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Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!

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Entlastung für die Österreicher und ein Ende der rot-schwarzen Stillstandspolitik

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Im Schatten des „Dirty Campaigning“ sind zwei Initiativen des Freiheitlichen Parlamentsklubs ins mediale Hintertreffen geraten. Da wäre die Abschaffung der Mietvertragsgebühr auf Grund eines Antrages unseres Bautensprechers Philipp Schrangl. Im Gegensatz zur Forderung eines völlig unrealistischen „Universalmietrechtes“ der SPÖ haben wir die Lösung im machbaren Bereich gesucht, um die Zeit des freien Spiels der Kräfte bestmöglich zu nutzen. Nunmehr wird sich jeder Mieter einige hundert Euro ersparen – und das nicht zu Lasten der Vermieter. Soziale Heimatpartei Einen solchen Erfolg hätte es auch beim Unterhaltsvorschuss geben können. Viele Alleinerziehende leiden darunter, dass die Unterhaltspflichtigen – aus welchen Gründen auch immer – nicht zahlen. Deshalb wurde die Idee eines „vorläufigen Unterhaltvorschusses“ debattiert, in dem der Staat für den Unterhaltspflichtigen einspringt, sodass Mutter und Kind nicht Not leiden müssen. Obwohl alle Fraktionen sich dazu wichtig machten, waren es die FPÖ und ihre Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller, die dazu den einzigen Antrag einbrachten: „Antragstellern, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, ist ein angemessener einstweiliger Unterhaltsvorschuss auszubezahlen, wenn sie glaubhaft machen, dass der Unterhaltsverpflichtete mit der Zahlung in Verzug ist.“ Schade, dass sich die anderen Parteien dem nicht anschließen wollten. Ein Umstand, der einmal mehr beweist, dass die FPÖ die einzige soziale Heimatpartei ist. Foto: NFZ INNENPOLITIK 33,3 Millionen Euro für Asyl-NGOs In der Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Hermann Brückl (Bild) nannte das Innenministerium erstmals die Zahlungen an Flüchtlingshilfsorganisationen. In Summe gab es Förderungen in Höhe von 33,3 Millionen Euro. Etwa für das Rote Kreuz (15,2 Millionen), der Arbeiter-Samariter-Bund (über 6 Millionen) und die Caritas der Erzdiözese Wien (4,4 Millionen Euro) – aber auch 270.000 Euro für die Fluchthelferorganisation „Train of Hope“. Foto: NFZ AUSSENPOLITIK Mehr Entwicklungshilfe In der „Aktualisierung des Dreijahresprogramms der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 2016 bis 2018“ gab das ÖVP-geführte Außenministerium bekannt, dass die für 2017 geplanten 1,25 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe weiter aufgestockt und 2019 dann 1,9 Milliarden betragen soll. Straffällige Asylwerber in Schubhaft nehmen FPÖ: Zu wenig konsequentes Vorgehen gegen Sexualstraftäter Die Anzahl der sexuellen Übergriffe in Österreich ist im Jahr 2016 mit 5.253 Anzeigen geradezu explodiert – aber eskam lediglich zu 1.122 Verurteilungen vor Gericht. „Es wurden über 800 Vergewaltigungen angezeigt, aber zu Verurteilungen kam es allerdings nur in 109 Fällen. Wenn man noch bedenkt, dass die Dunkelziffer bei Vergewaltigungen wesentlich höher liegt, dann erscheint die Wahrscheinlichkeit für einen Täter, verurteilt zu werden, erschreckend gering“, zeigte FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek auf. Schubhaft für Asyltäter Gerade auch im Hinblick auf Täter aus anderen Kulturkreisen – der Schimanek fordert konsequenteres Vorgehen gegen Sexualstraftäter. Anteil an ausländischen Tätern ist um knapp 70 Prozent angestiegen – urgierte Schimanek ein härteres Vorgehen der Justiz. Sie forderte daher, dass straffällige Asylwerber nicht mehr auf freiem Fuß angezeigt werden, sondern so lange in Schubhaft genommen werden sollten, wie eben das Gerichtsverfahren gegen sie dauere. Koalition gegen CETA-Volksbefragung Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat seine Beratungen über das Volksbegehren gegen CETA und TTIP abgeschlossen. Wann die Abgeordneten über CETA selbst abstimmen werden, ist noch offen. SPÖ und ÖVP wollen das EU-Abkommen mit Kanada dem Nationalrat erst dann zur Ratifikation vorlegen, wenn alle Fragen geklärt sind. FPÖ-Abgeordneter Harald Stefan (Bild) betonte, dass nicht alles an CETA schlecht sei, aber in dem Abkommen – neben den Schiedsgerichten – noch etliche Giftzähne enthalten seien. Zudem bestünden noch einige Unklarheiten und offene Fragen. „Ohne öffentlichen Druck wäre es nicht zu Nachverhandlungen bei CETA und zu einer intensiven parlamentarischen Diskussion gekommen“, zeigte sich Stefan überzeugt. Kritik übten FPÖ und Grüne an der Koalition, weil die Regierung dem Parlament CETA bis auf weiteres nicht zur Ratifikation vorlegen wolle. „Dadurch wird der Nationalrat daran gehindert, im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung gegen das Abkommen zu stimmen“, betonte Stefan. Der gemeinsame Antrag auf eine Volksbefragung fand jedoch nur die Unterstützung der Grünen und der FPÖ und blieb damit in der Minderheit. Foto: NFZ

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Sammlung

VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
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Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
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Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Eine Allianz gegen die Islamisierung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Handbuch freiheitlicher Politik

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