antreten könnte. Ob es dazu kommt, is trotz der Abwahl Baronsvon seinerFW-Funktion weiterhin fraglich. Während er aus dieser Vorfeldorganisation ausscheidet,wi l er vorerstsein Mandat im Gemeinderat behalten, betonte er gegenüber dem KURIER. Baron plädiert dafür, das „jämmerliche Schauspiel des Schiedsgerichtes zu beenden und Straches Suspendierung aufzuheben“. Sta tdessen so le Strache in der Partei bleiben, wie „jedes Mitglie die Möglichkeit haben, für a le Funktionen zu kandidieren“.Geht es nachBaron, könnte Strache sogar Wiener Partei-Chef werden, wenn die Mehrheit das wi l. FPÖ-Mandatar Karl Baron Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. ARBEITSWERTsicherung Fürden Fall,dassSie berufsunfähigwerden. facebook.com/HDI.Lebenswert |www.hdi-leben.at 1.898 Personen gefällt das. Wir haben die Kultur der „Schutzbedürftigen“ und Einwanderer zu tolerieren, aber sie brauchen keine Toleranz gegenüber unseren Traditionen an den Tag legen?

Foto: FPÖ Wörgl Nr. 50 Donnerstag, 12. Dezember 2019 g Peer Gynt auf der Suche nach sich selber Das Volkstheater meistert eine schwierige Aufgabe Henrik Ibsens „Peer Gynt“ ist eine eher unpopuläre Figur. Literarisch anspruchsvoll, intelektuell bepackt. Dieser Peer ist aber andrerseits volkstümlich, man kann ihn sich als populären „Faust“ denken, von einer legendären Figur ausgehend. Inszeniert man das Meisterwerk also eher in einer Fassung, die den unbändigen Burschen durch märchenhafte Trolle- und Feenwelten rasen und schneidig über naturalistische Büsche und Zäune springen lässt, oder überhöht man die ohnehin schwierige Gestalt durch ein seelenloses weißes Bühnenbild, in dem kaum anderes als einige (hie und da splitternackte) Männlein und auch Weiblein zu erblicken sind? Hell und laut Nun, das Volkstheater hat sich mit Agnes Bobor für letzteres entschieden, und man kann, hat man sich erst einmal daran gewöhnt, einverstanden sein. Hier wird nicht mit Requisiten gespielt, hier werden diese durch Licht und Lärm, überraschend und manchmal erschreckend, mitunter auch durch Schlager-Ohrwürmer ersetzt. Zweimal zitiert man sogar die in letzter Zeit nicht mehr verwendete Bühnenmusik Griegs, die mit Solveigs Lied so rührend die alles verzeihende, bis zuletzt auf ihren Peer wartende Frau illustrieren würde. Peer Gynt tritt in drei Gestalten auf, jedoch nicht, wie etwa 1971 in der Schaubühne am Halleschen Ufer mit sechs Darstellern, die den älter werdenden Helden aufeinanderfolgend zeigen, sondern zeitgleich, jeweils den Bejahrteren mehr zum Zug kommen lassend. Die zwei spitz zulaufenden weißen Wände öffnen sich, verschieben sich, schließen sich unbarmherzig, sind eine willkommene Gelegenheit für Auftritte und Abgänge. Regisseur Viktor Bodó hat für präzises und flottes Vorankommen der Handlung gesorgt. Striche waren da unausweichlich. Running Gags wie etwa der Einfall, an einer bestimmten Stelle den jeweils Drübergehenden ausrutschen zu lassen, unterhalten das Publikum. Kaiser, Verarmter, Erkennender Die Akteure, allen voran die drei Peers Nils Hohenhövel, Jan Thümer und Günter Franzmeier, sind allesamt großartig und ob ihrer mitunter sportlichen Leistungen Auch als Volksanwalt beweist er Volksnähe Vergangene Woche war Volksanwalt und Ex-FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz im Zuge seines Tirol-Besuchs auch zu Gast in Wörgl (Bild). FPÖ-Bezirksobfrau Carmen Schimanek lud ihn prompt zu einer Bürgersprechstunde in ihrer Heimatstadt ein. Das löste einen richtigen Andrang aus ganz Tirol zum Stammtisch der Freiheitlichen in Wörgl aus, die Rosenkanz ihre Anliegen und Anregungen vorbrachten. Schimanek: „Das ist gelebte freiheitliche Bürgernähe!“ Foto: www.lupispuma.com / Volkstheater zu bewundern. Ob jedoch der sein Leben lang sich selber suchende, seine Ausschau durch tolldreiste Unternehmungen kaschierende Peer in der einzigartigen, mitunter humorigen Übersetzunge Christian Morgensterns bis ins Verständnis der Zuschauer vorgedrungen ist, Wenn es darum geht, wer uns zu Weihnachten die Geschenke bringt, spaltet sich die Nation. Ist es das Christkind oder ist es der Weihnachtsmann? Heuer müssen sich beide besonders warm anziehen, da sie ihre Position als Gabenbringer mit einem Dritten im Bunde teilen müssen. Die Rede ist von Lucky Day – das neue Lotteriespiel, bei dem man auf seinen persönlichen Glückstag setzt und bis zu 250.000 Euro gewinnen kann. Denn hier gibt es für 24 Spielteilnehmer eine vorweihnachtliche Extra-Bescherung in Form von 4.000 Euro. Und das Beste daran: Man muss sich nicht bis zum Heiligen Abend gedulden. Lucky Day verlost bereits bei der Ziehung am Sonntag, den 15. Dezember 2019 24 x 4.000 Euro zusätzlich. Alle im Zeitraum von 2. bis 15. Dezember 2019 mitspielenden Losnummern haben die Chance auf diese Extra-Bescherung. Und wer weiß? Vielleicht ist ja gerade der 15.12.2019 der gewinnbringende Glückstag. Kultur 15 bleibt fraglich, zumal da Ton und Tonfall hier und dort unbetreut und zufällig wirken. Großer Schlussapplaus, durchbrochen durch hysterische Quietschrufe junger Schauspielkolleginnen. Das aber gehörte gottlob nicht mehr zum Stück. Herbert Pirker Extra-Bescherung von Lucky Day Am 15. Dezember werden 24 x 4.000 Euro zusätzlich verlost Frohe Weihnachten mit Rubbellos In den Winter-Rubbellosen stecken Gewinne von 35.000 bis 100.000 Euro Passend zur Weihnachtszeit warten jetzt Rubbellose im winterlichen Design: Beim Rubbellos „1 Jahr Weihnachten“ warten als Hauptgewinn 5.000 Euro monatlich, ein ganzes Jahr lang. Der Hauptgewinn ist in dieser Serie dreimal enthalten. Zusätzlich befindet sich auf dem Rubbellos ein Bonus Spiel und damit die Chance, gleich doppelt zu gewinnen. Der Los kostet 3 Euro. Ebenfalls weihnachtlich präsentiert sich das Rubbellos „Winterzauber“ in edlem Gold. Wahrlich zauberhaft ist der Hauptgewinn in Höhe von 100.000 und die Chance pro Los gleich dreimal zu gewinnen. Das Rubbellos ist für 5 Euro erhältlich. Beim Rubbellos „Adventkalender“ stecken unter 24 Rubbelflächen drei Hauptgewinne in Höhe von 100.000 Euro sowie weitere Gewinne von 3 Euro bis 5.000 Euro. Und das Beste daran, jeder Kalender gewinnt! Mit dem Geschenkebonus in Form von drei kleinen Päckchen hat man die Chance, zusätzlich 10 x 1.000 Euro zu gewinnen. Der Lospreis beträgt 7 Euro. Drei Hauptgewinne zu je 35.000 Euro sowie weitere Gewinne von 3 Euro bis 1.000 Euro stecken im Rubbellos „Winter Cash“ mit Schneemann-Motiv. Mit zwei Spielen und somit zwei Rubbelflächen hat man die Chance, zweimal zu gewinnen. Das Rubbellos ist zum Preis von 3 Euro in allen Annahmestellen erhältlich. Anzeige Foto: Dusan Petkovic, Shutterstock

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