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Das Schweigen des Bundespräsidenten

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Freiheitliche Kritik am Mitwirken des Bundespräsidenten bei Verfassungsbrüchen

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung Nur noch „Corona-Tote“ Warum spricht niemand von den Krebstoten, von Grippetoten, von Opfern der Spitalviren, von Menschen, die an Schlaganfall, an Herzversagen oder Gehirnschlag sterben? Verkehrsunfälle, Haushaltsunfälle, Verbrechensopfer, Kriegsopfer usw. – alles uninteressant, denn verdienen kann die Pharmaindustrie am besten bei der von den Regierungen erzeugten Massenhysterie durch gezielte Angstmacherei und Hetze gegen alle Menschen, die die oft völlig unnötigen oder überzogenen Maßnahmen hinterfragen oder kritisieren. Es wird alles zu den Corona-Opfern gezählt, nur jene Opfer, die durch die Corona-Impfungen ums Leben kommen, scheinen unter „Vorerkrankungen“ etc. auf. Eines kann nicht abgestritten werden: Die Gesamtzahl der Todesfälle ist durch Corona nicht angestiegen, obwohl die Zahl der Menschen stark gewachsen ist. Darüber spricht man aber nicht, denn die Panik muss aufrecht erhalten werden, bis der Mittelstand endgültig vernichtet und die Demokratie zur Diktatur gemacht wurde. Ich fürchte mich mehr vor den Schikanen der Regierung als vor Corona. Stephan Pestitschek, Strasshof LESER AM WORT und Menschlichkeit Hand in Hand geht. Diesen Grundsatz beherzigen leider etliche Medien nicht, weil die Steigerung der Auflagen oder der Einschaltquoten wichtiger ist. Ernst Pitlik, Wien „Femizid“ Das Thema Männergewalt gegen Frauen explodiert momentan und es wurde gleich ein neuer Begriff erfunden – Femizid. Da wundert es den geistigen Normalverbraucher, dass es das Menschengeschlecht überhaupt noch gibt, beruht sein Bestehen doch auf der heterosexuellen Beziehung zwischen Mann und Frau. Der Gewaltausbruch wird doch keine Zeiterscheinung sein, so etwas ist doch latent vorhanden. Wie war das früher und sehen wir das nur in unserer Kultur? Berichte über Gewalt gegen Frauen in anderen Kulturen wären da aufschlussreich. Die Tatsache, dasss dieser Verbrechenstyp in Relation zum Bevölkerungsanteil bei einem Teil der Eingewanderten höher ist, macht da wenig Hoffnung. Jürgen Jauch, Linz Seehofers Selbstentlarvung Selten hat sich ein Bundesinnenminister selbst so angeklagt wie Deutschlands Horst Seehofer bei seiner letzten Pressekonferenz. Er hat eine Steigerung der politisch motivierten Kriminalität unter seiner Amtszeit eingestanden, die ja nur dort wachsen kann, wo der Staat Rückzugsgefechte verliert! Der Staat entzieht sich immer mehr seiner Erziehungsfunktion der vorbeugenden Extremismusvermeidung. Die Entfremdung der Politiker zum kleinen Mann geht mit sinkendem Wohlstand und Ungerechtigkeiten einher, die ideologisch bedingt zur Spaltung der Gesellschaft führen. Seehofers Bericht war aber eine einzige, erschreckende Aussparung der Gründe dieses gesellschaftlichen Verfalls durch eine Politik des propagandistischen Wegschauens. Seehofer gibt sich als Anhänger der „Cancel-Culture“, der Kultur- und Traditionsstürmer, er ist Sittenwächter und Sprachbereiniger und Meinungsdiktator und Identitätsfaschist, der Patriotismus zu Rassismus erklärt. Das ist nicht Kampf gegen Rassismus, das ist Stalinismus, bis der Multi-Kulti-Wahn seine Kritiker und die Demokratie ausgelöscht hat. Wie kann man etwa Islamfeindlichkeit beklagen, wenn die Menschen täglich gescheiterte Staaten mit Frauenverachtung und Menschenverachtung islamischer Rückständigkeit erleben? Seehofer ist der typische Vollstrecker von Michel Houellebeqcs „Unterwerfung“ zum unaufgeregten Übergang zum Islam durch Anerkennung der deutschen Minderwertigkeit. Armin Schütz, Wien Kurz und die Justiz Seit Wochen pochte die Opposition darauf, persönliche E-Mails in der Ibiza-Affäre von Sebastian Kurz einzusehen. Das hat der Kanzler bisher beharrlich verweigert. Daher war das Einschreiten des VfGH durch Veranlassung der Oppositionsparteien erforderlich. Der Verfassungsgerichtshof hat Kurz nunmehr aufgefordert, die von der Opposition im Ibiza-Untersuchungsausschuss geforderten persönlichen E-Mails vorzuglegen, verbunden mit einem Ultimatum. Die Opposition hatte beklagt, bis dato keine Akten und Unterlagen erhalten zu haben. Ohne deren Kenntnis sei die Erfüllung des Kontrollauftrages nicht möglich. Damit beweist Herr Kurz, welchen Stellenwert die unabhängige Justiz für ihn hat. Für einen Bundeskanzler ist dieses Verhalten ein politisch verwerflicher und sittenwidriger Skandal. So etwas hat es in der Zweiten Republik noch nie gegeben. Franz Vorderwinkler, Ferschitz Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Foto: NFZ Freiheiten Freiheit ist ein sehr hohes, aber leider auch oft missbrauchtes Gut. Wenn sich jemand die Freiheit nimmt, einen anderen Menschen zu töten, ist das ein Strafbestand. Wenn die Presse sich die Freiheit nimmt, jemanden zu verurteilen und dadurch dessen Leben bis zur Unerträglichkeit negativ zu beeinflussen, schützt die Pressefreiheit. Auch werden Menschen, die an Querdenker-Demos teilnehmen, von den Medien sehr oft Corona-Leugner genannt oder in die nationalsozialistische Ecke gestellt. Nach ihren wahren Motiven fragt niemand. Freiheit hat nur einen Wert, wenn sie mit Verantwortung Foto: FPÖ Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. 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Nr. 19 Freitag, 14. Mai 2021 g Wien 11 WIEN Unterschriftenaktion für Naschmarkt-Parkplatz FPÖ will Bekenntnis zum Status quo auf der Naschmarktplatte Die FPÖ-Gemeinderäte Anton Mahdalik und Leo Kohlbauer haben diese Woche eine Unterschriftenaktion für den Erhalt der Naschmarktplatte und gegen den von SPÖ-Stadträtin Ulli Sima beworbenen Neubau einer Markthalle gestartet. Für FPÖ-Planungssprecher Mahdalik und den FPÖ-Bezirkschef in Mariahilf, Kohlbauer, ist die „begleitende BürgerInnenbeteiligung“ von SPÖ-Planungsstadträtin Ulli Sima eine reine Mogelpackung. Denn ein „Nein“ zur neuen Markthalle stehe dabei nicht einmal zur Diskussion. „Daher wollen wir Unterschriften sammeln und damit den Unmut vieler Tausender Wienerinnen und Wiener gegen den Alleingang der SPÖ-Stadträtin bei ihr persönlich deponieren“, erklärte Mahdalik. Er verwies auch auf die Notwendigkeit der Parkplätze auf der Keine Aufnahme von Illegalen aus Moria Als völlig „naiv und weltfremd“ bezeichnete der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp die von Neos-Vizebürgermeister Christof Wiederkehr erneut erhobene Forderung, sogenannte „Kinder aus Moria“ in Wien aufzunehmen. „Bei den Kindern handelt es sich in erster Linie um unbegleitete – angeblich minderjährige – moslemische Männer. Wozu solche Jugendlichen fähig sein können, kann man sich nicht nur an Zuständen in Frankreich, sondern auch ganz aktuell an der ausufernden Gewalt in Jerusalem veranschaulichen“, erklärte Nepp. Dem letzten Integrationsbericht zufolge habe bereits die Hälfte Seit Jahren kämpft die FPÖ für den Erhalt des Naschmarkts. Naschmarktplatte. Schon der Radweg-Bau auf der Wienzeile habe genug Parkplätze für die Anrainer vernichtet. „Während Sima das Parkpickerl wienweit ausrollen will, wird das Platzangebot künstlich verknappt. Das führt nur zu mehr Verkehr und Schadstoffausstoß bei der Suche nach einem freien Stellplatz“, kritisierte Mahdalik. Bezirkschef Kohlbauer verteidigte den „Samstags-Flohmarkt“ der in Wien lebenden Menschen Migrationshintergrund. 52,2 Prozent der Wiener Schüler sprechen in ihrer Freizeit nicht Deutsch, jeder dritte Schüler ist kein österreichischer Staatsbürger. „Es ist längst mehr als genug. Ich fordere einen rigorosen Einwanderungsstopp, um unkontrollierbare Zustände zu verhindern“, betonte Nepp. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Ausschreitungen in Wien Favoriten im Vorjahr. „Statt der Fortführung der schrankenlosen Einwanderung braucht es eine konsequente Abschiebung von illegalen Migranten sowie ausländischen Gewalttätern“, forderte der Wiener FPÖ-Chef. als erhaltenswerte Attraktion: „Die werde genauso verdrängt wie die Lebensmittelfachhändler, da in der geplanten Markthalle noch mehr Gastronomie Einzug halten werde.“ Sein Vorschlag: Die Freifläche zweckgebunden an spezialisierte Markthändler auszuschreiben. Bis Mitte Juni, verstärkt an den „Flohmarkt-Samstagen“, wollen die Freiheitlichen am Naschmarkt um Unterschriften werben. Diese „Kinder“ will der Neos- Chef nach Wien holen. Foto: FPÖ Wien Foto: IOM WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Ich bin diese Woche auf den Küniglberg spaziert und hab dort im ORF-Zentrum eine Auskunft haben wollen. Silvia kocht Es ist mir nämlich darum gegangen, was es mit der Sendung auf sich hat, die täglich um 9.30 und 14 Uhr auf ORF 2 ausgestrahlt wird. Sie hat den Titel „Silvia kocht“. Und da sieht man eine mäßig hübsche Blondine, die vermutlich Silvia heißt, aber überhaupt nicht kocht. Nein, Silvia kocht nicht. Vom Kochen hat sie keine Ahnung, drum ist stets ein kompetenter Gastronom neben ihr, der wirklich köstliche Speisen zubereitet und anrichtet. Sie selber schaut neckisch zu und in die Kamera und macht, als ob sie helfen würde, ein paar patscherte Handgriffe. Warum also heißt das Ganze dann „Silvia kocht“? Das konnte oder wollte mir niemand sagen. Beim Verlassen des Staatsfunkhauses ist mir aber ein Licht aufgegangen. Wir haben in unserer Regierung ja auch zahlreiche Damen und Herren, die „Minister“ heißen, aber nur so tun, als seien sie welche. Mit patscherten Handlungen sind sie dabei ebenso wenig sparsam wie das ORF-Mäderl. Diese Herrschaften haben allerdings niemand Kompetenten neben sich. Und so schaut das von ihnen Angerichtete jeweils auch aus.

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