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Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz

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Letzte Plakatserie erinnert an Kurz´unsägliche Beiträge zur "Willkommenspolitik"

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Es mehren sich die Spekulationen, welche Parteien die nächste Bundesregierung bilden sollen: eine blau-schwarze Neuauflage oder doch wieder eine schwarz-rote Koalition. Was bei all dem übersehen wird, ist die Tatsache, dass nicht die Regierung, sondern der Nationalrat gewählt wird. Weniger Beamte Dazu gibt es Umfragen, wie sich der künftige Nationalrat zusammensetzen soll. So wollen laut „Standard“ 55 Prozent der Österreicher im nächsten Parlament weniger Beamte. Aber auch Berufspolitiker sind nach Einschätzung der Wähler zu stark vertreten – wie das Linzer Market-Institut im September ermittelte. Gemäß dieser wollen die Wähler (67 Prozent) von ihresgleichen, also „normalen Arbeitern und Angestellten“ vertreten werden. Spannend auch die Frage nach dem Frauenanteil: Da ist ein starkes Drittel der Befragten (Rotund Grünwähler) dafür, dass im neuen Parlament weniger Männer vertreten sein sollten, während ÖVP- und FPÖ-Wähler mehrheitlich den Männeranteil gleich halten wollen. Dazu passt der jüngste Vorstoß der SPÖ, die Klubfinanzierung an die Frauenquote zu koppeln. Das ist aus mehreren Gründen abzulehnen: Abgesehen davon, dass eine Entscheidung des Souveräns weder „belohnt“ noch „bestraft“ werden bedarf, haben die Klubs keinen Einfluss auf die Listenerstellung – die wird überwiegend von den Landesparteien gemacht. Alles in allem kommt das Angebot der FPÖ den Wählerwünschen sehr entgegen. Das gilt für den Inhalt wie für die personelle Zusammensetzung. Foto: NFZ WIRTSCHAFTSPOLITIK Gefährdete Manufakturen Die Pläne der EU, für Keramikgegenstände, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, Cadmium- und Bleigrenzwerte festzusetzen, würde heimische Firmen, in denen händische Porzellanmalerei (Bild) betrieben wird, unter Druck setzen oder sogar das Aus bedeuten. Daher forderte die FPÖ-Mandatarin Jessi Lintl in einem Entschließungsantrag die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass österreichischen Unternehmen keine Nachteile erwachsen. Foto: Augarten Porzellan SOZIALPOLITIK Fragen zu teurer Studie Die FPÖ forderte im Sozialausschuss SPÖ-Sozialminister Alois Stöger per Antrag auf, dem Nationalrat die Studie zur Effizienz der Sozialversicherungen vorzulegen. Außerdem solle der Minister den Abgeordneten über Auftragsvergabe und -abnahme durch das Sozialministerium Rede und Antwort stehen. Lobbyismus-Vorwurf gegen SPÖ-Justizsprecher Rot-schwarze Gesetzesänderung zum Vorteil der Versicherungen SPÖ und ÖVP wollen mit einem legistischen Taschenspielertrick den Spätrücktritt von Konsumenten bei ihren Lebensversicherungsverträgen einfach brutal kappen, kritisiert die FPÖ. Als besonders interessant erachten FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm und FPÖ-Finanzsprecher Hubert Fuchs die Rolle von SPÖ-Justizsprecher und Anwalt Hannes Jarolim. Diesem sei in diesem Fall von einem Berufskollegen ganz offensichtlicher Lobbyismus und die Verquickung von Anwaltsinteressen mit seinem politischen Mandat vorgeworfen werden. SPÖ-Abgeordneter Jarolim ein Lobbyist der Versicherungen? Konsumentenfeindlich „Sollten SPÖ und ÖVP diesen Gesetzesantrag nicht zurückziehen, dann wird diese Causa zum großen Sündenfall gegen die Interessen von hunderttausenden Versicherungskunden in Österreich. Wie bereits bei den Überziehungszinsen und Bankomatgebühren bewiesen, sind Rot-Schwarz offensichtlich immer mit im Boot, wenn es darum geht, die heimischen Bankkunden zu belasten“, kritisierte Wurm. Gusenbauer hinter rotem CETA-Umfaller? Eine mögliche Erklärung des bis jetzt unverständlichen Umfallers der SPÖ beim umstrittenen Handelsabkommen mit Kanada (CETA) zeigt ausgerechnet der linke „Mosaik-Blog“ auf. Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer (Bild) hat Kanzler Christian Kern den mittlerweile wegen Korruption verhafteten SPÖ-Wahlkampfguru Tal Silberstein eingeredet. Dieser ist Partner des Milliardärs Beny Steinmetz, der über eine kanadische Firma (daher CETA zuständig) Teil-Eigentümer einer rumänischen Goldmine wurde. Gusenbauer sitzt übrigens im Direktorium dieses Unternehmens. Nur haben Umweltschützer die Ausbeutung der Goldmine gestoppt. Daher klagt Steinmetz‘ Firma jetzt den rumänischen Staat vor einem internationalen Schiedsgericht auf 4,4 Milliarden Euro Schadenersatz. CETA, teilweise in Kraft getreten, würde aber Konzernklagen über eigene Schiedsgerichte stärken. Und genau nachdem Herr Silberstein Kern beraten hat, fiel die SPÖ bei CETA trotz Mitgliederbefragung um. Pikantes Detail: Laut Mosaik wurde Gusenbauer vor der entscheidenden Sitzung der SPÖ am Ort des Treffens gesehen. Selbstverständlich kann dies alles Zufall sein – aber bei Gusenbauer fällt es schwer, noch an Zufälle zu glauben. Foto: NFZ

Nr. 39 Donnerstag, 28. September 2017 g Offiziell kritisiert der „Neue ÖVP“-Chef Sebastian Kurz den Islamismus und dessen Förderung in Österreich durch Vereine, die der Partei des türkischen Staatschefs Erdogan nahestehen. Dennoch kandidieren Islamisten-Sympathisanten auf Listen der Kurz-Partei. Parlament 7 ÖVP liebäugelt mit Salafisten und Islamisten Norbert Hofer kritisiert verharmlosenden Umgang der ÖVP mit radikal-islamistischen Strömungen Der Dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland, Norbert Hofer, zeigte sich entsetzt über den verharmlosenden Umgang seitens der „Neuen Volkspartei“ mit radikal-islamischen Strömungen und deren Ablegern in Österreich. Hofer forderte von Parteichef und Integrationsminister Sebastian Kurz umgehend eine klare Abgrenzung ein: „Das Liebäugeln mit Salafisten und dem radikalem Islam darf in Österreich keinen Platz haben!“ Hofer betonte einmal mehr, dass Kandidaten von wahlwerbenden Parteien wie jene der ÖVP, die hier Sympathien für radikale Strömungen und die Verherrlichung des Islam als politisches Programm hätten, in Österreichs demokratischem Parteienspektrum keinen Platz haben dürfen. ÖVP-Kandidat lobt Salafisten Die jüngst ans Tageslicht gekommenen Äußerungen eines türkischstämmigen ÖVP-Kandidaten für die Gemeinderatswahlen in Eisenstadt müssten den ÖVP-Integrationsminister eigentlich auf den Plan rufen. Der Kandidat der Kurz-Partei habe nämlich via Facebook Bilder von Koranverteilungen der von Salafisten organisierten Aktion „LIES!“ mit den Worten „Das sind die Weggenossen des Paradieses“ geteilt. „Nach derartigen Äußerungen müssten beim Integrationsminister Kurz doch die Alarmglocken schrillen. Befremdlich muten hier Von der ÖVP toleriert und umworben: Salafisten in Österreich. nicht nur die offen zur Schau gestellten Sympathien der ÖVP von der Parteispitze abwärts zum Islam als Religion an, sondern auch deren Verbindungen zu hochrangigen Vertretern mit Nähe zur AKP, der Partei des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan“, bemerkte Hofer. Für ihn stelle sich die Frage, wie diese Verbrüderung mit Vertretern von ATIB, UETD und MÜSI- AD mit der angeblichen „christlichen Ausrichtung“ der Kurz-Partei in Einklang zu bringen sei. Foto: NFZ FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Einbrecher-El Dorado Niederösterreich Viele Hausbesitzer in Niederösterreich sind in großer Sorge: Vor allem in den Wienerwaldgemeinden schürt eine Serie von Einbrüchen die Angst in der heimischen Bevölkerung. Durch eine Anfrage des niederösterreichischen FPÖ-Abgeordneten Christian Höbart an das Innenministerium kamen besorgniserregende Zahlen ans Tageslicht. Allein von Jänner bis Juni dieses Jahres gab es insgesamt 5.482 Straftaten gemäß Paragraph 129 StGB in Niederösterreich, also Diebstahl mit Einbruch oder mit Waffen. Das Besondere an dieser Anfragebeantwortung ist die bunte Nationalität der Tatverdächtigen: über 1.600 Tatverdächtige stammen aus 26 Nationen. Nicht minder erschreckend die Aufklärungsquote bei Einbruchsdiebstählen in Niederösterreich: Von diesen Delikten werden gerade einmal 13,5 Prozent – oder jeder achte Einbruch – aufgeklärt. Wo sind 600 abgelehnte Asylwerber? Im April 2017 wurden österreichweit 2.050 illegal aufhältige Personen aufgegriffen und entsprechend statistisch erfasst. Zudem wurden im gleichen Zeitraum 1.908 Asylanträge gestellt. Mit Stichtag 24. Juli 2017 wurden von diesen Anträgen 1.437 zum inhaltlichen Verfahren zugelassen. Diese Informationen gehen aus einer Anfragebeantwortung durch ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka an die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch hervor. Besonders kurios: Es werden keine Statistiken über den derzeitigen Aufenthalt für Personen geführt, die zwar einen Asylantrag gestellt haben, aber nicht zum Verfahren zugelassen wurden. Foto: reportger.co.at

Sammlung

FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV