Aufrufe
vor 8 Monaten

Wozu brauchen wir diesen ORF noch?

  • Text
  • Bayern
  • Sicherheitspolitik
  • Salzburg
  • Tirol
  • Reform
FPÖ drängt auf eine Reform und die Abschaffung der Zwangsgebühren

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Scheinbegehren Während die SPÖ-Burgenland das Volksbegehrens unterstützt, warnt die FPÖ in der Person der Dritten Landtagspräsidentin Ilse Benkö ausdrücklich wie eindringlich vor der Initiative: „Nur weil’s Frauenvolksbegehren heißt, hilft’s den Frauen noch lange nicht. Im Gegenteil.“ Denn das Volksbegerhen spreche sich für mehr Migration und leichtere Familienzusammenführung aus – gerade aus Kulturkreisen, in denen Frauen nichts wert sind und die Frauenrechte mit Füßen treten. „Das kann ich nicht unterstützen“, betonte Benkö. STEIERMARK Agentur bestätigt FPÖ Eine namhafte Ratingagentur hat der Steiermark erneut ein „AA“-Rating ausgestellt. Das Ernüchternde in diesem Zusammenhang G. Deutschmann ist allerdings, dass der Grünen Mark eine negative Finanzentwicklung vorhergesagt wird, zeigte Budgetsprecher Gerald Deutschmann auf: „Davor warnen wir seit Jahren, vergeblich.“ KÄRNTEN Bestellter Persilschein? Nicht überrascht über die Einstellung des Verfahrens gegen SPÖ-Landeshautpmann Peter Kaiser in der „Top-Team“-Affäre zeigt sich FPÖ-Landesgeschäftsführer Anton Schweiger. Die offensichtlich rot eingefärbte Oberstaatsanwaltschaft habe bereits 2016 per Weisung eine Anklage „abgedreht“, daher sei auch die heutige Einstellung absehbar gewesen: „Überrascht kann man jedoch über den Zeitpunkt der Einstellung sein. Denn dass zwei Wochen vor der Kärntner Landtagswahl der Zufall Regie führt, ist wohl schwer zu glauben.“ Die Bevölkerung müsse leider zur Kenntnis nehmen, dass die rote Reichshälfte in diesem Land Rechnungen ungestraft fälschen darf. „Wäre Kaiser ein freiheitlicher Politiker, wäre eine Anklage wohl in Stein gemeiselt“, ist Schweiger überzeugt. Foto: FPÖ Steiermark Schluss mit der rot-grünen Stillstandspolitik in Kärnten! Bürger können mit der FPÖ „Rot-Grün stoppen, Fortschritt wählen“ Kärntens Freiheitliche präsentierten ihre Wahlkampflinie für die verbleibenden zwei Wochen bis zur Landtagswahl am 4. März 2018 Künftig müsse die Landespolitik Projekte ermöglichen, statt sie, wie bisher, zu verhindern, führte Wahlkampfleiter Erwin Angerer gegen das „rot-grüne Experiment“ auf Landesebene ins Treffen: „Die Stillstandspolitik der letzten Jahre hat Tourismusprojekte am Mölltaler Gletscher und die Errichtung einer Magna-Fabrik in Kärnten verhindert – die jetzt in Slowenien errichtet wird!“ Koalition zeigt vor, wie es geht FPÖ-Spitzenkandidat Landesrat Gernot Darmann nannte als zentrale Anliegen der FPÖ die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Sicherung der Einkommen und die Erhöhung der Sicherheit: „Hier orientieren Dass der Kostenersatz für die Länder und Gemeinden aufgrund der Abschaffung des Pflegeregresses von Bundesseite sichergestellt werden muss, steht auch für die Freiheitlichen außer Frage. Allerdings hält FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer nichts davon, wie hier ÖVP-Landeshauptmann Markus Foto: FPÖ Vorarlberg VORARLBERG KÄRNTEN wir uns an der neuen türkis-blauen Bundesregierung, die in zwei Monaten bereits mehr erreicht hat als Rot-Schwarz in den letzten zehn Jahren.“ Er vermisse aber auch klare Ansagen der anderen Parteien zur Wallners Theaterdonner Allgäuer: „Landeshauptmann Wallner soll am Boden bleiben.“ Foto: FPÖ Kärnten Letzte Plakatwelle der FPÖ setzt auf positive Veränderung für Kärnten. Wallner mit Scheingefechten und Drohgebärden eine Diskussion zu führen gedenke. „Wenn das Sozialministerium, basierend auf Zahlenmaterial, die Gespräche führen möchte, dann ist das keine Provokation, sondern eine grundvernünftige Herangehensweise. Zumal ja auch ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger angekündigt hat, mit Ländern und Gemeinden den Einnahmenentfall errechnen zu wollen“, wunderte sich Allgäuer über den „parteipolitischen Theaterdonner“ des ÖVP-Landeschefs. Der Landeshauptmann blende allzu gerne aus, dass das Ende des Pflegeregresses mit den Stimmen „seiner ÖVP“ im Parlament beschlossen worden sei. „Parteipolitische Spielchen bringen uns daher in dieser Frage nicht weiter, die möge er in den ÖVP-Gremien inszenieren. Wallner wäre gut beraten, auf den Boden der Sachlichkeit zurückzukehren“, betonte der FPÖ-Klubobmann. Foto: FPö Oberösterreich Frauenpolitik in Kärnten. Für die FPÖ bestehe Frauenpolitik nicht in Debattenbeiträgen zu Quoten und „Gendern“, sondern aus konkreten Ansagen zur Verbesserung der Situation der Frauen in Wirtschaft und Gesellschaft. OBERÖSTERREICH Herwig Mahr Land zieht Lehre aus LRH-Bericht Zufrieden mit der Sitzung des Sonderkontrollausschusses zeigte sich FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: „Der Bericht des Landesrechnungshofes zur Finanzgebarung von Gemeinden wird in die notwendige Reform der Gemeindeaufsicht einfließen.“ Der Bericht habe am Beispiel St. Wolfgang schonungslos aufgezeigt, dass so Manches nicht korrekt gelaufen sei. „Wir werden das System auf neue Beine stellen. In unserer Verantwortung, mit dem zuständigen FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek, wird es so etwas nicht mehr geben“, versicherte Mahr.

Nr. 8 Donnerstag, 22. Februar 2018 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: NFZ Weg mit dem Bus-Terminal auf das Messegelände, fordert die FPÖ in der Stadt Salzburg. Busterminal in der Paris- Lodron-Straße auflassen! Grüne werfen ihre Grundsätze in der Verkehrspolitik über Bord Das Online-Buchungssystem für Reisebusse wird die Zahl der Busfahrten in der Stadt kaum verringern. Ein FPÖ-Vorschlag soll Abhilfe schaffen. „Wir sehen das Online-Buchungssystem für Reisebusse positiv und haben dieser Maßnahme auch zugestimmt. Den Standort Paris-Lodron-Straße halten wir jedoch für ungeeignet und wollen diesen aufgelassen wissen“, betonte der FPÖ-Klubobmann der Stadt-Salzburg, Andreas Reindl. Die Stadt investiert 2018 in den Umbau des Terminals und für die Anschaffung eines Infopoints 193.400 Euro, zu denen noch 120.000 Euro jährlich für die Überwachung dazuzukommen. „Hier wird Steuergeld für Steinzeit-Verkehrspolitik eingesetzt, das lehnen wir Freiheitliche ab“, sagte Reindl, der als Alternative den Ausbau des Parkplatzes am Messezentrum als Busterminal vorschlug. Grünes Verständnisproblem „Ich verstehe die Entscheidung der grünen Bürgerliste nicht, die bei diesem Beschluss des Ausbaues des Busterminals in der Paris-Lodron-Straße mitgestimmt Nochmalige Überprüfung Noch nicht abgeschlossen ist für die Innenstadtreferentin der FPÖ Wels, Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger, die Diskussion über den Verbleib der Bus-Drehscheibe am Kaiser-Josef-Platz. Bei der Präsentation der Ergebnisse des „Bürgerrats und Bürgercafes“ war die zentrale Forderung eine Verlegung der Drehscheibe zum Bahnhof. Dass eine Verlegung nicht möglich wäre, sei für die Bürger nciht nachvollziehbar. „Der Kaiser-Josef-Platz soll den Charakter eines Hauptplatzes der Stadt behalten. Aber beim Verbleib des Busterminals ist man bei der Umgestaltung des Platzes massiv eingeschränkt“, erklärte Raggl-Mühlberger und hinterfragte, ob tatsächlich alle Varianten im Bereich des Bahnhofes und des angrenzenden Postverteilerzentrums geprüft worden seien. „Eine Verlegung muss noch einmal ernsthaft überprüft werden. Wir wollen die Anliegen des Bürgerrates ernst nehmen und die Innenstadt weiter lebenswert machen“, betonte die FPÖ-Politikerin. hat“, führt Reindl aus. Offensichtlich wurde nicht verstanden, dass sich alleine durch die Einführung des Online-Buchungssystems die Anzahl der 50.000 Busfahrten in die Altstadt nicht verringern werde. Nur durch das Aus für den Bus-Terminal in der Paris-Lodron-Straße würde es weniger Fahrten geben. „Die Grünen haben mit ihrer Zustimmung ihre letzten Grundsätze in der Verkehrspolitik über Bord geworfen. Leider wurde hier die Chance verpasst, den Verkehr in der Innenstadt zu reduzieren“, ärgerte sich der freiheitliche Klubobmann Reindl. OBERÖSTERREICH Raggl-Mühlberger: „Wir binden die Bürger in die Stadtplanung ein!“ Foto: FPÖ Wels Wenn ich heute von einem Kind gefragt werde, ob das, was in der Zeitung steht, wahr ist, dann müsste ich wahrscheinlich etwas ausholen. Ich müsste nämlich erklären, dass es einen Unterschied zwischen Realität und journalistischer Wahrheit gibt. Kunst, zu unterscheiden Medien wären gern das Fenster zur Außenwelt, im Idealfall. Mit Blick auf den gepflegten Innenhof oder auf den schäbigen Müllraum im Erdgeschoss. Manche Fenster sind schmutzig, weil sie nie ordentlich geputzt werden. Andere sind etwas verstaubt und hinterlassen an manchen Stellen sogar blinde Flecken. Ich müsste erklären, dass es Journalisten gibt, die im direkten Wettbewerb zueinander stehen. Dabei geht es nicht nur um Auflage oder Quote. Es ist mehr so wie bei diesem Fast-Food-Restaurant am Ende der Straße. Dem es immer wichtiger wurde, das Schnellste zu sein, statt das Beste. Egal, ob das, was wir zu uns nehmen, nun wertvoll oder gesund ist. Zeitlicher Druck und der nach den meisten Klicks in den sozialen Medien drängten die redliche Recherche immer weiter zurück. Gleichzeitig müsste ich auch erzählen, dass es Redakteure gibt, die im Auftrag von Sponsoren handeln. Aber leider nicht so offensichtlich wie beim Bundesliga-Spiel am Wochenende mit Trikot- und Bandenwerbung. Ja, aber ich würde auch erklären, dass nicht alle so sind. Denn eines sollten wir bereits unsere Kindern lehren: Die Kunst, zu unterscheiden. Mit der Hoffnung, dass sie einmal gute Journalisten werden.

Sammlung

EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV