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„Corona-Rollkommando“ hebelt Bürgerrechte aus!

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FPÖ-Kritik an neuen Gesetzesänderungen für weitreichende Zwangsmaßnahmen

vorbei. Von Karl E

vorbei. Von Karl E tinger Die unterschiedlichen Exponenten der FPÖ würden unterschiedliche Signale aussenden, sagte dazu Thomas Hofer. „Irgendwann kennt sich niemand mehr aus, wofür die Partei steht.“ Mit Kritik reagierte jedenfa ls der frühere Koalitionspartner. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior sieht in den Aussagen von Schnedlitz „eine unfassbare Kehrtwende im Umgang mit der rechtsextremen Gruppierung“. Dass die FPÖ nun „offen zugibt, sich mit Rechtsextremen verbrüdern zu wo len, ist einer demokratischen Partei unwürdig und gefährlich“. Das Österreichische Bundesheer wird für einige Zeit die Betreuung der Bewohner eines Pflegeheims im obersteirischen St. Lorenzen im Mürztal (Bezirk Bruck-Mürzzuschlag) übernehmen. Dort waren 39 der 40 Heimbewohner und 75 Prozent des Pflegepersonals positiv getestet beziehungsweise als enge Kontaktpersonen in Quarantäne geste lt worden. Verteidigungsministerin Claudia Tanner, die selbst positiv auf das Coronavirus getestet worden ist, hat noch am Wochenende einen Assistenzeinsatz des Bundesheers zugesagt. Gerstorfer ist am Samstag beim Online-Parteitag der SPÖ Oberösterreich mit 86,8 Prozent der Delegiertenstimmen als Landesparteivorsitzende wiedergewählt worden. 2018 hatte sie 89,68 Prozent erhalten. Die 57-Jährige wird die Partei zudem als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2021 führen, hier erhielt sie 90,2 Prozent. Gerstorfer freute sich in einer ersten Reaktion über ein „to les Ergebnis“. zirk. 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Bernt Koschuh @BerntKoschuh Heuer sind vorerst weniger Pflegeheimbewohner gestorben als im Vorjahr - um 9 % weniger. Konkret um 1700 Personen mit Hauptwohnsitz im Pflegeheim weniger als im Vergleichszeitraum bis Mitte November 2019 - laut Zahlen der Statistik Austria. 1. Dez. 2020 07:45 Spannend: ORF-Radio widerlegt die Horrormeldungen von ORF-TV zur „massiven Übersterblichkeit“ durch das Corona-Virus. Lukas Sustala @LukasSustala Das #KaufhausÖsterreich: was das Digitalisierungsministerium nicht vom Internet versteht zusammen mit dem, was die Wirtschaftskammer nicht von Wirtschaft versteht. 30. Nov. 2020 20:29 Wer außerhalb der Kurz-Anbetungsgemeinde hat denn bisher behauptet, dass die ÖVP etwas von Wirtschaft versteht? TELEGRAM GEFÄLLT MIR Norbert Hofer 30. November 2020 Ich will nicht, dass Ungeimpfte als Idioten abgestempelt werden. Es darf niemals einen Impfzwang geben – auch nicht durch die Hintertüre. 5.104 Personen gefällt das. Ein überzeugender Auftritt des FPÖ-Chefs in der „Pressestunde“. ORF-Chef Wrabetz will Umstieg auf eine Haushaltsgebühr Zahlen soll damit auch der, der gar kein ORF-Angebot nutzt Dem ORF laufen die Werbekunden und die GIS-Zahler davon, auch bedingt durch die hohe Zahl an gebührenbefreiten Arbeitslosen. Ein Horrorszenario präsentierte ORF-General Alexander Wrabetz laut „Standard“ am vergangenen Montag seinen Stiftungsräten im Finanzausschuss: Die für 2022 avisierte GIS-Erhöhung werde die Abmeldungen nicht abfangen können, die sich mit Verweis auf die reine Streamingnutzung ihres TV-Geräts aus der Rundfunkgebühr verabschieden. ORF nicht mehr erste Wahl Für 2020 rechnet der ORF mit 644,9 Millionen Euro Einnahmen aus der GIS, die damit rund zwei Drittel seines Jahresumsatzes von einer Milliarde Euro ausmacht. Der FPÖ IN DEN MEDIEN Weil ein Mitglied der Freiheitlichen Jugend „offenbar“ an einer Demonstration der Identitären teilgenommen hat, sieht die heimische Presse die FPÖ schon wieder nach „rechts“ abdriften, die „Wiener Zeitung“ Wird ein FPÖ-Politiker in die ORF-„Pressestunde“ geladen, wird diese zu einem Tribunal umgestaltet. Weil Nobert Hofer nicht die Antworten geben wollte, die die ORF-Moderatorin gern hören wollte, wies sie ihn zurecht, doch das zu bestätigen, was sie in der Frage insinuiert hatte. Etwa, dass seine Corona-Erkrankung ihn doch zu einem Meinungswandel hin zu dem von Regierung und ORF vorgegebenen Angst- und Panikverhalten bewegt haben müsse. Doch der FPÖ-Chef beharrte ketzerisch auf seiner eigenen Meinung. Wie Manipulation gemacht wird, zeigte die nachfolgende Sendung 4 D ie FPÖ ist offenbar weiter auf der Suche nach ihrem Kurs. Anlass dafür ist ein Fa l in Salzburg, wo der 17-jährige Roman Möseneder, der den Identitären nahestehen so l, bei der FPÖ-Jugend andockte. Er hat offenbar an einer Demonstration der Identitären teilgenommen und er so l einen Spendenaufruf der Identitären gegen den Islamismus unterstützt haben. Parteiobmann Norbert Hofer hat am Sonntag in der ORF- „Pressestunde“ dazu gesagt: „Jemand, der bei den Identitären ist, kann kein Mitglied der FPÖ sein.“ Aber der Parteichef verteidigte gleichzeitig das junge FPÖ-Mitglied: „Bei einer Demo der Identitären mitzugehen, ist kein Ausschließungsgrund.“ Für Verwirrung sorgte aber am Montag eine Aussage von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Dieser gab in einem Interview mit dem einschlägigen Magazin „Info Direkt“ an, man habe während der Regierungszeit den Fehler gemacht zu glauben, „wir müssen in ein Rückzugsgefecht gehen und uns auf Zuruf von Sebastian Kurz distanzieren“. Mit dieser Distanziererei sei es jetzt aber definitiv Für Schedlitz ist die rote Linie das Strafrecht Schnedlitz wi l nicht zulassen, dass einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund durch den Dreck gezogen würden, sagte er auf „Info Direkt“. Zusatz: „Das hat e seit den 1930er-Jahren nicht mehr gegeben.“ Für Schnedlitz ist die „rote Linie“ das Strafrecht, der Rest sei freie Meinungsäußerung. „Das ist auch menschlich und haltungsmäßig ganz wichtig.“ Für Hofer ist die Haltung seiner Partei gegenüber den rechtsextremen Identitären weiterhin wie zur Zeit der blauen Regie- Salzburger Probelauf für Massentests: „Es hat uns voll erwischt“ In Annaberg-Lungötz wird die Bevölkerung am 1. und 2. Dezember durchgetestet. „Wir sind halt die Ersten.“ Peter Hö l, Amtsleiter in der Gemeinde Annaberg-Lungötz im Salzburger Tennengau, nimmt den Umstand, dass der 2.231 Einwohner zählende Ort am Großskigebiet Dachstein-West österreichweit die Vorreiterro le bei den Corona-Massentests der Bevölkerung übernimmt, pragmatisch-gelassen. Am Dienstag ist die Bevölkerung von 8 bis 18 Uhr aufgerufen, sich im Feuerwehrhaus Annaberg testen zu lassen, am Mittwoch dann im Feuerwehrhaus Lungötz. Mit zuletzt 51 Corona-Infizierten und vor a lem wegen des laut Land Salzburg „dramatischen Werts“ bei der Sieben-Tages-Inzidenz mit 2.017 war man österreichweit eines der Infektionszentzenten. „Jetzt hat es uns vo l erwischt“, meint Bürgermeister Martin Promok. Bisher war die Tourismusgemeinde vor a lem als Einstieg in die Dachstein-West-Skischaukel und in den vergangenen Jahren vor a lem auch als Heimatort von Skistar Olympiasieger Marcel Hirscher weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt. Test kommt ohne Anmeldungen aus Ein wesentlicher Unterschied zu den Massentests in den Bundesländern besteht a lerdings. In Annaberg-Lungötz ist keine Anmeldung erforderlich. Die Massentests in ganz Österreich würden ohne vorherige Online-Anmeldung wohl im Chaos mit langen Menschenschlangen enden. In Annaberg-Lungötz erinnert die Gemeinde lediglich ausdrücklich an das Mitnehmen der E-Card und eines Lichtbildausweises. Unmittelbar nach dem Schne ltest kann die getestete Person nach Hause gehen und wird dann bei einem positiven Test telefonisch informiert und erhält dann noch für denselben Tag einen zweiten Testtermin ab 19 Uhr. POLITIK Dienstag, 1. Dezember 2020 FPÖ auf der Suche nach sich selbst Generalsekretär Schnedlitz will ein Ende der „Distanziererei“. Obmann Norbert Hofer will weiterhin eine Ausgrenzung von Identitären. Ein Politikberater ortet Ratlosigkeit bei den Blauen. Nicht ganz einer Meinung: Generalsekretär Schnedlitz und Parteichef Hofer. Foto: apa/Techt Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. rungsbeteiligung. „An der Beschlusslage hat sich nichts geändert“, verwies er am Montag via Aussendung neuerlich auf einen Vorstandsbeschluss aus dem Jahr 2018, wonach es nicht möglich sein so l, zugleich aktives Mitglied der Identitären und Funktionär der FPÖ zu sein. Die Freiheitlichen hatten während ihrer Zeit in der Regierung mit der ÖVP die Bande mit den Identitären zumindest in ihren Statuten aufgelöst. Missinterpretiert fühlte sich indes der FPÖ-Generalsekretär. Als genere le Annäherung der FPÖ an die Identitären wi l Schnedlitz das nicht verstanden wissen. Er habe sich mit seiner Aussage „Schluss mit der Distanziererei“ nur auf den konkreten Fa l Möseneder bezogen, meinte Schnedlitz zur APA. Möseneder sei eine unbescholtene Person. In der FPÖ-Oberösterreich, die ja im kommenden Jahr eine Landtagswahl zu schlagen hat, berief man sich auf die Klarste lung des Parteiobmanns, der auf einen aufrechten Vorstandsbeschluss verwiesen hatte. Der Politik-Consulter Thomas Hofer konstatierte aus dem neuerlichen Ringen um Annäherung an Rechtsextreme oder doch nicht „Ratlosigkeit“ bei den Blauen. Es herrsche Unsicherheit in der Partei, denn ganz rechts sei nicht mehr viel zu holen, sagte der Politikberater zur „Wiener Zeitung“. FPÖ sendet unterschiedliche Signale aus Zuletzt sind Auffassungsunterschiede zwischen Parteichef Hofer und der FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch zutage getreten. So hatte Belakowitsch indirekt zu einem Boykott der Massentests aufgerufen, wodurch sich Hofer dazu berufen fühlte zu erklären, dass die FPÖ keine Empfehlung zur Nicht-Teilnahme abgebe. Am Montag hat die Sozialsprecherin neuerlich betont: „Die FPÖ ist die einzige Partei gegen Zwangstestungen und Zwangsimpfungen.“ Amtsleiter Hö l schildert den Ablauf: „Drei Teststraßen werden eingerichtet“, erläutert er. Das Rote Kreuz ist eingebunden, die Freiwi lige Feuerwehr vor a lem für den Ordnerdienst. Neben den Blaulichtorganisationen sind Landessanitätsrat, Katastrophenschutz und Bezirkshauptmannschaft beim Salzburger Massentest-Probegalopp eingebunden. Der Bürgermeister wirbt für die Teilnahme an dem Gratis-Test, weil damit die Möglichkeit geboten werde, die Corona-Infektionsketten zu unterbrechen. Eingeladen zu den Tests sind in Annaberg-Lungötz Personen ab dem zehnten Lebensjahr, Eltern können aber auch jüngere Kinder für einen Test mitbringen. Wie viele Einwohner mitmachen werden, sorgt im Gemeindehaus selbst noch für Rätselraten. Wegen des derzeit geltenden Lockdowns habe man einfach weniger Kontakt zu den Bürgern, erläutert der Amtsleiter. ■ „Die FPÖ hat den Schafspelz abgelegt und aufgehört, Kreide zu fressen. Damit ist wieder ganz offizie l zusammen, was nie wirklich getrennt war“, sagte SPÖ- Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, der davor warnte, dass das gemeinsame Marschieren von FPÖ und den rechtsextremen Identitären demokratiepolitisch brandgefährlich sei. ■ (pech/apa) Kurz notiert „Stopp Corona“-App. In der „entscheidenden Phase vor einer Impfung“ hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erneut für die Insta lation der „Stopp Corona“-App geworben. Bisher wurde die App von 1,25 Mi lionen Menschen in Österreich heruntergeladen, in den kommenden Wochen so len „ein paar Hunderttausend“ dazukommen, hoffte er am Montag in einer Pressekonferenz. Die Applikation erleichtert vor allem das Kontaktmanagement. Eine Woche vor einer langsamen Öffnung des Lockdowns in Österreich gingen die Corona-Zahlen weiter hinunter, binnen 24 Stunden wurden 2.748 Neuinfektionen verzeichnet. Anschober sprach aber weiterhin von einem „dramatisch hohen Niveau“. Die Nutzung der „Stopp Corona“-App so l nun helfen, die Zahlen weiter zu senken. Die Insta lation auf dem Smartphone benötige nicht mehr als 30 Sekunden. „Sie tut nicht weh, sie nützt aber sehr viel“, so Anschober. Und die App werde künftig auch mit entsprechenden Applikationen aus anderen EU- Ländern kompatibel, betonte Bundesrettungskommandant des Roten Kreuzes, Gerry Foitik. Bundesheer übernimmt Pflegeheim ABC-Abwehreinheit desinfizierte das Heim Am Montagvormittag war ein Dutzend Soldaten einer ABC-Abwehreinheit im Einsatz, um das Heim komplett zu desinfizieren, wie ein Offizier mitteilte. Danach haben Sanitätsunteroffiziere – allesamt diplomierte Krankenpfleger – die Betreuung der Heimbewohner übernommen. Für wie lange, müsse noch beurteilt werden, hieß es. Ziviles Pflegepersonal sei noch im Einsatz, aber die elf Sanitätssoldaten – darunter ein ausgebildeter Pflegedienstleiter – würden die Rund-um-die- Uhr-Betreuung der betagten Bewohner übernehmen, erklärte der Pressesprecher des Militärkommandos, Oberst Gerhard Schweiger. Die Dauer des Einsatzes im Pflegeheim hänge von der Situation und der Entwicklung ab. „Das ist zurzeit noch in Beurteilung. Wir würden nach unserem Einsatz das Heim nahtlos in sozusagen zivile Infrastruktur übergeben“, sagte Schweiger. Die zahlreichen Corona-Fä le in Österreichs Senioren- und Pflegeheimen haben den Gesundheitsverantwortlichen besonders viel Kopfzerbrechen bereitet. Denn gleichzeitig gab es bei der Generation über 65 Jahren – und da wiederum bei jenen, die 80 Jahre oder älter sind – zuletzt besonders viele Todesfä le. ■ (apa) Gerstorfer wiedergewählt. Birgit Schließfachcoup. In den Ermittlungen um die leer geräumten Bankschließfächer hat die Polizei nun eine hohe Belohnung für Hinweise ausgelobt. 100.000 Euro gibt es für Hinweise, die zur Festnahme der Täter führen. Der Millionencoup dürfte in nur einer Nacht über die Bühne gegangen sein. Die Zugriffe erfolgten laut Polizei am 13. November von sechs Tätern in der Zeit zwischen 18.00 und 23.14 Uhr. Von den Angriffen waren 68 Depots betroffen: 31 in einer Bank-Austria-Filiale in Klosterneuburg, 29 in einer Raika in Mödling und 8 in einer Raika im 19. Wiener Gemeindebe- 2 INNENPOLITIK MONTAG, 30. NOVEMBER 2020 Advent ohne End . WWW.SN.AT/WIZANY FPÖ tritt gegen Van der Bellen an, die SPÖ nicht WIEN. Falls Bundespräsident Alexander Van der Bellen 2022 für eine zweite Amtszeit kandidiert, wird er mit keiner Gegenkandidatur der SPÖ rechnen müssen. Das kündigte am Wochenende die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) an: „Ich glaube, dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird“, sagte sie im Sender ATV. Bures wurde selbst mehrfach als mögliche Präsidentschaftskandidatin der SPÖ genannt. Sie dürfte nur antreten, falls Van der Bellen in zwei Jahren auf eine Wiederkandidatur verzichtet. Er wird dann 78 Jahre alt sein. FPÖ-Obmann Norbert Hofer – der 2016 gegen Van der Bellen knapp unterlegen war – zeigte sich über die Entscheidung der SPÖ überrascht. Das schaffe eine völlig neue Situation, sagte er in der ORF-„Pressestunde“. Hofer kündigte an, dass die FPÖ sehr wohl einen Gegenkandidaten zu Van der Bellen aufstellen wird. Ob er selbst das sein wird, ließ er offen. SN, APA EINGEKOCHT Manfred Koch Phrasen-Verbot im Advent Schön, seit gestern ist Advent! Nun wird in den nächsten Wochen, Wie man das seit jeher kennt, Viel von Menschlichkeit gesprochen. Und dabei wird’s wieder oft Um die „Herbergssuche“ gehen, Wo ein Paar auf Einlass hofft, Doch man lässt es draußen stehen. Das wird dann im hohen Ton Mit der Flüchtlingsnot verglichen – Auch das hat schon Tradition Bei den „Hohle-Phrasen“-Sprüchen. Kein Mensch, der im Dreck krepiert In beschiss’nen Auffanglagern, Und kein Kind, das dort erfriert, Hat was von den schönen Sagern! Solang wir in Österreich (Und weltweit!) bei Flüchtlingsfragen Nicht mehr Mitmenschlichkeit wagen, Sollte man an Weihnachtstagen „Herbergssuche“ als Vergleich Allen Rednern untersagen! Die Hofburg-Wahl 2022 wirft schon ihr Licht voraus ORF-Chef Wrabetz will die Zwangsgebühren-Beglückung für alle. aktuelle Höchststand an Arbeitslosen und Menschen in Kurzarbeit schlägt sich über die Gebührenbefreiungen in der Bilanz nieder. Weil sich auch immer mehr Österreicher für GIS-befreite Fernsehgeräte (Streaming über das Internet) entscheiden, steht auf der Wunschliste des ORF die Umwandlung der GIS in eine Haushaltsgebühr, unabhängig von der Nutzung des ORF-Angebots. Also Zwar streiten die Parteien zurzeit in einem Ausmaß, dass man meinen könnte, Österreich befinde sich in der Intensivphase eines Nationalratswahlkampfs. Doch dem ist nicht so. Die Nationalratswahl findet turnusmäßig erst in vier Jahren GLOSSE Alexander Purger statt. Die nächste große Wahl, die ansteht, ist vielmehr die Bundespräsidentenwahl 2022. Und sie betreffend fiel am Wochenende eine bemerkenswerte Vorentscheidung: Die Zweite Nationalratspräsidentin und starke Frau in der SPÖ, Doris Bures, gab bekannt, dass die SPÖ bei dieser Wahl auf einen eigenen Kandidaten verzichten und Amtsinhaber Alexander Van der Bellen unterstützen wird, falls er noch einmal antritt. Bures trifft diese frühe Festlegung nicht ohne Hintergedanken. Denn sie selbst gilt als logische Präsidentschaftskandidatin der SPÖ, weiß aber, dass ein amtierender Bundespräsident so gut wie unschlagbar ist. Deshalb stellt Bures von vornherein klar, dass sie nicht gedenkt, sich von ihrer Partei in einem aussichtslosen Wahlkampf verheizen zu lassen. Schließlich ist sie mit 58 Jahren jung genug, um auf die Hofburg- Wahl 2028 warten zu können. Kurz zerstreut Hoffnung auf offene Skilifte ab 7. Dezember Die Skigebiete werden nicht Teil des ersten Öffnungsschritts. Am Mittwoch gibt die Regierung ihre Pläne für die Skisaison bekannt. Après-Ski wird frühestens in einem Jahr wieder erlaubt. WIEN. Wird man vor Weihnachten Ski fahren können oder nicht? In dieser für viele wichtigen Frage macht Bundeskanzler Sebastian Kurz den Österreichern wenig Hoffnungen. So leid es ihm tue, aber die Sportund Freizeiteinrichtungen würden nicht Teil des ersten Öffnungsschritts nach dem 6. Dezember sein, sagte er am Wochenende. Die Regierung werde keine übereilten Öffnungsschritte setzen – und wenn, dann beginne man im Handel und in den Schulen. Dennoch wolle die Regierung in „absehbarer Zeit“ wieder mehr Sport ermöglichen, insbesondere wenn dieser unter freiem Himmel und als Einzelsport stattfinde, sagte Kurz in der „Kleinen Zeitung“. Bereits vergangene Woche hatte er die Skifahrer indirekt zum Tourengehen aufgerufen und gesagt: Wer allein eine Skitour gehe, habe kein Ansteckungsrisiko. Wer hingegen in einen Skilift steige, setze sich einem Ansteckungsrisiko wie in einem Verkehrsmittel aus. gar die „FPÖ auf der Suche nach sich selbst“. Obwohl FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz und FPÖ-Chef Hofer dazu die gleiche Meinung vertreten, aber nicht wortident, wird schon wieder eine parteiinterne Diskussion herbeigeschrieben. Die Haltung der FPÖ zu Bundeskanzler Sebastian Kurz bereitet die Österreicher darauf vor, dass der Lockdown nicht am 6. Dezember enden wird. BILD: SN/APA Getrennt vom Skifahren müsse man die Frage des Tourismus sehen, sagte Kurz. „Was klar ist: Après-Ski wird es frühestens in einem Jahr wieder geben.“ Die konkreten Pläne für die heurige Skisaison möchte die Regierung am Mittwoch vorstellen. Österreich steht in dieser Frage international stark unter Druck, seine Skigebiete nicht zu öffnen. Kurz macht dem Fremdenverkehr daher keine großen Hoffnungen: Selbst wenn Österreich öffnen würde, gäbe es sehr wenige ausländischen Touristen, die ihren Skiurlaub bei uns verbringen wollen oder dürfen. Grundsätzlich bestätigte der Kanzler, dass er dafür gewesen wäre, den zweiten Lockdown schon früher und härter zu verhängen. Dagegen habe es aber Widerstand bei manchen Parteien (offensichtlich meinte er damit den grünen Koalitionspartner, Anm.) und Landeshauptleuten gegeben. Diese hätten argumentiert, dass die Bevölkerung die Maßnahmen nicht mittragen würde. Die Aussagen von Kurz werden indirekt durch den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) bestätigt. Er gestand in der „Tiroler Tageszeitung“ ein, dass die Politik die zweite Coronawelle nicht richtig eingeschätzt und unterschätzt habe. Welche Öffnungsschritte nach dem 6. Dezember gesetzt werden, hängt laut Kurz von der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen ab. Diese sehen derzeit so aus: Von Samstag auf Sonntag wurden 4047 Neuinfektionen gemeldet, vor drei Wochen waren es noch fast 6000 gewesen. Die Zahl der Toten stieg binnen 24 Stunden um 87 auf 3105. Obwohl die Infektionszahlen leicht zurückgehen, sind sie immer noch vier Mal so hoch wie im Frühjahr. Die Spitäler stehen daher stark unter Druck. Aktuell werden 4251 Covid-Patienten in Krankenhäusern betreut, davon 691 auf Intensivstationen. Der Reproduktionsfaktor liegt mit 0,88 nun wieder deutlich unter 1. Positiv auf Corona getestet wurde am Sonntag Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Sie ist schon seit zehn Tagen als K1-Person in Quarantäne und wird ihr Amt weiterhin von zu Hause aus ausüben. Tanner ist nach Außenminister Alexander Schallenberg das zweite Regierungsmitglied, das positiv getestet wurde. pur einem echten Problem, dem der Massentests, widmen sich die „Salzburger Nachrichten“. Sie präsentieren die FPÖ als einzige Partei die sich offen gegen diesen PR-Unsinn der Koalition ausspricht, und auch gegen eine Impfung mit im Eiltempo produzierten, aber viel zu wenig überprüften Impfstoffen ausspricht. FPÖ warnt vor Tests und Impfung Hofer sieht „maximalen Unsinn“ – Rendi-Wagner rügt die Regierung. WIEN. Als „maximalen Unsinn“ betrachtet FPÖ-Obmann Norbert Hofer die geplanten Massentests. Zwar sei die Teilnahme eine persönliche Entscheidung jedes Bürgers, und die FPÖ werde da keine Empfehlungen abgeben. Aber Tatsache sei, dass viele Falschtestungen drohen und dass durch die Massentests Kapazitäten verbraucht würden, die man in anderen Bereichen wie in Spitälern oder Alters- und Pflegeheimen dringender benötigen würde. Auch was die angekündigte Impfung gegen Corona betrifft, Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. GISBÄRS TV-NOTIZ „Hohes Haus“ auf. Dort knöpfte man sich Polen und Ungarn vor, die sich von der EU nicht erpressen lassen wollen, ihre staatliche Souveränität dem EU-Zentralismus zu opfern – und deshalb das EU-Budget blockieren. Polen und Ungarn „demolieren“ die unabhängige Justiz und die eine neue Art der „ORF-Zwangsbeglückung“: Die Österreicher sollen für etwas zahlen, was sie gar nicht wollen. Wrabetz schätzt für 2024, dass die globalen Digitalkonzerne mehr Werbegeld aus Österreich einnehmen als alle heimischen Medien zusammen: Zwei Milliarden Euro würden Google und Co dann in Österreich umsetzen. Vielleicht auch wegen des Programminhalts des ORF? zeigte sich Hofer in der ORF-„Pressestunde“ skeptisch. Er verwies auf fehlende Langzeitstudien und mögliche Impfschäden. Daher dürfe niemand verteufelt werden, der sich nicht impfen lasse. Wie die anderen Oppositionsparteien ließ auch der FPÖ-Obmann an den Coronamaßnahmen der türkis-grünen Regierung kein gutes Haar. Statt des zweiten Herunterfahrens des öffentlichen Lebens hätte es ein klares Regelwerk für bestimmte Bereiche und besonderen Schutz für gefährdete Bereiche geben müssen, sagte Hofer. Die Skigebiete sollten geöffnet werden, denn die üblicherweise 80 Prozent Skigäste aus dem Ausland würden diesmal ausbleiben, sodass auf den Pisten kein Gedränge herrschen werde. Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner meldete sich mit scharfer Kritik an den Coronamaßnahmen zu Wort. Sie warf der Regierung vor, „auf Maximalabstand zu den arbeitenden Menschen“ gegangen zu sein und eine dramatische Situation auf dem Arbeitsmarkt verursacht zu haben. Nötig seien ein höheres Arbeitslosengeld und eine Steuersenkung auf Arbeit, so Rendi-Wagner. SN, APA Ministerin Tanner positiv getestet Bundesagentur für Asylbewerber nimmt Arbeit auf WIEN. Die neu geschaffene Bundes-Betreuungsagentur für Asylbewerber nimmt am Dienstag ihre Arbeit auf. Sie führt die Grundversorgung und ab 1. Jänner auch die Rechtsberatung der Asylbewerber durch. Dies wurde bisher von Nichtregierungsorganisationen erledigt. Nun soll die Bundesagentur dafür sorgen, dass vor allem die Rückkehrberatung für abgelehnte Asylbewerber verstärkt wird. Die Agentur war ursprünglich eine Idee des damaligen FPÖ-Innenministers Herbert Kickl, die Türkis-Grün nun umsetzt. SN, APA Medienfreiheit, blökt der ORF das Credo der EU-Zentralisten nach. Als Generalanwalt der Brüsseler Unterwerfungshierarchie bittet der ORF Othmar Karas vors Mikrofon: Orbán müsse „demokratische“ Entscheidungen akzeptieren. Und was ist mit EU-Recht, Herr Karas? Denn Viktor Orbán und Polens Mateusz Morawiecki sehen sich nur einer demokratischen Entscheidung verpflichtet: dem Votum der Wähler. Und sie wehren sich gegen ein Drüberfahren über ihre Wähler mit einem in den EU-Verträgen festgeschriebenen Instrument, dem Veto-Recht. Aber diese Informationen werden dem GIS-Zahler vorenthalten. Foto: NFZ

Nr. 49 Donnerstag, 3. Dezember 2020 g Finanzielle Unabhängigkeit ist Kultur Geld reimt sich auf Welt – Herbert Pirker über Geld und Kunst Scheinbar handelt es sich um Gegensätze, wenn man von Geld oder von Kultur redet. Die Verfechter des einen oder des anderen Begriffs halten es für ein Sakrileg, die beiden Vokabel in einem Atemzug zu nennen. Aber schon ein Blick auf den Kalender zeigt uns, dass Kultur unter Umständen sehr viel mit Geld zu tun hat. Der Advent schlägt sich in verschiedenen Formen in der Gestalt von Geld zu Buche. Die Kunst, vor allem die bildende Kunst und die Musik, aber auch die Literatur, haben sich des Advents in großem Maß angenommen. Zahlreiche Gemälde zeigen uns Darstellungen adventlicher Motive, Lieder und ganze Oratorien befassen sich mit der Ankunft des Herrn, und in Kurzgeschichten und Romanen sind die Autoren mit dem Thema beschäftigt. Die adventlichen Hervorbringungen unserer Tage sind andrerseits um Geld zu kaufen, wobei Kunst oft an Kitsch vorbeischrammt, was aber nicht das alleinige Vorrecht des Advents ist. Heute klagen ja viele Menschen zu Recht, dass für sie kein Advent stattfinden kann, weil kein Geld vorhanden ist. Freilich kann man sich in diesem Zusammenhang in ethischen Fragen verlieren, doch der Zusammenhang ist bei aller Abgehobenheit nicht zu leugnen. Sparefroh Es gibt übrigens überraschenderweise ein Institut für Geldkultur. Sabine Krusch, eine blonde Dame aus Bayern, hat es im Jahr 2013 gegründet, und liest man seine Grundkonzeption, muss man bedauern, dass nicht jeder zumindest zu den Grundlagen dieses Instituts Zugang hat oder haben will. Ein simples Beispiel für die Zunahme völlig unprofessionellen Umgangs mit Geld ist die Tatsache, dass ein bekanntes Geldinstitut der Vergangenheit, nämlich die Zentralsparkasse, seine seinerzeitigen Bemühungen um den Spargedanken schon vor Jahren eingestellt hat. Dieser Umstand schlägt sich bei den jetzigen Kindern und Jugendlichen, ja auch bei Erwachsenen heutzutage negativ zu Buche. Sparen ist „out“, Kredite aufnehmen ist „cool“. Von Kultur kann hier also wenig die Rede sein. Weihnachtsgrüße der FJ für Altenheimbewohner Die Freiheitliche Jugend des Bezirks Eferding überbrachte heuer ihre süßen Weihnachtsgrüße in Form von selbstgemachten Keksen den Altenheimen in Eferding und Hartkirchen. Der geschäftsführende Bezirksjugendobmann David Aichinger war bei dieser Aktion in seiner Heimatgemeinde Hartkirchen vertreten. „Besuche in den Heimen sind schon seit Jahren ein fixer Bestandteil unseres Jahresplans. Aufgrund der aktuellen Situation war uns ein persönlicher Kontakt unmöglich. Wir freuen uns aber schon auf nächstes Jahr und sind zuversichtlich, dass wir dann wieder mit den Menschen sprechen können“, betonte Aichinger. Man kann sie lernen Emotionale und rationale Finanzkompetenz von Führungskräften ist das Ziel des Instituts, das zu erreichen auch für den „kleinen Mann“ erstrebenswert wäre. Dabei genügen schon die Kenntnisse des „kleinen Einmaleins“, um sein Leben erfolgreich zu strukturieren und finanzielle Katastrophen weitgehend zu vermeiden. „Was kostet das?“ ist dabei vermutlich die wichtigste Frage, die im Alltag gestellt werden sollte. „Wie erreiche ich das?“ die nächste. Das Wissen um die wichtigsten Faktoren für die persönliche Lebenszufriedenheit, nämlich Geld und Werte, basiert zumeist auf Hörensagen und tendiert gegen Null. Dieses Defizit kostet Jahr für Jahr Kultur/Blitzlicht 15 Unsummen. Achtung. Pseudo-Aufklärer können dabei enormen Schaden anrichten. Nur adäquate Profis dürften daher um Rat gefragt werden. Die Schuldnerberatung könnte ansonsten nach den Feiertagen Konjunktur haben. Anzeige Freiwilligenengagement wird großgeschrieben Die Österreichischen Lotterien ermöglichen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bis zu fünf Tage jährlich für Corporate Volunteering Voller Einsatz fürs Gemeinwohl: Seit 2013 ist bei den Österreichischen Lotterien das freiwillige Mitarbeiterengagement für die gute Sache fest verankert. Die Möglichkeit, für Partnerorganisationen wie die Caritas, das Rote Kreuz oder die Wiener Tafel gemeinnützige Arbeit zu verrichten, fand große Resonanz. Daher wurde das Programm 2018 massiv ausgeweitet – bis zu fünf Arbeitstage im Jahr stellt der Vorstand den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seitdem zur Verfügung. Das Spektrum an Tätigkeiten ist so breit gefächert wie das Aufgabengebiet der Hilfseinrichtungen: Dazu zählt gemeinsames Kochen für bedürftige Menschen ebenso wie der Zusammenbau von Möbeln für Notunterkünfte oder die Arbeit für Institutionen, die Kinder in Krisensituationen mit Hilfe von Therapiepferden unterstützen. Oft kamen Helferinnen und Helfer in Seniorenheimen und Einrichtungen für behinderte Menschen oder bei Sommerfesten von Kinderhilfsorganisationen zum Einsatz. Diese Aktivitäten mussten in den vergangenen Monaten Corona-bedingt etwas heruntergefahren werden. Im Gegenzug wurde das Programm jedoch um Klima- und Umweltschutzthemen erweitert, etwa in Form von Weidepflegeeinsätzen. Mit der Aufstockung des Corporate-Volunteering-Programms auf fünf Tage nehmen die Österreichischen Lotterien eine Vorreiterrolle in Österreich ein. Die Erkenntnis, dass der Einsatz für andere Menschen auch die eigene Persönlichkeit bereichert, trägt zur nachhaltigen Wirksamkeit dieses wegweisenden Projekts bei. An den bisherigen Einsätzen wirkten 1.150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit. Foto: Österreichische Lotterien/Mike Ranz Foto: EZB Bei Brieflos schneien Gewinne herein Das Brieflos „Schneemann“ bietet um 1 Euro die Chance auf 100.000 Euro Zumindest bei Brieflos gibt es eine Garantie auf weiße Weihnachten. Der Schneemann als Bildmotiv des ab sofort erhältlichen neuen Briefloses bietet die Chance auf eine üppige vorweihnachtliche Bescherung. Mit der nötigen Portion Glück ist man nur einen Aufriss vom 100.000 Euro schweren Hauptgewinn entfernt – und das bei einem Lospreis von 1 Euro. Natürlich wartet auch beim Brieflos „Schneemann“ die 2. Gewinnchance durch das Bonusrad in der Annahmestelle. Das Brieflos wird vor Ort eingescannt, das virtuelle Bonusrad beginnt sich auf dem Kundenbildschirm zu drehen und kommt auf einem von neun Gewinnfeldern zu stehen. Bis zu 10 Euro können hier gewonnen werden.

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