Aufrufe
vor 3 Jahren

An Widerlichkeit nicht zu überbieten

  • Text
  • Identitaere
  • Stadtratbueros
  • Medien
  • Reformen
  • Ezb
  • Fpoe
  • Kaernten
Linke konstruiert obskure Verbindungen der FPÖ zur Wahnsinnstat in Neuseeland

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung SALZBURG Überforderte Kinder Als erschütternd bezeichnete die Salzburger FPÖ-Familiensprecherin Karin Berger die aktuellen Zahlen, wonach bereits 23 Prozent der Jugendlichen an psychischen Erkrankungen leiden. „Das ist ein Warnsignal, das wir nicht weiter ignorieren dürfen“, mahnte Berger und forderte einen Rahmen, der für Eltern geschaffen wird, damit es ihnen möglich ist, sich mit ihren Kindern intensiver auseinanderzusetzen. Der Ausbau von Psychiatrieplätzen sei zwar ebenfalls notwendig, aber keinesfalls eine langfristige Lösung. OBERÖSTERREICH Generationswechsel Nach 25 Jahren Tätigkeit in der Kommunalpolitik hat Pettenbachs FPÖ-Vizebürgermeister Rudolf Platzer sein Amt an Bezirksparteiobmann Michael Gruber überge- Michael Gruber ben. In den Gemeinderat folgen Sandra Bernberger und Siegfried Mayr nach, da auch Karl Rader nach 34 Jahren seine Politikkarriere beendet hat. NIEDERÖSTERREICH Notwendige Investition Puchberger Bahn und Kamptalbahn bleiben nach einer Intervention der FPÖ Niederösterreich bei Verkehrsminister Norbert Hofer erhalten, dank neuer Investitionen, erklärte Verkehrssprecher Dieter Dorner. „Durch rote Verkehrsminister wurden die Bahnlinien um das Schweinbarther Kreuz heruntergewirtschaftet, vor allem durch Kaputtsparen und unattraktive Fahrpläne. Die Einstellung des Schweinbarther Kreuzes wurde von den ÖBB und dem Land Niederösterreich gemeinsam beschlossen – auch wenn sich Landesrat Ludwig Schleritzko jetzt aus der Verantwortung drückt und behauptet, der Personenverkehr wäre einseitig von der ÖBB beendet worden“, erinnerte Dorner. In Wirklichkeit habe die ÖVP bereits alles in der Tasche gehabt und sogar schon ein Ersatz-Bussystem präsentiert. Foto: FPÖ Kirchdorf Foto: FPÖ Burgenland Oberösterreich ist auf dem absolut richtigen Budgetpfad 222 Millionen Euro Beitrag zum gesamtstaatlichen Budget-Überschuss Das Land Oberösterreich trug 2018 wesentlich zur „Schuldenbefreiung“ der Republik bei, zeigt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr auf. „Unser eingeschlagener Budgetpfad ist der völlig richtige Weg. Diesen müssen wir aber auch konsequent weiterverfolgen“, sieht Klubobmann Herwig Mahr das politische Handeln der FPÖ Oberösterreich durch den aktuellen Bericht „Öffentliche Finanzen 2018“ der Statistik Austria bestätigt. BURGENLAND OBERÖSTERREICH FPÖ-Kurs: Keine neuen Schulden Die Freiheitlichen haben in Oberösterreich eine Kurskorrektur in der Finanzpolitik bewirkt. Ein nicht immer ganz einfacher Weg, wie Mahr gesteht: „Aber es macht sich definitiv bezahlt, wie sich aus den vorliegenden Zahlen der Statistik Austria klar erkennen lässt. Unsere Devise lauetet daher weiterhin: ,Keine neuen Schulden – Eine Finanzpolitik mit Weitblick‘.“ Erstmals seit 1974 gab es 2018 wieder einen gesamtstaatlichen Budgetüberschuss von rund 426 Millionen Euro. Oberösterreich zeichnet mit allein 222 Millionen Der Arbeitsmarkt boomt! Petschnig: „Weniger Arbeitslose durch gezielte Förderungen!“ Foto: FPÖ Oberösterreich Mahr sieht das Land, dank der FPÖ-Reformen, auf richtigem Weg. Das Burgenland zählt aktuell 8.552 Arbeitslose, was einen Rückgang von zwölf Prozent im Vergleich zum März des Vorjahres bedeutet. Damit liegt das Burgenland deutlich positiver als der Bundesschnitt mit einem Rückgang von 5,8 Prozent. Der in wenigen Tagen im Landtag präsentierte Wirtschaftsbericht werde eindrucksvoll aufzeigen, warum die Arbeitslosigkeit im Burgenland rückläufig sei und welche arbeitsmarktfördernde Wirkung die Wirtschaftsförderung im Burgenland habe, bemerkte FPÖ-Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig dazu: „Mit einem steigenden Beschäftigungswachstum und einer sinkenden Arbeitslosigkeit im Burgenland kann man zuversichtlich in die Zukunft blicken.“ Wichtig sei das gezielte Fördern von Unternehmen, um das Wirtschaftswachstum weiterhin anzukurbeln. Die Fördermaßnahmen würden regelmäßig evaluiert und an die Bedürfnisse der Unternehmen angepasst, betonte der FPÖ-Landesrat: „Auf dieser Grundlage werden neben laufenden Förderungen wie Investitionsbeihilfen für Industrie sowie Tourismus- und Freizeitwirtschaft oder die Privatzimmerförderaktion bei Bedarf neue Schwerpunkte gesetzt.“ Foto: FPÖ Tirol Euro für mehr als die Hälfte des Überschusses verantwortlich. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt Oberösterreich außerdem am drittbesten Platz. Diese konnte das Bundesland als einziges der Top- Drei-Länder sogar verringern. TIROL Rudi Federspiel Drogensumpf Innsbruck Für Innsbrucks FPÖ-Stadtparteiobmann Rudi Federspiel sind ÖVP und die Grünen auf Landes- und Stadtebene hauptverantwortlich für den massiven Suchtmittelmissbrauch in der Landeshauptstadt: „Seit Jahren fordern wir ein neues Suchtkonzept des Landes ein, mit Maßnahmen zur Eindämmung des Drogenkonsums und eine taugliche Hilfestellung für Suchterkrankte“, erinnerte Federspiel. Er fordert jetzt eine eigene Sonderkommision dazu: „Da werde ich mit Innenminister Kickl Gespräche führen, um den Drogenhandel in der Stadt effektiver zu bekämpfen.“

Nr. 14 Donnerstag, 4. April 2019 g Länder 13 KÄRNTEN LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Tirol Gernot Darmann FPÖ-Landesparteiobmann Kärnten Fotos/Montage: FPÖ Kärnten Kein internationaler Fußball im Wörthersee-Stadion, weil die SPÖ mit dem Projekt „Wald im Stadion“ hunderte Bäume aus aller Herren Länder „ausstellen“ will. Die FPÖ Kärnten stellt das Jahr 2019 unter das Motto: „Kärnten muss sozialer werden“. Den Menschen muss mehr Geld in ihren Brieftaschen bleiben. Kärnten hat mit einer sozialistischen Politik zu kämpfen, die alles andere als sozial ist. „Wald im Stadion“ statt internationalem Fußball! „Kunstprojekt“ vertreibt WAC und Nationalteam aus Klagenfurt Spiele des Nationalteams und mögliche Spiele des WAC in der „Europa League“ sind wegen des Projektes „Wald im Stadion“ in Klagenfurt nicht möglich. „Spielt der Kärntner Fußball-Bundesligaverein WAC weiter so erfolgreich wie bisher, sodass er sich für den internationalen Wettbewerb ,Europa League‘ qualifiziert, wird er von dieser SPÖ-ÖVP-Landesregierung aus Kärnten vertrieben. Denn er kann prominente Gegner aus Europa im Spätsommer und Herbst nirgendwo in Kärnten empfangen“, kritisierte FPÖ-Landesparteichef Gernot Darmann. Denn die einzige geeignete Arena in Klagenfurt sei im Spätsommer und Herbst wegen des Projektes ,Wald im Stadion‘ blockiert. Der WAC müsste dann nach Graz, Laibach oder Udine ausweichen. Stadion bis Frühjahr blockiert „Klagenfurt hat sich in den vergangenen Jahren einen guten Ruf als Standort für internationale Fußball-Spiele erarbeitet. Den macht die Landesregierung zunichte, wenn sie das Stadion monatelang blockiert“, betonte Darmann. Klagenfurt hätte im kommenden Verkehrsprobleme beheben Vor wenigen Tagen wurde in Graz offiziell mit dem Bau des letzten Abschnitts der Koralmbahn begonnen, der 130 Kilometer langen Hochleistungsstrecke, die Graz in nur 45 Minuten mit Klagenfurt verbinden wird. „Die Koralmbahn, die ein Herzstück der sogenannten baltisch-adriatischen Achse darstellt, ist eines der größten österreichischen Infrastrukturprojekte und bringt zahlreiche Vorteile für die ganze Steiermark“, betonte FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann und unterstrich die Zustimmung der FPÖ-Steiermark zu diesem wichtigen Bauvorhaben. Dieser Ausbau stellt allerdings eine Herausforderung für die aktuelle Verkehrssituation im Süden von Graz dar. In der nächsten Landtagssitzung werde die FPÖ daher Verkehrslandesrat Anton Lang befragen, welche Maßnahmen zur Behebung der Verkehrsprobleme während der Bauarbeiten wie die Förderung eines Umstiegs der Verkehrsteilnehmer auf den öffentlichen Verkehr, vor allem die S-Bahn, gesetzt werden. Herbst die Chance gehabt, die Heimspiele der Fußballnationalmannschaft gegen Israel und gegen Nordmazedonien austragen zu dürfen. „Die können in Klagenfurt ebenso wenig stattfinden wie ein mögliches entscheidendes Playoff-Match Ende März 2020“, ärgert sich Darmann. Die Verantwortung dafür tragen die SPÖ-Entscheidungsträger bei Stadt und Land, an der Spitze Landeshauptmann Peter Kaiser und Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz, weil sie das Stadion dafür – noch dazu gratis –zur Verfügung stellen“, erklärte Darmann. STEIERMARK Hermann: „Wegen Sperre der B67neu droht Verkehrschaos.“ Foto: FPÖ Steiermark Sozialeres Kärnten So kassiert der landeseigene Stromerzeuger Kelag mit Rückendeckung der Kärntner SPÖ die östrreichweit höchsten Netz-Tarife. Ähnlich unsozial agiert die SPÖ mit den hohen Selbstbehalten für die mobile Pflege, wogegen wir Freiheitliche mobil machen. Das Land Kärnten hat ein unfaires Tarifsystem in der mobilen Pflege. Die ambulante Hilfe und auch die 24-Stunden-Betreuung ist wegen der fehlenden finanziellen Unterstützung durch das Land für viele nicht leistbar. Die Pflegebedürftigen werden dadurch in die für den Steuerzahler teuerste Versorgung, in die Pflegeheime, gedrängt. Belastend für die Umwelt und für Pendler ist der mangelhaft organisierte öffentliche Verkehr. Weil die Bus- und Bahnverbindungen zu teuer und vielerorts zu lückenhaft sind, hat Kärnten bundesweit den höchsten Anteil an Berufspendlern, die mit dem eigenen Auto zur Arbeit fahren müssen. Die Freiheitlichen kämpfen für günstigere Fahrscheine wie eine attraktive Seniorenkarte. In der Kleinkinderbetreuung fehlt eine echte Wahlfreiheit für Eltern! Wir setzen uns dafür ein, dass es neben der institutionellen auch eine gleichwertige Direktförderung an den zu Hause betreuenden Elternteil bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes gibt.

Sammlung

FPÖ-TV