10 Leserbriefe Neue
10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung TERMINE APRIL 27 MAI 3 MAI 7 Favoritner Bezirkswandertag FBI-Veranstaltung in Zirl/T FBI-Veranstaltung in Villach LESER AM WORT Messerverbotszone Glaubt die Regierung wirklich, dass sie mit „Messerverbotszonen“ die Ausländerkriminalität in den Griff bekommt? Was kommt als Nächstes? Verbotszonen für Vergewaltiger, Kinderschänder, Zwangsehen oder Islam-Terror? Das wird nicht funktionieren. Wenn die Polizei am Reumannplatz nach Messern und Waffen sucht, so wird das als ausländerfeindliche Aktion hochgespielt. Dass dort kaum noch Österreicher kontrolliert werden, hat einen einfachen Grund: Dort leben nur noch die „Alten“, die sich die Flucht aus ihrem Heimatbezirk nicht leisten konnten. Wie die Regierenden mit Illegalen umgehen, zeigt sie bei der Ehrung und der Förderung von Vereinen und Schlepperorganisationen, die sich als „Retter aus Seenot“ vermarkten, um staatliche Förderungen zu kassieren. Wer kann mir den Unterschied zwischen solchen Organisationen und den Schlepperbanden erklären? Stephan Pestitschek, Strasshof Anklage ohne Beweise Bei der letzten Parlamentssitzung wurde ohne Beweise gegen die FPÖ und Herrn Kickl vorgegangen. Ein Stocker, ein Hanger oder eine Sigrid Maurer waren in ihren Reden eher in einer Art von irrationaler Aggression geleitet, die durch ihre Mimik und Gesten sichtbar war. Warum werden keine Beweise vorgelegt, wenn man sich so sicher ist? Das ist doch einer Politik und eines Politikers nicht würdig. Einen darf ich auch nicht vergessen, den Herrn Brandstätter, ein Sinnbild der Blamage nicht nur bei seinen Plakaten. Die SPÖ lassen wir außen vor, die zerstört sich selbst. Diese Politiker reden vieles schlecht, wofür man sich schämen muss und was ein Teil der Österreicher nicht mehr hören kann. Frank Christian, Aurolzmünster BVT-Debatte Anlässlich der aktuellen Debatte erinnere ich an den in „Der Presse“ vom 21. Oktober 2018 erschienenen Kommentar des ehemaligen Chefredakteurs Rainer Nowak: „Nicht zu vergessen der BVT-Skandal, der immer mehr zur Posse wird. Dank der bisherigen Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses lautet der Zwischenwissensstand: Das einst respektierte Bundesamt für Verfas- Foto: NFZ sungsschutz war offenbar weder Amt noch Geheimdienst, sondern eine unprofessionelle Chaostruppe, in der manche auch das Gesetz für eigene oder politische Zwecke bogen…. Dass die Staatsanwaltschaft mit dem neuen übermotivierten Innenminister im Genick überzogen reagiert hat, ist auch evident. Herbert Kickl hätte einfach still und heimlich ein paar Dutzend Beamte im BVT austauschen sollen. (Wir Medien hätten dann „Umfärbung“ geschrieben.) Der U-Ausschuss wäre ausgeblieben. Aber der politischen Dauerhysterie im Land wäre das natürlich abträglich gewesen.“ Dieter Grillmayer, Garsten EU neu denken Ich muss mir die Frage stellen, wer schützt uns vor dieser EU? Es ist es mir völlig unverständlich, dass in Österreich im EU-Wahlkampf Parteien auftreten und den Bürgern erklären wollen, wie großartig und einmalig diese EU sei. Es braucht in der EU eine Wende, vor allem die Rückführung von Kompetenzen zu den Mitgliedsstaaten. Auch sollte das EU-Parlament über der EU-Kommission stehen, weil die Kommission demokratisch nicht legitimiert ist und über die Köpfe des EU-Parlaments Entscheidungen trifft. Ich sehe mit dieser „alten EU“ keine positive Zukunft für Österreich und Europa. Franz Vorderwinkler, Ferschnitz Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at MAI 8 FBI-Veranstaltung in Sachsenburg/K Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: Bank Austria, IBAN: AT41 1200 0006 0257 4105 Bestellungen auch per E-Mail: andreas.schoen@fpoe.at Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.
Nr. 17 Donnerstag, 25. April 2024 g Wien 11 WIEN SPÖ-interner Asylstreit führt Wien ins Chaos FPÖ: Mindestsicherung nur noch für österreichische Staatsbürger Der Streit innerhalb der SPÖ-Wien über die Wohnsitzauflage für Asylanten zeigt für FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp einmal mehr das Chaos in der rot-pinken Stadtregierung auf: „Der Streit kostet die Wiener Steuerzahler Milliarden!“ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Mein Traummännlein hatte offenbar Einsicht mit mir und sagte: Es ist jetzt so kalt, mach doch einen Spaziergang im Traum. Und tatsächlich träumte ich. Bei der Wohnsitzauflage für Asylanten muss der Asylant in dem Bundesland bleiben und von diesem versorgt werden, in dem er den Asylantrag gestellt hat. Während SPÖ-Stadtrat Peter Hacker die Auflage als „hilflosen Vorschlag“ bezeichnet und die Verfassungskonformität anzweifelt, drängt der pinke Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr vehement auf diese. Insbesondere wegen der aktuell immens anwachsenden zusätzlichen Belastung aus der Familienzusammenführung. Diese wird jetzt verstärkt von den 2015/16 ins Land gekommenen Syrern in Anspruch genommen. Für die FPÖ völlig überrraschend hat die rot-pinke Koalitionsmehrheit einen Antrag für genau diesen Vorschlag eingebracht. „In der BEITRETEN Nepp: Ludwigs Geldgeschenke locken die Asylanten an. Wiener SPÖ weiß die eine Hand nicht was die andere macht. Ganz offensichtlich ist hier ein heftiger Streit zwischen Hacker und dem Rest der Wiener SPÖ entbrannt“, vermutete der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Weiterer Einwanderungsschub Er verwies darauf, dass SPÖ- Bürgermeister Michael Ludwig zuletzt am Landesparteitag erklärt habe, dass die großzügigen Sozialleistungen für Asylberechtigte nichts damit zu tun hätten, dass es diese fast ausschließlich nach Wien ziehe: „Mit den derzeitigen UNTERSTÜTZE UNS AUF TELEGRAM! Zahlen und der aktuellen Debatte ist jedoch bewiesen, dass Ludwigs Geldgeschenke eine massive Sogwirkung bedeuten.“ Wenn nun eine Wohnsitzauflage beschlossen werde, dann sei zu befürchten, so Nepp, dass Asylberechtigte aus den anderen Bundesländern noch schnell nach Wien ziehen, um die großzügigen Sozialleistungen abzukassieren. Er forderte daher die Koppelung der Mindestsicherung an die österreichische Staatsbürgerschaft, einen Asyl- und Familienzusammenführungsstopp sowie die konsequente Abschiebung krimineller Asylanten. WERDE JETZT TEIL UNSERER COMMUNITY! Foto: FPÖ Wien Wunschtraum Ich stand bei der Urania nahe einem Ampelmasten. Und neben dem Masten stand die Frau Gewessler. Aufgeregt sagte sie: „Ich will nicht, dass es grün blinkt. Wenn auf der Ampel grün zu sehen ist, dann muss es ganz einwandfrei grün sein und nicht durch Blinken unterbrochen werden. Das ist nicht umweltfreundlich.“ Tatsächlich, die Ampel zeigte grün, und von Blinken war keine Rede. Sie blieb grün. Die Radfahrer auf der einen Seite radelten begeistert über die Kreuzung. Da aber erschien Herr Goethe. Wirklich, es war der Geheimrat Johann Wolfgang aus Frankfurt am Main persönlich. Er kam direkt aus der Volkshochschule, schritt die Stufen herab, näherte sich der Frau Minister und sprach: „Schaut nach bei Wikipedia, da steht einer meiner berühmtesten Sätze, gleich neben dem bekannten Berlichingen-Spruch. Er lautet: Wer sich allzu grün macht, den fressen die Ziegen!“ Im selben Moment raste eine Herde Ziegen vom Donaukanal herauf, stürzte sich auf Frau Gewessler – und weg war sie. Und da wachte ich leider auf.
