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Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!

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Entlastung für die Österreicher und ein Ende der rot-schwarzen Stillstandspolitik

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Die Auslandspresse zum Nationalratswahlkampf Rot-Schwarze Schlammschlacht Österreichs Wahlkampf gerät in seiner Endphase immer mehr zur Schlammschlacht. In der Affäre um die gefälschten Facebook-Seiten, die ein Team des israelischen SPÖ-Beraters Tal Silberstein zur Diskreditierung des ÖVP-Chefs Sebastian Kurz bis am Wochenende betrieben hatte, kommt nun auch die ÖVP unter Druck. (...) Die Konkurrenz sieht derweil einen Tiefpunkt der politischen Kultur erreicht. Wie sich die Affäre bei der Wahl in einer Woche auswirkt, ist offen. Beobachter mutmassen, dass sie den ohnehin hohen Ärger über die Politik weiter schürt und deshalb am ehesten der FPÖ nützt. Beispiellos dürfte jedenfalls die gegenseitige Klagedrohung zweier Regierungspartner sein. Der vorläufige Höhepunkt im zerrütteten Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP macht eine Neuauflage der grossen Koalition nach der Wahl noch weniger denkbar. Wiener Schmutz statt Schmäh Der österreichische Wahlkampf versinkt eine Woche vor dem Urnengang immer tiefer im Schlamm gegenseitiger Spitzel- und Täuschungsvorwürfe zwischen den bisherigen Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP. (...) So ergibt sich das Bild zweier ehemaliger Koalitionspartner im schwersten Rosenkrieg. Die rechte Partei FPÖ, deren Vorsitzender Heinz-Christian Strache ebenfalls als Kanzlerkandidat auftritt, hält sich derweil mit Einlassungen zurück. Sie schweigt und genießt. Intrigantenstadl Österreich Zwei Wochen vor der Wahl in Österreich gleitet der Wahlkampf ab in eine Schlammschlacht. Es geht um gefälschte Facebook-Seiten. Im Zentrum steht ein israelischer Spezialist für Schmutzkampagnen. (...) Die Enthüllungen über die Facebook-Seiten sind nur ein neuer Tiefpunkt in einem von Niedertracht und Missgunst geprägten Wahlkampf. Die Wiener Wochenzeitung „Falter“ veröffentlichte zum Beispiel im September vertrauliche interne Unterlagen aus dem Büro von Sebastian Kurz, die nahelegten, dass er die Machtübernahme in der ÖVP sowie seine Kanzlerkandidatur von langer Hand geplant hatte - inklusive „Dirty Campaigning“. Einige Tage später veröffentlichte das Boulevardblatt „Österreich“ ein Dossier, das ein äußerst kritisches Bild von Kanzler Kern zeichnet. (...) So absurd also jetzt die Vermutung von SPÖ-Politikern klingt, die ÖVP habe Silberstein zuletzt engagiert - undenkbar ist in diesem ganz großen Intrigantenstadl nichts. Schlamm-Catchen nach Wiener Art Dies war definitiv der schmutzigste Wahlkampf, den das Land je gesehen hat. Abgründe tun sich auf an allen Ecken. Es geht um Lügen und Intrigen, um Bespitzelung und um gezielt gestreute Fake News. Statt über Sozialsysteme oder Steuerkonzepte streiten die Spitzenpolitiker darüber, wer wem wie viel Geld für den Verrat geboten hat. Das ist Schlamm-Catchen nach Wiener Art. (...) Aber um Aufklärung geht es ja gar nicht, sondern darum, möglichst viele Nebelschwaden über den Abgründen wabern zu lassen. Dass dies Tradition hat im Land, sieht man daran, dass noch heute Parlamentsausschüsse versuchen, finstere Vorgänge aus den Zeiten der ÖVP-FPÖ-Koalition anno 2000 bis 2006 auszuleuchten. Nach diesem Wahlkampf-Wahnsinn aber ist die Lage so ernst, dass die Politik erhebliche Selbstreinigungskräfte aktivieren muss, um Vertrauen zurückzugewinnen. Eine erste Quittung dürften die Wähler schon am Wahltag ausstellen. (...) Profitieren dürfte davon in jedem Fall die rechte FPÖ. Doch einen strahlenden Sieger kann es nach diesem Vorlauf ohnehin kaum noch geben. Beschädigt sind nicht nur die Parteien und die Kandidaten. Die gesamte politische Kultur ist an einem Tiefpunkt angelangt. Foto: Andreas amringer/cityfoto.at Thema der Woche In allen Diskussionen zeigten Kern und Kurz auf, dass sie vergeblich gege Blaue Fairness, rot Wie in der Regierung, so auch im Wahlkampf: Auf Mit diesem Wahlkampf verhalfen SPÖ und ÖVP Österreich weltweit zu Schlagzeilen – auf die dieses Land gerne hätte verzichten können. Für die FPÖ, die auch im Wahlkampf die Themenführerschaft übernommen hatte, ein vorhersehbarer Verzweiflungsakt: SPÖ und ÖVP versteckten ihre Hilflosigkeit mit einer Schlammschlacht. Der Wahlkampf zur Nationalratswahl geht dem Ende zu. Zum Glück möchte man fast sagen, angesichts der Berichterstattung im In- und im Ausland. Selbst in den renommiertesten Zeitungen (siehe Kasten links) klangen die Schlagzeilen in einem Ton, den man bisher nur vom lauten Boulevard kannte. Sittenbild der Koalition Nicht die Inhalte der Wahlprogramme, sondern die „Dirty Campaigning“-Schlacht zwischen SPÖ und ÖVP brachte Österreichs Nationalratswahl auf die Titelseiten der ausländischen Presse. Aber auch bei den Österreichern hat dieses Sittenbild der zerstrittenen Koalitionäre bleibenden Eindruck hinterlassen: An die 15 Prozent der Wähler gaben an, dass diese Vorkommnisse und deren Veröffentlichung ihre Entscheidung am 15. Oktober beeinflussen werden. „Statt für Österreich zu arbeiten und Probleme zu lösen, bieten SPÖ-Chef Christian Kern und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ein Bild des Jammers. Für zwei, die sich den Anspruch ‚Alles wird neu‘ auf die Fahnen geheftet haben, sehen Kern und Kurz binnen weniger Monate schon ziemlich alt aus“, versuchte FPÖ-Wahlkampfleiter Herbert Kickl ein inhaltliches Resümee abseits der rot-schwarzen Schlammschlacht der letzten Wochen zu ziehen. Solange noch die Inhalte dominiert hätten, sei die Themenführerschaft der FPÖ in dieser Wahlkampagne klar zu erkennen gewesen. Die von den Freiheitlichen geforderte „Fairness für die Österreicher“ bei Einwanderung, Sicherheit und sozialer Gerechtigkeit seien die dominierenden Themen der Wahlauseinandersetzung gewesen, ehe das unfaire „Dirty Campaigning“ der SPÖ und die zweifelhafte Rolle der ÖVP diese in die Niveaulosigkeit hätten abstürzen lassen. Als bezeichnend für die „irrlichternde Kopiermaschine im Außen-

Nr. 41 Donnerstag, 12. Oktober 2017 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: NFZ HC Strache FPÖ-Bundesparteiobmann n die FPÖ-Themenführerschaft mit dem Kopieren blauer Vorschläge anrennen versuchen. -schwarze Schmutzkübel FPÖ-Themenführerschaft reagierten Rot und Schwarz mit Chaos Foto: NFZ ministerium“ bezeichnete Kickl das plötzliche Interesse von Integrationsminister Kurz an der moslemischen Bevölkerung in Österreich. „Spätzünder“ Kurz Die beiden vom Integrationsministerium in Auftrag gegebenen Studien zu Islamkindergärten und Moscheen hätten zweifelsfrei Kurz‘ Versagen bei der Integration dieser enorm gewachsenen Einwanderergruppe und die vorausschauende Haltung der FPÖ zu dieser Islamisierung Österreichs aufgezeigt, erklärte Kickl: „Seit sieben Jahren ist er dafür der Hauptverantwortliche in der Republik, und seit sieben Jahren passiert außer Mediengetöse genau gar nichts!“ Eine spannende Frage will die FPÖ aber zur rot-schwarzen Schlammschlacht beantwortet wissen: Wer zahlte das alles, wenn SPÖ und ÖVP jedwede Finanzierung bestreiten? Die Namen der üblichen Milliardärs-„Verdächtigen“ wie der umstrittene Immobilientycoon René Benko oder Politfinancier Hans Peter Haselsteiner machen die Runde. Beweise gibt es aber keine. HC Strache und Norbert Hofer präsentierten das freiheitliche Wahlprogramm, das ÖVP-Chef Kurz schamlos zu kopieren versuchte. Deshalb ist jetzt volle Aufklärung gefragt. Die österreichische Justiz müsse hier schonungslos aufklären. Die Freiheitlichen leisten dazu ihren Beitrag mit parlamentarischen Anfragen an die beteiligten Ministerien wie das Außenamt von ÖVP- Chef Kurz oder das Bundeskanzleramt von SPÖ-Obmann Kern. Denn die Bevölkerung verdient sich einen inhaltlich sachlichen, fairen Wahlkampf und keine rot-schwarze Schlammschlacht. FPÖ: Für Österreichs Zukunft „Glauben SPÖ und ÖVP wirklich, dass diese Republik in ihrem Eigentum steht? Die Antwort darauf können und werden ihnen hoffentlich die Österreicherinnen und Österreicher am kommenden Wahlsonntag geben: Es ist genug, wir wollen eine Regierung, die wieder Politik für uns macht! Und dazu braucht es die Freiheitlichen“, betonte der FPÖ-Generalsekretär. Die FPÖ habe als einzige Partei ein Wahlprogramm mit detaillierten Reformschritten vorgelegt, um Österreich aus der rot-schwarzen Stillstandsumklammerung zu lösen, so Kickl: „Jetzt liegt es an den Wählern, über die Zukunft des Landes zu entscheiden.“ Liebe Freunde, der Nationalratswahlkampf 2017 geht zu Ende. Ein Wahlkampf, der von Seiten der beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP alles bisherige in den Schatten gestellt hat, nicht nur was das Niveau der Auseinandersetzung betrifft. Für unser Österreich! Rot und Schwarz geht es nur noch um den Machterhalt. Und das um jeden Preis, wie sie mit dem „Dirty Campaigning“ in den letzten Wochen bewiesen haben. Wir Freiheitliche haben den Österreichern nicht nur das umfangreichste Wahlprogramm präsentiert, sondern auch detailliert die Reformen dargelegt, mit denen der rot-schwarze Stillstand beendet werden kann. Im Gegensatz dazu präferiert die SPÖ mit Christians Kerns „Plan A“ nur noch mehr Abhängigkeit vom Umverteilungsstaat. ÖVP- Chef Sebastian Kurz kopierte zwar unsere Forderungen, blieb aber bei den Umsetzungsvorschlägen so vage wie bei seiner bisherigen Integrationspolitik – und deren „Erfolg“ kennen wir alle. Ich möchte mich bei allen unseren Funktionären für ihren fantastischen Einsatz in diesem Wahlkampf bedanken. Ich bitte Euch noch um einen Gefallen: Sorgt bitte dafür, dass am 15. Oktober auch alle unsere Sympathisanten zur Wahl gehen, damit wir die Ernte für unsere Arbeit auch einfahren können! Die Österreicher haben Fairness von ihrer kommenden Regierung verdient. Aber sie werden sie nur erhalten, wenn wir Freiheitliche in dieser Regierung sind! Sagt das Euren Freunden, Nachbarn, bevor Sie am Sonntag über die Zukunft unserer Heimat, unseres Österreich abstimmen. Glück auf!

Sammlung

VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin