Aufrufe
vor 11 Monaten

Den ORF befreien, weg mit der Zwangssteuer!

  • Text
  • Millionaerssteuer
  • Verstaatlichung
  • Analphabeten
  • Einwanderung
  • Teuerung
  • Kinderbetreuung
  • Lua salzburg
  • Gesundheitswesen
  • Tuerkei
  • Doppelstaatsbuerger
  • Atomstrom
  • Energiewende
  • Miliz
  • Bundesheer
  • Zwangssteuer
  • Orf
  • Mai kundgebung
  • Kickl
Freiheitliche fordern echte Rundfunkreform: organisatorisch, inhaltlich und finanziell

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Nur die FPÖ steht fü Fotos: FPÖ/Alois Endl Auf der „1.-Mai-Kundgebung“ fordert Herbert Kick Volles Haus und über 5.000 begeisterte Sympathisanten prägten die „1.-Mai-Kundgebung“ der Freiheitlichen in Linz-Urfahr. Eine Mai-Feier „der einzigen Partei, die auf der Seite der österreichischen Bevölkerung und der arbeitenden Menschen“ steht, wie die beiden Redner, FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl und Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, betonten. Die positive Stimmung im Festzelt und im ganzen Land wertete der FPÖ-Bundesparteiobmann in Anspielung auf die völlig daneben gegangene Impfkampagne der „Corona-Einheitspartei“ als „emotionalen politischen Booster“, für die Freiheitlichen. Nach den in diesem Jahr vorausgegangenen drei Landtagswahlerfolgen richteten Parteispitze und Sympathisanten ihren Blick auf die Bundesebene, wo die Freiheitlichen in den Umfragen der Kanzlerpartei ÖVP wie auch der SPÖ enteilt sind. Für Oberösterreichs Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner zeigten die Ergebnisse der Landtagswahlen in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg, dass sich die Menschen eine „bodenständige, vernunftbetonte und konservative Gesellschaftspolitik“ wünschen: „Die lebensfernen Pläne der Bundesregierung – etwa im Bereich der Energieoder der Asylpolitik – bringen die Menschen um ihre Ersparnisse und gefährden den Wohlstand und die Sicherheit der Österreicher.“ Menschen wollen Kurswechsel Die Menschen in Oberösterreich wünschen sich eine „asylfreie-Zone“ betonte Haimbuchner. Denn die derzeitige Asylpolitik sei sicherheitsgefährdend und vollkommen unverantwortlich. Man solle endlich aufhören, den Menschen weismachen zu wollen, dass man mit den Asylanten den Fachkräftemangel bekämpfen könne. „Wie soll das funktionieren, wenn fast 70 Prozent der Asylwerber weder Lesen, noch Schreiben können? Damit wird lediglich versucht, die Einwanderung in unserer Sozialsystem zu vertuschen, das damit an die Wand gefahren wird.“ Thema der Woche Es gebe nur eine Kraft im Land, die sich gegen diese Fehlentwicklungen in Politik und Gesellschaft stelle, und das sei die FPÖ, erklärte Haimbuchner: „Wir Freiheitliche sind der Garant für die Freiheit der Menschen – und dieser Auftrag ist nicht verhandelbar!“ Er, wie dann auch Herbert Kickl, wurde nicht müde, zu betonen, dass es nur mit den Freiheitlichen gelingen werde, die notwendige politische Wende in Österreich herbeizuführen, damit wieder Politik für und nicht gegen die Interessen der Menschen gemacht werde. „Genau dafür kämpfen wir. Uns geht es um den Erhalt unseres Wohlstands, unserer Arbeitsplätze, um Altern in Würde für unsere Senioren und darum, dass die Jugend wieder positiv in die Zukunft blicken kann“, erklärte Kickl. Die Freiheitlichen seien auch die einzige Partei, die sich aktiv für die Rettung der staatlichen Souveränität einsetze, genauso wie für die Neutralität. Beides hätten die anderen Parteien in „schwarz-rot-grün-pinker Eintracht“ verraten und verkauft, um so an eine Eintrittskarte in die Welt der selbsternannten Eliten zu kommen, kritisierte Kickl: „Daher ist es höchste Zeit, sich zur eigenen Bevölkerung hin- und von diesen Eliten abzuwenden.“.

Nr. 18 Donnerstag, 4. Mai 2023 g Innenpolitik 5 r Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit l die Wende zu einer Politik für die Bürger, den Erhalt von Wohlstand, Souveränität und Neutralität Kein Zeitpunkt wäre dafür treffender als der „Tag der Arbeit“, nachdem sich auch die SPÖ von den arbeitenden Menschen in Österreich verabschiedet habe, um in dieser in der Corona-Zeit gebildetene Einheitspartei gegen die Freiheitlichen aufzugehen. „Einheitspartei“ gegen die FPÖ „Ich glaube, dass heute hier unter uns mehr ehemalige SPÖ-Wähler anwesend sind, als bei den diversen roten Veranstaltungen“, hieß der FPÖ-Bundesparteiobmann all jene willkommen, die von „von den wohlstandsverwahrlosten Sozialisten“ genug hätten. Frei nach Bruno Kreisky lud er alle enttäuschten SPÖ-Wähler dazu ein, ein „Stück des Weges miteinander, mit der FPÖ“ zu gehen. „Wir schauen auf die Arbeitsplätze, die Pensionen, auf ein leistbares Leben, auf eine gute Gesundheitsversorgung und Sicherheit. Beiseite lassen wir aber den gutmenschlichen ,Klimbim’, die Gender-Ideologie, den Kult um Regenbogenfahnen und verzichten auf falsche Toleranz gegenüber der ,neuen Völkerwanderung’ sowie Unterwürfigkeit in Richtung EU. Um all das sollen sich diese Rest-Sozialisten kümmern!“ Schwarz-Grün und die rot-pinke Scheinopposition würden sich nicht fragen, wie sie die Bürger am besten Haimbuchner: Eine Politik für die Österreicher gibt es nur mit der FPÖ. durch die Krisen bringen könnten, sondern einzig daran denken, wie sie die FPÖ stoppen könnten. Nichts und niemand werde die „Koalition der Freiheitlichen mit den Bürgern“ bremsen können: „Nicht die ÖVP, nicht die Restbestände der SPÖ, nicht die um ihre Machtpositionen fürchtenden Grünen, und auch nicht der Bundespräsident, der noch nicht begriffen hat, dass in einer Demokratie die Wählerstimmen zählen und nicht sein Gutdünken. Gemeinsam mit der Bevölkerung werden wir daher die nächste Nationalratswahl zur Nagelprobe für sein Demokratieverständnis machen!“, erklärte der FPÖ-Chef unter dem Beifall der tausenden Besucher. Freiheitlicher „Volkskanzler“ Dafür brauche es einen freiheitlichen Bundeskanzler, denn nur dieser würde als „Volkskanzler“ mit einem ganz anderen Amtsverständnis agieren, betonte Kickl: „Ein freiheitlicher Volkskanzler buckelt nämlich nicht in Richtung EU oder NATO, und er tritt eben nicht nach unten gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung. Er macht es genau umgekehrt, er dient nach unten und tritt nach jenen oben, die es nicht gut mit uns und unserer Heimat meinen!“ Für diese „Heimat Österreich“ hätten die Freiheitlichen die besseren Leitlinien, wie sich Österreich in Europa und der Welt aufstellen sollte. „Unsere Neutralität ist das Zukunftsmodell und kein Auslaufmodell, nur weil manche Politiker zu dumm oder zu feig sind, sie anzuwenden“, erläuterte Kickl. Deshalb wolle man die Neutralität genauso wie die Souveränität noch stärker in der Verfassung verankern, um Österreich vor Übergriffen der EU, ihrer Gerichtsbarkeit oder vor dem Weltklimarat zu schützen. Vor allem müsse man endlich gegen die „neue Völkerwanderung“ vorgehen. Nach freiheitlicher Vorstellung sei das mit einer „Festung Österreich“ möglich und einer asylpolitischen Ausrichtung nach dem Beispiel Ungarns, wo es im Vorjahr nur 46 Asylanträge und nicht 112.000 wie hierzulande gegeben habe. Daher appellierte Kickl zum Schluss seiner Rede an die Österreicher: „Wir haben bei Corona gesehen, wie wir zusammen Unmögliches möglich machen können. Ich kann euch daher heute das Angebot machen: Gehen wir gemeinsam diesen Schulterschluss ein, halten wir zusammen und nehmen wir jene in die Mangel, die es mit uns und Österreich nicht gut meinen. Das ist unser freiheitlicher Weg in Richtung der kommenden Nationalratswahl!“

Sammlung

FPÖ-TV