Aufrufe
vor 1 Jahr

VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster

  • Text
  • Briefwahldesaster
  • Wahlanfechtung
  • Zeugenbefragung
  • Vfgh
  • Freiheit
  • Nation
  • Strache
  • Vilimsky
  • Pretzell
  • Pen
  • Voesendorf
  • Fruehling
  • Grenzschutz
  • Zuwanderungswelle
  • Frontex
  • Wartezeiten
  • Spitalsabteilungen
  • Wehsely
  • Hofer
  • Nfz
Zeugen bestätigen bisher alle Verdachtsmomente der FPÖ zur Wahlanfechtung

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung „Berechtigte Kritik an EU ist nicht europafeindlich!“ Der Chef der freiheitlichen Delegation im EU-Parlament und Generalsekretär der FPÖ, Harald Vilimsky, stellt im NFZ-Interview die Ziele der Bewegung „Europa der Nationen und der Freiheit“ vor, die europaweit für eine Stärkung der Demokratie eintreten will. Herr Generalsekretär, es gibt die erfolgreiche Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ im EU-Parlament. Weshalb jetzt die „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“? Vilimsky: Es gibt nun seit einem Jahr die Fraktion im EU-Parlament. Dazu kommt jetzt die „Bewegung“, die eine internationale Partei ist. Ziel ist die länderübergreifende Darstellung unserer Ziele, die Abhaltung von Veranstaltungen und auch das gemeinsame internationale Auftreten. Es geht uns inhaltlich um die Rückholung von Kompetenzen in unsere Heimatländer, die Befreiung Europas von zunehmender Konzernherrschaft sowie die Stärkung der direkten Demokratie und der kulturellen Vielfalt. Auf der Veranstaltung wurde betont, man sei nicht europafeindlich. Aber zugleich wurde die Hoffnung geäußert, dass die Briten am Donnerstag für einen Ausstieg aus der EU abstimmen. Wie passt das zusammen? Vilimsky: Wir sind nicht im geringsten europafeindlich, wir üben nur massive Kritik am Verein „EU“. Allein schon die Frage eines etwaigen Ausstiegs Großbritanniens befeuert die Diskussion über eine dringend notwendige Reform der Union. Die Briten haben ja im Vorfeld jede Menge Zugeständnisse erhalten, die eine Lockerung des zentralistischen Durchgriffs aus Brüssel bedeuten. Warum soll das nicht auch für alle anderen Mitglieder gelten? Das ist es, was wir wollen. Frau Le Pen hat von einem „Europa à la carte“ gesprochen. Was für ein Europa soll man sich darunter vorstellen? „Wir wollen Kompetenzen aus Brüssel zurückholen.“ Vilimsky: Kooperation in Europa ist notwendig und begrüßenswert. Sie soll aber nur dort stattfinden, wo es wirklich sinnvoll ist und auch mehrheitlich von den jeweiligen Bevölkerungen unterstützt wird. Dazu gehören etwa Forschung und Entwicklung, freier Handel, Verkehr oder universitäre Ausbildung. Nicht sinnvoll sind Glühbirnenverordnungen, Traktorensitznormungen, Rauchverbote und ähnliches. Dafür brauchen wir keine zentralistische Bürokratie. Sie verlangen mehr direkte Demokratie. Was heißt das konkret? Vilimsky: Direkte Demokratie soll es in den Nationalstaaten geben, aber nicht EU-weit. Die so gefallenen Entscheidungen müssen über dem gemeinsamen EU-Recht stehen. Es kann doch nicht sein, dass in Brüssel eine Nomenklatura ein undurchsichtiges Regelwerk wie etwa TTIP verfasst, das auch für Österreich gilt und wir Österreicher es nicht einmal mit einem demokratischen Mehrheitsvotum zu Fall bringen können. Es gibt für uns eigentlich kein Thema, bei dem die Bevölkerung nicht gefragt werden sollte. Vor allem gilt das für große, oft kontroversielle Reizthemen: EU-Beitritt der Türkei, Absicherung von Bargeld, oder Sicherung unserer Grenzen. In einer Demokratie hat nämlich nur einer immer Recht: das Volk. Foto: NFZ Foto: FPÖ / Mike Ranz Thema der Woche Europas patriotische Kräfte wollen über mehr direkte Demokratie eine Re „Wir wollen unsere Die Bewegung für ein „Europa der Nationen und d In Rahmen ihres „Patriotischen Frühlings“ versammelte die „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“ am 17. Juni ihre Vertreter aus Frankreich, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Polen, Rumänien und Tschechien in Wien. HC Strache und Marin Le Pen präsentierten ihre Europa-Idee: „Wir bieten eine andere Vision von Europa: Wir respektieren den Willen des Volkes!“ Bei einer Pressekonferenz am Freitag vergangener Woche betonte FPÖ-Obmann HC Strache gemeinsam mit der Präsidentin der EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, Marine Le Pen vom französischen Front National, sowie Marcus Pretzell von der Alternative für Deutschland (AfD), dass die Zusammenarbeit – anders als es politische Mitbewerber und Medien prophezeit hätten – sehr gut funktioniere. Die Kooperationen zwischen der FPÖ, dem Front National, der Alternative für Deutschland, dem Vlaams Belang, der Lega Nord sowie den Partnern in Osteuropa sollen nun vertieft und ausgebaut werden. Die EU-Fraktion feiert mit der Konferenz in Wien zudem ihr einjähriges Bestehen. Bürgermitsprache in EU „Wir haben zwar unterschiedliche Zugänge, es gibt aber Dinge, auf die wir uns verständigen“, so HC Strache. Dazu zählen mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligungen, die über dem Unionsrecht stehen sollen. Gefordert wird das Modell in der Schweiz, das ein exzellentes Beispiel sei. Die patriotische Allianz fordert außerdem, dass die nationalen Parlamente wieder mehr Einfluss erhalten. Es müsse eine Rückverlagerung der Gesetzeskompetenzen geben. Abgelehnt wird die EU als Zentralstaat, dem gegenüber stehe das Modell eines föderalen Europa. Außerdem gelte es, die Dominanz der Konzerne in der EU-Politik zu brechen, dafür aber das Rückgrat der Bürger zu stärken. Massenhafte Vertragsbrüche Die Allianz trete für Sicherheit, Frieden und Wohlstand ein. „Wir sehen dies durch die EU gefährdet“, erklärte HC Strache in Hinblick auf die moderne Völkerwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts, das Schengen-Chaos, der Vertragsbrüche – etwa des

Nr. 25 Donnerstag, 23. Juni 2016 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: NFZ HC Strache FPÖ-Bundesparteiobmann form des status quo der Europäischen Union errreichen, weg vom Brüsseler Zentralismus. Demokratie zurück!“ er Freiheit“ proklamiert in Wien den „Patriotischen Frühling“ für Europa Foto: FPÖ / Mike Ranz Maastricht-Vertrags –, aber auch die Entwicklung zu einer Schuldenunion. „Da braucht es neue, bessere und gerechtere Antworten. Die EU betreibt Selbstzerstörung und Selbstmord. Da darf man aber nicht zusehen, sonst macht man sich mitschuldig! Wir wollen Europa wiederbeleben. Wir sind daher nicht europafeindlich! Wir sind überzeugte Patrioten und Freunde Europas“, stellte der FPÖ-Obmann klar. Ein „Europa á la carte“ Am Abend stellten die Vertreter der Allianz in der bis auf den letzten Platz gefüllten „Eventpyramide“ in Vösendorf ihre Ziele der Öffentlichkeit vor. Im Zuge von Reden und Interviews präsentierten sie ihre Vorstellungen von einem neuen Europa, das sich gegen den Brüsseler Zentralismus wendet. „Teilnehmer von zehn Nationen kämpfen gegen die Wahnsinnigkeiten von Schulz, Juncker und Co.“, erklärte der freiheitliche EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky: „Unsere Antwort wird es sein, ein Europa zu präsentieren, wo die Länder dort miteinander arbeiten, wo sie wollen, ein Europa à la carte, wie Mehr als 90 Medienvertreter aus ganz Europa wollten sich ein Bild von der neuen Bewegung „Europa der Nationen und der Freiheit“ machen. es Marine Le Pen vorgestellt hat.“ Marcus Pretzell von der Alternative für Deutschland fühlte sich an den Wiener Kongress erinnert, der vor 200 Jahren stattfand und bei dem vorrevolutionäre politische und gesellschaftliche Verhältnisse wiederhergestellt wurden: „Für mich ist das ein Versprechen an die Bürger und eine Drohung an Schulz und Juncker. Wir haben ein Recht auf Heimat, unsere Kultur, unsere Sprache und unsere Identität und die werden wir uns wieder holen! Wir sind gekommen, um Europa zu verändern!“ Le Pen übte Kritik an der wahnsinnigen Migrationspolitik, die die Krise in Europa weiter zuspitze. Es gebe Chaos und ständige Konflikte in Europa und die Eurokraten würden die falschen Antworten geben. Aber die Völker würden mit übertriebenen Ängsten ruhig gestellt. „Ich fühle mich wohl, wenn hier die zukünftige französische Präsidentin gesprochen hat“, erwiderte darauf HC Strache. Man wolle keine Kopie der Vereinigten Staaten von Amerika sein, die Allianz stehe zu ihren Heimatländern, betonte HC Strache und forderte zum Schluss seiner Rede: „Wir wollen unsere Demokratie zurück!“ Der „Patriotische Frühling“ vergangenen Freitag hat einmal mehr den eindrucksvollen Beweis erbracht, dass eine Idee quer durch den Kontinent geht. Und das ist die Idee eines Europas der Nationen, das in Freundschaft dafür eintritt, Sicherheit, Wohlstand und soziale Stabilität abzusichern und das seinen Völkern Demokratie und Selbstbestimmung zurückgibt. Ein neues Europa Natürlich sind wir unterschiedliche Parteien. Aber es gibt Dinge, die uns einen und die diese internationale Kooperation auf parlamentarischer Ebene und auch auf Parteienebene rechtfertigen. Das ist zum Beispiel unser Eintreten für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, auch mit dem Ziel, dass direktdemokratische Entscheidungen über Unionsrecht anzusiedeln sind. Wir wollen mehr Einfluss der nationalen Parlamente und damit eine Stärkung der gewählten nationalen Volksvertreter durch eine Rückverlagerung von Gesetzgebungskompetenzen aus Brüssel in die Heimat. Ebenso verlangen wir die Absicherung der kulturellen Pluralität auf unserem Kontinent. Nein, wir wollen keine Vereinigten Staaten von Europa mit einer Zentralregierung in Brüssel. Wir sind für ein Europa der Vaterländer, wie es vom großen Europäer Charles de Gaulle erdacht wurde. Wir wollen die Dominanz der Konzerne zurückdrängen und das wirtschaftliche Rückgrat des Kontinents wieder stärken. Und – was uns besonders wichtig ist – wir wollen eine Allianz für Sicherheit, Wohlstand und Frieden bilden und diese vorantreiben.

Sammlung

Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin