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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster

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Zeugen bestätigen bisher alle Verdachtsmomente der FPÖ zur Wahlanfechtung

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung TERMINE JUNI 25 JULI 1 Grillfest der FPÖ Esternberg Die Innviertler FPÖ-Ortsgruppe Esternberg lädt am Samstag, dem 25. Juni 2016, zum Grillfest in die Eisschützenhalle am Sportplatz in Esternberg. Beginn: 18.00 Uhr. JUNI 27 Stammtisch der FPÖ Währing Die FPÖ Währing lädt am Montag, dem 27. Juni 2016, zum Stammtisch mit Vizebürgermeister Johann Gudenus in die „Lounge Gersthof“ (Segafredo, Gersthofer Straße 30, 1180 Wien). Beginn: 18.30 Uhr. JUNI 28 Sommerfahrt nach Ungarn Der Wiener Seniorenring lädt am Dienstag, dem 28. Juni 2016, zur „Sommerfahrt nach Ungarn“ ein. Abfahrt um 8.00 Uhr am Rathaus (Friedrich-Schmidt-Platz), Rückkehr gegen 19.00 Uhr. Anmeldung bei Fr. Lang: 0660/3414701. JULI 1 Sommerfest der FPÖ Leopoldstadt Die FPÖ Leopoldstadt lädt am Freitag, dem 1. Juli 2016, zu ihrem traditionellen Sommerfest ins Gasthaus Mehler (Handelskai 338, 1020 Wien – hinter dem Ferry-Dusika-Stadion) mit Livemusik und Grillspezialitäten. Beginn: 18.30 Uhr. Sommerfest der FPÖ Favoriten Die FPÖ Favoriten lädt am Freitag, dem 1. Juli 2016, zu ihrem Sommerfest in den Böhmischen Prater, ins Restaurant „Bierstadl“ (Laaer Wald 218A, 1100 Wien). Eintrittspreis 5 Euro, Vorverkauf unter der Tel.Nr.: (01)6024605. LESER AM WORT Rotes Wählerklientel Die SPÖ-Granden haben am Samstag, angeführt von Bundeskanzler Christian Kern, ganz begeistert mit den Schwulen und Lesben gefeiert, die neben den Anarchos und den radikalen JUSOS offensichtlich zum festen Kern der Partei geworden sind. Einen Punkt verstehe ich in diesem Zusammenhang nicht. Die SPÖ ist ja - auch hier wieder mit den Grünen gemeinsam – die größte Ausländerpartei des Landes. Wie also passt die Schwulen- und Lesben-Vorliebe von Rot-Grün mit der von ihnen geförderten Islamisierung zusammen? Wie Muslime auf diese „Subkultur“ reagieren werden: Wien geht einer Bombenstimmung entgegen. Stephan Pestitschek, Strasshof Leistung Unser neuer Bundeskanzler namens Christian Kern hätte wahrlich genug damit zu tun, Österreich wieder auf Vordermann zu bringen. Erst kürzlich ließ er verlauten, „dass die Leistung der FPÖ nicht vorhanden sei“. Abgesehen davon stellt sich mir die Frage, was er so unter Leistung versteht. Rekordschulden, Rekordarbeitslosigkeit gepaart mit schwerwiegenden Folgen durch eine nahezu uneingeschränkte Zuwanderungspolitik. Soll man ihm oder seiner SPÖ etwa zu dieser Leistung gratulieren? Christian Stafflinger, Linz Vertrauensverlust Wenn sich die Regierungsparteien bei ihrer Arbeit für uns Österreicher auch immer so aktiv einsetzen würden, wie sie sich gegen die Wahl von Norbert Hofer abgestrudelt haben, dann hätten sie weniger Sorgen, bei der nächsten regulären Nationalratswahl große Verluste einzufahren. So aber wurde von der Regierung alles mobilisiert, um ja Van der Bellen in die Hofburg zu schieben. Da wurden sicher allerhand Unstimmigkeiten toleriert, wenn es dem Zweck diente. Jetzt, da immer mehr Unregelmäßigkeiten real aufgedeckt wurden, dürfte das Vertrauen in die Regierung gänzlich verloren gehen. Auch ein neuer Kanzler ist ja noch keine positive Leistung für unser Land. Karl Blumauer, Krieglach Einwanderungswelle Was die Flüchtlinge anlangt, ist es allmählich Zeit, das Ding beim Namen zu nennen. Bei Einwanderung können auch die Interessen der aufnehmenden Länder berücksichtigt werden; so machen es zumindest die traditionellen Einwanderungsländer. Die Flüchtlinge kommen aus Ländern, die aus Europa Entwicklungshilfe beziehen. Diese scheint aber nicht widmungsgemäß verwendet zu werden. Man saldiere sie doch mit den europäischen Flüchtlingskosten. Jürgen Jauch, Linz Geheuchelter Patriotismus Der Auftritt der Grünen angesichts der Europameisterschaft wirkt nicht nur gekünstelt, sondern geht schon mehr in Richtung heuchlerisch. Zumindest können sie jetzt damit aufhören, unsere Fahne zu besudeln und zukünftig für das „Gaggerl“ die für ihre Pickerl-Ausgabe eigens kreierte „National-Grünen-Dress“ nehmen! Stefan Scharl, Klosterneuburg Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Foto: NFZ BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: PSK, IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Bestellungen auch per E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Foto: Die Grünen JULI 2 Dämmerschoppen in Oberwart Der Burgenländische Seniorenring Oberwart lädt am Samstag, dem 2. Juli 2016, zum Dämmerschoppen mit dem Duo „Stardust mit Sandra“ am Hauptplatz in Bad Tatzmannsdorf. Beginn: 16.00 Uhr. Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 25 Donnerstag, 23. Juni 2016 g Wien 11 WIEN Die Wiener leiden, SPÖ sperrt Spitalsabteilungen Trotz Wartezeiten verordnet SPÖ-Stadträtin auch noch Sommersperren Wartezeiten sind ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der handelnden Personen im Krankenanstaltenverbund (KAV) und auch der politisch verantwortlichen SPÖ-Stadträtin Sonja Wehsely, kritisiert die FPÖ die unhaltbaren Zustände. Wer auf eine neue Hüfte in der Orthopädie des Otto-Wagner-Spitals im Schnitt 262 Tage warten muss, kann erkennen, dass hier das System völlig versagt. „Der Bürgermeister wäre gut beraten, seine unfähige Gesundheitsstadträtin nun endlich von ihren Aufgaben zu entbinden. Besser heute als morgen“, kritisierte FPÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Seidl die unfassbaren Zustände an Wiens Spitälern. Verhöhnung der Patienten Die von den Ärzten selbst angeprangerten Wartezeiten – 77 Tage für eine Bandscheibenoperation So sieht es in Wiens Spitälern nach Sicht von SPÖ und KAV aus. oder 90 Tage für eine Hüftoperation – seien für ihn, Seidl, ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der handelnden Personen im KAV und der politisch verantwortlichen SPÖ-Stadträtin Sonja Wehsely. „Den Vogel hat aber der KAV mit der Ankündigung von geplanten Sommersperren wegen angeblich ,zu geringer Auslastung‘ abgeschossen. Das ist ein Hohn für alle Wienerinnen und Wiener, die Wohnungspreis überprüfen Viele Genossenschaftsmieter haben eine Kaufoption für ihre Wohnung. Zehn Jahre ab Erstbezug wird diese erstmals schlagend, und die Wohnung kann zu einem „Fixpreis“ gekauft werden. Dieser Wohnungskauf ist oft keineswegs so vorteilhaft für den bisherigen Mieter, wie erhofft. Der Preis zur Eigentumsübertragung muss zwar gemäß den Regularien des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes angemessen sein. Was allerdings angemessen ist, scheint eine andere Fragestellung zu betreffen – und hier liegt des Pudels Kern. Rechtlich als unangemessen gilt der Kaufpreis nämlich nur dann, wenn er über dem ortsüblichen Niveau einer ohne Förderung errichteten, gleichartig ausgestatteten Wohnungen liegt. Der Fixpreis darf dem Verkehrswert entsprechen und das Kostendeckungsprinzip, das für leistbares Wohnen sorgen sollte, wird oft zum finanziellen Vorteil der Genossenschaften durchbrochen. Der Rechnungshof attestierte den Genossenschaften, dass sogar geförderte Wohnungen zu regulären Marktpreisen an die Bewohner veräußert werden. Wenden Sie sich zur Überprüfung des Kaufpreises an buero@mieterschutzring.at Der Österreichische Mieterschutzring Wien berät Sie gern. unter Schmerzen monatelang auf eine Behandlung warten müssen“, empörte sich Seidl. Vor allem, dass sich weder die SPÖ-Stadträtin noch die Patientenanwältin in dieser Sache zu Wort meldeten, stieß Seidl sauer auf: „Dass Christoph Miereau vom KAV diese Missstände auch noch als ,völlig normal‘ bezeichnet, zeigt nur ein weiteres Mal die Arroganz und Realitätsferne der Spitals-Totengräber auf.“ Den Österreichischen Mieterschutzring erreichen Sie unter der BÜRGER-HOTLINE: 0660 / 845 30 88 Wie hoch darf ein „angemessener Kaufpreis“ sein? Foto: NFZ Foto: NFZ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Gäb’s ein Preisausschreiben für schmähstade Bürgermeister, würde Herr Häupl den 1. Preis machen. Umgeben von seinen grün-roten Damen-Komsomolzen hat er nix zu sagen oder will es auch nicht. Besonders das VW-Duo Vassilakou-Wehsely dürfte ihn, sobald er Anzeichen von Sprechwillen von sich gibt, niederreden. Jetzt hat der Herr BürgerInnenmeister auch noch eine neue Parteimanagerin, die die Mann-, Pardon, Frauenschaft verstärkt: Frau Straubinger. Sprechregelung Dabei bedienen sich die Ladies einer totalitären Sprachregelung. Sie lebt vor allem davon, dass alles, was nicht links ist, nicht rechtens ist. Herr Kern geht ihnen beispielgebend voran, indem er beispielsweise bei zwei fast gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen die der Homosexuellen bevorzugt und jener, die für Jesus auf die Straße gegangen ist, ausweicht. Da beflaggen sogar die Bundestheater und natürlich das Rathaus regenbogenfarbig, Fahnen mit christlichen Symbolen hab’ ich noch nicht von dort wehen gesehen. Frau Straubinger aber spricht anlässlich einer mehr rechtsorientierten Demo von einem „Aufmarsch“, tun die Linken das gleiche, ist’s eine „Kundgebung“. Und Herr Häupl blicket stumm in sein’ Zimmerl umadum.

Sammlung

FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
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Österreicher wählen den Politik-Wandel
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
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Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
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Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
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Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
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FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
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„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
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Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
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Österreich in der Zuwanderungsfalle
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Migranten machten Jagd auf Frauen!
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Islamgesetz muss nachjustiert werden
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„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
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Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
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FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
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Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
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In Linz beginnt, was Wien verweigert!
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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
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FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
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Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
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FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
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Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
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Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
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Referendum über Kredite an Athen!
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Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
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Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
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FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
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110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
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Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
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Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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Eine Allianz gegen die Islamisierung
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Österreich ist Hort des Dschihadismus!
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
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Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
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Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
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Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Leben nach der Querschnittslähmung
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Transatlantische Gefahr
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Alphabetisches EU-Lexikon
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Handbuch freiheitlicher Politik
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FPÖ-TV-Magazin