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Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?

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FPÖ fordert Einsparungen über Reformen statt höhere EU-Beitrittszahlungen

Foto: Eric Krügl Foto:

Foto: Eric Krügl Foto: Neumayr Anzeige natur Kla se I 500 g per Set per Packung 32,45/kg IM KÜHLREGAL per kg sta t 2,49 per Bund 2,98/kg 2 0 g, im Kühlregal Truthahn- natur 400 g IM KÜHLREGAL Kla se I aus nac haltiger Fischerei braten, gri len oder dünsten das Zanderfilet zeichnet sich durch ein sehr mageres, zartes aber festes Fleisch aus ANZEIGE Kaiser Fasstyp 5 %-Vol. 0,5 l MO-FR BIS 20 UHR GEÖFFNET per Packung 7,48/kg sta t 2,29 per kg sta t 9 per Dose Oliver Wolf ◆◆◆ 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER WolfgangH @WolfgangH Echt peinlich und überflüssig die Aktion von Kanzler #Kern, sich als Pizzabote zu inszenieren. hdb @hdBerretz GEFÄLLT MIR HC Strache 23.04.2017 19.04.17 11:53 Und das auch noch bei der Familie eines SPÖ-Funktionärs der im Sozialministerium für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist. Ermittelt jetzt SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar wegen „Fake News“? In den #niederlande wurden die Sozialdemokraten schon gedemütigt, in #frankreich wieder. Kandidat der #ps: 6,5 Prozent. Bravo, #hollande 23.04.17 23:11 Ob Christian Kern der Schmäh mit dem „Pizza-Boten“-Video hilft, dem zu entgehen? WHATSAPP Herzliche Gratulation an meine politische Partnerin in Frankreich Marine Le Pen... Rot-Grün mobilisiert am Küniglberg gegen Wolf-Kritiker Linker Zentralbetriebsrat droht diesem sogar mit der Kündigung Die Kritik von ORF-Online- Chef Thomas Prantner am „Verhörstil“ von „ZiB 2“-Moderator Armin Wolf lässt im ORF die Wogen hoch gehen. Auslöser der „Solidaritätsbekundungen“ mit Wolf war ein „profil“-Interview Prantners. In diesem hatte der ORF-Online-Chef Wolfs Eigenwerbung auf Twitter und dessen Interview-Stil kritisiert: „Es ist unzumutbar für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wenn das TV-Studio wie ein Verhörraum oder eine Anklagebank wirkt.“ Linkslastiger ORF Wolf berief sich in seiner Verteidigung auf den Stil in der öffentlich-rechtlichen britischen BBC, wobei er aber unterschlug, dass in FPÖ IN DEN MEDIEN „Das ist für mich ein ganz klares Zeichen, dass die Integration missglückt ist“, sagt Oberösterreichs FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek im Interview mit der „Kronen Zeitung“ zur Zustimmung der Austro-Türken zu Erdogans OBERÖSTERREICH Seite 18 Seite 19 FPÖ-Landesrat Podgorschek zu Türken –und einem verweigerten Handschlag: „Integration ist missglückt“ „Das ist für mich ein ganz klares Zeichen, dass die Integration missglückt ist“, so FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek zur hohen Zustimmung der wählenden Austro-Türken „zur Diktatur“ – 73 Prozent jener Austro- Türken, die zur Wahl gegangen sind, sind für Erdogans Verfassungsänderungen. Wenn sich die Türken freiwillig für eine Diktatur aussprechen, istdas für mich ein ganz klares Zeichen, Ob der Enns Interview Beide müssen flexibelsein „Wenn ich nicht bereit bin, einem Beamten den Handschlag zu erteilen, dann bin ich nicht integrationsbereit“, sagt FPÖ-PolitikerPodgorschek. Dieses Urteil mag man im Fall einer muslimischen Frau, die ganz anderen (religiösen, patriarchalischen, etc.) „Sachzwängen“ untergeordnet ist, als ein etwas hartes Urteil empfinden. Integrationsunwillig wird eher der Mann sein, der diese Frau zu solcher Unhöflichkeit angehalten hat. Aber auf der Hand liegt, dass es viele kulturelle Probleme gibt, die Integration bremsen. Hier genügt es nicht,wenn nur die österreichische Seite flexibel ist und eine Beamtin vorschickt! pö SPÖ und Grüne warnen Stelzer vorKomplett-Kündigung Sozial-Pakt hat auch Nutzen Vor allem wegen der Mindestsicherung für abgewanderte Flüchtlinge hat nun LH Thomas Stelzer (ÖVP), wie berichtet, einen alten Sozial-Pakt der Bundesländer komplett gekündigt. SPÖ und Grüne warnen ihn vor unerwünschten Nebenwirkungen. dass die Integration missglückt ist. Wir müssen jetzt verstärkte Anstrengungen machen, damit sich die hier siehe auch Seiten 4/5. Auch der Umstand, dass eine bosnische Muslimin kürzlich einem Landesbeamten bei der Staatsbürgerschaftsverleihung den Handschlag verweigerte, macht ihn nachdenklich. „Es geht da nicht nur um die Mindestsicherung“, gibt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) zu bedenken. Sondern auch um die Abgeltung für grenzüberschreitende Kosten von Alten- und Pflegeheimplätzen, wenn zum Beispiel ein Steyrer nach Amstetten ins Heim kommt. Daher seien zumindest separate Vereinbarungen mit den Nachbarbundesländern notwendig, sagt Gerstorfer. Zeit, Foto: ORF ansässigenTürkenmit unserem Staat und unserer Demokratie identifizieren, und diese Identifikation erwarte ich mir schon. Da gibt es ja durchaus auch positive Kräfte, wie zum Beispiel Efgani Dönmez (sieheSeite 5). Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. FPÖ-LandesratElmar Podgorschek: Vereine durchleuchten! sie abzuschließen, wäre noch; Stelzers Kündigung gilt erst per Ende 2017. Der Grüne Rudi Anschober fordert ebenfalls eine Vorsorge für die Bundesländergrenzen-überschreitenden Heimplatzkosten. Er verlangt aber auch eine „Gesamtrechnung“ über die bisherigen Zahlungsströme für Sozialtransfers zwischen den neun Bundesländern. Im Zentrum der Kritik: Der Interview-Stil des Armin Wolf. der „ZiB 2“ lediglich FPÖ- und ÖVP-Politiker in die Mangel genommen, SPÖ und Grüne hingegen mit Glaceehandschuhen angefasst werden. Den Vogel schoss der linke Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser ab. Der belehrte Prantner, dass eine derartige Aussage „schwerwiegende disziplinäre Maßnahmen“ Wird reden denn reichen? Auf Landesebene müssen wir beinhart jeden türkischenVerein durchleuchten, wie weit dieserauf demokratischem Boden steht. Manchmal bedauere ich es aber, dass wir keine stärkeren gesetzlichen Maßnahmen gegen Integrationsverweigerer haben. Das sagen Sie als der für das Staatsbürgerschaftsrecht zuständige Landespolitiker. Da gab es kürzlich einen Vorfall, bei dem ich gerne ein Exempel statuiert hätte: Bei der Überreichung unserer Staatsbürgerschaftsurkunde hat eine bosnische Muslimin unserem Beamten den Handschlag verweigert. Daraufhin hat der Beamte diese Urkunde wieder zurückgezogen und ihr gesagt, wegen Integrationsverweigerung bekommt sie die Staatsbürgerschaft doch nicht. Und das geht nicht. Das wurde meinem Büro gemeldet und wirließendas prüfen. Ich habe den Beamten noch gelobt, wurde dann aber eines Besseren belehrt. Da gibt es höchstgerichtliche Entscheidungen und wir wären damit nicht durchgekommen. Das wäre sogar Amtsmissbrauch.Ich kann nur sagen, so eine Handschlagverweigerung istvon mir aus eine Kultur, die im Orient üblich ist, aber nicht bei uns in Mitteleuropa. Wir haben das dann aber salomonisch gelöst: Eine Beamtin hat die Urkunde überreicht. Sie bleiben aber dabei, dass das bei der Staatsbürgerschaft ein Fall von Integrationsverweigerung sei, der geahndet werden müsste? Da gehört aus meiner Sicht die Gesetzeslage geändert. Aber das ist leider alles ein Bundesgesetz. pö ooe@kronenzeitung.at Verfassungsreform. Er will „beinhart jeden türkischen Verein durchleuchten, wie weit dieser auf demokratischem Boden steht“. Und Podgorschek bedauert, „dass wir keine stärkeren gesetzlichen Maßnahmen Die ” Krone“ erklärt das neue HD-TV Wer HD-TV empfangen möchte, muss jetzt rasch umrüsten. Umstellung schon in der Nacht zum Donnerstag Wernicht handelt, sieht bei HD-TV bald schwarz In wenigen Stunden betritt Oberösterreich das neue Fernsehzeitalter. In der Nacht zum Donnerstag sind die Sendertechniker auf den Anlagen im ganzen Bundesland unterwegs und nehmen die letzten Einstellungen vor. Das bisherige Signal wird dann abgeschaltet. Fernsehen in bester Qualität hält in den Wohnzimmern der Oberösterreicher Einzug. Wer sein Signal über Zimmer- oder Hausantenne empfängt und ab morgen, Donnerstag, nicht nur ein schwarzes Bild sehen möchte, muss sich eine simpliTV-Box (um 29,90 €) beim Elektrofachhändler abholen. Für alle mit einem DVB-T2-tauglichen Fernseher gibt es das simpliTV- Modul um 19,90 €. Zudem stehen die Experten via Hotline unter 0800/66 55 66 zur Verfügung und auch am Freitag beim HD-Infotag im ORF-Studio am Linzer Europaplatz 3(9bis 18 Uhr). Hakenkreuz-Sprayer Pflicht-Besuch in Mauthausen Sein Frust auf Ausländer brachte einen Deutschen (28) in Linz vor Gericht. Er hatte im Park Bäume mit Hakenkreuzen und „88“ besprüht: Das ist ein Verbrechen nach dem Verbotsgesetz. Das nicht rechtskräftige Urteil: ein Jahr bedingte Haft und die Weisung, die Gedenkstätte Mauthausen zu besuchen. Do. 20.04. - Sa. 22.04. Hühnerfl ügerl gegen Integrationsverweigerer haben“. Das Erfolgsformat „FPÖ-TV“ nehmen sich jetzt die Frei- Spargel grün Whirlpool „Pure SPA“ 489 3, 49 1, 49 Schne l & einfach zubereitet! Minutensteaks F(R)ISCH auf den TISCH! 6, 49 ab Donnerstag, 20.04. Zanderfilet Rispentomaten aus Österreich Bi te beachten Sie, da s sämtliche Aktionsartikel, im Unterschied zu unserem ständig vorhandenen Sortiment, nur in begrenzter Anzahl zur Verfügung stehen. Abgabe nur in Haushaltsmengen und solange der Vo rat reicht. Kein Flaschenpfand, inkl. sämtlicher Steuern. A le Artikel ohne Dekoration. Die Abbildungen verstehen sich als Serviervorschläge bzw. Symbolfotos. Beim Kauf eines Elektro- bzw. Elektronikartikels können Sie Zug um Zug ein Gerät gleichwertiger Art unentgeltlich in unseren Filialen zurückgeben. Technische und optische Änderungen sowie Satz- und Druckfehler vorbehalten. Die „sta t“-Preise waren unsere bisher gültigen Verkaufspreise. heitlichen in der Steiermark zum Vorbild. Sie bauten den Sitzungsraum im Landtagsklub zum „Medienzentrum“ aus, wie die „Kleine Zeitung“ berichtet. Pressekonferenzen können jetzt noch professioneller live auf Facebook übertragen werden. 20 | Steiermark Samstag, 22. April 2017 FP-Chef Mario Kunasek im eigenen „TV- Studio“ des Landtagsklubs (mit Polizeigewerkschafter Reinhold Maier und Burgenlands Vize-LH Johann Tschürz) Die Blauen gehen auf Sendung D nach sich ziehen müsste, bis hin zur Kündigung. Am Dienstag bezog ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Position. „Armin Wolf wird in seiner Funktion nicht infrage gestellt“, erklärte er dem „Standard“, weil die Sendung mit Wolf „erfolgreich“ sei. In Journalistenkreisen sicher, aber auch bei den Gebührenzahlern? er Auftakt zur Sicherheitskampagne mit FPÖ-Chef Mario Kunasek war die Premiere des eigenen Fernsehstudios im Landhaus. Der blaue Landtagsklub hat den Sitzungsraum für Da bin ich mir sicher. Dienstag, 2, 99 Kunstlergesprach .. .. 25. April 2017 19 Uhr, Oper 1, 49 Galeriefoyer der Oper Graz Einlass ab 18.30 Uhr In einem ungezwungenen Ambiente bietet ein Künstlergespräch mit Opernintendantin Nora Schmid und Dramaturgin Marlene Hahn zum Doppelabend DER ZWERG/DER GEFANGENE (Zemlinsky/Da lapiccola) die Möglichkeit für Rückfragen und Austausch. 66 hofer.at POLITIK INTERN. FPÖ-Klub baut sich ein „TV-Studio“ ins Landhaus. / Das Finanzchaos von St. Michael wird zum Thema im Landtag. D seine Mandatare, wo schon bisher Pressekonferenzen liefen, zum „Medienzentrum“ ausgebaut. Mit Megamonitor, Regieplatz für Licht und Kamera, blauem Hintergrund und TV-Studiopult schicken die Freiheitlichen nun fernsehtaugliche Bilder auf Sendung. Dem Vorbild des im Bund eingeführten FPÖ-TV folgend, professionalisieren die Landesblauen die Eigeninszenierung. Pressekonferenzen werden ja schon länger auf Facebook live gestreamt und auf Youtube gestellt. Die Kosten für das neue „Studio“ seien mit 6000 Euro überschaubar, betont der Klub. amit sind die steirischen Freiheitlichen die offensivsten unter den politischen Selbstvermarktern. Weder ÖVP noch SPÖ, KPÖ oder Grüne übertragen Pressekonferenzen live. Die SPÖ hat in der Parteizentrale in Eggenberg ein TV-Studio für Videobeiträge und die Volkspartei verweist auf ihre Pionierrolle mit StVP-TV, das seit 2010 auf Youtube Interessierte per Videos am Laufenden hält. In Zeiten gelebter Bürgernähe, da Kanzler Pizzen austragen, verweist Schützenhöfer-Sprecher Michael Feiertag stolz auf eine längst gelebte Rubrik auf hermannschuetzenhoefer.at. Dort steht zwar nicht die Tele- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. fonnummer des VP-Chefs, wie einst Bruno Kreiskys im Telefonbuch, aber unter „Frag den Hermann“ können sich Bürger an den Landeshauptmann wenden – und bekommen auch Antwort. S tell dir vor, eine Marktgemeinde hat über Jahre ihre Gebühren nachlässig eingetrieben und steht nun ratlos vor der Frage, wie viel Geld sie von den offenen Abgaben von der Hunde- bis zur Kommunalsteuer bei Bürgern und Unternehmen überhaupt noch eintreiben kann. Insgesamt geht es im obersteirischen St. Michael um Forderungen von 451.000 Euro, 130.000 Euro sollen schon verjährt oder uneinbringlich sein, behauptet der Obmann des Prüfungsausschusses im Gemeinderat von St. Michael in der Obersteiermark, der FPÖ-Gemeinderat Adi Kovacs. Wie die Kleine Zeitung enthüllt hat, prüft den Fall schon die Gemeindeaufsicht. Jetzt will der FP-Klub mit 23 Fragen an Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) diesen Buchhaltungsdschungel lichten. Der freiheitliche Landtagsklub will auch gleich ausloten, ob etwa bei anderen steirischen Gemeinden das Mahnwesen derart im Argen liege. L FPÖ/FISCHER, APA/NEUBAUER Von Bernd Hecke ehrervertreter haben 2013 einen Fünf-Stufen-Plan zur Bekämpfung des Schulschwänzens abgelehnt. Schnelles, wirkungsvolles Eingreifen würde dadurch „verhindert“, hieß es damals. Das komplexe Verfahren werde „in wohl keinem Fall rechtskonform bis zur letzten Stufe gelangen, erzeugt aber einen Tsunami an Gesprächen, an denen bestimmte Personen teilzunehmen haben“. Drei Jahre später scheint klar: Das System funktioniert, die Verfahren gelangen bis zur letzten Stufe. Helfen alle Lehrer- Schüler-Elterngespräche und Vorwarnstufen nichts, setzt es Geldstrafen. Die Steiermark war lange nicht unter den sanktionsfreudigsten Bundesländern. Doch im Vorjahr gab es einen Anstieg der Geldstrafen auf insgesamt 92. Zwischen 20 und 400 Euro bewegen sich die verhängten Verwaltungsstrafen fürs Schulschwänzen. Belangt werden die Eltern. Spitzenreiter ist der 5.082 Personen gefällt das. Die patriotischen Kräfte in Europa feiern Erfolge, die etablierten Parteien zerschellen am Wählerwillen.

Nr. 17 Donnerstag, 27. April 2017 g 238 Jahre und kein bisschen weise „Nathan, der Weise“ im Volkstheater: Alle Kosten und Mühen erspart Am Ende von zweieinhalb Stunden breitet Nathan über die leblos umherliegenden Protagonisten weiße Tücher. Dann verharrt er noch eine Weile stumm, bis der Vorhang fällt. Hätte er das hundertfünfzig Minuten früher gemacht, hätte man sich viel Langeweile erspart. Nathan, der angeblich Weise, ist im Volkstheater unter Regisseur Nikolaus Habjan ein neurasthenischer Greis, der unentwegt nichts suchend umherirrt. Er hat nach einer Reise sein Haus verbrannt vorgefunden, aber „seine“ Tochter Recha wurde von einem Tempelherrn gerettet. Arabische Untertitel Dieser, gespielt von Christoph Rothenbuchner, mutet von Kostüm und Habitus her eher als Zigaretten-Werbefigur an, und seine Widersprüche zwischen Liebe, Hass und Unsicherheit rascheln nach Textbuch. Dass man, auch weit vorne sitzend, nicht alles versteht, was von einzelnen Figuren gesprochen wird, ist im heutigen Schauspielerberuf offenbar Voraussetzung. Aber man kann sich in die englischen Übertitel retten, wo eine simple Übersetzung den Text klärt. Übrigens ist die zweite eingeblendete Version arabisch, man weiß ja nie... Dass Lessing Rechas Rettung zum Anlass nimmt, die Problematik der einzelnen Religionen aufzuzeigen, ist seiner Zeit 1779 zuzurechnen, und es wäre eine Gelegenheit gewesen, diese zweifelhaften Widersprüche der einzelnen Glaubensgemeinschaften auch und ganz besonders in ihrer jetzigen Aktualität aufzugreifen. Davon aber ist man hier weit entfernt. Was könnten der jüdische Nathan, der christliche Tempelherr und der muslemische Sultan samt dem Patriarchen doch heute hergeben! Witzlos Doch das Herzstück des Dramas, die fabelhafte Ring-Parabel, wird von Günter Franzmeier herunterdeklamiert wie eine gut memorierte Nacherzählung, sie lässt einen kalt. Foto: lupispuma.com / Volkstheater Kultur 15 Günter Franzmeier müht sich als „Nathan“ durch die Inszenierung. Auch der vom Klosterbruder, dem der Autor im Grunde eine eher humoristische Note verliehen hat, so oft zitierte Einwurf „sagt der Patriarch“ fällt unter den Tisch wie die Pointe eines schlecht erzählten Witzes. Und Recha mimt brav, einer Maturaaufführung würdig, ihr Röllchen. Das Ganze spielt sich in einer düsteren Ruinenkulisse ab, auf deren Vorderseite noch glaubhaft Nathans abgebranntes Haus steht, an dessen Rückseite jedoch der Sultan auf einem baufälligen Balkonresterl zu residieren hat, sämtliche Trümmer umgeben von einer Art metallenen Baugerüsts, damit der Tempelherr darauf sinnlos auf- und abklettern kann. – Das Publikum nahm die Bankrotterklärung mit lebhaftem und langem Beifall entgegen. hw +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ INFO - KOMPAKT Die Freiheitliche Partei Österreichs Als politisch interessierter Bürger stößt man unweigerlich auf unterschiedliche Fragen zur Organisation und zum Programm der FPÖ. Beispiele sind: • Wie hat sich die FPÖ historisch entwickelt? • Wie ist die FPÖ organisatorisch aufgebaut? • Wie gliedert sich die Partei auf Bundes- und Landesebene? • Welche Gremien entscheiden in der FPÖ worüber? • Was sind die Kernpunkte des freiheitlichen Parteiprogramms? • Wohin kann ich mich auf Bundes-, Landesebene wenden? Diese und ähnliche Fragen versucht die vorliegende Broschüre knapp und übersichtlich – kurzum: kompakt – zu beantworten. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf leichter Verständlichkeit und grafischer Anschaulichkeit. GRATIS zu beziehen über das FPÖ-Bildungsinstitut: Friedrich Schmidt Platz 4, 1080 Wien Telefonisch unter 01/512 35 35-36 oder per Mail: bildungsinstitut@fpoe.at Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich einverstanden, künftig über Aktivitäten und Neuerscheinungen der FPÖ und des FPÖ-Bildungsinstitutes informiert zu werden.

Sammlung

Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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