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Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz

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Letzte Plakatserie erinnert an Kurz´unsägliche Beiträge zur "Willkommenspolitik"

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Man darf gespannt sein, wie Christian Kern und Sebastian Kurz auf das deutsche Wahlergebnis reagieren, insbesondere auf den Absturz der SPD. Denn deren Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die gleiche Strategie gewählt, wie die beiden: So tun, als wäre die eigene Partei nicht Teil der Regierung und damit das Probleme selbst gewesen. Und natürlich, das umfassende Vergessen der eigenen Aussagen der letzten Jahre. Fremde Federn Bei Kern und Kurz kommt noch hinzu, dass sie sich in ihren „(Bekehrungs-)Wahlprogrammen“ mit fremden Federn schmücken, vorzugsweise mit Ideen der FPÖ. Die unverschämteste Rosstäuscherei dabei versucht Kurz. Zur Aufklärung: Den Zustrom auf der Balkanroute hat nicht Kurz‘ Gerede zum Versickern gebracht, sondern der Grenzzaun Viktor Orbáns. Den Rückgang der Seerettungen geht ebenfalls nicht auf Kurz‘ Kappe, sondern wurde mit italienischen Millionen-Zahlungen an libysche Milizchefs erreicht. Von einer Sicherung der Grenze zu Italien, das seine Einwanderer keineswegs unter Kontrolle hat, will Kurz aber nichts wissen. Wenn die täglichen Aufgriffe eine dreistellige Zahl erreichen, wird er wohl auch diese FPÖ-Forderung als Eigenelaborat verkaufen. Heuer haben bereits wieder an die 20.000 Einwanderungswillige mit dem Wort „Asyl“ einen Aufenthalt in Österreich erreicht. Von der Lösung des Masseneinwanderungsproblems ist Österreich noch genau so weit entfernt wie Kurz (und Kern) zum Eingestehen desselben – und damit ihres anhaltenden Versagens als Noch-Regierungschefs. „Kurz hat laufend und daue In der letzten Plakatserie erinnert die FPÖ daran, wer in Sachen Islam, Einw Spätzünder braucht das Land nicht. Es braucht Macher, nicht Nachmacher“, erklärte FPÖ-Parteichef HC Strache in Anspielung auf die „wundersame Wandlung“ Sebastian Kurz‘ zu den für die Österreicher so wichtigen Themen. Wer etwas nachhaltig ändern wolle, der müsse daher am 15. Oktober für die FPÖ stimmen. Bei der Präsentation ihrer finalen Plakatwelle für die Nationalratswahl haben FPÖ-Obmann HC Strache und Generalsekretär Herbert Kickl die Rolle der Freiheitlichen als politische Vordenker in den letzten Jahren hervorgehoben. Eine Spitze gegen den Vorsitzenden der „Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei“. SPITZE FEDER Vergesslicher Sebastian KurzKurz soll nicht vergesslich sein. Er hat sich für mehr Einwanderung und Willkommenskultur ausgesprochen, als 2015 hunderttausende moslemische Einwanderer über die Grenzen hereinströmten. Und Kurz hat dauernd betont, der Islam gehört zu Österreich“, erinnerte HC Strache. Kurz habe die Folgen der von Angela Merkel ausgerufenen „Willkommenskultur“ schlichtweg nicht unterschätzt und dann auch noch schöngeredet. „Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher“, hatte Kurz die im Frühjahr 2015 einsetzende Masseneinwanderung und sein Versagen bei der Integration den Österreichern schmackhaft zu machen versucht. Er habe den Österreichern sogar vorgeworfen „zu wenig Willkommenskultur“ zu haben, weil sie sich vom „linken und rechten Rand, der Störgeräusche“ verursache, hätten beeinflussen lassen, erinnerte Kickl an Kurz‘ Mitschuld an der jetzt aufgebrochenen Sicherheitsund „Einwanderung-ins-Sozialsystem“-Thematik. Teil der „Willkommenskultur“ Auch die Balkanroute habe Kurz nicht geschlossen, betonte HC Strache. Das sei 2015 durch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbàn eingeleitet worden. Kurz‘ diplomatische Versuche zu deren Nachbesserung müssten als gescheitert bezeichnet werden, seien doch im ersten Halbjahr 2017 bereits wieder 20.000 Menschen auf diesem Weg nach Österreich gekommen. „Und wenn er jetzt seit Monaten großartig die Schließung der Mittelmeer-Route fordert, dann müssen wir ihn daran erinnern, dass er als Außenminister die EU-Agentur Frontex 2015 im Mittelmeer mit ,Schlepperaufgaben‘ bedacht hat, als die Ausweitung der ,Flüchtlingsrettung‘ bis an die libyschen Küstengewässer beschlossen wurde“, erklärte der FPÖ-Obmann. Alle Warnungen der FPÖ vor der drohenden Masseneinwanderung seien als „fremdenfeindlich“ Denk ich an Deutschland nach der Wahl ... Foto: NFZ Die FPÖ ist der Vordenker, während SPÖ programme übernommen haben – ohn und „hetzerisch“ abgetan worden. „Wir müssen das Zusammenleben aller Religionen auch in Europa fördern“, hatte Kurz den FPÖ-Hinweisen auf zunehmende islamistische Tendenzen in den Islamvereinen gekontert. „Kurz hat nicht einmal versagt, nicht zweimal versagt, er hat laufend und dauernd versagt“, sagte HC Strache und fügte hinzu: „Spätzünder wie Kurz braucht das Land nicht. Es braucht Macher, nicht Nachmacher.“ Konfrontiert mit dem immer unverblümteren Kopieren von IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 39 Donnerstag, 28. September 2017 g rnd versagt!“ anderung und Grenzschutz der Vordenker war KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Leere Ankündigungen Innenpolitik 3 Der Entschließungsantrag der Freiheitlichen betreffend die Rücknahme der Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Beherbergung wurde im Parlament vergangene Woche von der rot-schwarzen Regierung abgelehnt. „Ich bin sehr betrübt, dass die Tourismusbranche so links liegen gelassen wird. Sowohl SPÖ als auch ÖVP produzieren nur heiße Luft, und sonst ist nichts dahinter. Die Ankündigungen der beiden Parteien, das Gesetz zurückzunehmen, sind nichts wert“, kritisierte FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser (Bild). und ÖVP als „Spätzünder“ die blauen Voschläge lediglich für ihre Wahle jede Garantie auf Umsetzung, warnen HC Strache und Herbert Kickl. „Vernunft statt Polemik“ Im Vorfeld des dienstägigen Abgasgipfels pochte FPÖ-Verkehrssprecher Gerhard Deimek (Bild) auf vernünftige Zugänge von Seiten der Politik: „Innovation und technologischer Wandel werden letztlich für völlig saubere Mobilität sorgen. Polemik und Eifer sind schlechte Ratgeber auf diesem Weg.“ Unzählige Arbeitsplätze in Österreich seien eng mit der Dieseltechnologie verwoben. Hier dürfe es keine voreiligen Maßnahmen geben, die in der Folge ungeahnte wirtschaftliche Auswirkungen haben würden. Foto: NFZ FPÖ-Vorschlägen zu Flüchtlingskrise, Grenzschutz und Islamisierung habe sich Kurz in eine Opferrolle geflüchtet, die ihm aber die Österreicher nicht mehr abnehmen würden. Konkurrenz bestätigt FPÖ Umso weniger, als jetzt Unterlagen auftauchten, dass Kurz für seinen „Partei-Putsch“ und die Neuaufstellung der ÖVP gar Mitarbeiter des Außenministeriums eingespannt habe. „Das ist alter ÖVP-Intrigantenstadl pur!“, bemerkte FPÖ-Generalsekretär Her- bert Kickl zu der generalstabsmäßig geplanten „Rettung wider Willen“ durch den „selbstlosen Herrn Kurz“. „In jedem Programm der anderen Parteien sind unsere Ideen zu finden. Wir haben inhaltlich also alles richtig gemacht! Das sagen nicht wir über uns selbst, diese Bestätigung kommt vom politischen Gegner: Die FPÖ hat das Richtige zur rechten Zeit erkannt“, betonte Kickl. Mit den Freiheitlichen in der Regierung werde der rote Teppich für die Islamisierung, den Kurz ausgerollt habe, wieder eingerollt. Englisch-Spitzenreiter „Es ist sehr erfreulich, dass Österreichs Volksschüler beim Erlernen der Fremdsprache Englisch an der Spitze liegen“, sagte heute FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer (Bild) zu einer EU-weiten Studie. Demnach haben Österreichs Grundschüler neben jenen aus Luxemburg, Malta und Zypern laut Eurostat-Daten eine „flächendeckende Quote“ beim Englisch-Unterricht. „Das positive Abschneiden der Schüler darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass 20 Prozent der Schüler nicht sinnerfassend lesen können. Die schlechten Kenntnisse der Unterrichtssprache Deutsch erschrecken“, so Mölzer. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: AfD Foto: NFZ Foto: screenshot ZDF Die AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland, die mit der „Alternative für Deutschland“ nun drittstärkste Kraft im Berliner Reichstag sind, weil sie die Themen, die die Bürger bewegen, aufgegriffen haben. CDU-Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, die für ihre Ignoranz gegenüber der Bürgermeinung zur Masseneinwanderung, von den deutschen Wählern mit klaren Stimmenverlusten abgestraft wurden. BILD DER WOCHE Der „Mehr EU um jeden Preis“-Alt-ÖVPler Othmar Karas ist auch Fixbestandteil der angeblich „Neuen ÖVP“. Foto: twitter/oevp

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Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
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