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Der Widerstand wird größer und lauter!

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Herbert Kickl kündigt für 11. Dezember die nächste Großkundgebung in Wien an

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Schön langsam muss man sich doch Sorgen machen über die Nebenwirkungen der Corona-Impfung. Zumindest bei unserer Staatsspitze. Während bei jeder Fußpilzcreme der Hinweis kommt „Über Wirkung und unerwünschte Wirkungen informieren Sie Arzt oder Apotheker“, fehlt dieser bei der Impfpropaganda völlig. Fragen über Fragen Sind die bisher rechtlich noch immer nicht ordnungsgemäß zugelassenen Impfstoffe keine Medizinprodukte? Das würde erklären, weshalb sie nur gesunde Menschen, aber nicht die „besonders gefährdete Gruppe“ vor Hospitalisierung oder gar Tod schützen. Hat Ministerin Edtstadler deswegen jetzt den täglichen „Pieks“ zum Ziel der türkis-grünen Corona-Chaoten erklärt? Oder Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der uns nur noch eingeschränkte Menschenrechte zugesteht und die „Menschenpflicht“ zur Impfung proklamiert? Weshalb, Herr Bundespräsident, darf ein abgelehnter Asylwerber zur Verweigerung eines PCR-Tests – um der Abschiebung zu entgehen – das „Recht auf die Unversehrtheit des Körpers“ in Anspruch nehmen, ein Österreicher aber demnächst bei der Impfung nicht mehr? Oder Kanzler Schallenberg, der den Österreichern das selbstständige Denken eines mündigen Bürgers abspricht und das Scheitern der Impfkampagne der FPÖ in die Schuhe schiebt, weil diese die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger schützen will? Diese Fragen sollten vor der Demontage der Menschenrechte durch die Impfpflicht doch geklärt werden. Oder etwa nicht, Herr Bundespräsident? Mit Sündenbock-Politik zur FPÖ-Parteichef Herbert Kickl kritisiert die „dümmste, verlogenste und sad Der Krisenwerkzeugkasten von Türkis-Grün habe sich als Irrweg erwiesen. Aber das wollen sich die Regierungsparteien nicht eingestehen, kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl: „Sie setzen ihre Politik der Spaltung der Gesellschaft mit einer menschenverachtenden Sündenbock-Politik gegen die Ungeimpften fort.“ Gesund, munter, vollmotiviert und voller Tatendrang präsentierte sich FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl nach überstandener Corona-Infektion und Quarantäne. Einer Zeit, in der medial fokussierter Unsinn über seinen Gesundheitszustand und den seiner Familie verbreitet worden sei: „Recherche ist in Zeiten der Pandemie für Journalisten ein Fremdwort geworden“, kommentierte Kickl die ellenlange Liste publizierter „Fake News“. SPITZE FEDER Die Bedrohung heißt Koalition Der FPÖ-Klubobmann hielt mit seiner Kritik an der Bundesregierung nicht hinter dem Berg, auch, weil die Freiheitlichen als einzige Parlamentspartei nicht zum „runden Tisch“ der „Impfpflicht-Beschwörer“ Dienstag ins Kanzleramt geladen waren. Die Bundesregierung habe sich, so Kickl, in der Bekämpfung der angeblich größten gesundheitlichen Bedrohung selbst zur Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaat entwickelt. „Das vorgebliche Maßnahmenbündel erinnert an überwunden geglaubte dunkle Zeiten des Landes“, betonte Kickl und listete die türkis-grünen Verfehlungen auf: Die Spaltung der Gesellschaft in einer in einem demokratischen Land noch nie dagewesenen Dimension, knallharte Menschenverachtung und Sündenbock-Politik, die Proklamierung der Alternativlosigkeit der Zwangsimpfung zur gesundheitspolitischen Staatsdoktrin, die Verabsolutierung von Regierungsberatern zur einzig wahren Wissenschaft, die Punzierung von Freiheit und Selbstbestimmung als Sabotage und Gefährdung sowie die Verbreitung von Angst und Panik in immer neuen Facetten, die ähnlich schnell mutierten wie das Virus selbst. Das Versagen der Koalition sah Kickl darin begründet, weil „wir die dümmste, verlogenste und sadistischste Regierung haben, die es in Europa“ gebe: „Diese Bundesregierung betreibt psychologische Kriegführung gegen die eigene Bevölkerung.“ Bürgerprotest wächst weiter Aber der Widerstand wachse, bemerkte er mit dem Hinweis auf die unzähligen Protestkundgebungen der letzten Wochen im ganzen Land. „Die Menschen, die sich da in immer kürzeren Abständen versammeln, sind keine Randgruppen. Das ist die Mitte der Gesellschaft. Das sind Menschen, die Auferstehungsträume in Türkis. Foto: NFZ Voll Tatendrang präsentierte sich Herbe FPÖ der Koalition zeigen, wie „ungemü spüren, dass sie selber Geschädigte, Belogene und Betrogene sind und benützt werden von einer skrupellosen Regierung“, erklärte der FPÖ-Chef. Ganz besonders freue ihn, wie „unglaublich friedlich diese Proteste“ stattfänden: „Es ist großartig, was vor einer Woche in Wien bewegt worden ist und seine Fortsetzung in vielen Städten und Orten gefunden hat. Und ich verspreche Ihnen, Herr Bundeskanzler Schallenberg, es werden noch mehr werden.“ So werden sich die Freiheitlichen an der Kundgebung am kom- IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Geschäftsführung: Ing. Mag. Joachim Stampfer Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: andreas.schoen@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. 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Nr. 48 Donnerstag, 2. Dezember 2021 g Zwangsimpfung istischste Regierung Europas“ KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 AK an der Leine der Koalition In der ORF-„Pressestunde“ zeigte die Präsidentin der Bundesarbeiterkammer, Renate Anderl, dass die angebliche „Interessenvertretung“ der Arbeitnehmer nur ein Teil der „Corona-Werbetrommel“ ist und auf ihre Zwangsmitglieder pfeift, kritisierte FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch (Bild) deren Empfehlung zur Impfpflicht: „Anderl soll sich gefälligst um jene kümmern, die unseren Wohlstand, unsere Wirtschaft und unser System sichern, also die Arbeitnehmer – und nicht um Schallenberg, Mückstein & Co.“ rt Kickl nach überstandener Infektion. Mit einer Großkundgebung will die tliche Weihnachten“ aussehen, die diese den Ungeimpften angedroht hat. Dünne Luft „Die Luft für ÖVP-Ex-Kanzler Kurz wird angesichts des überquellenden türkisen Sumpfes immer dünner“, kommentierte der FPÖ-Fraktionsvorsitzende im kommenden ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker (Bild), Berichte über ein Foto sowie Chats auf dem Mobiltelefon von Ex-ÖVP-Finanzminister Löger in der ÖBAG-Causa. Diese jetzt entdeckten Chats würden Kurz als Beschuldigten wegen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss schwer belasten. Foto: NFZ menden Samstag in Wien beteiligen, kündigte Kickl an, und sie bereiten selbst die nächste Großkundgebung vor: „Wir bereiten eine weitere Veranstaltung für den 11. Dezember in Wien vor, die friedlich, laut und optimistisch sein wird und der Regierung die Rote Karte zeigt.“ Klage vor VfGH und Europarat Außerdem bringe ein Bundesgeschäftsführer der FPÖ eine Individualbeschwerde beim VfGH ein. Diese Beschwerde beinhalte eine regionale Komponente, weil in Wien von einer drohenden Überlastung der Spitalskapazitäten keine Rede sein könne, obwohl das die Grundlage für einen Lockdown wäre. Die zweite Komponente sei, dass der Bundesgeschäftsführer zur Gruppe der Genesenen zähle und daher durch den Lockdown diskriminiert werde, erläuterte Kickl, der zugleich die Untätigkeit der Verfassungsrichter in den letzten Monaten kritisierte. Daher werde die FPÖ den Impfzwang vor den Europarat bringen, der selbst eine Resolution gegen einen Impfzwang verabschiedet habe. Foto: NFZ Grüne beleben Atomkraft neu Die künftigen Regierungsparteien in Deutschland planen einen Ausbau der E-Mobilität, deren Umsetzung ohne Atomstrom nicht möglich sein wird. „Auch in Österreich setzen die Regierungsparteien von ÖVP und Grünen blind auf E-Autos. Woher der Strom kommen soll, wird dabei nicht gesagt“, kritisierte der freiheitliche Umweltsprecher Walter Rauch (Bild). Fakt sei, dass eine flächendeckende E-Mobilität logistisch ohne Atomstrom nicht möglich sein werde, betonte Rauch: „Im Gegensatz zu den Grünen ist aus freiheitlicher Sicht der Neubau von AKW jedoch keine ökologische Alternative.“ SPRUCH DER WOCHE „Heute impfen, morgen impfen, übermorgen impfen! Das ist das, was wir damit erreichen wollen.“ Karoline Edtstadler 30. November 2021 Foto: BKA/ Andy Wenzel ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler erklärt den Grund der Impfpflicht: Weil die Impfstoffe nicht – wie eine echte Schutzimpfung – wirken, muss jedes Jahr mindestens zweimal „geboostert“ werden. BILD DER WOCHE Das Land im Lockdown, aber bei der ORF-Gala-Party galten weder Masken- noch Abstandsregeln. Foto: screenshot ORF

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