Aufrufe
vor 5 Monaten

Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!

  • Text
  • Instrumentalisierung
  • Salzburg
  • Asylquartiere
  • Migrationsmagnet
  • Korruption
  • Haeftlinge
  • Kampagne
  • Grenzkontrollen
  • Virus
Bundesregierung muss handeln, statt Beschwichtigungspolitik zu inszenieren

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Jeder dritte Täter ist Ausländer. Mehr Straftäter aus dem Ausland Die Straftaten stiegen in Oberösterreich im vergangenen Jahr 2019 erneut an, von 61.891 auf 64.604 (plus 4,3 Prozent). Die größten Anstiege sind in den Bezirken Steyr (plus 29,8 Prozent), Freistadt (plus 22,1 Prozent) und Steyr-Land (plus 14,6 Prozent) zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote sank im Land hingegen um 1,7 Prozent. „Jeder dritte Tatverdächtige, genau 34,46 Prozent, ist in Oberösterreich bereits ein Ausländer. Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung ist das ein erschreckend hoher Anteil. Dem muss mit allen Mitteln entgegengewirkt werden“, forderte Oberösterreichs FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr. Foto: Hebenstreit Grüne Phantasien dürfen das Fremdenrecht nicht aushebeln! Lehrausbildung ist keine Hintertür für illegale Wirtschaftsmigranten Der Tiroler FPÖ-Nationalratsabgeordnete Peter Wurm kritisiert die Aushebelung von Asylund Fremdenrecht durch die schwarz-grüne Landesregierung. Erneut vereinen sich die linken Missionare, angefangen bei der Tiroler Gewerkschaft, über AK-Präsident Erwin Zangerl und diverse NGO‘s, bis hin zu ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter mitsamt seiner grünen Landesrätin Beate Palfrader, wenn es darum gehe, rechtskräftig abgelehnte Asylwerber entgegen dem Gesetz in der Lehre zu lassen, eine Sicherungshaft zu verhindern oder straffällig gewordene Ausländer nicht abzuschieben, sondern im Land zu behalten. Foto: Land Tirol TIROL ÖVP-Platter und Grüne Palfrader wollen das Asylrecht aushebeln. Bleiberecht für alle? „Österreichs Lehrausbildungsplätze dürfen nicht zu einer Hintertüre für illegale Wirtschaftsmigration verkommen, denn sie sind nicht dazu da, um grüne ‚Willkommenskultur‘-Träume zu erfüllen“, erklärte Wurm. Die Position der Freiheitlichen laute ganz klar: Asyl ist Schutz auf Zeit. Die grün inspirierte Politik der Landesregierung sei nicht bereit, soziale, gesellschaftliche, religiöse oder kulturelle Konflikte zu lösen, sondern ignoriere sie. So auch mit der Asyllehre, mit der man negativ beschiedenen Asylwerbern ein „Bleiberecht für immer“ verschaffen wolle. mit LPO KO LAbg. Udo Landbauer und NAbg. Edith Mühlberghuber 6. März 2020 | 19 Uhr Brauhaus Wieselburg Am Hauptplatz 2 | 3250 Wieselburg Impressum | FPÖ Landesgeschäftstelle Niederösterreich, Purkersdorfer Straße 38, 3100 St. Pölten Mostviertel Einladung „Blaues Danke-Treffen“ für Kandidaten und Unterstützer Entlarvte Schönrederei „Die steigende Kriminalität in Vorarlberg entlarvt schonungslos die permanente Schönrederei der Sicherheitsprobleme durch die schwarz-grüne Landesregierung“, reagierte FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi auf aktuelle Zahlen zu Vorarlberg in der Kriminalitätsstatistik 2019. Foto: FPÖ Vorarlberg VORARLBERG Christof Bitschi fordert mehr Sicherheit für die Vorarlberger. Wenn im Bezirk Feldkirch die strafbaren Handlungen gegen Leib und Leben um 15,9 Prozent und im Bezirk Dornbirn um 15,4 Prozent zugenommen haben, dann sei das ein Alarmsignal. „Schwarz-Grün muss jetzt endlich aufwachen und durch konkrete Maßnahmen wieder mehr Sicherheit für die Bürger schaffen“, forderte Bitschi ein energisches Handeln der schläfrigen Landesregierung. Was es brauche, sei mehr Personal bei der Polizei für eine verstärkte Polizeipräsenz an den bekannten Brennpunkten sowie ein hartes Vorgehen gegen Verbrecher und rasches Abschieben straffälliger Ausländer. „Bisher hat Schwarz-Grün unsere Initiativen für mehr Sicherheit jedes Mal mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Damit muss Schluss sein. Die Vorarlberger haben es sich verdient, dass die Politik alles tut, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten“, betonte der FPÖ-Landeschef.

Nr. 9 Donnerstag, 27. Februar 2020 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: FPÖ Salzbrug Die billigere Öffi-Jahreskarte wird nicht mehr Salzburger zum Umsteigen bewegen, so lange das Angebot nicht ordentlich ausgebaut wird. Öffi-Ausbau in Salzburg schneller vorantreiben! ÖAMTC bestätigt FPÖ-Infrastruktur-Analyse – ÖVP bleibt jedoch untätig Seit Jahren fordert die FPÖ den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, um im Sinne der Klimaziele den Umstieg vom Auto auf den Nahverkehr zu forcieren. Laut einer aktuell veröffentlichten ÖAMTC-Studie muss natürlich zunächst das öffentliche Verkehrsangebot am Land ausgebaut werden, um Autofahrer zum Umstieg auf die Öffis zu bewegen, ehe man an den Tarifschrauben dreht. Das Land wählte den umgekehrten Weg. „Wir kritisieren seit geraumer Zeit, dass die Landesregierung den öffentlichen Verkehr nicht im Griff hat. Wir haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass eine Öffi-Jahreskarten-Vergünstigung ohne die notwendige Infrastruktur schwachsinnig ist“, erinnert Salzburgs FPÖ-Verkehrssprecher Hermann Stöllner. Ohne Öffi-Ausbau mehr Autos Er warnt, dass bei „gleichbleibender Qualität und Quantität der Öffentlichen“ viele aktuelle Jahreskarten-Benutzer nächstes Jahr enttäuscht Bus und Bahn den Rücken kehren und wieder auf das bequeme und zuverlässige Auto zurückgreifen werden. Erster blauer Bürgermeister Ein später Erfolg für die Freiheitlichen bei den Ende Jänner abgehaltenen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. Mit Hermann Hahn in Bad Großpertholz, Bezirk Gmünd, stellt die FPÖ erstmals einen Bürgermeister im Bundesland. Nach „gründlichen Verhandlungen“ konnten sich die zweit- und drittstärkste Kraft in der Gemeinde, die SPÖ und die Liste „Freiheitliche und Unabhängige Pertholz Aktiv“, am Sonntag auf eine „tragbare und spannende Lösung“ für die kommunalpolitische Zukunft der Marktgemeinde einigen: In der ersten Hälfte wird FPÖ-Spitzenkandidat Hahn den Bürgermeister stellen, den Vizebürgermeister stellt die SPÖ mit Josef Scharinger. Nach zweieinhalb Jahren erfolgt der Wechsel. FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl gratulierte Hahn und zeigte sich überzeugt, dass „der Hermann“ der Garant dafür sei, dass in den kommenden fünf Jahren mit inhaltlicher Arbeit das Beste für die Gemeinde geschaffen werde. Ebenso bestätigt der ÖAMTC das Nein der FPÖ zur Einführung einer CO2-Steuer und einer Erhöhung der Mineralölsteuer. „Diese Belastungspolitik der schwarz-grünen Bundesregierung steht diametral den Errungenschaften der freiheitlichen Regierungsbeteiligung an Entlastungspolitik gegenüber“, betont Stöllner. Er drängt auf die Umsetzung des freiheitlichen Verkehrskonzepts 2030: „Die ÖVP fungiert als Beitragstäter des grünen Autofahrer-‘Bashings‘ und belastet vor allem Pendler und Landbevölkerung mit zusätzlichen Kosten im mittleren vierstelligen Bereich.“ NIEDERÖSTERREICH Erster freiheitlicher Bürgermeister in NÖ: DI Hermann Hahn. Foto: FPÖ Niederösterreich Diese Woche endete sie also, die Faschingsaison, die „fünfte Jahreszeit“. Die letzten Umzüge wurden Faschingdienstag abgehalten und die Kostüme fürs Erste eingemottet. Doch während die Faschingsnarren jetzt erst einmal Sendepause haben und wir mit den besten Vorsätzen in die Fastenzeit schreiten, läuft das schwarz-grüne Narrentum hinter ihrer kreativsten Maske gerade auf Hochtouren: Demaskiert Als „Verspätung“ verkleidet, finden Mitglieder der Bundesregierung samt Gesundheitslandesräten Anfang der Woche zur „Coronavirus-Krisensitzung“ zusammen und besprechen zahnlose Vorkehrungen für eine Krankheit, die bereits Ende 2019 erste Tote in China gefordert hat. Anlass dafür waren erste Fälle im benachbarten Italien. Während die FPÖ das Virus bereits am Grenzübergang mittels verschärften Kontrollen und App am Übertritt hindern will, kommuniziert man sich von Regierungsseite als „gewappnet“ aus der Affäre. Mit dem wohl schönsten Federnkleid des Abends nimmt Innenminister Karl Nehammer auf dieser langen Bank Platz. Der PR-Minister und Kommunikationsexperte weiß schließlich, wie man sich geschickt in Szene setzt und Problemlösungen vergnügt hinauszögert: Indem man aus der Ausbildungsoffensive des Vorgängers einfach eine Offensive der Ankündigung macht. Oder der Öffentlichkeit die Täterherkunft verschweigt. Doch die steigende Kriminalität in Gesamtösterreich lässt sich nicht weiter vertuschen und die Bürger nicht ewig zum Narren oder am Schmäh halten.

Sammlung

Will Schwarz-Grün das Heer entwaffnen?
FPÖ-Fragen ließen Kurz "auszucken"
Eine glatte Verhöhnung der Österreicher!
ÖVP voll im Visier des U-Ausschusses
Post: Organisierte Schwarzarbeit?
Schwarz-Grün stellt sich über alle Gesetze!
FPÖ fordert Ende der Corona-Maskerade!
Die Hilfs-Bürokratie ruiniert die Betriebe!
ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
FPÖ: Aufnahmestopp für „Geflüchtete“!
Für diese Türkei ist kein Platz in der EU!
Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!
ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
In der Opposition den Takt vorgeben
Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
Grüne: Flucht aus der Verantwortung
FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
Koran und Scharia als Lebensprinzip
Die „Saubermänner“ mit den schmutzigen Händen
Der wahre Skandal in der Casino-Causa
ÖVP liefert das Land an die Grünen aus!
Ungenierte mediale Wahlmanipulation
Abdullah-Zentrum: Rote Doppelmoral!
Jetzt zeigen wir Kurz, wie Opposition geht!
Wer Erdogan will, soll in die Türkei gehen!
Keine Teilnahme an Migrantenverteilung in der EU!
FPÖ hat die Weichen für die Zukunft gestellt
Eine Arbeitskoalition, kein Polit-Experiment!
Faire Pensionen, mehr Hilfe bei Pflege!
Zuerst schreddern, und jetzt kopieren!
Nach der Wahl dann Tiroler Verhältnisse?
Wir wollen für das Land weiterarbeiten!
Nur FPÖ verhindert eine Politik à la Merkel!
ÖVP demoliert Asyl- und Sicherheitspolitik
FPÖ auf bestem Kurs in den Wahlkampf!
Jeder zweite Asylant lebt im Sozialsystem!
Stoppt die deutsche Schlepperflotte!
Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
ÖVP eröffnet die Schlammschlacht
Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!
ÖVP-Chef verhöhnt Österreichs Wähler!
Linke Querschüsse gegen Expertenregierung
Das Parlament beendet Kurz‘ „Staatsstreich“!
Machtgier, Lügen und ein „Skandal-Video“!
Gewaltschutz: „Null Toleranz“ für Täter!
Kein Drüberfahren über „die Kleinen“!
ORF-Eigenwerbung für Rundfunkreform
Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
An Widerlichkeit nicht zu überbieten
VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV