Aufrufe
vor 1 Jahr

Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016

  • Text
  • Wahlgesetz
  • Verfassungsgerichtshof
  • Stichwahl
  • Bundespraesidentenwahl
  • Neuwahlen
  • Asylwerber
  • Ausbildungspflicht
  • Deal
  • Kanzler
  • Kern
  • Kompensationspruefung
  • Zentralmatura
  • Erdogan
  • Tuerkei
  • Staat
  • Fernwaerme
  • Wien
  • Hofer
  • Strache
  • Fpoe
Norbert Hofer und FPÖ sind für neuerliche Bundespräsidenten-Stichwahl gerüstet

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung SALZBURG Keine Bevorzugung Wie schon die Freiheitliche Wirtschaft Salzburg (FWS) ist auch die FPÖ Salzburg empört, dass politische Parteien eine Ausnahmeregelung bei der Registrierkassenpflicht bekommen sollen. „Diese Ausnahme bedeutet eine indirekte Parteienfinanzierung auf Kosten der Steuerzahler!“, kritiserte Salzburgs Landesparteiobfrau Marlene Svazek und merkte kritisch in Richtung Koalition an: „Gerade die Jugendorganisation der ÖVP, die von Grund auf großzügigst subventioniert wird, würde immens von dieser Regelung profitieren“. BURGENLAND Bezirksparteiobmann Die FPÖ-Bezirksgruppe Mattersburg wählte bei einem außerordentlichen Parteitag den Unternehmer Siegfried Steiner mit 88 Prozent zum Siegfried Steiner neuen Bezirksparteiobmann. „Ich freue mich auf die Aufgabe und bin zuversichtlich, dass alle Gemeindevertreter mit mir an einem Strang ziehen werden“, freute sich Steiner über die große Zustimmung. TIROL Sicherheitsmängel FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger kritisiert den sorglosen Umgang der Regierung mit der Sicherheit im Bundesland Tirol: „Die Sicherheit in Tirol ist wahrlich ein Stiefkind der schwarz-grünen Landesregierung.“ Vor allem im Bereich der Bekämpfung der kriminellen Nordafrikanerszene würde eine „Vogel-Strauß-Politik“ zwischen Österreich und der EU betrieben werden. Der FPÖ-Landesparteiobmann forderte zusätzliche Maßnahmen gegen die illegale Prostitution sowie gegen die organisierte Bettlerei. „Zwischen der Prostituiertenszene am Südring und den aggressiven Bettlern besteht ein Zusammenhang. Die Hintermänner aus Osteuropa sind dieselben Personen, wie auch ihre ‚Statthalter‘ in Innsbruck und in anderen Städten Österreichs“, erklärte Abwerzger. Foto: FPÖ Burgenland Foto: flickr.com Mindestsicherung für Migranten kürzen, um Kärnten zu erhalten FPÖ fordert Umsetzung des oberösterreichischen Modells Die Kosten für die anhaltende Asylkrise steigen. Die Kürzung der Mindestsicherung von Asylwerbern in Kärnten soll dem entgegenwirken. Der oberösterreichische Landtag hat kürzlich die Reduktion der Mindestsicherung für Asylberechtigte beschlossen. Künftig gibt es nur noch 365 Euro plus einen an Auflagen gebundenen Integrationsbonus von 155, also in Summe 520 statt wie bisher 914 Euro. Reformbedarf in Kärnten FPÖ-Landesaparteiobmann Gernot Darmann fordert nun die Landesregierung auf, das gleiche Modell auch in Kärnten umzusetzen: „Das oberösterreichische Modell bei der Mindestsicherung muss ein Vorbild für Kärnten sein. Landeshauptmann Kaiser und Sozialreferentin Prettner haben Handlungsbedarf und sollten in Anlehnung STEIERMARK KÄRNTEN daran raschestmöglich Reformen in Kärnten durchführen.“ Reformbedarf deshalb, weil von den bereits bestehenden Sanktionsmöglichkeiten im Mindestsicherungsgesetz bei Arbeitsunwilligkeit kaum Gebrauch gemacht Zwingende Wahlarztkosten Wenn versicherte Personen der Gebietskrankenkasse (GKK) einen Wahlarzt aufsuchen, steht ihnen per Gesetz die Refundierung von 80 Prozent des Kassenarzttarifs zu. In der Steiermark ist das – im Gegensatz zu anderen Bundesländern – anders. Die Freiheitlichen nehmen deshalb den zuständigen Der Mangel an Kassenärzten kommt Steirer teuer zu stehen. Foto: NFZ Aufgrund der Mindestsicherung wird Österreich zur Wunschdestination. Gesundheitsreferenten Christopher Drexler in die Verantwortung. „Die Steirer sind oftmals darauf angewiesen, einen Wahlarzt aufzusuchen, da Kassenarztstellen in der jüngsten Vergangenheit sukzessive reduziert wurden. Dass den betroffenen Patienten nun nicht einmal die gesetzlich zustehende Rückerstattung im vollen Ausmaß von der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse gewährt wird, ist inakzeptabel“, kritisierte die FPÖ-Gesundheitssprecherin Hedwig Staller. Ein Ziel der bevorstehenden Gesundheits- und Spitalsreform in der Steiermark ist die Verlagerung von Patientenströmen von den Krankenhausambulanzen in den niedergelassenen Bereich. Aufgrund der gleichzeitigen Reduzierung von Kassenarztstellen werden Wahlärzte künftig noch stärker frequentiert sein. „Es ist Aufgabe der Politik, Fehlentwicklungen zulasten der heimischen Bevölkerung entgegenzuwirken“, forderte Staller. Foto: FPÖ Salzburg werde. Die bloße Verpflichtung zur Teilnahme an einem Deutschkurs sei nur als Alibi-Maßnahme zu bewerten. Gerade in Kärnten sehe man, dass die Zahl der Ausländer, die langfristig Mindestsicherung beziehen, massiv steigt. SALZBURG Marlene Svazek Mehr Kriminelle aus Nordafrika Diebstähle und Drogendelikte, vor allem von Algeriern, Marokkanern und Tunesiern, vervielfachten sich im Vergleich zum Vorjahr. Alleine im ersten Halbjahr 2016 gab es mehr als 400 diesbezügliche Anzeigen. „Der Flüchtlingsansturm wird immer stärker zum Träger von importierter Kriminalität!“, erklärte FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek (Bild). Sie kritisierte, dass es sich – wie beim gefassten Tankstellenräuber beim Bahnhof – nicht einmal um Flüchtlinge handle, sondern um illegal aufhältige Nordafrikaner, die belebte Plätze in Salzburg unsicher machen.

Nr. 27 Donnerstag, 7. Juli 2016 g Länder 13 VORARLBERG LÄNDER- SACHE Foto: NFZ Reinhard Eugen Bösch FPÖ-Landesparteiobmann Vorarlberg Foto: FPÖ Vorarlberg Reinhard Bösch will bei der Landtagswahl 2019 mit der schwarz-grünen Koalition im Ländle abrechnen. Reinhard Bösch ist neuer FPÖ-Obmann Vorarlbergs Mit 97,5 Prozent der Delegiertenstimmen zum Landesparteichef gewählt Die FPÖ Vorarlberg hat am vergangenen Freitag Reinhard Bösch zum neuen Parteiobmann gewählt. Er folgt Dieter Egger nach, der nun in Hohenems Bürgermeister ist. Der 59-jährige Nationalratsabgeordnete Reinhard Bösch wurde mit 97,5 Prozent der Stimmen zum neuen FPÖ-Landesparteiobmann gewählt. Er erhielt 118 von 121 Delegiertenstimmen. Die Wahl hat am Freitag in Hohenems im „Löwensaal“ stattgefunden. Die Delegierte waren geladen, um Egger von der Spitze der Landespartei zu verabschieden und Bösch als seinen Nachfolger zu bestellen. Zu Obmannstellvertretern wurden Andrea Kinz, Ernst Hagen, Daniel Allgauer, Dieter Egger sowie Christof Bitschi gewählt. Abrechnung mit Schwarz-Grün In seiner Rede kritisierte der neue Landesparteichef die Politik der Landes- und Bundesregierung sowie die der EU scharf. Auf Landesebene zeigte er sich überzeugt: „Wir Freiheitlichen werden die ÖVP als bestimmende Kraft früher oder später ablösen.“ Falls ihm das 2019 nicht auf Anhieb gelinge, Voraussetzung Integration Nach dem Beschluss zur Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte auf 365 Euro ist nun für Juli der Entscheid zum geplanten Integrationsbonus abstimmungsreif. Demnach sollen Asylberechtigte zusätzlich noch 155 Euro monatlich erhalten, wenn sie sich aktiv um Integration bemühen und eine entsprechende Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich abschließen. Dies beinhaltet gewisse Leistungen wie etwa das Erlernen der deutschen Sprache, die Arbeitswilligkeit und die Anerkennung der grundlegenden Werte unserer Gesellschaft. Sollte gegen elementare Grundsätze verstoßen werden, so ist eine stufenweise Kürzung des Integrationsbonus vorgesehen. FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner zeigte sich zufrieden über die geplante Integrationserklärung: „Diese ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Asylberechtigtem und der Aufnahmegesellschaft. Echte Integrationsbemühungen von Asylberechtigten sollen damit belohnt werden.“ dann später der nächsten Generation, betonte Bösch. Denn die Geschlossenheit der Landes-Koalition aus ÖVP und Grünen beschrieb er als „Einer ist dafür, einer dagegen“. In seinen Ausführungen rechnete Bösch auch mit dem neuen Bundeskanzler Christian Kern sowie der SPÖ-ÖVP-Koalition und der Asylpolitik ab. Der europäischen Einigung sei er zu Beginn sehr positiv gegenüber gestanden, erläuterte Bösch. „Aber wenn sich diese EU nun nicht dramatisch ändert, dann wird sie dramatisch scheitern“, erläuterte Bösch die Zukunftsc=hancen der Union. OBERÖSTERREICH Haimbuchner: „Integration beinhaltet auch Pflichten!“ Foto: cityfoto.at Als neu gewählter Landesobmann der FPÖ Vorarlberg ist es meine Aufgabe, die Landespartei inhaltlich und organisatorisch auf die Landtagswahlen 2019 vorzubereiten. Insbesondere bei klassischen freiheitlichen Themen ist eine Schärfung des Profils gegenüber der schwarz-grünen Landesregierung notwendig. Schärfung des Profils Zum Leidwesen des Landes funktioniert diese Regierung mehr schlecht als recht. Während der grüne Regierungspartner etwa die unerträglich gewordene Bettelproblematik mehr zu fördern als zu verhindern scheint, ist die Position der ÖVP unklar bis nicht vorhanden. Beim Dauerbrenner Flüchtlinge gehen die Positionen ebenfalls erkennbar auseinander. Für den grünen Landesrat gleichen notwendige Grenzkontrollen einem Schießbefehl aus DDR-Zeiten. Gleichzeitig versucht der schwarze Sicherheitslandesrat teilweise, die FPÖ-Linie zu kopieren. Dieser Zustand der Landesregierung schadet dem Land, da keine klare Richtung erkennbar ist. ÖVP-Landeshauptmann Wallner hat nicht nur bei den Landtagswahlen mehr als neun Prozent Stimmen verloren, sondern auch bei allen anderen Wahlen deutlich an Zustimmung eingebüßt. Die FPÖ wird in allen relevanten Fragen ein klares Gegenkonzept zur schwarz-grünen Landesregierung entwickeln und dieses den Menschen anbieten. Es ist klar, dass die FPÖ Vorarlberg mittelfristig die ÖVP als bestimmende Kraft in Vorarlberg ablösen wird. Als Parteiobmann werde ich mit meinem Team gemeinsam die Weichen für den Erfolg stellen. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben!

Sammlung

Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin