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VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"

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FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl: „Das Erbe rot-schwarzer Zeitgeisthörigkeit"

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12 Länder Neue Freie Zeitung NIEDERÖSTERREICH Neue Bundesrätin „Ich freue mich riesig auf meine neue Aufgabe und werde unsere niederösterreichischen Familien nach bestem Wissen und Gewissen vertreten“, erklärte die freiheitliche Bundesrätin Niederösterreichs in spe, Ina Aigner, bei ihrer Vorstellung durch FPÖ-Klubobmann Gottfreid Waldhäusl. Die vierzigjährige Mutter ist verheiratet, hat eine Tochter und drei Hunde. Sie kommt aus dem Bezirk Korneuburg und ist freiheitliche Gemeinderätin in Leobendorf. Ihre politische Priorität: „Unseren Kindern eine gesunde Zukunft bieten.“ TIROL Besuch auf Aiderbichl Ende November besuchte FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer mit Seniorenring-Obfrau Mathilde Gschnaller und R. Wurzenrainer etlichen Mitgliedern das Tiergut Aiderbichl in Henndorf. Wurzenrainer übernahm sogar eine Pferde-Patenschaft: „Tierschutz ist uns ein wichtiges Anliegen, eine Patenschaft war daher selbstverständlich.“ KÄRNTEN Falsche Förderung In den neuen Richtlinien für die Wohnbauförderung wird laut FPÖ verschwiegen, dass tausende Kärntner von jeder Unterstützung ausgeschlossen werden. Schon 2016 konnten die Kärntner mehr als zwölf Millionen Euro an Wohnbau-Förderungen nicht abrufen, weil die Richtlinien zu streng und kompliziert waren. „Aufgrund der neuen Regeln werden Fördergelder für Häuslbauer noch schwerer erreichbar sein“, warnte Kärntens FPÖ-Obmann Gernot Darmann. Bisher stark nachgefragte Förderungen für Fensteraustausch, Dacherneuerung und Wärmepumpe schaffe die rot-grün-schwarze Koalition ab 1. Jänner ab. Auch Öl-Heizungen werden von Förderungen ausgeschlossen. „Diese Fördersperre trifft jene, die auf öffentliche Unterstützung besonders angewiesen sind“, befürchtet Darmann. Foto: Facebook/Wurzenrainer Foto: NFZ Oberösterreichs Sozialressort um 1,5 Millionen Euro betrogen FPÖ wirft SPÖ-Landesrätin „sorglosen Umgang mit Steuergeld“ vor Weil trotz vieler Hinweise keine Überprüfung der beantragten Gelder durchgeführt wurde, entstand dem Land Oberösterreich ein Millionenschaden. Eine Ehepaar im Mühlviertel soll über einen Sozialverein jahrelang primitiv gefälschte und überhöhte Rechnungen an das Land Oberösterreich weiterverrechnet haben. Außerdem wurden Förderungen aus dem Sozialressort reduziert oder gar nicht an die Klienten weitergegeben. Hinweise vernachlässigt Durch diese Betrugshandlungen entstand ein enormer Schaden von mindestens 1,5 Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen die beiden Beschuldigten eingeleitet. ÖVP und FPÖ werfen der SPÖ „Geheimhaltung“ vor. Immerhin gab es bereits im September einen NIEDERÖSTERREICH OBERÖSTERREICH Erstverdacht. Für FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ist der Fall ein Beweis dafür, dass im SPÖ-geführten Ressort anscheinend die linke Hand nicht wisse, was die rechte tut: „Die vielen Hinweise von unserer Seite, Traditionen bewahren Traditionelle, christliche und heimische Feste sind massiv in Gefahr, denn diese werden Jahr für Jahr still und heimlich zu Grabe getragen und aus den Kindergärten und Volksschulen verbannt. Dazu zählt auch der traditionelle Besuch des Nikolos. Immer öfter wird die klassische „Nikolofeier“ vom Traditionen wie den Nikolaus nicht dem „Multikulti“-Wahn opfern. Foto: Land OÖ Haimbuchner: „Betrug hätte viel früher aufgedeckt werden können.“ Lehrplan gestrichen und durch Feste aus anderen Kulturen ersetzt. Für die FPÖ ist die Verbannung von traditionellen Festen schlichtweg skandalös und untragbar. Sie fordert daher einen Wertekodex für alle Kindergärten und Volksschulen in Niederösterreich, bei dem alle heimische Traditionen, Feste und Gebräuche enthalten sein sollen. Zudem müsse der Wertekodex gesetzlich verankert werden und dient als verpflichtende Maßnahme zur Wertevermittlung. „Wenn man noch einen Funken Interesse an der eigenen Kultur hat, dann müssen die Landesschwarzen diese Forderungen rasch umsetzen und ihre Islamisierungspolitik über Bord werfen. Nur so kann der Erhalt der eigenen Werte und Traditionen gesichert werden. Sonst muss sich die ÖVP eines Tages den Vorwurf gefallen lassen, dass sie für den Tod des Nikolos verantwortlich ist“, erklärte FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer. Foto: dass offensichtlich im Sozialressort vieles im Argen liegt, wurden stets abgetan.“ In Haimbuchners Ressort konnten allein durch Abstellen von Missbrauch bei der Wohnbeihilfe zwei Millionen Euro an Steuergelder gerettet werden. OBERÖSTERREICH Günstiger Skisport für alle. FPÖ bringt Kinder auf Skipiste Auch diese Saison profitieren Familien wieder von den Angeboten der Familienkarte, die das Skifahren erschwinglicher machen. In Hinterstoder finden am 20. und 21. Jänner die „Familien-Skitage“statt, in der Karwoche folgt der „Oma- Opa-Enkel-Skitag“. Dazu gibt es kostenlose Langlauf-Schnupperkurse mit der Familienkarte. „So wird nicht nur die Gesundheit gefördert, sondern auch die Wirtschaft, für die der Skisport wichtig ist. Daher wollen wir unsere Kinder für den Wintersport begeistern“, erklärt FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner.

Nr. 49 Donnerstag, 7. Dezember 2017 g Länder 13 STEIERMARK Foto: FPÖ Steiermark LÄNDER- SACHE Mario Kunasek FPÖ-Landesparteiobmann Steiermark Fotomontage NFZ Trotz anhaltender Rekordarbeitslosigkeit will die SPÖ den Arbeitsmarkt schon für Asylwerber öffnen. SPÖ will Arbeitsmarkt mit Asylwerbern überfluten FPÖ-Triller: „SPÖ hat Bezug zur heimischen Bevölkerung verloren!“ Rund 45.000 Steirer sind noch immer arbeitslos. Trotzdem will die SPÖ den Arbeitsmarkt mit den größtenteils bildungsfernen Asylwerbern fluten. Nach dem ernüchternden Wahlergebnis der steirischen SPÖ ist man dort nun vollends in Panik verfallen, bemerkte FPÖ-Sozialsprecher Marco Triller zum Vorschlag von SPÖ-Doris Kampus, bereits Asylwerbern einen unbeschränkten Arbeitsmarkt-Zugang zu gewähren: „Würde diese Wunschvorstellung Realität, hätte dies dramatische Auswirkungen für den Arbeitsmarkt. Insbesondere bei niedrig qualifizierten Berufsgruppen wäre ein starker Verdrängungswettbewerb und folglich eine noch höhere Arbeitslosigkeit die Folge!“ Irreale SPÖ-Forderung Asylwerber, bei denen noch nicht einmal feststeht, ob überhaupt ein Asylgrund vorliegt, bereits auf den Arbeitsmarkt zuzulassen, wäre wirtschaftspolitisch grob fahrlässig, kritisierte Triller. Denn bei einem negativen Asylbescheid müssten sie das sie beschäftigende Unternehmen und Österreich ja sofort verlassen. Erhalt der Polizeischule Der geplante Abzug der Polizeischule aus Großgmain in die Stadt Salzburg sei als Angriff auf den ländlichen Raum zu verstehen und keineswegs mit der prolongierten ÖVP-Linie vereinbar, kritisierte FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek: „In Sonntagsreden spricht sich die ÖVP gern für die Stärkung der ländlichen Ortskerne aus. Wenn es jedoch um wichtige Institutionen geht, so sollen diese in die Stadt abwandern.“ Dabei biete Großgmain gerade für junge Polizisten in Ausbildung hervorragende Rahmenbedingungen. Die FPÖ-Obfrau kritisiert vor allem die Vorgehensweise der „alten ÖVP“, die nun wieder ein tiefschwarzes Manöver durchziehe: „Der Noch-Minister stellt eine Forderung, ein Landeshauptmann nickt willfährig ab, und der Bürgermeister erfährt alles aus den Medien.“ Daher fordert Salzburgs FPÖ-Chefin Gespräche mit der Gemeinde: „Dabei sollen die Ausbaupläne besprochen, weitere Argumente formuliert und eine starke Position für den Verbleib gefunden werden.“ „Deutlich sinnvoller erscheint eine Senkung der Dauer von Asylverfahren sowie die Außerlandesbringung der abgelehnten Asylwerber, damit die Notwendigkeit einer Arbeitsbefugnis erst gar nicht entsteht“, betonte der FPÖ-Sozialsprecher. Außerdem bestehe derzeit ohnehin schon eine Schieflage, bei den Unterstützungsleistungen zwischen Steirern und Asylanten. So würden nämlich Personen bereits ab dem ersten Tag ihres positiven Asylbescheids die Mindestsicherung in der vollen Höhe von 863 Euro beanspruchen können, die keine Minute hier gearbeitet hätten. SALZBURG FPÖ plädiert für Erhalt der Polizeischule in Großgmain. Foto: LPD Salzburg In der Steiermark regieren ÖVP und SPÖ noch miteinander. Die Leistungen dieser Koalition sind allerdings mehr als dürftig. So haben die beiden ehemaligen Großparteien in den vergangenen zwei Jahren nahezu keine größeren Reformvorhaben umgesetzt. Lediglich eine völlig misslungene Neustrukturierung der Wohnbeihilfe und Kahlschlagmaßnahmen im Gesundheitswesen können als bisherige Zwischenbilanz dieser selbsternannten „Zukunftspartnerschaft“ angeführt werden. Erfolglose Partnerschaft Dem nicht genug, versuchen die Sozialdemokraten, allen voran Soziallandesrätin Doris Kampus, nun auch noch eine oppositionelle Haltung gegenüber der Bundespolitik einzunehmen. Ob sich die steirische Volkspartei die direkten und indirekten Angriffe auf ihre eigene Bundespartei noch lange gefallen lassen wird, ist bisher noch unklar. Absehbar ist jedenfalls eine zunehmend schlechter werdende Stimmung zwischen den beiden Regierungsfraktionen. Zudem steht eines zweifelsohne fest: Mit absurden Vorschlägen wie der Öffnung des Arbeitsmarktes für Asylwerber wird die Sozialdemokratie keinen einzigen Wähler für sich gewinnen können. Vielmehr werden sich viele Leistungsträger die Frage stellen, wofür die ehemalige „Arbeiter“partei eigentlich noch steht. Die FPÖ Steiermark wird jedenfalls ihrer Linie als soziale Heimatpartei treu bleiben und nicht zulassen, dass die steirische Landesregierung eine unverantwortliche Klientelpolitik für Einwanderer aus aller Herren Länder betreibt.

Sammlung

Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin