Aufrufe
vor 9 Monaten

VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster

  • Text
  • Briefwahldesaster
  • Wahlanfechtung
  • Zeugenbefragung
  • Vfgh
  • Freiheit
  • Nation
  • Strache
  • Vilimsky
  • Pretzell
  • Pen
  • Voesendorf
  • Fruehling
  • Grenzschutz
  • Zuwanderungswelle
  • Frontex
  • Wartezeiten
  • Spitalsabteilungen
  • Wehsely
  • Hofer
  • Nfz
Zeugen bestätigen bisher alle Verdachtsmomente der FPÖ zur Wahlanfechtung

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung „Berechtigte Kritik an EU ist nicht europafeindlich!“ Der Chef der freiheitlichen Delegation im EU-Parlament und Generalsekretär der FPÖ, Harald Vilimsky, stellt im NFZ-Interview die Ziele der Bewegung „Europa der Nationen und der Freiheit“ vor, die europaweit für eine Stärkung der Demokratie eintreten will. Herr Generalsekretär, es gibt die erfolgreiche Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ im EU-Parlament. Weshalb jetzt die „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“? Vilimsky: Es gibt nun seit einem Jahr die Fraktion im EU-Parlament. Dazu kommt jetzt die „Bewegung“, die eine internationale Partei ist. Ziel ist die länderübergreifende Darstellung unserer Ziele, die Abhaltung von Veranstaltungen und auch das gemeinsame internationale Auftreten. Es geht uns inhaltlich um die Rückholung von Kompetenzen in unsere Heimatländer, die Befreiung Europas von zunehmender Konzernherrschaft sowie die Stärkung der direkten Demokratie und der kulturellen Vielfalt. Auf der Veranstaltung wurde betont, man sei nicht europafeindlich. Aber zugleich wurde die Hoffnung geäußert, dass die Briten am Donnerstag für einen Ausstieg aus der EU abstimmen. Wie passt das zusammen? Vilimsky: Wir sind nicht im geringsten europafeindlich, wir üben nur massive Kritik am Verein „EU“. Allein schon die Frage eines etwaigen Ausstiegs Großbritanniens befeuert die Diskussion über eine dringend notwendige Reform der Union. Die Briten haben ja im Vorfeld jede Menge Zugeständnisse erhalten, die eine Lockerung des zentralistischen Durchgriffs aus Brüssel bedeuten. Warum soll das nicht auch für alle anderen Mitglieder gelten? Das ist es, was wir wollen. Frau Le Pen hat von einem „Europa à la carte“ gesprochen. Was für ein Europa soll man sich darunter vorstellen? „Wir wollen Kompetenzen aus Brüssel zurückholen.“ Vilimsky: Kooperation in Europa ist notwendig und begrüßenswert. Sie soll aber nur dort stattfinden, wo es wirklich sinnvoll ist und auch mehrheitlich von den jeweiligen Bevölkerungen unterstützt wird. Dazu gehören etwa Forschung und Entwicklung, freier Handel, Verkehr oder universitäre Ausbildung. Nicht sinnvoll sind Glühbirnenverordnungen, Traktorensitznormungen, Rauchverbote und ähnliches. Dafür brauchen wir keine zentralistische Bürokratie. Sie verlangen mehr direkte Demokratie. Was heißt das konkret? Vilimsky: Direkte Demokratie soll es in den Nationalstaaten geben, aber nicht EU-weit. Die so gefallenen Entscheidungen müssen über dem gemeinsamen EU-Recht stehen. Es kann doch nicht sein, dass in Brüssel eine Nomenklatura ein undurchsichtiges Regelwerk wie etwa TTIP verfasst, das auch für Österreich gilt und wir Österreicher es nicht einmal mit einem demokratischen Mehrheitsvotum zu Fall bringen können. Es gibt für uns eigentlich kein Thema, bei dem die Bevölkerung nicht gefragt werden sollte. Vor allem gilt das für große, oft kontroversielle Reizthemen: EU-Beitritt der Türkei, Absicherung von Bargeld, oder Sicherung unserer Grenzen. In einer Demokratie hat nämlich nur einer immer Recht: das Volk. Foto: NFZ Foto: FPÖ / Mike Ranz Thema der Woche Europas patriotische Kräfte wollen über mehr direkte Demokratie eine Re „Wir wollen unsere Die Bewegung für ein „Europa der Nationen und d In Rahmen ihres „Patriotischen Frühlings“ versammelte die „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“ am 17. Juni ihre Vertreter aus Frankreich, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Polen, Rumänien und Tschechien in Wien. HC Strache und Marin Le Pen präsentierten ihre Europa-Idee: „Wir bieten eine andere Vision von Europa: Wir respektieren den Willen des Volkes!“ Bei einer Pressekonferenz am Freitag vergangener Woche betonte FPÖ-Obmann HC Strache gemeinsam mit der Präsidentin der EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, Marine Le Pen vom französischen Front National, sowie Marcus Pretzell von der Alternative für Deutschland (AfD), dass die Zusammenarbeit – anders als es politische Mitbewerber und Medien prophezeit hätten – sehr gut funktioniere. Die Kooperationen zwischen der FPÖ, dem Front National, der Alternative für Deutschland, dem Vlaams Belang, der Lega Nord sowie den Partnern in Osteuropa sollen nun vertieft und ausgebaut werden. Die EU-Fraktion feiert mit der Konferenz in Wien zudem ihr einjähriges Bestehen. Bürgermitsprache in EU „Wir haben zwar unterschiedliche Zugänge, es gibt aber Dinge, auf die wir uns verständigen“, so HC Strache. Dazu zählen mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligungen, die über dem Unionsrecht stehen sollen. Gefordert wird das Modell in der Schweiz, das ein exzellentes Beispiel sei. Die patriotische Allianz fordert außerdem, dass die nationalen Parlamente wieder mehr Einfluss erhalten. Es müsse eine Rückverlagerung der Gesetzeskompetenzen geben. Abgelehnt wird die EU als Zentralstaat, dem gegenüber stehe das Modell eines föderalen Europa. Außerdem gelte es, die Dominanz der Konzerne in der EU-Politik zu brechen, dafür aber das Rückgrat der Bürger zu stärken. Massenhafte Vertragsbrüche Die Allianz trete für Sicherheit, Frieden und Wohlstand ein. „Wir sehen dies durch die EU gefährdet“, erklärte HC Strache in Hinblick auf die moderne Völkerwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts, das Schengen-Chaos, der Vertragsbrüche – etwa des

Nr. 25 Donnerstag, 23. Juni 2016 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: NFZ HC Strache FPÖ-Bundesparteiobmann form des status quo der Europäischen Union errreichen, weg vom Brüsseler Zentralismus. Demokratie zurück!“ er Freiheit“ proklamiert in Wien den „Patriotischen Frühling“ für Europa Foto: FPÖ / Mike Ranz Maastricht-Vertrags –, aber auch die Entwicklung zu einer Schuldenunion. „Da braucht es neue, bessere und gerechtere Antworten. Die EU betreibt Selbstzerstörung und Selbstmord. Da darf man aber nicht zusehen, sonst macht man sich mitschuldig! Wir wollen Europa wiederbeleben. Wir sind daher nicht europafeindlich! Wir sind überzeugte Patrioten und Freunde Europas“, stellte der FPÖ-Obmann klar. Ein „Europa á la carte“ Am Abend stellten die Vertreter der Allianz in der bis auf den letzten Platz gefüllten „Eventpyramide“ in Vösendorf ihre Ziele der Öffentlichkeit vor. Im Zuge von Reden und Interviews präsentierten sie ihre Vorstellungen von einem neuen Europa, das sich gegen den Brüsseler Zentralismus wendet. „Teilnehmer von zehn Nationen kämpfen gegen die Wahnsinnigkeiten von Schulz, Juncker und Co.“, erklärte der freiheitliche EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky: „Unsere Antwort wird es sein, ein Europa zu präsentieren, wo die Länder dort miteinander arbeiten, wo sie wollen, ein Europa à la carte, wie Mehr als 90 Medienvertreter aus ganz Europa wollten sich ein Bild von der neuen Bewegung „Europa der Nationen und der Freiheit“ machen. es Marine Le Pen vorgestellt hat.“ Marcus Pretzell von der Alternative für Deutschland fühlte sich an den Wiener Kongress erinnert, der vor 200 Jahren stattfand und bei dem vorrevolutionäre politische und gesellschaftliche Verhältnisse wiederhergestellt wurden: „Für mich ist das ein Versprechen an die Bürger und eine Drohung an Schulz und Juncker. Wir haben ein Recht auf Heimat, unsere Kultur, unsere Sprache und unsere Identität und die werden wir uns wieder holen! Wir sind gekommen, um Europa zu verändern!“ Le Pen übte Kritik an der wahnsinnigen Migrationspolitik, die die Krise in Europa weiter zuspitze. Es gebe Chaos und ständige Konflikte in Europa und die Eurokraten würden die falschen Antworten geben. Aber die Völker würden mit übertriebenen Ängsten ruhig gestellt. „Ich fühle mich wohl, wenn hier die zukünftige französische Präsidentin gesprochen hat“, erwiderte darauf HC Strache. Man wolle keine Kopie der Vereinigten Staaten von Amerika sein, die Allianz stehe zu ihren Heimatländern, betonte HC Strache und forderte zum Schluss seiner Rede: „Wir wollen unsere Demokratie zurück!“ Der „Patriotische Frühling“ vergangenen Freitag hat einmal mehr den eindrucksvollen Beweis erbracht, dass eine Idee quer durch den Kontinent geht. Und das ist die Idee eines Europas der Nationen, das in Freundschaft dafür eintritt, Sicherheit, Wohlstand und soziale Stabilität abzusichern und das seinen Völkern Demokratie und Selbstbestimmung zurückgibt. Ein neues Europa Natürlich sind wir unterschiedliche Parteien. Aber es gibt Dinge, die uns einen und die diese internationale Kooperation auf parlamentarischer Ebene und auch auf Parteienebene rechtfertigen. Das ist zum Beispiel unser Eintreten für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, auch mit dem Ziel, dass direktdemokratische Entscheidungen über Unionsrecht anzusiedeln sind. Wir wollen mehr Einfluss der nationalen Parlamente und damit eine Stärkung der gewählten nationalen Volksvertreter durch eine Rückverlagerung von Gesetzgebungskompetenzen aus Brüssel in die Heimat. Ebenso verlangen wir die Absicherung der kulturellen Pluralität auf unserem Kontinent. Nein, wir wollen keine Vereinigten Staaten von Europa mit einer Zentralregierung in Brüssel. Wir sind für ein Europa der Vaterländer, wie es vom großen Europäer Charles de Gaulle erdacht wurde. Wir wollen die Dominanz der Konzerne zurückdrängen und das wirtschaftliche Rückgrat des Kontinents wieder stärken. Und – was uns besonders wichtig ist – wir wollen eine Allianz für Sicherheit, Wohlstand und Frieden bilden und diese vorantreiben.

Sammlung

FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
2013hcstracheat
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
2013hcstracheat
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
2013hcstracheat
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
2013hcstracheat
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
2013hcstracheat
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
2013hcstracheat
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
2013hcstracheat
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
2013hcstracheat
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
2013hcstracheat
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
2013hcstracheat
Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
2013hcstracheat
Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
2013hcstracheat
Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
2013hcstracheat
Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
2013hcstracheat
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
2013hcstracheat
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
2013hcstracheat
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
2013hcstracheat
Österreicher wählen den Politik-Wandel
2013hcstracheat
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
2013hcstracheat
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
2013hcstracheat
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
2013hcstracheat
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
2013hcstracheat
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
2013hcstracheat
Scheinlösungen beim Grenzschutz
2013hcstracheat
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
2013hcstracheat
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
2013hcstracheat
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
2013hcstracheat
Österreich in der Zuwanderungsfalle
2013hcstracheat
Migranten machten Jagd auf Frauen!
2013hcstracheat
Islamgesetz muss nachjustiert werden
2013hcstracheat
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
2013hcstracheat
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
2013hcstracheat
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
2013hcstracheat
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
2013hcstracheat
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
2013hcstracheat
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
2013hcstracheat
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
2013hcstracheat
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
2013hcstracheat
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
2013hcstracheat
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
2013hcstracheat
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
2013hcstracheat
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
2013hcstracheat
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
2013hcstracheat
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
2013hcstracheat
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
2013hcstracheat
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
2013hcstracheat
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
2013hcstracheat
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
2013hcstracheat
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
2013hcstracheat
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
2013hcstracheat
Referendum über Kredite an Athen!
2013hcstracheat
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
2013hcstracheat
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
2013hcstracheat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
2013hcstracheat
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
2013hcstracheat
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
2013hcstracheat
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
2013hcstracheat
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
2013hcstracheat
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
2013hcstracheat
Eine Allianz gegen die Islamisierung
2013hcstracheat
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
2013hcstracheat
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
2013hcstracheat
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
2013hcstracheat
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
2013hcstracheat
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
2013hcstracheat
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
2013hcstracheat
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
2013hcstracheat
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
2013hcstracheat
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
2013hcstracheat
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
2013hcstracheat
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
2013hcstracheat
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
2013hcstracheat
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Leben nach der Querschnittslähmung
2013hcstracheat
Transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Alphabetisches EU-Lexikon
2013hcstracheat
Handbuch freiheitlicher Politik
2013hcstracheat

FPÖ-TV-Magazin