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Vollstart 2018 mit Regierungsklausur

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Schwarz-Blau will zügig die Umsetzung des Regierungsprogramms angehen

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Die blaue Handschrift im Regierungsprogramm Es ist dem Verhandlungsteam unter HC Strache gelungen, die freiheitliche Handschrift deutlich sichtbar zu machen. Sie findet sich in weit mehr als 50 Prozent der beschlossenen Maßnahmen, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Mit einer umfassenden Steuerreform vor allem im Bereich der Einkommensteuer soll die viel zu hohe Steuer- und Abgabenquote im Land schrittweise auf 40 Prozent reduziert werden. Gespart werden soll dafür durch einen schlankeren Staat. Das Steuersystem soll außerdem massiv vereinfacht und dadurch sowohl für Unternehmen als auch für Arbeitnehmer wesentlich verständlicher gemacht werden. Der „Familienbonus Plus“ zur Förderung der Familien stellt sicher, dass die Steuerlast, die Eltern zu tragen haben, pro Kind und Jahr um bis zu 1.500 Euro reduziert wird. Bezieher niedriger Einkommen werden außerdem durch eine Reduktion des Arbeitslosenversicherungsbeitrags entlastet. Gleichzeitig wird der Transfer der Familienbeihilfe ins Ausland massiv eingeschränkt. Stopp der Einwanderung ins Sozialsystem: Die Mindestsicherung für Asylberechtigte wird auf 365 Euro monatlich reduziert. Nur für Flüchtlinge, die sich aktiv in unsere Gesellschaft einfügen, gibt es einen zusätzlichen Integrationsbonus. Die Grundversorgung für Asylwerber wird vermehrt durch Sach- statt Geldleistungen erfolgen. Asyl ist Schutz auf Zeit, daher entschlossener Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Migration. Die Asylfahren sollen effizienter abgewickelt und Rückführungen von Asylschwindlern konsequent vorgenommen werden. Die Leistungen der älteren Generation werden anerkannt mit einer Mindestpension von 1.200 Euro bei 40 Beitragsjahren und mindestens 1.500 Euro für Ehepaare, in denen ein Partner 40 Jahre zu unserem Sozialsystem beigetragen hat. Die Pensionen werden künftig jährlich auf Vorschlag der Pensionskommission erhöht. In der Gastronomie wird die Entscheidungsfreiheit von Unternehmern und Kunden durch eine Rücknahme des geplanten absoluten Rauchverbots gesichert. Wirte werden weiter selbst entscheiden können, ob bei ihnen geraucht werden darf. Durch die beabsichtigte Neuregelung wird aber auch der Jugendschutz wesentlich ausgebaut. Die Senkung der Umsatzsteuer auf Nächtigungen von 13 auf 10 Prozent und die Anpassung der Abschreibungsdauer an die tatsächliche Nutzungsdauer sind weitere wesentliche Impulse für die heimische Tourismuswirtschaft. Härtere Strafen für Gewaltund Sexualverbrechen, weil es nicht sein kann, dass Opfer ein Leben lang leiden, die Täter aber schon nach kurzen Haftstrafen wieder in Freiheit entlassen werden. Klare Leistungsorientierung im Bildungswesen. Es wird in allen Schulen wieder die traditionellen Noten geben, um Leistung transparent zu beurteilen. Am Regelunterricht darf nur teilnehmen, wer über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt. Dazu werden eigene Deutschklassen eingerichtet. Stärkung der direkten Demokratie durch eine Aufwertung von Volksbegehren und das klar zum Ausdruck gebrachte Vorhaben, ausreichend unterstützte Bürgeranträge künftig Volksabstimmungen zu unterziehen, wenn das Parlament den Bürgerwillen nicht selbst umsetzt. Gerade weil uns die Demokratie so wichtig ist, verbessern wir das Bürgerservice bei Wahlen. „Weniger, aber effizienter“ als Leitsatz für eine Entwicklung der Europäischen Union nach dem Subsidiaritätsprinzip. Die EU soll sich auf wichtige Fragen beschränken, die für gemeinsame Lösungen geeignet sind, aber den einzelnen Mitgliedstaaten wieder mehr Spielraum lassen. Einen EU-Beitritt der Türkei lehnen wir gemeinsam entschieden ab. Den Landsleuten deutscher und ladinischer Sprache in Südtirol, für die Österreich auf der Grundlage des Pariser Vertrages und der nachfolgenden späteren Praxis die Schutzfunktion ausübt, wird die Möglichkeit eingeräumt, zusätzlich zur italienischen die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben. Foto: Foto: Peter Lechner/HBF Thema der Woche Ein neue Regierung steht, mit einem neuen Stil im Umgang miteinander u „Zusammen. Für u ÖVP und FPÖ bekennen sich im Regierungsabko Zusammen. Für unser Österreich.“ – So lautet das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ. Das Papier enthält in den fünf Kapiteln Staat und Europa, Ordnung und Sicherheit, Zukunft und Gesellschaft, Fairness und Gerechtigkeit, Standort und Nachhaltigkeit jede Menge an „blauer Handschrift“. Auf dem Wiener Kahlenberg, mit Blick über die abendliche Bundeshauptstadt, haben ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache ihr gemeinsames Regierungsprogramm präsentiert. Das 183-seitige Papier erfüllt mit Steuerentlastungen, Bürokratieabbau und Verschärfungen gegen die illegale Einwanderung den Großteil der FPÖ-Wahlversprechen. Entlastungen für die Österreicher In der Präambel wird die politische Stoßrichtung der Regierungsarbeit vorgestellt: „Mit unserer Politik fördern wir unternehmerische Initiative, belohnen die Fleißigen und sichern einen sozialen Ausgleich unter allen Gesellschaftsschichten. Wir setzen uns als Ziel, die Steuer- und Abgabenlast nachhaltig zu senken und mittelfristig keine neuen Schulden mehr zu machen. Wir schützen unseren Sozialstaat vor Missbrauch und werden die illegale Migration nach Österreich stoppen.“ Auch der Stil der Zusammenarbeit soll ganz neu werden. „Wir müssen wegkommen vom falschen Stil des Streits und der Uneinigkeit und einen neuen Stil des positiven Miteinanders leben“, betonten Kurz und HC Strache. In Sachen direkter Demokratie haben sich ÖVP und FPÖ auf die Weiterentwicklung von Volksbegehren geeinigt. In einem ersten Schritt sollen künftig 100.000 Wahlberechtigte echte Gesetzesinitiativen starten können, wenn 900.000 Wahlberechtigte ein Volksbegehren unterzeichnen, soll es eine bindende Volksabstimmung geben. Bei der Sozialpolitik zieht die Koalition die Konsequenzen aus der bisherigen Asyl- und Einwanderungspolitik. Jetzt stehen „die eigenen Staatsbürger“ im Vordergrund. Die Mindestsicherung soll österreichweit auf 1.500 Euro gedeckelt werden. Im Asylbereich wird von Geld- auf Sachleistungen umgestellt. Hinzu kommen zahlreiche Verschärfungen im Asylrecht.

Nr. 51/52 Freitag, 22. Dezember 2017 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: FPÖ HC Strache FPÖ-Bundesparteiobmann Liebe Freunde, vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle zum Ausgang der Bundespräsidentenstichwahl bemerkt, dass die Zeit „noch nicht reif“ gewesen sei für einen Freiheitlichen Bundespräsidenten Norbert Hofer. Die Zeit ist reif nd mit einer neuen Politik, bei der die Interessen und das Wohl der Österreicher zuvorderst stehen. nser Österreich.“ mmen zu verstärkten Maßnahmen FÜR die Österreicher Mehr Sicherheit für die Bürger Im Sicherheitspaket reagiert man auf den gefährlich angewachsenen Islamismus in Österreich mit der sicherheitspolizeilichen Befugnis zur unverzüglichen Schließung von Kultusstätten wegen Terrorismuspropaganda. Für sogenannte Gefährder soll es Gebiets- und Reisebeschränkungen geben sowie die Möglichkeit zur Einschränkung elektronischer Kommunikationsmittel. Dazu wird die Exekutive mehr Personal bekommen: bis 2019 zusätzlich 2.100 Planstellen. Foto: NFZ Die Steuer- und Abgabenquote wollen ÖVP und FPÖ in Richtung 40 Prozent senken. Dafür sind mehrere Maßnahmen in den nächsten Jahren vorgesehen: ein „Familienbonus Plus“ von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr, eine Tarifreform bei der Lohn- und Einkommensteuer, die Reduktion der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen, die Senkung der Umsatzsteuer auf Übernachtungen von 13 auf 10 Prozent sowie eine faire Besteuerung internationaler Internet-Konzerne durch die Einführung Sebastian Kurz und HC Strache wollen Reformen „anpacken“, damit Österreicher wieder eine Spitzenposition in Europa einnehmen wird. der „Digitalen Betriebsstätte“ auf europäischer Ebene. Umfassender Bürokratieabbau Zur Entlastung der Wirtschaft und der Schaffung neuer Arbeitsplätze hat die neue schwarz-blaue Bundesregierung eine umfangreiche Liste an Vorhaben im Programm. Ziel ist ein entbürokratisierter, effizienter und starker Wirtschaftsstandort Österreich, auch mit dem Ausbau flexibler Arbeitszeitmodelle. Dazu eine Modernisierung des Wohnrechts, um das Wohnungsangebot zu erhöhen und Anreize, damit Wohnraum wieder vermehrt im Eigentum übernommen werden kann. Der soziale Wohnbau soll jenen zugutekommen, die ihn wirklich brauchen, und das Mietrecht soll vereinfacht werden. Im Familienbereich soll das „Kindergeld-Konto“ evaluiert und der Kündigungsschutz ausgedehnt werden. Für Alleinerziehende will man die Unterhaltshöchstgrenzen evaluieren. Kommen soll auch eine Familienbeihilfe-Kürzung für Kinder, die im EU-Ausland leben. Geldleistungen für Einwanderer sollen außerdem an bestimmte Bedingungen wie Deutsch-Kurse gekoppelt werden. Jetzt aber ist die Zeit reif, und eine Regierung mit freiheitlicher Beteiligung wird jene Reformen umsetzen, die von den Österreichern gewünscht werden und für deren Umsetzung sie am 15. Oktober uns Freiheitliche ihre Stimme gegeben haben. Wir haben mit der ÖVP ein Regierungsprogramm erarbeitet, in dem die freiheitliche Handschrift deutlich in jenen Maßnahmen sichtbar ist, die wir gemeinsam in den nächsten fünf Jahren umsetzen wollen. Natürlich waren wir nicht überall einer Meinung. In vielen Bereichen wurden Kompromisse geschlossen, die jedoch allesamt ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung freiheitlicher Kernforderungen sind. Sowohl wir als auch unser Regierungspartner mussten in einigen Bereichen über unseren Schatten springen, um den von den Österreichern gewünschten Wechsel in der Politik möglich zu machen. Ich und die von der Partei nominierten Regierungsmitglieder sind uns der großen Verantwortung bewusst, wir nehmen sie mit Freude, aber auch mit großer Demut an. Im Mittelpunkt unseres Wollens und Handelns werden stets unsere Heimat Österreich und das Wohl ihrer Bürger stehen. In diesem Sinne wünsche ich Euch, euren Familien und Freunden ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr. Glück auf!

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin