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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster

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Zeugen bestätigen bisher alle Verdachtsmomente der FPÖ zur Wahlanfechtung

VON BENEDIKTKOMMENDA UND

VON BENEDIKTKOMMENDA UND MANFRED SEEH knapp dem (Ex-)Grünen Alexander Van der Be len unterlegen war, gab es zumindest vorerstkeine. Warum wurde schon vorMontag 9Uhr mit der Auswertung der Briefwahl begonnen? Sonntagabend bereits a le Wahlkarten ausgezählt gewesen seien. Welche Ro le spielten die Beisitzerbei der Auszählung? TERMINE Geplanter Abschluss der Zeugeneinvernahmen. Öffentliche Anhörung der Parteienvertreter (angekündigt für Mi te nächster Woche). Entscheidung so l zwei Tage vor dem Angelobungstermin fa len. Bundesversammlung zum Ende der Amtszeit Heinz Fischers. Babysi terversuchen. [Instagram/ hi laryclinton] um 17.30 Uhrzuerscheinen. Wiesohaben Wahlbeisitzerfaktenwidrig unterschrieben, es seialesko rektabgelaufen? das,was er unterschrieben hat. GibtesHinweise,dassStimmen manipuliert wurden? Wiegeht es jetztweiter,wann und wie kann der Verfassungsgerichtshofentscheiden? GRUPPENPHASE „Alaba kann doch fast alles spielen“ Trainer MirkoSlomka kann die Kritik an der öste reichischen Nationalmannschaft nur bedingtnachvo l- ziehen. [Reuters] S. 11 A le Ergebnisse auf diepresse.com/em GROSSBRITANNIEN Rechtliches Vakuum nach dem Brexit Zwei Jahrehä te London bei einem Votum für den Austri tZeit,seine Beziehungen zur EU zu regeln. S. 5 ÖSTERREICH Arbeit für Asylwerber möglich Flüchtlinge, die Chancen auf den Asylstatus haben, so len zu gemeinnütziger Arbeit herangezogen werden können. S. 8 SPITÄLER Patienten als leichte Opfer fürDiebe Voralem ältere Patienten sind in Wiener Spitälern leichteOpfer für Serientäter. S. 10 BANKEN Erste-Tochter: Ungarn steigt nun doch ein Ungarn zahlt rund 125 Mio.Eurofür einen 15-Prozent- Anteil bei der Erste- Bank-Tochter. S. 15 NAVIGATOR Sport S. 11 Aktien, Fonds S. 18 Veranstaltungen, Radio &TV S. 24,25 We ter S. 28 Impressum S. 28 24 Stunden S. 28 [Fotos:Reuters] . . APA/HELMUT FOHRINGER VFGH in der 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Patriarchator @patriarchator Der #Weltflüchtlingstag ist für immer mehr Deutsche Anlaß, intensiv über zivilisierte, rechtssichere Exilländer nachzudenken. Michael Jungwirth @MichelJungwirth 20.06.16 01:23 Nach der Flüchtlingswelle im Vorjahr betrachten viele den Gedenktag heuer unter einem ganz anderen Blickpunkt Grüne Besitzerin: “Im Vertrauen, dass alles stimmt, habe ich unterschrieben...wenn ein Jurist am Werk ist, wird es schon stimmen.“ - unglaublich. 20.06.16 00:54 Ja, die Anhörungen beim Verfassungsgericht liefern einiges zum Demokratieverständnis zutage. Facebook läuft Zeitungen den Rang als Nachrichtenquelle ab Internationale Studie zeigt Ausweitung der Nutzung sozialer Medien Nicht erst seit der Berichterstattung über die Flüchtlingswelle nutzen immer mehr Menschen die sozialen Netzwerke als Nachrichtenlieferanten. Facebook gewinnt gegen Mainstream-Medien an Boden. Zum fünften Mal legt das „Reuters Institute for the Study of Journalism“ den Digital News Report vor. Das wichtigste Ergebnis der Studie, die in 26 Ländern durchgeführt wurde: Soziale Netzwerke werden für die Verbreitung von Nachrichten immer wichtiger, da es eine starke Bewegung in Richtung mobiler Endgeräte gibt. Für die Medien bedeutet das schlechte Nachrichten, weil auch immer mehr Online-Nutzer sogenannte „Adblocker“ auf ihren Mobiltelephonen oder Tablets haben, die Werbung ausblenden, was diesem Modell der Finanzierung von Journalismus schadet. Gleichzeitig bleibt die Bereitschaft, für Online-Inhalte auch zu bezahlen, gering. Facebook als Nachrichtendienst Ein weiterer auffälliger Aspekt im diesjährigen Report ist die verstärkte Verbreitung von Nachrich- ten über Facebook und andere soziale Netzwerke. Die Hälfte der untersuchten Online-Nutzer gibt an, zumindest einmal pro Woche die Nachrichten auf diesem Wege zu konsumieren, für zwölf Prozent ist es sogar die wichtigste Quelle. Insgesamt wurden für diese Studie 53.330 Personen – davon rund 2.000 in jedem Land – befragt. Foto: NFZ Peter Rabl @RablPeter :) Zu hohe Durchfallquote: BIFIE will Mathe-Matura mit „Malen nach Zahlen“-Aufgaben vereinfachen. GEFÄLLT MIR 17.06.16 03:58 Vorsicht Herr Rabl, SPÖ und Grüne könnten diese „Idee“ einer Satirezeitung noch ernst nehmen, passt ja in deren niveauvolle „Bildungspolitik“. FPÖ IN DEN MEDIEN Die öffentliche Verhandlung der Wahlanfechtung am Verfassungsgerichtshof ist seit einer Woche Dauerthema in den Medien – mit ganz unterschiedlichen Schwerpunkten. „Die Presse“ arbeitet im Aufmacher-Artikel vom Dienstag präzise SEIT 1848 DIENSTAG, 21. JUNI 2016 ·PREIS: 2,20EURO·NR. 20899***·DIEPRESSE.COM „Weilwir daraufvertrauthaben“ Wahlanfechtung. In der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs über die Rechtmäßigkeit der Stichwahl um das Präsidentenam traten haarsträubende Abläufe bei der Auszählung der Stichwahl zutage. Wien. Der Verfassungsgerichtshof wi l „in einer Frage Klarheit scha fen, die unser Land bewegt wie kaum eine andere“. Mit diesen Worten leitete VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Montag die ö fentliche Verhandlung über die Anfechtung der Stichwahl um das Präsidentenamt ein. Am ersten Tagder beispie losen Beweisaufnahme wurden haarsträubende Abläufe beschrieben. Hinweise auf eine Verfälschung des Ergebnisses der Stichwahl, bei der FP-KandidatNorbertHofer Anwalt Dieter Böhmdorfer, der die Anfechtung wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten ausgearbeitet ha te, war sich am Rand der Verhandlung zwar durchaus bewusst, dassdie Bevölkerungnicht nocheinmal wählen wo le. Anders als mit einer Anfechtung könne man aber die „o fenkundigen Fehler nicht geltend machen“, so Böhmdorfer zur „Presse“. Anwältin Maria Windhager, die für Van der Be len die Kontraposition vertri t, räumt ein, dass möglicherweise Formfehler passiert seien; diese hä ten das Ergebnis aber nicht beeinflusst. Folgende Fragen krista lisierten sich als die wichtigsten heraus: 1 Schon bei den ersten vor dem VfGH erörterten Wahlbezirken zeigte sich, dass zumindest Teile der Auswertunganandere Personen als die Mitglieder der Wahlbehörde delegiert wurden. Das Gesetz sieht eine Prüfung der Wahlkarten und erst recht eine Auszählung der Stimmen erst amTag nach der Wahl ab 9Uhr früh vor. Mehrere Bezirkswahlbehörden (BWB) sahen sich aber außerstande, so lang zuzuwarten und trotzdem pünktlich mit der Auszählungfertig zu werden. So schilderte WolfgangNairz, Leiter der BWBInnsbruck- Land, dass man angesichts von rund 14.000 Wahlkarten schon am Sonntag mit Vorbereitungshandlungen begonnen und etwa nichtige Wahlkarten aussortiert habe, ohne freilich die Stimmkuverts anzutasten. Nairz berief sich aufeinen Beschluss in der konstituierenden Sitzung der Behörde nach der Nationalratswahl 2013, der sogar die Auszählung der Stimmen am Tagnach der Wahl außerhalb der Wahlbehörde decke. Schriftlich dokumentiert ist dieser Beschluss nicht, wie die Höchstrichter sichtlich verwundert festste l- ten. Bernd Riepan, Bezirkshauptmann und BWB-Chef von Vi lach-Land, gab zu, dassam 2 Wiesich zeigt,wurden die Beisitzer mehrfach vor vo lendete Tatsachen geste lt. Auch in den Bezirken Südoststeiermark und Vi lach-Stadt wurden die von Parteien nominierten Beisitzer erst für Montagnachmi tag zuSitzungen geladen, bei denen die Auszählungsergebnisse abgesegnet werden so lten. Im Bezirk Südoststeiermark wurde das Wahlergebni schon um 14.06 Uhr andie Landeswahlbehörde gemeldet, 54Minuten vor Beginn der Sitzung der Bezirkswahlbehörde. Auch in Vi lach- Stadt war die Auszählung komple terledigt, ehe die Behörde um 16.30 Uhr für schätzungsweise 15 Minuten zusammentrat.InVillach versuchte die von der FPÖ als Beisitzerin nominierte Isabe la Lehner Protest gegen die Vorgangsweise dokumentieren zu lassen: Sie verlangte einen Aktenvermerk, wonach die Auszählungnicht wieimvorgefertigten Protoko l festgehalten vor versammelter Bezirkswahlbehörde durchgeführt worden sei. Die kurze Sitzung kreiste mehr um den Aktenvermerkals um das Wahlergebnis. In der Südoststeiermark wo lte FP-Beisitzerin Victoria Petcu an der Auszählungteilnehmen, obwohl sie nicht eingeladen worden war. Sie ha te einen Anruf der Landespartei bekommen, sie möge die Auszählung mitverfolgen. Petcu behauptet, dazu nicht vorgelassen worden zu sein. Zeuge Alexander Majcan, Bezirkshauptmann von Südoststeiermark, bestri tdas. Der Leiter 23. 6. 29. 6. 6. 7. 8. 7. Wieder Oma: Nachwuchs fürden Clinton-Clan Schon vor dem Wahlkampf ha tesich Hi lary Clinton am liebsten als Oma bezeichnet. Umso größer warbei den Clintons daher die Freude über weiteren Nachwuchs für den Clan –über Tochter Chelseas zweites Kind Aidan, das am Freitagauf die Welt gekommen war. Am Vatertaginden USAposierten die Großeltern stolz mit dem Neugeborenen. „So dankbar“, verkündete die De-facto-Präsidentschaftskandidatin, die in den vergangenen Monaten mit zah losen Babysquer durch die USAposiertha te. In den kommenden Monaten wird sie indes für ihr eigenes Enkelkind kaum Zeit finden: Ende Juli wird der Parteikonventder Demokraten über die Bühne gehen, und nach einer kurzen Sommerpause wird die heiße Phase des Präsidentschaftswahlkampfs beginnen. Vie leicht kann sich zwischendurch ja Ex-PräsidentBi l Clinton als der Kitzbüheler BWB, Michael Berger,beklagte umgekehrt die fehlende Teilnahmebereitschaft von Beisitzern: Am Montag, einem Arbeitstag, komme einfachniemand, weshalb er seine Beisitzer dringend habe bi ten müssen, zumindest zur Festste lung des Ergebnisses EM 2016 PREIS: Italien €3,50. „DIE PRESSE“, 1030 Wien, Hainburger Str. 33. ) (01) 514 14 DW 250 (Wortanzeigen), DW 193 (Anzeigen) Fax: DW 400 (Redaktion). ABO: ) (01) 514 14 DW70, Fax: DW 71. Retouren an PF 100, 1350 Wien. Zula sungsnummer: 02Z032748T Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 3 Bei der Frage, warum Wahlbeisitzer Protoko le unterschrieben haben, die von den tatsächlichen Abläufen abwichen, wiederholten sich immer wieder die gleichen Muster: „Wir haben darauf vertraut, dass das a les korrekt abgewickelt wurde“, sagte etwa Johann Graßmair, FP-Beisitzer in Innsbruck- Land. Mehrere Zeugen (FPÖ, ÖVP, Grüne) aus Vi lach-Stadt berichteten übereinstimmend, dass die Unterschriften blitzschne l reihum unter die letzte Seite des ungelesenen Dokuments gesetzt worden seien. „Das erschü tert mich“, sagte Johann Ga lo, FP- Beisitzer in Vi lach-Land im Rückblick auf 4 Am Montag gab es keine Hinweise darauf, dassbei den Auszählungen abseits der Wahlbehörden Ergebnisse verfälscht worden seien. Nach der bisherigen Rechtsprechung des VfGH genügt es aber, wenn Rechtswidrigkeiten festgeste lt werden, die auf das Wahlergebnis hä ten Einfluss haben können. Und die Beteiligungder Wahlbeisitzer an der Auszählunghat den Zweck, Fehler zu vermeiden. 5 Bis Donnerstag wird die Beweisaufnahme über die Abläufe unmi telbar nach der Wahl fortgesetzt. Nächste Woche so len die Ergebnisse in einer weiteren ö fentlichen Sitzung mit den Parteien erörtertwerden. Spätestens am 6. Juli wi l der Gerichtshof entscheiden. die zahlreichen Verstöße gegen das Bundespräsidentenwahlgesetz heraus und kommt zu dem Ergebnis, dass es „haarsträubende Abläufe bei der Auszählung der Stichwahl“ gegeben habe. Ganz anders das Nachrichtenmagazin „profil“, wo man im Vorfeld der Gerichtsverhandlung versuchte, die A freiheitlichen Zeugen einzuschüchtern. In Fortsetzung der höchst tendenziösen Wahlkampfberichterstattung war hier von „Straches Eigentor“ die Rede und davon, dass der FPÖ-Chef seine Parteifreunde „in die Bredouille gebracht“ habe. b Montag verhandelt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) über die Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl durch Heinz-Christian Strache. Unter den 90 Zeugen befinden sich auch jene Wahlbeisitzer der FPÖ, die ihren Bezirkswahlbehörden Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Wahlkartenstimmen vorwerfen. Vor a lem auf die eidesstattlichen Erklärungen dieser Beisitzer stützt sich die blaue Wahlanfechtung. Freilich hat Strache seine Parteifreunde damit in die Bredoui le gebracht. Denn die meisten Rainer Nikowitz österreich STRACHES EIGENTOR Nachbar in Not von ihnen hatten nach der Wahl die ordnungsgemäße Auszählung protoko larisch bestätigt. Auf Basis von Sachverhaltsdarste lungen des Innenministeriums ermittelt nun die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen bekannte und unbekannte Täter wegen Amtsmissbrauchs und Verdachts auf „Falsche Beurkundung und Beglaubigung im Amt“. Strafrahmen: drei Jahre. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber profil bestätigt, wurde das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung (BAK) bereits mit Ermittlungen betraut. Mit Rot und Schwarz zeigen wieder einmal ihr weiches soziales Herz: für abgearbeitete Beamte und marktgebeutelte Milchbauern. Mitterlehner: I mein, is des echt notwendig? 800 neue Frühpensionisten bei den Wiener Stadtwerken? 55-Jährige? Mit 80 Prozent des Letztbezuges? Kern: Ja. Mitterlehner: Warum? Kern: Weil wir die Partei der Gerechtigkeit san. Und weil der Häupl Michl a schauen muss, wie er seine Mandate zsammhalt. Mitterlehner: Aber is des net genau die Art von unverschämter Klientelpolitik, die de Leut so narrisch macht? Kern: Gegenfrage: Den Milchbauern die Sozialversicherungsbeiträge schenken, weil sie zu viel produzieren und drum die Preise ins Bodenlose gfa len san – i mein, is des echt notwendig? 14 profil 25 • 20. Juni 2016 Mitterlehner: Ja. Kern: Warum? Mitterlehner: Weil wir die Partei der Marktwirtschaft san. Und weil der Bauernbund immer no ganz gern so tuat, als würd ihm des Land ghören. Kern: Aber is des net genau die Art von unverschämter Klientelpolitik, die de Leut so narrisch macht? Mitterlehner: Blöde Frag. No na net! Kern: Warum mach ma’s dann? Mitterlehner: Sag du’s mir. Kern: Weil ma aufgrund unserer genetischen Disposition net anders können? Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Interesse wird die Staatsanwaltschaft die Zeugenaussagen der Beisitzer vor dem VfGH verfolgen. Ob sich diese ihrer Aussage komplett oder zu einzelnen Punkten entschlagen können, entscheiden die Verfassungsrichter. Verweigern die FPÖ-Beisitzer Antworten, würden sie sich selbst unter Umständen nützen, ihrem Chef aber schaden. Denn mangels Zeugenaussagen könnte der VfGH zur Wahrheitsfindung auf die Wahlprotoko le zurückgreifen, in denen die FPÖ-Beisitzer die Rechtmäßigkeit der Wahl freilich bestätigten. GB Mitterlehner: Weil ma’s immer scho so gmacht ham? Kern: Weil ma’s uns net leisten können, auf unsere letzten Stammwähler a no zu verzichten? Mitterlehner: Weil die traurige Wahrheit ist, dass uns kana mehr wählt, den ma net irgendwie dafür zahlen? FPÖ-Beisitzer Bredoui le Kern: I glaub ja, diese Koalition hat absolut eine Zukunft. Mitterlehner: Ja. Bis Ende des Monats scha f ma’s. Kern: Und dann? Mitterlehner: San Ferien. prof1625_Oe KURZ_Fr15.indd 14 17.06.16 21:09 HC Strache 20.06.2016 Man soll Umfragen keine zu hohe Bedeutung zumessen, dennoch erfreulich :-) 2.503 Personen gefällt das. Selbst der neue Kanzler bringt die SPÖ in den Umfragen nicht vom Fleck. Dagegen steigt die Zustimmung zu den Freiheitlichen weiter ungebremst an.

Foto: bühnebaden Nr. 25 Donnerstag, 23. Juni 2016 g Der Anmarsch der Sommertheater im ganzen Land Kultur 15 Neben den beiden Großen, Salzburg und Bregenz, machen auch die „Kleinen“ von sich reden Die Sommerzeit bringt es mit sich, dass – entgegen den Ratschlag von Max Reinhardt – immer wieder versucht wird, im Freien Theater oder auch Oper zu machen. In vielen Fällen geht das trotz der Launen des Wetters erstaunlich gut aus, aber es können auch finanzielle Katastrophen eintreten, wenn keine entsprechenden Versicherungen abgeschlossen wurden. Solche sind allerdings nicht gerade billig zu haben. Die beiden größten Festivals in Österreich, nämlich Salzburg und Bibiana Nwobilo brilliert als „Carmen“ in Baden. Bregenz, sind jedenfalls mit genügend Ausweichmöglichkeiten etwa für „Jedermann“ auf dem Salzburger Domplatz oder „Das Spiel auf dem See“ in Bregenz ausgestattet. Das flächenmäßig größte Bundesland ist bekanntlich Niederösterreich. Und dort gibt es auch die höchste Anzahl von Festspielorten – insgesamt 22. Eine fast unglaubliche Menge, die natürlich auch ein entsprechendes Quantum von Zuschauern braucht, um ihre Existenz (in finanzieller Hinsicht) zu berechtigen. Die Erfolge der letzten Jahre zeigen, dass auf diesem Gebiet keine Sorgen übertriebenen angebracht sind. Der Zustrom im Sommer 2015 hat bewiesen, dass sich die Verantwortlichen am rechten Weg befinden, was auch für heuer eine gewisse Erfolgsgarantie bedeutet. Melk und Baden als Vorreiter Zwei Festspielorte sind dabei vorgeprescht und haben ihre (ersten) Premieren schon hinter sich. Das sind die Melker Sommerspiele, wo Intendant Alexander Hauer eine moderne – und somit der Gegenwart angepasste – Adaption von Homers „Odyssee“ zeigt, deren Stoff in Hinblick auf die Flüchtlingssituation aktueller nicht sein kann. Den unendlich lange Zeit Foto: Sommerfestspiele Melk Die Irrungen des Odysseus stehen in Melk auf dem Programm. herumirrenden Titelhelden spielt dabei der aus Film und Fernsehen bekannte Nicki von Tempelhof (Bild oben). Die zweite Vorreiterrolle übernahm die „bühnebaden“ mit Franz Lehárs eher selten anzutreffender Operette „Frasquita“, die Anette Leistenschneider in der Sommerarena inszenierte. Diese feiert heuer ihr 110-jähriges Bestehen und ist aus dem Kulturleben der Kurstadt nicht mehr wegzudenken. In einer mehr als ansprechenden Ausstattung von Roswitha Wilding-Meisel kam Lehárs „Carmen“-Variante ausgezeichnet über die Rampe und gefiel dem Premieren-Publikum merkbar. Für die Titelrolle scheint Bibiana Nwobilo (Bild links) wie geschaffen. Für die Tenorpartie mit dem einzigen Ohrwurm des Stückes – „Schatz, ich bitt´ dich, komm heut´ Nacht“ – stellte sich Direktor Sebastian Reinthaller mit entsprechendem Schmelz selbst zur Verfügung. Sieglinde Feldhofer, Gabriele Kridl, Rupert Bergmann, Beppo Binder, Daniel Ferlin, Franz Födinger und Thomas Malik ergänzten das Ensemble. Am Dirigentenpult waltete Franz Josef Breznik gekonnt seines Amtes, die gefällige Choreografie lieferte Marcus Tesch. Die nächsten Premieren finden in Altenburg („Piramo und Tisbe“ am 25. Juni) und Perchtoldsdorf („Ein Sommernachtstraum“ am 29. Juni) statt. WiSe Auskünfte und Anmeldungen: E-Mail: sola.putterersee@hotmail.com Telefon: 0677 614 58 447 Sonntag, 3. Juli bis Samstag, 16. Juli 2016 sola.putterersee

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