Aufrufe
vor 8 Jahren

„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an

  • Text
  • Zuwanderung
  • Zeitung
  • Zeitung
  • Nfz
  • Asylchaos
  • Strache
  • Asyl
  • Europa
  • Parlament
  • Politik
  • Regierung
  • Fischer
  • Hofer
  • Wien
  • Strache
  • Asylwerber
  • Wahl
  • Koalition
Norbert Hofer startet für die Freiheitlichen in die Bundespräsidenten-Wahl

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Harald Vilimsky Prag: Aufregung um UNHCR-Flüchtlingscomic FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT Einwanderungsstopp: Man muss nur wollen Schön, dass nun auch Österreichs Regierung wenigstens so tut, als ob sie den Forderungen der FPÖ nachkommt. Die FPÖ ist stets dafür eingetreten, dass Einwanderung drastisch begrenzt und gesteuert werden muss. Nun melden sich angesichts jüngster Entwicklungen wieder die Angstmacher der EU. Schengen sei gefährdet, und wenn Schengen fällt, dann zerbricht Europa. Dabei ist das Schengen-Abkommen längst außer Kraft: Erstens basiert es auf einer gesicherten Außengrenze, die es bis heute nicht gibt. Zweitens, und das verdanken wir Angela Merkel, wurde die Drittstaaten-Regelung längst ignoriert. Man kann an Österreichs Grenzen alle zurückschicken, da sie längst vor Verfolgung geschützt sind, weil sie über sichere Drittstaaten kommen. Man muss das nur wollen und durchsetzen. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention bietet mehr Möglichkeiten, als in der öffentlichen Diskussion genannt werden. So kann illegale Einreise bestraft werden, Flüchtlinge können „aus Gründen der öffentlichen Sicherheit“ ausgewiesen werden. Ebenso kann jeder ausgewiesen werden, der seine Ausweispapiere vernichtet oder verfälscht. Wenn man wollte, ginge viel. Aber genau dieses politische Wollen fehlt. Derzeit gibt es nur Alibireaktionen auf die gekippte Stimmung in der Bevölkerung. Von einem Stoppen der Masseneinwanderung sind wir so weit entfernt wie zuvor. „Es handelt sich um ein weiteres idiotisches Projekt des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge“, empörte sich der für seine deftige Wortwahl bekannte tschechische Staatspräsident Milos Zeman gegenüber dem tschechischen TV-Sender „Prima“ über das jüngste Bildungsprojekt des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UN- HCR). „Ich denke, dass es genauso naiv wie die bolschewistische Propaganda ist, die zwar nicht die Form eines Comics hatte, allerdings war sie im Grunde genommen genauso stupid“, urteilte Zeman. Das Projekt sollte tschechischen Schülern mithilfe eines Comics (Bild) und eines Films helfen, sich besser in die Position der Flüchtlinge einzuleben, heißt es in einer Erklärung des UNHCR. In dem Comic wird die Geschichte eines Burschen aus Afghanistan geschildert, der sich nach Schweden begibt. Der Film erzählt die Geschichte eines syrischen Mädchens, das von seiner Mutter nach Schweden geschickt wurde. Das berühmte „Tüpfelchen auf dem i“ war für Zeman jener Teil des Projektes, in dem alle zehn Millionen Tschechen wegen einer AKW-Katastrophe ihre Heimat verlassen müssen und selbst Flüchtlinge werden. Zeman beglückwünschte gleichzeitig Unterrichtsministerin Katerina Valachova, die sich von diesem Projekt distanziert hatte. „Jede blöde Propaganda ist gefährlich“, erläuterte Zeman seinen Standpunkt dazu abschließend. Foto: UNHCR Umstrittener Flüchtlingscomic. Foto: reporter.co.at IWF-Studie zum Flü Das Wohlstandsniv Währungsfonds-Studie zeigt die Schwächen euro Für Österreich prognostiziert der IWF für 2016 eine Verfünffachung der Kost Negativ-Bilanz dürfte sich wegen mangelnder Sprachkenntnis und fehlende Jetzt hat der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Studie über die möglichen Folgen der aktuellen Zuwanderungswelle veröffentlicht. Das Risiko, dass Länder wie Östereich oder Deutschland dabei draufzahlen, ist weit höher, als die von den meisten Medien publizierte Schlagezeile: „Flüchtlinge bringen Wirtschaftswachstum!“. Auf jeden Fall hat der ORF auf seiner Webseite nur die in der Studie angeführten positiven Möglichkeiten veröffentlicht, alle kritischen Aspekte hingegen totgeschwiegen. Dass die aktuelle Flüchtlingswelle einen kurzfristigen Schub des Wirtschaftswachstums in Deutschland, Österreich oder Schweden verursachen wird, ist kein Wunder: Für die staatliche Rundumversorgung der Asylwerber in diesen Ländern braucht es eben mehr Personal. Österreich ist nicht Australien Laut IWF könnte die Wirtschaftsleistung Deutschlands bis zum Jahr 2017 um 0,3 Prozent steigen. Bis zum Jahr 2020 sei sogar ein Plus von 0,53 Prozent möglich – allerdings nur dann, wenn es gelingt, die hunderttausenden Flüchtlinge gut zu integrieren. Und damit trifft die Studie zugleich den wunden Punkt der europäischen Zuwanderungsund Integrationspolitik. Das in der Studie angeführte Australien weist etwa einen großen Unterschied zwischen „Wirtschaftsflüchtlingen“ und „humanitären Flüchtlingen“ auf. Letztere hätten während „der ersten zehn bis 15 Jahre netto einen negativen finanziellen Einfluss auf ein Land, während Wirtschaftsflüchtlinge einen positiven Beitrag leisten“, heißt es in der Studie. Dabei wird allerdings unterschlagen, dass Australien bei „Wirtschaftsflüchtlingen“ rigorose Aufnahmeregeln hat und nur Das AMS wird, so die IWF-Studie, die rungswelle nach Österreich zu tragen h

Nr. 4 Freitag, 29. Jänner 2016 g chtlingsstrom: eau wird sinken päischer Zuwanderungs- und Asylpolitik auf en für die Aufnahme von Asylwerbern gegenüber dem Jahr 2014. An der r Ausbildung der Einwanderer auch in den nächsten Jahren nichts ändern. diejenigen hereinläßt, deren Berufe gerade am Arbeitsmarkt nachgefragt werden. Negative Wohlstandsfolgen In den vergangenen 40 Jahren verlief die Integration von Flüchtlingen in Deutschland dagegen schleppend, stellt IWF-Forscher Robert Beyer in der Studie fest – und das trifft genauso auf Österreich zu. Im Jahr 2013 war die Arbeitslosenrate unter Immigranten mehr als doppelt so hoch wie bei der heimischen Bevölkerung. Kommen dann auch noch mangelnde Sprach- Hauptlast der aktuellen Einwandeaben – über Jahre hinaus. Foto: NFZ kenntnisse hinzu, wird das Problem noch eklatanter. Und das trifft auf die aktuelle Flüchtlingswelle zu: „Immigranten aus Afghanistan, Iran, Irak, Syrien, Somalia, Eritrea und dem früheren Jugoslawien sind im Schnitt weniger gut qualifiziert als die heimische Bevölkerung oder andere Immigranten“, schreiben die Studienautoren. Für Deutschland – und das gilt genauso für Österreich – waren die finanziellen Folgen der Zuwanderung über das Asylrecht in der Vergangenheit ernüchternd: So wirkte sich der „Finanzeffekt von Flüchtlingen“ im Zeitraum zwischen 2007 und 2009 mit einem Minus von mehr als einem Prozent am Bruttoinlandsprodukt aus, wie schon in einer OECD-Studie nachgewiesen wurde. Für die nächsten Jahre erwartet der IWF in Deutschland, Österreich und Schweden eine ähnliche Entwicklung. Das heißt: Das Wohlstandsniveau in diesen Ländern wird sinken, da mehr Menschen weniger erwirtschaften. Auch der Argumentation, dass Flüchtlinge die Negativfolgen der demographischen Entwicklung für den Arbeitsmarkt aufhalten würden, kann der IWF nichts abgewinnen: „Es wird einige Zeit dauern, um die Immigranten fit für den deutschen Arbeitsmarkt zu machen.“ KURZ UND BÜNDIG Anti-Verteilungsgipfel Außenpolitik 9 Die Länder der „Visegrad-Gruppe“, Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei, haben vor dem EU-Gipfel am 18. und 19. Februar ein eigenes Vier-Länder-Treffen zur Flüchtlingskrise angesetzt. Am 15. Februar werden dazu die Ministerpräsidenten der Visegrad-Gruppe zusammenkommen, teilte Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka (Bild) am vergangenen Dienstag mit. Die vier osteuropäischen EU-Länder fordern einen verstärkten Schutz der EU-Außengrenze und eine Begrenzungen der Flüchtlingszahlen. Wie auch andere osteuropäische EU-Staaten lehnen sie vehement eine von der EU beschlossene Quote zur Verteilung von Asylsuchenden ab. Deutschland erwacht Foto: EU Nach dem Zudecken der Asylwerber-Kriminalität kommen jetzt die erschreckenden Tatsachen hoch: In der Hansestadt Bremen haben sich die Straftaten „junger Nordafrikaner“ im Vorjahr verdoppelt. Eine Gruppe von 50 „unbegleiteten Jugendlichen“ aus Algerien und Marokko wird von der Polizei für 500 Straftaten, insbesondere Diebstähle, verantwortlich gemacht. Dass die massenhaften Sexual- und Diebstahlsdelikte in Köln (Bild) zu Silvester kein Einzelfall waren, belegt ein Bericht des Bundeskriminalamtes. Demnach hat es in der Silvesternacht in zwölf Bundesländern derartige Vorfälle mit Asylwerbern gegeben. Irakische Flüchtlinge reisen bereits zurück Die konsequente Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention durch die finnischen Behörden zeigt Wirkung: 2.600 der insgesamt 3.700 irakischen Asylwerber, deren Anträge geprüft wurden, sind in ihre Heimat zurückgekehrt, berichtete Juha Simila, Leiter der finnischen Asylabteilung. Für Schlagzeilen sorgte eine launige Nebenbemerkung des Behördenleiters, der als mögliche Beweggründe angab, dass den Flüchtlingen „der dunkle Herbst und der kalte Winter“ zu schaffen machen könnte. Vielmehr dürfte das strenge finnische Procedere im Asylwesen die Iraker zur Rückkehr bewogen haben. Dieses haben die Finnen nämlich trotz des Massenandrangs beibehalten. 32.500 Flüchtlinge hatten im vergangenen Jahr einen Asylantrag gestellt – darunter 25.000 Iraker, also neunmal so viele wie noch 2014. Rückreisewillige Flüchtlinge sind kein rein finnisches Phänomen. Auch in Deutschland, dem Land, Foto: NFZ das die „Willkommenskultur“ in Europa ausgrufen hatte, häufen sich seit Ende 2015 die entsprechenden Fälle – in erster Linie ebenfalls bei Irakern. „Freiwillige Ausreisen in Krisenländer sind keine Einzelfälle“, betonte Johann Ehrnsperger vom deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vor wenigen Tagen. So hat die irakische Botschaft in Deutschland im Laufe des Vorjahres 1.400 Reisepässe ausgestellt – 1.250 allein zwischen Oktober und Dezember. Anstellen für Rückreisetickets. Foto: youtube.com

Sammlung

FPÖ-TV