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Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik

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Rot und Schwarz liefern sich eine Schmierkomödie zu Polizeiplanstellen

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12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Lächerliche Anfechtung Als lächerlich bezeichnete FPÖ-Klubobmann Géza Molnár die von der ÖVP Burgenland eingebrachte Anfechtung des neuen burgenländischen Jagdgesetzes beim Verfassungsgerichtshof: „Grundsätzlich ist eine Anfechtung selbstverständlich legitim. Andererseits zeugt es von sehr schlechtem Stil, zuerst die Mitarbeit an einem Gesetz zu verweigern, um es dann vors Höchstgericht zu zerren.“ Es sei bedauerlich, dass es der ÖVP in der Sache nur darum gehe, gegen die Jäger zu arbeiten und Unruhe zu stiften, erklärte Molnár. SALZBURG Neuwahl unumgänglich Nachdem SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden vom Landesgericht Salzburg im SWAP-Prozess zu einer teilbedingten Haft von drei Jahren Andreas Reindl verurteilt worden ist, forderte der Bürgermeisterkandidat der FPÖ Salzburg, Andreas Reindl, Neuwahlen: „Die SPÖ soll den Weg für die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeinderates freimachen!“ STEIERMARK Missbrauch abstellen Die steirischen Freiheitlichen fordern in Zusammenarbeit mit dem Arbeitsmarktservice (AMS) die Einrichtung bezirksweiter Landes-Erhebungsdienste, um Mindestsicherungsbetrüger auszuforschen. In Graz wurde unter FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustaccio bereits erkannt, dass ein solcher Erhebungsdienst vielen Missbrauchsfällen entgegenwirken kann. „70 gemeldete Personen in einer Wohnung und viele andere Beispiele bestätigten dort, dass uns vor allem Asylanten und Drittstaatsangehörige auf der Nase herumtanzen. Strenge Kontrollen mittels eines Erhebungsdienstes sind umgehend einzuführen“, argumentierte daher der steirische FPÖ-Sozialsprecher Hannes Amesbauer für die Ausweitung dieses Kontrollsystems auf das ganze Bundesland, um den Missbrauch abzustellen. Foto: FPÖ Salzburg Foto: Bgld. Landesmedienservice „Innsbruck hat eine bessere Stadtregierung dringend nötig!“ Rudi Federspiel ist FPÖ-Bürgermeisterkandidat für Innsbruck Die FPÖ hat Rudi Federspiel als ihren Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinderatswahl im April 2018 in Innsbruck vorgestellt. Sein Ziel: die Abwahl der derzeitigen Stadtführung. BURGENLAND TIROL Mit Selbstvertrauen und Zuversicht präsentierte FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger am vergangenen Freitag den FPÖ-Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinderatswahl im April 2018 der Presse. Stadtparteiobmann Rudi Federspiel betonte dabei, dass er sich diese Kandidatur wegen seines Alters wohl überlegt habe. Aber da ihm Innsbruck am Herzen und derzeit vieles in der Stadt aber im Argen liege, habe er sich dazu entschlossen: „Deswegen habe ich mich entschieden, noch einmal in den Ring zu steigen. Ich bin 68 Jahre alt. In diesem Alter hat man sowohl politisch als auch privat eine gewisse Erfahrung. Ich bin überzeugt, dass ich es schaffen werde, in Innsbruck Bürgermeister zu werden.“ Sicherheit, Wirtschaft, Schulden Die Themen, auf die Federspiel im Wahlkampf setzen will, sind Neuer Nächtigungsrekord Petschnigs Tourismus-Slogan hat sich bisher voll erfüllt. Foto: NFZ Besser für Innsbruck: Rudi Federspiel und Markus Abwerzger (v.l.). Eine positive Bilanz zogen Burgenlands führende Touristiker zur ersten Jahreshälfte: Der Trend zeigt eindeutig, dass das Erfolgsergebnis von 2016 übertroffen wird. Auch wenn noch nicht alle Gemeinden ihre Nächtigungen für den Monat Juni gemeldet haben, scheint sich das Ergebnis eines Rundrufes durch den Burgenland-Tourismus zu bestätigen: Die Nächtigungsentwicklung im ersten Halbjahr 2017 wird die magische Grenze von 1,3 Millionen Nächtigungen aller Wahrscheinlichkeit nach übersteigen. „Aufgrund der Feiertagsverschiebungen ist die Nächtigungsentwicklung in den Frühjahrsmonaten immer mit Vorsicht zu betrachten. Nimmt man jedoch die ersten sechs Monate, gewinnt man einen aussagekräftigen Vergleich und kann an den Zahlen die hervorragende Arbeit, die für die Gästegewinnung geleistet wurde, bewerten“, zeigte sich der für Tourismus zuständige FPÖ-Landesrat Alexander Petschnig erfreut. Allen Unkenrufen zum Trotz sei die Stimmung unter den burgenländischen Touristikern sehr gut, betonte Petschnig: „Ich lade alle ein, ihren Beitrag zu einer weiteren positiven Entwicklung im burgenländischen Tourismus zu leisten.“ Foto: Andreas Maringer /citiyfoto.at bekannt. Die „Marokkanerszene“, müsse endlich aus Innsbruck verbannt, das aktuelle Parkraumkonzept abgelöst und der Schuldenberg der Stadt reduziert werden, nannte Federspiel seine politischen Prioritäten. OBERÖSTERREICH Günther Steinkellner Gesetz gegen Minderheitsdiktat Oberösterreichs FPÖ-Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner geht mit den Westring-Gegnern hart ins Gericht. Diese haben nach dem gefeierten Spatenstich 2015 den Baubeginn für das Projekt „erfolgreich“ bis 2018 hinausprozessiert. „Die Landesregierung hat ihre Lehren daraus gezogen: Mit einer Resolution wollen wir eine Gesetzesänderung, damit Verfahren dieser Art nicht auf den ,Sankt-Nimmerleins-Tag‘ verzögert werden können. Denn hier diktiert eine kleine Minderheit die Mehrheit“, erklärte der FPÖ-Infrastrukturlandesrat.

Nr. 31 Donnerstag, 3. August 2017 g Länder 13 NIEDERÖSTERREICH LÄNDER- SACHE Foto: NFZ Walter Rosenkranz FPÖ-Landesobmann Niederösterreich Foto: FPÖ Niederösterreich Niederösterreichs FPÖ-Spitze – Christian Hafenecker, Walter Rosenkranz und Christian Höbart (v.l.) – zeigt sich aufgrund der Kandidatenliste optimistisch für einen Stimmen- und Mandatszugewinn im Oktober. Mit erfahrenen Kandidaten in die Nationalratswahl FPÖ Niederösterreich zieht mit Herbert Kickl in den Wahlkampf Mit erfahrenen Kandiaten und einem neuen „Zugpferd“ will Niederösterreichs FPÖ ihren Erfolgszug bei der Nationalratswahl im Oktober fortsetzen. Auf bewährte Abgeordnete setzten die niederösterreichischen Freiheitlichen bei der Erstellung ihrer Kandidatenliste für die Nationalratswahl am 15. Oktober. „Diese Wahl könnte mit einem Erfolg der FPÖ die von vielen Österreichern herbeigesehnte Wende in der österreichischen Politik einläuten. Deshalb freut es mich besonders, dass wir mit Genersalsekretär Herbert Kickl auf unserer Landesliste den Niederösterreichern ein attraktives Angebot für diesen Wechsel machen können“, erklärte Landesparteiobmann Walter Rosenkranz. Bewährte Mandatare Der FPÖ-Generalsekretär ist als Listenzweiter hinter Spitzenkandidat Rosenkranz gereiht. Dahinter folgen der geschäftsführende Landesobmann Christian Höbart und Landesparteisekretär Christian Hafenecker, gefolgt von den Nationalratsabgeordneten Edith Mühlberghuber und Christian Lausch sowie dem bisherigen FPÖ-Bundesrat Kandidatenteam fixiert Der Landesparteivorstand der Kärntner Freiheitlichen hat vergangene Woche seine Kandidaten für die Nationalratswahl am 15. Oktober nominiert und präsentiert. Der Nationalratsabgeordnete und Bürgermeister von Mühldorf, Erwin Angerer, wird das Kandidatenteam der FPÖ Kärnten anführen. „Erwin Angerer wird dafür Sorge tragen, dass die Kärntner Interessen nicht nur vor der Pack, sondern auch hinter der Pack in Wien mit Herz und Verstand vertreten werden“, betonte Landesparteiobmann Gernot Darmann. Hinter Angerer auf Platz 2 der Landesliste kandidiert Rechtsanwalt Christian Ragger. Auf ihn folgen der FPÖ-Klubobmann im Kärntner Landtag, Christian Leyroutz, der Afritzer Bürgermeister Maximilian Linder und die Klagenfurter Unternehmerin Sandra Wassermann. Mit diesen Persönlichkeiten biete die FPÖ Kärnten den Wählern ein vertrauensvolles Angebot für einen neuen bürgernahen Politikkurs nach elf Jahren rot-schwarzem Stillstand, betonte Darmann. Werner Herbert. Auf den Plätzen 8 und 9 sind die Bezirksparteiobleute von Wiener Neustadt-Land und Baden, Peter Schmiedlechner und Peter Gerstner, gereiht. „Derzeit vertreten wir mit sechs Mandataren die Interessen der Niederösterreicher im Nationalrat. Unser klares Ziel ist es, bei der kommenden Wahl stärker zu werden und mit mehr freiheitlichen Abgeordneten im Parlament für eine bürgernahe Politik sorgen zu können“, erklärte Rosenkranz, was insbesondere mit den Themen Einwanderung, Sicherheit und Arbeitsplätze erreicht werden soll. KÄRNTEN Erwin Angerer, Spitzenkandidat der Kärntner Freiheitlichen. Foto: FPÖ Kärnten Die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren sind nicht hoch genug einzuschätzen. Dennoch gab es außer Lippenbekenntnissen keine Ergebnisse. Natürlich sind Wahlen besonders gute Zeitfenster, um SPÖ und ÖVP auf allen Ebenen in den Schwitzkasten zu nehmen. Ich brachte im Parlament den Antrag ein, die Gratis-Hepatitis-Impfung für Feuerwehrleute sicherzustellen. Das wurde abgelehnt, aber tags darauf von SPÖ und ÖVP wortgleich eingebracht. Das ging dann endlich durch! Hilfe für Feuerwehren Bei der Mehrwertsteuer-Befreiung der Feuerwehren blitzte ich bei ÖVP-Finanzminister Schelling und den SPÖ- und ÖVP-Abgeordneten ab. Das gleiche passierte Gottfried Waldhäusl im Landtag mit der Refundierung der Mehrwertsteuer aus Landesmitteln. Das wurde von der ÖVP zwar abgelehnt, aber dann bekam Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wohl kalte Füße und verkündete plötzlich, dass Land und Gemeinden die Mehrwertsteuer übernehmen werden. Die FPÖ hätte zwar die Gemeinden lieber entlastet und den Finanzminister in die Pflicht genommen, der aber auf die vier Millionen Euro der niederösterreichischen Feuerwehren nicht verzichten will. Aber das muss ohnehin noch politisch geklärt werden. Hauptsache, unsere freiwilligen Feuerwehren können aufatmen und planen! Es dauert halt alles länger, wenn die FPÖ nicht regiert. Beim Kopieren unserer Ideen sind ÖVP und SPÖ ohnehin Weltmeister. Nur beim Umsetzen happert es, das gelingt ihnen nur vor Wahlen. Daher muss ehebaldigst Schluss sein mit dem SPÖ-ÖVP-Stillstand!

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin