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Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz

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Letzte Plakatserie erinnert an Kurz´unsägliche Beiträge zur "Willkommenspolitik"

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Es mehren sich die Spekulationen, welche Parteien die nächste Bundesregierung bilden sollen: eine blau-schwarze Neuauflage oder doch wieder eine schwarz-rote Koalition. Was bei all dem übersehen wird, ist die Tatsache, dass nicht die Regierung, sondern der Nationalrat gewählt wird. Weniger Beamte Dazu gibt es Umfragen, wie sich der künftige Nationalrat zusammensetzen soll. So wollen laut „Standard“ 55 Prozent der Österreicher im nächsten Parlament weniger Beamte. Aber auch Berufspolitiker sind nach Einschätzung der Wähler zu stark vertreten – wie das Linzer Market-Institut im September ermittelte. Gemäß dieser wollen die Wähler (67 Prozent) von ihresgleichen, also „normalen Arbeitern und Angestellten“ vertreten werden. Spannend auch die Frage nach dem Frauenanteil: Da ist ein starkes Drittel der Befragten (Rotund Grünwähler) dafür, dass im neuen Parlament weniger Männer vertreten sein sollten, während ÖVP- und FPÖ-Wähler mehrheitlich den Männeranteil gleich halten wollen. Dazu passt der jüngste Vorstoß der SPÖ, die Klubfinanzierung an die Frauenquote zu koppeln. Das ist aus mehreren Gründen abzulehnen: Abgesehen davon, dass eine Entscheidung des Souveräns weder „belohnt“ noch „bestraft“ werden bedarf, haben die Klubs keinen Einfluss auf die Listenerstellung – die wird überwiegend von den Landesparteien gemacht. Alles in allem kommt das Angebot der FPÖ den Wählerwünschen sehr entgegen. Das gilt für den Inhalt wie für die personelle Zusammensetzung. Foto: NFZ WIRTSCHAFTSPOLITIK Gefährdete Manufakturen Die Pläne der EU, für Keramikgegenstände, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, Cadmium- und Bleigrenzwerte festzusetzen, würde heimische Firmen, in denen händische Porzellanmalerei (Bild) betrieben wird, unter Druck setzen oder sogar das Aus bedeuten. Daher forderte die FPÖ-Mandatarin Jessi Lintl in einem Entschließungsantrag die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass österreichischen Unternehmen keine Nachteile erwachsen. Foto: Augarten Porzellan SOZIALPOLITIK Fragen zu teurer Studie Die FPÖ forderte im Sozialausschuss SPÖ-Sozialminister Alois Stöger per Antrag auf, dem Nationalrat die Studie zur Effizienz der Sozialversicherungen vorzulegen. Außerdem solle der Minister den Abgeordneten über Auftragsvergabe und -abnahme durch das Sozialministerium Rede und Antwort stehen. Lobbyismus-Vorwurf gegen SPÖ-Justizsprecher Rot-schwarze Gesetzesänderung zum Vorteil der Versicherungen SPÖ und ÖVP wollen mit einem legistischen Taschenspielertrick den Spätrücktritt von Konsumenten bei ihren Lebensversicherungsverträgen einfach brutal kappen, kritisiert die FPÖ. Als besonders interessant erachten FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm und FPÖ-Finanzsprecher Hubert Fuchs die Rolle von SPÖ-Justizsprecher und Anwalt Hannes Jarolim. Diesem sei in diesem Fall von einem Berufskollegen ganz offensichtlicher Lobbyismus und die Verquickung von Anwaltsinteressen mit seinem politischen Mandat vorgeworfen werden. SPÖ-Abgeordneter Jarolim ein Lobbyist der Versicherungen? Konsumentenfeindlich „Sollten SPÖ und ÖVP diesen Gesetzesantrag nicht zurückziehen, dann wird diese Causa zum großen Sündenfall gegen die Interessen von hunderttausenden Versicherungskunden in Österreich. Wie bereits bei den Überziehungszinsen und Bankomatgebühren bewiesen, sind Rot-Schwarz offensichtlich immer mit im Boot, wenn es darum geht, die heimischen Bankkunden zu belasten“, kritisierte Wurm. Gusenbauer hinter rotem CETA-Umfaller? Eine mögliche Erklärung des bis jetzt unverständlichen Umfallers der SPÖ beim umstrittenen Handelsabkommen mit Kanada (CETA) zeigt ausgerechnet der linke „Mosaik-Blog“ auf. Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer (Bild) hat Kanzler Christian Kern den mittlerweile wegen Korruption verhafteten SPÖ-Wahlkampfguru Tal Silberstein eingeredet. Dieser ist Partner des Milliardärs Beny Steinmetz, der über eine kanadische Firma (daher CETA zuständig) Teil-Eigentümer einer rumänischen Goldmine wurde. Gusenbauer sitzt übrigens im Direktorium dieses Unternehmens. Nur haben Umweltschützer die Ausbeutung der Goldmine gestoppt. Daher klagt Steinmetz‘ Firma jetzt den rumänischen Staat vor einem internationalen Schiedsgericht auf 4,4 Milliarden Euro Schadenersatz. CETA, teilweise in Kraft getreten, würde aber Konzernklagen über eigene Schiedsgerichte stärken. Und genau nachdem Herr Silberstein Kern beraten hat, fiel die SPÖ bei CETA trotz Mitgliederbefragung um. Pikantes Detail: Laut Mosaik wurde Gusenbauer vor der entscheidenden Sitzung der SPÖ am Ort des Treffens gesehen. Selbstverständlich kann dies alles Zufall sein – aber bei Gusenbauer fällt es schwer, noch an Zufälle zu glauben. Foto: NFZ

Nr. 39 Donnerstag, 28. September 2017 g Offiziell kritisiert der „Neue ÖVP“-Chef Sebastian Kurz den Islamismus und dessen Förderung in Österreich durch Vereine, die der Partei des türkischen Staatschefs Erdogan nahestehen. Dennoch kandidieren Islamisten-Sympathisanten auf Listen der Kurz-Partei. Parlament 7 ÖVP liebäugelt mit Salafisten und Islamisten Norbert Hofer kritisiert verharmlosenden Umgang der ÖVP mit radikal-islamistischen Strömungen Der Dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland, Norbert Hofer, zeigte sich entsetzt über den verharmlosenden Umgang seitens der „Neuen Volkspartei“ mit radikal-islamischen Strömungen und deren Ablegern in Österreich. Hofer forderte von Parteichef und Integrationsminister Sebastian Kurz umgehend eine klare Abgrenzung ein: „Das Liebäugeln mit Salafisten und dem radikalem Islam darf in Österreich keinen Platz haben!“ Hofer betonte einmal mehr, dass Kandidaten von wahlwerbenden Parteien wie jene der ÖVP, die hier Sympathien für radikale Strömungen und die Verherrlichung des Islam als politisches Programm hätten, in Österreichs demokratischem Parteienspektrum keinen Platz haben dürfen. ÖVP-Kandidat lobt Salafisten Die jüngst ans Tageslicht gekommenen Äußerungen eines türkischstämmigen ÖVP-Kandidaten für die Gemeinderatswahlen in Eisenstadt müssten den ÖVP-Integrationsminister eigentlich auf den Plan rufen. Der Kandidat der Kurz-Partei habe nämlich via Facebook Bilder von Koranverteilungen der von Salafisten organisierten Aktion „LIES!“ mit den Worten „Das sind die Weggenossen des Paradieses“ geteilt. „Nach derartigen Äußerungen müssten beim Integrationsminister Kurz doch die Alarmglocken schrillen. Befremdlich muten hier Von der ÖVP toleriert und umworben: Salafisten in Österreich. nicht nur die offen zur Schau gestellten Sympathien der ÖVP von der Parteispitze abwärts zum Islam als Religion an, sondern auch deren Verbindungen zu hochrangigen Vertretern mit Nähe zur AKP, der Partei des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan“, bemerkte Hofer. Für ihn stelle sich die Frage, wie diese Verbrüderung mit Vertretern von ATIB, UETD und MÜSI- AD mit der angeblichen „christlichen Ausrichtung“ der Kurz-Partei in Einklang zu bringen sei. Foto: NFZ FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Einbrecher-El Dorado Niederösterreich Viele Hausbesitzer in Niederösterreich sind in großer Sorge: Vor allem in den Wienerwaldgemeinden schürt eine Serie von Einbrüchen die Angst in der heimischen Bevölkerung. Durch eine Anfrage des niederösterreichischen FPÖ-Abgeordneten Christian Höbart an das Innenministerium kamen besorgniserregende Zahlen ans Tageslicht. Allein von Jänner bis Juni dieses Jahres gab es insgesamt 5.482 Straftaten gemäß Paragraph 129 StGB in Niederösterreich, also Diebstahl mit Einbruch oder mit Waffen. Das Besondere an dieser Anfragebeantwortung ist die bunte Nationalität der Tatverdächtigen: über 1.600 Tatverdächtige stammen aus 26 Nationen. Nicht minder erschreckend die Aufklärungsquote bei Einbruchsdiebstählen in Niederösterreich: Von diesen Delikten werden gerade einmal 13,5 Prozent – oder jeder achte Einbruch – aufgeklärt. Wo sind 600 abgelehnte Asylwerber? Im April 2017 wurden österreichweit 2.050 illegal aufhältige Personen aufgegriffen und entsprechend statistisch erfasst. Zudem wurden im gleichen Zeitraum 1.908 Asylanträge gestellt. Mit Stichtag 24. Juli 2017 wurden von diesen Anträgen 1.437 zum inhaltlichen Verfahren zugelassen. Diese Informationen gehen aus einer Anfragebeantwortung durch ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka an die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch hervor. Besonders kurios: Es werden keine Statistiken über den derzeitigen Aufenthalt für Personen geführt, die zwar einen Asylantrag gestellt haben, aber nicht zum Verfahren zugelassen wurden. Foto: reportger.co.at

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin